Sitzung
AVR/0014/2022
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

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Zeit
17:00-17:47

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
VI. Mentoring-Projekt der Stadt Köln für Frauen und Männer in Teilzeit

Beschluss: Kenntnis genommen

1946/2022
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Finanzmittel Europa und Internationales

Beschluss: ungeändert beschlossen

1867/2022
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 Geschäftsordnung des Integrationsrates zu Vorgriffregelung zur Ampel-Bleiberechtsvereinbarungen (AN/0589/2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

1283/2022
Ö 3.2
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Einfache Sprache als Verwaltungsstandard"

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung vom 10.05.2022; bitten halten Sie Ihre Unterlagen bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

1484/2022
Ö 3.3
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum Status von Ukraine-Flüchtlingen aus Drittstaaten (AN/0880/2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

1562/2022
Ö 3.4
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Karnevalsgeschehen am Zülpicher Platz"

Beschluss: Kenntnis genommen

2283/2022
Ö 3.5
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Silvesterfeuerwerk 2021/2022"

Beschluss: Kenntnis genommen

0171/2022
Ö 3.6
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Umsetzung der Whistleblower-Richtlinie" (AN 0732/2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

1134/2022
Ö 3.7
Nachtrag: 24.08.2022
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Gewerbebetrieben in Köln seit 2019 entwickelt"

Zusatz: (zugesetzt am 24.08.2022)

Beschluss: zurückgestellt

2529/2022
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Stellungnahme zum Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates zur Neufassung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen

Beschluss: Kenntnis genommen

1207/2022
Ö 4.2
Patenschaft für Korvette KÖLN

Beschluss: Kenntnis genommen

1371/2022
Ö 4.3
Beauftragung von externen Kanzleien/ Bericht und Richtlinie zur Beschaffung von Rechtsanwaltsdienstleistungen

Beschluss: Kenntnis genommen

1736/2022
Ö 4.4
Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten

Beschluss: Kenntnis genommen

1864/2022
Ö 4.5
Zweiter Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe Kölnberg

Beschluss: Kenntnis genommen

1886/2022
Ö 4.6
Sachstand „Science meets City“-Symposium

Beschluss: Kenntnis genommen

1906/2022
Ö 4.7
Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Rückführungen 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1920/2022
Ö 4.8
Weihnachtsmärkte in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1988/2022
Ö 4.9
Zielbild des Ausländeramtes

Beschluss: Kenntnis genommen

1996/2022
Ö 4.10
Mitteilung zur Vorlage 1098/2022 (Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2022 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen)

Beschluss: Kenntnis genommen

2038/2022
Ö 4.11
Transparenzbericht 2017-2022 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt

Beschluss: Kenntnis genommen

2181/2022
Ö 4.12
Ausländeramt als Willkommensbehörde umgestalten

Beschluss: Kenntnis genommen

2446/2022
Ö 4.13
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2469/2022
Ö 4.14
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betreffend „Plätze mit besonderem Handlungsbedarf: Trotz Eröffnung des Drogenkonsumraums mehr statt weniger Probleme am Neumarkt“, AN/1286/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2179/2022
Ö 4.15
Nachtrag: 22.08.2022
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 26. Juli 2022

Zusatz: (zugesetzt am 22.08.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

0012/2022/3
Ö 4.16
Nachtrag: 26.08.2022
Bericht Delegationsreise nach Rio de Janeiro anlässlich des zehnjährigen Jubiläums der Städte- und Klimapartnerschaft

Zusatz: (zugesetzt am 26.08.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

2688/2022
Ö 4.17
Stabsstelle Events, Film und Fernsehen

Zusatz: (zugesetzt am 26.08.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

2110/2022
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 6.1.1
Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION betreffend "Reversible Haarnadeln"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 10.05.2022; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0905/2022
Ö 6.1.2
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Überlastung der Ausländerbehörden u. a. Ämter und Abteilungen der Stadtverwaltung – Rechts-kreiswechsel der Geflüchteten aus der Ukraine in die Grundsicherung"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 10.05.2022; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0991/2022
Ö 6.2
Neue Anfragen
 
Ö 6.2.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Personalsituation beim Amt für öffentliche Ordnung".

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1325/2022
Ö
Nachtrag: 26.08.2022
Beantwortung der Anfrage betreffend "Personalsituation beim Amt für öffentliche Ordnung".

Zusatz: (zugesetzt am 26.08.2022)

Beschluss: zurückgestellt

2731/2022
Ö 6.2.2
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Neue Kampagne für friedliche Fußballfeste – ein Reinfall?"

Zusatz: (zugesetzt am 24.08.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1482/2022
Ö
Nachtrag: 26.08.2022
Beantwortung der Anfrage betreffend "Neue Kampagne für friedliche Fussballfeste - ein Reinfall?" .

Zusatz: (zugesetzt am 26.08.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

2789/2022
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das Jahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

2313/2022
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2084/2022
Ö 10.2
Umverteilung der Förderung für 0,5 Vollzeitstellen im Programm "Bleibeperspektiven in Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2120/2022
Ö 10.3
Besetzungsänderung in der Ausländerrechtlichen Beratungskommission

Beschluss: ungeändert beschlossen

2201/2022
Ö 10.4
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2022 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Zusatz: (die Unterlagen wurden als Sammeldruck zur Verfügung gestellt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2305/2022
Ö 10.5
Umsetzung einer Maßnahme des Kulturentwicklungplans: Einrichtung eines Arbeitskreises "Gedächtnis der Stadt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1983/2021
Ö 10.6
4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3585/2021
Ö 10.7
Nachtrag: 19.08.2022
Befristete Fortführung der bisherigen Aufgaben des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Region Köln als Aufgabe der kommunalen Arbeitsmarktförderung

Zusatz: (zugesetzt am 19.08.2022)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2169/2022
Ö 10.8
Nachtrag: 24.08.2022
Sperrung Kitschburger Straße

Zusatz: (zugesetzt am 24.08.2022)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2155/2022
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 11.1
Bedarfsfeststellung der Sprach- und Integrationsmittlung im Welcome Center Cologne durch die Firma Bikup gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

2058/2022
Ö 11.2
GFG 2022: Erhebung einer Klage gegen den Festsetzungsbescheid des LVR für die Zahlung der Landschaftsumlage 2022 als erforderliche Rechtshandlung im Vorfeld der Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2096/2022
Ö 11.3
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

1937/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten - umgesetzte Maßnahmen
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Prüfung der Dokumentation von Vergaben in der elektronischen Vergabeassistenz (eVa) bei den Ämtern 64, 66 und 69
 
N 17.2
Prüfbericht Erlaubniserteilung im Bereich Maklerwesen bei 32 - Amt für öffentliche Ordnung
 
N 17.3
Nutzung und Pflege der Unternehmensdatenbank im Bereich der registrierten Handwerkerfirmen
 
N 17.4
Prüfung der Abrechnung notärztlicher Honorare im Rettungsdienst bei 37 - Amt für Feuerschutz, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz
 
N 17.5
Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über das Abschleppen und Verwahren von ordnungswidrig abgestellten und sichergestellten oder gepfändeten Fahrzeugen auf dem Kölner Stadtgebiet ab dem 01.02.2023
 
N 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen