Sitzung
VKA/0015/2022
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:03-18:18

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö
Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 15.09.2022
Geschlechtergerechte Verkehrsplanung in Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/1649/2022
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.09.2022
Einrichtung Busvorlaufbetrieb zur ÖPNV-Anbindung des Mülheimer Südens

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1650/2022
Ö 1.2
Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt, SPD und FDP vom 16.09.2022
Einrichtung einer Direkt-Busverbindung zwischen Bergisch Gladbach und Thielenbruch

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1652/2022
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 2.1
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kalker Hauptstraße zwischen Rolshover Straße und Kapellenstraße und Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

1542/2022
Ö 2.1.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 17.08.2022

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1412/2022
Ö 2.1.2
Nachtrag: 27.09.2022
Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 27.09.2022

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1668/2022
Ö 2.2
Sperrung Kitschburger Straße

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

2155/2022
Ö 2.2.1
Nachtrag: 27.09.2022
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2022

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1707/2022
Ö 2.3
Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße
hier: Beschlüsse der Bezirksvertretungen Innenstadt, Lindenthal, Ehrenfeld und Nippes

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1964/2022
Ö 2.3.1
Nachtrag: 22.09.2022
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 22.09.2022

Zusatz: -zugesetzt -

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

AN/1682/2022
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Planungsbeschluss zur Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Kölner Straße und Hauptstraße im Stadtbezirk Porz zwischen den Knotenpunkten Kölner Str./Berliner Str./Helenenstr. und Hauptstr./Friedrich-Ebert-Ufer

Zusatz: vertagter TOP 3.1 aus der Sitzung am 23.08.2022

Beschluss: geändert beschlossen

3835/2021
Ö 3.1.1
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 17.05.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1058/2022
Ö 3.1.2
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2022

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1642/2022
Ö 3.2
Beschluss einer Trasse für die RadPendlerRoute 2 (Bergisch Gladbach – Köln)

Zusatz: III. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

0715/2022
Ö 3.3
Dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke nach der Sanierung

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

2264/2022
Ö 3.3.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 22.08.2022

Beschluss: zurückgestellt

AN/1452/2022
Ö 3.3.2
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 23.08.2022

Beschluss: zurückgestellt

AN/1472/2022
Ö 3.3.3
Nachtrag: 27.09.2022
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2022

Zusatz: -zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1708/2022
Ö 3.4
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2023 - 2027

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2441/2022
Ö 3.5
Baubeschluss für den Umbau und Signalisierung des Knotenpunktes Donatusstraße/Gewerbegebiet Pesch in Köln-Pesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

1153/2022
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
282. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

1147/2022
Ö 4.2
283. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

2230/2022
Ö 4.3
Parkgebührenregelung an E-Ladesäulen

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

0754/2022
Ö 4.4
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Neugestaltung des Gürtel einschließlich barrierfreiem Ausbau von 10 Stadtbahnhaltestellen der Linie 13 zwischen Venloer Straße/Gürtel und Berrenrather Straße/Gürtel;

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0150/2021
Ö 4.4.1
Nachtrag: 27.09.2022
Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU vom 27.09.2022

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert empfohlen

AN/1671/2022
Ö 4.5
Nachtrag: 22.09.2022
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Einrichtung eines Mikrodepots in Köln Deutz

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2316/2022
Ö 4.6
Nachtrag: 26.09.2022
Baubeschluss für die Sanierung des Knotenpunktes Ostheimer Straße/Vingster Ring (inklusive Sanierung der Radverkehrsanlage) sowie einer Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege

Zusatz: I. Durchgang
- zugesetzt; Tischvorlage -

1648/2022
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Bedarf an Parkmöglichkeiten in den verschiedenen Bewohnerparkzonen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1411/2022
Ö 5.1.2
Umsetzung des Lärmaktionsplans

Beschluss: zurückgestellt

AN/1434/2022
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.09.2022
Marktbereinigung durch überhöhte Gebühren

Beschluss: zurückgestellt

AN/1589/2022
Ö 5.2.2
Nachtrag: 20.09.2022
Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 20.09.2022
Trennung von Radverkehr und Kraftfahrzeugverkehr durch geschützte Radfahrstreifen (protected bike lane“)

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1666/2022
Ö 5.2.3
Nachtrag: 22.09.2022
Anfrage von Die Fraktion vom 22.09.2022
Velosichere Schiene- Kein Sturz durch Querung

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1681/2022
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Aus-/Neubau Rodenkirchener Brücke und der Autobahn A4 vom Kreuz Gremberg bis Köln-Süd
hier: Anfrage (AN/1037/2022) der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.05.2022, TOP 5.2.5

Beschluss: Sache ist erledigt

1830/2022
Ö 6.2
E-Lade-Möglichkeiten in Parkhäusern und Tiefgaragen
Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.05.2022, AN/1030/2022

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2627/2022
Ö 6.3
Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet
hier: Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 17.05.2022, TOP 5.2.3

Beschluss: Sache ist erledigt

2636/2022
Ö 6.4
Rheinpendel - Beantwortung der Anfrage AN/1027/2022, Die FRAKTION

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2666/2022
Ö 6.5
Südliche Verlängerung der Linie 13 ins Rechtsrheinische
hier: Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/1410/2022) der Fraktion Freie Demokraten Köln in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.08.2022, TOP 2.1.1

Beschluss: Sache ist erledigt

2737/2022
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 7.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Qualitätsbericht 2021 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Zusatz: vertagter TOP 7.2.12 aus der Sitzung am 30.08.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2476/2022
Ö 7.2.2
Sachstand „Science meets City“-Symposium

Beschluss: Kenntnis genommen

1906/2022
Ö 7.2.3
Sicherer Schulweg für die Heliosschule
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld in der Sitzung am 16.05.2022, TOP 8.4

Beschluss: Kenntnis genommen

2363/2022
Ö 7.2.4
Modernisierung des Logistikforums

Beschluss: Kenntnis genommen

2412/2022
Ö 7.2.5
Deutzer Hafen - Nachhaltigkeitshandbuch

Beschluss: Kenntnis genommen

2507/2022
Ö 7.2.6
Einrichtung eines Bürgerrates im Bereich Mobilität

Beschluss: Kenntnis genommen

2907/2022
Ö 7.2.7
Nachtrag: 19.09.2022
Öffentlichkeitsbeteiligung für die beiden neu geplanten Haltestellen Niehler Straße/Gürtel und Boltensternstraße/Gürtel der Stadtbahnlinie 13

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2820/2022
Ö 7.2.8
Nachtrag: 20.09.2022
Öffentlichkeitsbeteiligung und Möglichkeit der Teilhabe von Menschen mit Behinderung
hier: Anfrage von Paul Intveen und Ellen Kuhn in der Sitzung der StadtAG Behindertenpolitik am 23.06.2022

Zusatz: - zugesetzt -

2965/2022
Ö 7.2.9
Nachtrag: 20.09.2022
ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2022

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

0957/2022
Ö 8
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen