Sitzung
WA/0014/2022
Gremium
Wirtschaftsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
17:00-19:00

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö
Nachtrag: 18.08.2022
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung
 
Ö 1
Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
 
Ö 1.1
Die Gasversorgung der Kölner Wirtschaft
Herr Südmeier, Vertriebsvorstand Rheinenergie AG

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion - Frau Roß-Belkner - betr.: "Sachstand Stadtentwicklungskonzept Wirtschaft" (TOP 17.2 - Wirtschaftsausschuss vom 12.05.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

2289/2022
Ö 3.2
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der CDU-Fraktion - RM Roß-Belkner - betr.: "KfW-Förderung" (0525/2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

0525/2022/1
Ö 3.3
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion - Frau Heithorst - betr.: "Werbemaßnahmen der Corona-Testzentren - Vereinbarkeit mit der Gestaltungssatzung" (TOP 17.2 - Wirtschaftsausschuss vom 24.03.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

1639/2022
Ö 3.4
Nachtrag: 15.08.2022
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der SPD-Fraktion - Herr Bucher - betr.: "Weiterführung des Projektes Plan27 – Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive" (Wirtschaftsausschuss vom 10.02.2022 - TOP 16.2 (4440/2021)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0892/2022
Ö 3.5
Nachtrag: 15.08.2022
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Frau Karadag - betr.: "Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln" (1114/2022 - Wirtschaftsausschuss vom 12.05.2022)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2306/2022
Ö 3.6
Nachtrag: 16.08.2022
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Frau Schneeloch - betr.: "Sachstand "Einzelhandelsplattform Digitalisiert" (Wirtschaftsausschuss vom 12.05.2022 - TOP 17.1)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2448/2022
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
 
Ö 6.1
Weiteres Vorgehen zum Projekt Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier

Zusatz: (Die Angelegenheit wurde zur Sitzung am 12.05.2022 zur Verfügung gestellt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: Kenntnis genommen

4461/2021
Ö 6.2
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Zusatz: (Die Angelegenheit wurde mit Sammelumdruck vom 10.05.2022 zur Verfügung gestellt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0953/2022
Ö 7
Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 8
Marktwesen
 
Ö 9
"koeln.de"
 
Ö 10
Medien- und Internetwirtschaft in Köln
 
Ö 11
Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
 
Ö 11.1
Ergebnisse der Bevölkerungsumfrage zur Corona-Krise in Köln 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1734/2022
Ö 11.2
Kölner Statistische Nachrichten – 10/2022
Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2021, bisherige Entwicklung und Ausblick 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2134/2022
Ö 12
Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
 
Ö 13
Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
 
Ö 14
Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
 
Ö 14.1
Anhaltend starke Nachfrage nach Laborflächen am Standort Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2017/2022
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 15.1
Sachstand Planungsfortschritt Wasserstoff-Pipeline AN/0266/2022

Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus dem Stadtentwicklungsausschuss zur Kenntnisnahme des Wirtschaftsausschusses.)
(Die Angelegenheit wurde zur Sitzung am 12.05.2022 zur Verfügung gestellt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: Kenntnis genommen

1092/2022
Ö 15.2
Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN):
Stadt Köln setzt Konsortialführung im Jahr 2022 fort

Beschluss: Kenntnis genommen

1851/2022
Ö 15.3
Agglomerationsprogramm Region Köln/Bonn
hier: Projektinformation und Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

1845/2022
Ö 15.4
Verlängerung des Förderzeitraumes für das Kompetenzzentrum Frau und Beruf Region Köln (Competentia NRW) bis zum 31.10.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1439/2022
Ö 16
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 16.1
Mittelfreigabe aus der Kulturförderabgabe zwecks Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

2284/2022
Ö 16.2
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen
hier: Theodor-Heuss-Ring
Arbeitstitel: Werbesatzung A der Kölner Ringstraßen – Theodor-Heuss-Ring

Beschluss: zurückgestellt

1286/2022
Ö 16.3
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen
hier: Ebertplatz
Arbeitstitel: Werbesatzung B.1 der Kölner Ringstraßen - Ebertplatz

Beschluss: zurückgestellt

1287/2022
Ö 16.4
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen
hier: Eigelstein
Arbeitstitel: Werbesatzung B.2 der Kölner Ringstraßen - Eigelstein

Beschluss: zurückgestellt

1288/2022
Ö 16.5
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen
hier: Hansaring
Arbeitstitel: Werbesatzung C der Kölner Ringstraßen - Hansaring

Beschluss: zurückgestellt

1289/2022
Ö 16.6
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2022 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Zusatz: (Die Angelegenheit wurde mit Sammelumdruck vom 08.08.2022 zur Verfügung gestellt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2305/2022
Ö 17
Mündliche Anfragen
 
Ö 17.1
Kulturförderabgabe 2021
 
Ö 17.2
Sachstand Konsultationskreis Gestaltungshandbuch
 
Ö 17.3
Bericht Flughafen Köln/Bonn
 
Ö 17.4
Sachstand "Nacht- und Abendmärkte"
 
Ö 17.5
Auswirkungen der Preissteigerung von Baustoffen bei Neubauprojekten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 19
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
N 20
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 21
Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
 
N 22
Mitteilungen
 
N 23
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 24
Mündliche Anfragen