Sitzung
UG/0011/2022
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit
16:00

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION
betreffend
Vernetzung von Ökosystemen auf Kölner Stadtgebiet

Zusatz: zurückgestellt am 31.03.2022

AN/0671/2022
Ö
Nachtrag: 13.05.2022
Beantwortung der Anfrage AN/0671/2022 - Vernetzung von Ökosystemen auf Kölner Stadtgebiet

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

1223/2022
Ö 1.2
Nachtrag: 16.05.2022
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt
betreffend
Zusätzliche Reinigungsleistungen in der Open-Air-Saison

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

AN/1040/2022
Ö 1.3
Nachtrag: 16.05.2022
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt
betreffend
Invasive Wildgänse in Köln

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

AN/0796/2022
Ö 1.4
Nachtrag: 16.05.2022
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt
betreffend
Neubewertung von Energiesparmaßnahmen im öffentlichen Raum

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

AN/1052/2022
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE. DIE FRAKTION und der Klimafreunde
betreffend
Erfassung der Flächenversiegelung

Zusatz: zurückgestellt am 17.02.2022, bis ein Bericht der Verwaltung zum Sachstand und den erreichten Ergebnissen zum Thema Ver- und Entsiegelungskataster vorliegt.

AN/0302/2022
Ö
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt
betreffend
Erfassung der Flächenversiegelung

Zusatz: zurückgestellt am 17.02.2022, bis ein Bericht der Verwaltung zum Sachstand und den erreichten Ergebnissen zum Thema Ver- und Entsiegelungskataster vorliegt.

AN/0379/2022
Ö
Nachtrag: 18.05.2022
Versiegelungskataster & Entsiegelungskataster
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

1322/2022
Ö 2.2
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt
betreffend
Konzept zur Erfassung der Energieverbräuche in städtischen Gebäuden
AN/1013/2022
Ö 2.3
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt
betreffend
Anlage von Kleingewässern
AN/1014/2022
Ö 2.4
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION
betreffend
Konzept für wirksameren Schutz von Bäumen im Stadtgebiet Köln
AN/0887/2022
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Zuschussgewährung Stromsparcheck der Caritas (Fortführung bis 31.03.2023)

Zusatz: Begründung für die Dringlichkeit liegt als Anlage 0 vor.

1021/2022
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
 
Ö 4.1.1
Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“

Zusatz: Sammelumdruck vom 25.03.2022

0961/2022
Ö 4.1.2
Umbau der Kasemattenstraße in Köln-Deutz zur Klimaanpassung („Klimarobuste Kasemattenstraße“)
0261/2022
Ö 4.1.3
Regionalplanneuaufstellung,
hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln
1159/2022
Ö 4.1.4
Sanierung der Trauerhalle auf dem Friedhof Weiß und Umnutzung als Kolumbarium - Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss
0032/2022/1
Ö 4.1.5
Sanierung der alten Trauerhalle auf dem Friedhof Melaten und Umnutzung als Kolumbarium - Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss
0032/2022/2
Ö 4.1.6
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung
1426/2022
Ö 4.1.7
Nachtrag: 10.05.2022
Neubeschaffung der Fahrzeuge und Einrichtung der 19 Mehrstellen für die Baumpflege entsprechend des Wirtschaftlichkeitsvergleiches "Make or Buy"

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

0999/2022
Ö 4.1.8
Nachtrag: 12.05.2022
Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln (Linie 17) und Verlängerung Linie 7

Zusatz: Sammelumdruck
zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

0054/2022
Ö 4.1.9
Nachtrag: 17.05.2022
Änderung des Statuts für den Umweltschutzpreis

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt
Begründung für die Dringlichkeit liegt als Anlage 0 vor

1476/2022
Ö 4.1.10
Nachtrag: 18.05.2022
Abriss von vier Sozialhäusern und Neubau von zwei Gebäuden zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser oder von Obdachlosigkeit bedrohter Personen in konventioneller Bauweise sowie Abriss einer Kindertagesstätte und Neubau einer Kindertagesstätte in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Geisbergstr. 47a - 53c in 50939 Köln-Klettenberg (Planungsbeschluss)

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt
Aus dem Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren verwiesen.

0348/2022
Ö 4.1.11
Nachtrag: 18.05.2022
Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen auf dem Kölner Südfriedhof

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt
Begründung für die Dringlichkeit liegt als Anlage 0 vor.

4255/2021
Ö 4.2
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
 
Ö 4.2.1
Beschluss der Bezirksvertretung Porz per Dringlichkeit (AN 2329): "Erhaltung einer Trauerweide in der Mühlenstraße 6-8“
0019/2022
Ö 4.2.2
Konzept "Essbare Stadt" und Urban Gardening - Zuschüsse für Gemeinschaftsgärten
1217/2022
Ö 4.2.3
Ersatzbeschaffung von 2 LKW mit Hakenlift für den Friedhofsbereich
1295/2022
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Vergabe Stadtklima und Stadtverschönerungsmittel 2022 im Stadtbezirk Innenstadt
0469/2022
Ö 7.2
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Rodenkirchen
0560/2022
Ö 7.3
Aufschub von Lärmsanierungsmaßnahmen der DB AG im rechtsrheinischen Köln
0777/2022
Ö 7.4
Energiebericht 2021: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2020/Sachstand Energiemanagementkonzept 2021
1067/2022
Ö 7.5
Sachstand Planungsfortschritt Wasserstoff-Pipeline AN/0266/2022
1092/2022
Ö 7.6
Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln
1114/2022
Ö 7.7
Kölner Statistische Nachrichten 5/2022 – Kraftfahrzeuge 2021:
Das Amt für Stadtentwicklung und Statistik der Stadt Köln veröffentlicht die Kraftfahrzeug-zahlen für das Jahr 2021.
1077/2022
Ö 7.8
Jahresbericht 2021 - Obstwiesen
1168/2022
Ö 7.9
Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren
1496/2022
Ö 7.10
Nachtrag: 17.05.2022
Sachstand zum Themenkomplex Klimawandelanpassung

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

1583/2022
Ö 7.11
Nachtrag: 17.05.2022
Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 4. Mai 2022

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

0036/2022/1
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Finanzierung von Artenschutzprogrammen durch Mittelumschichtung
 
N 12.2
Nachtrag: 13.05.2022
Neubau eines linksrheinischen Betriebshofs an der Zusestraße in Köln-Lövenich als Ersatzstandort für die Betriebshöfe Stolberger Str. 11 und Widdersdorfer Str. 158 durch Totalunternehmer - Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss
 
N 13
Vergaben
 
N 13.1
Rahmenvertrag Verkehrssicherung Baumpflege 2022-2025, Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen