Sitzung
BV1/0014/2022
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Quäker Nachbarschaftsheim e.V.
Norbert- Burger-Bürgerzentrum, Großer Saal
Kreutzerstr. 5-9
50672 Köln
Gäste melden sich bitte unbedingt vorab bei der Schriftführung Frau Andrea Brohl per Mail unter andrea.brohl@stadt-koeln.de an.
Zeit
16:00-20:40

Öffentlicher Teil:
Ö
Gedenkminute zu Ehren des verstorbenen ehemaligen Bezirksvertretungsmitglieds, Herrn Wolfgang Micheel-Fischer, CDU-Fraktion
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
 
Ö 1.1
Erklärung des Bezirksbürgermeisters zur Benennung des Platzes an der Brüderstraße nach Dirk Bach
 
Ö 1.2
Einwohnerfrage: Umsetzungsstand Fahrradstraße Lindenstraße bis Neumarkt (zur Sitzung 02.06.2022)
 
Ö 1.3
Zukünftige Situation der Außengastronomie zwischen Brabanter und Moltkestr. an der Aachener-Straße, auf Antrag Bezirksbürgermeister, Grüne, SPD, Die Linke
 
Ö 2
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 3
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 3.1
Haushaltsplan 2023/2024 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel 2023/2024 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1495/2022
Ö 3.2
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung- Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1933/2022
Ö 3.3
Nutzung Chlodwigplatz - Infomobil des Deutschen Bundestages

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2273/2022
Ö 3.4
Dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke nach der Sanierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2264/2022
Ö 3.4.1
Nachtrag: 24.08.2022
Änderungsantrag der CDU - Fraktion zu TOP Ö.3.4 (Vorlage-Nr. 2264/2032), Antrag CDU

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/1478/2022
Ö 3.5
Aktualisierung des Förderprogramms "Dritte Orte"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2048/2022
Ö 3.6
Sanierung der Schulaula am Berufskolleg 4, Zugweg 48, 50677 Köln - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1364/2022
Ö 3.7
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen
hier: Theodor-Heuss-Ring
Arbeitstitel: Werbesatzung A der Kölner Ringstraßen – Theodor-Heuss-Ring

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1286/2022
Ö 3.8
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen
hier: Ebertplatz
Arbeitstitel: Werbesatzung B.1 der Kölner Ringstraßen - Ebertplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1287/2022
Ö 3.9
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen
hier: Eigelstein
Arbeitstitel: Werbesatzung B.2 der Kölner Ringstraßen - Eigelstein

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1288/2022
Ö 3.10
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen
hier: Hansaring
Arbeitstitel: Werbesatzung C der Kölner Ringstraßen - Hansaring

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1289/2022
Ö 3.11
Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2085/2022
Ö 3.12
Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09. / 09.09.1991 für die Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0898/2022
Ö 3.13
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das Jahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2313/2022
Ö 3.14
Ausweitung der Bewohnerreservierung im Bewohnerparkgebiet Deutz I

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1040/2022
Ö 3.15
283. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2230/2022
Ö 3.16
Erweiterter Planungsbeschluss über die Umgestaltung Ehrenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2381/2022
Ö 3.16.1
Nachtrag: 17.08.2022
Änderungsantrag zu 2381/2022, Erweiterter Planungsbeschluss über die Umgestaltung Ehrenstraße, Antrag CDU

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/1404/2022
Ö 3.17
Römisch-Germanisches Museum - Weiterplanungsbeschluss zur Sanierung und Baubeschluss für vorgezogene notwendige Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1445/2022
Ö 3.18
Nachtrag: 17.08.2022
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023/2024 einschließlich der Finanzplanung bis 2027 und der sonstigen Anlagen

Beschluss: geändert beschlossen

 2612/2022
Ö 3.18.1
Nachtrag: 25.08.2022
1. Änderungsantrag zum Haushalt TOP 3.18, gem. Änderungsantrag Grüne, SPD, Die Linke, Die Partei und Klimafreunde

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1483/2022
Ö 3.18.2
Nachtrag: 25.08.2022
2. Änderungsantrag zum Haushalt TOP 3.18, gem. Änderungsantrag Grüne, SPD, Die Linke, Die Partei und KlimaFreunde

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1484/2022
Ö 3.19
Nachtrag: 17.08.2022
Teilaufhebung der Bebauungspläne 6644 Nd 1/16 (674253/16), 67454/09 und 67454/10
Arbeitstitel: Historische Mitte in Köln-Altstadt/Nord
Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Fortführung des Teilaufhebungsverfahrens sowie die Änderung der Verfahrensart nach §13a BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1886/2021
Ö 3.20
Nachtrag: 17.08.2022
Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Baubeschluss zur Ertüchtigung Innenhof, Einrichtung Stadtteil-/Holzwerkstatt, Optimierung Entwässerungs-/Kanalanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2045/2022
Ö 3.21
Nachtrag: 23.08.2022
Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, 2022 Teil II

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2692/2022
Ö 4
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Waidmarkt“ Aktenzeichen 33/22 B - Temporäre Platzgestaltung Waidmarkt Nord (nördlich Baustelle Gleiswechselbauwerk)

Zusatz: Vertagt am 02.06.2022 wegen Ortstermin

Beschluss: zurückgestellt

 1441/2022
Ö 4.2
Bürgereingabe nach § 24 GO – „Ausverkauf des Deutzer Hafens stoppen“
Aktenzeichen 193/21 B

Zusatz: Soll auf Bitte der Petenten vertagt werden.

Beschluss: zurückgestellt

 0973/2022
Ö 5
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
 
Ö 5.1
Anträge aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Mehr umsteigefreie Busverbindungen zum Hauptbahnhof, Antrag FDP

Zusatz: Vertagt am 02.06.2022 wegen Ortstermin (CDU)

Beschluss: zurückgestellt

 AN/1068/2022
Ö 5.2
Anträge zu dieser Sitzung
 
Ö 5.2.1
Zurückweisung der Mitteilung 2211/2022 und Anrufung des Hauptausschusses nach § 44 GO, gem. Antrag Grüne, Die Linke, FDP und Die Partei

Beschluss: geändert beschlossen

 AN/1354/2022
Ö 5.2.1.1
Stellungnahme zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und den Mitgliedern der BV 1 Nüsser (FDP) und Kader (Die Partei) betreffend "Zurückweisung der Mitteilung 2211/2022 und Anrufung des Hauptausschusses nach § 44 GO" (AN/1354/2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2641/2022
Ö 5.2.2
Erhalt / Neubelebung am Yitzhak Rabin-Platz, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1344/2022
Ö 5.2.3
Mehr Bürgerbeteiligung beim Verkehrsversuch Deutzer Freiheit, Antrag CDU

Beschluss: geändert beschlossen

 AN/1353/2022
Ö 5.2.4
Erhalt der Außengastronomie auf der Aachener Str., Antrag FDP

Beschluss: geändert beschlossen

 AN/1302/2022
Ö 5.2.4.1
Nachtrag: 17.08.2022
Dringlichkeitsantrag auf Neufassung durch Ergänzung der Vorlage AN/0763/2022 (Ersetzungsantrag zu AN/1302/2022), Antrag CDU

Beschluss: zurückgestellt

 AN/1414/2022
Ö 5.2.5
Ausweichflächen an den Karnevalstagen, gem. Antrag Grüne, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1355/2022
Ö 5.2.6
Antrag nach § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen zu Tempo 30 zur Reduzierung verkehrsbedingten Lärms auf den Hotspots gem. Lärmaktionsplan, insb. auf dem Gotenring und der Justinianstraße, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1347/2022
Ö 5.2.7
Neuorganisation Fahrrad- und eScooter-Parken in der Alteburger Straße, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1346/2022
Ö 5.2.8
Erzähl Bänke, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1345/2022
Ö 5.2.9
Neugestaltung Quartermarkt, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1350/2022
Ö 5.2.10
Aufhebung der Uhrzeitbeschränkung von Behindertenparkplätzen, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1351/2022
Ö 5.2.11
Nachtrag: 17.08.2022
Antrag auf Neufassung durch Ergänzung der Vorlage AN/2625/2021, Dringlichkeitsantrag CDU

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/1417/2022
Ö 5.2.12
Nachtrag: 17.08.2022
Dringlichkeitsantrag Beschilderung Historischer park Deutz, Antrag CDU

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

 AN/1418/2022
Ö 5.2.13
Konsultationskreis Außengastronomie - Moratorium für einzelne Maßnahmen der Verwaltung, Dringlichkeitsantrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1489/2022
Ö 6
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
 
Ö 6.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1.1
Zustände der KVB-Haltestellen in der Innenstadt
 AN/2475/2021
Ö 6.1.1.1
Zustände der KVB-Haltestellen in der Innenstadt
 2359/2022
Ö 6.1.2
Parksituation in Deutz, Anfrage CDU
 AN/0160/2022
Ö 6.1.2.1
Parksituation in Deutz
hier: Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 27.01.2022, TOP 6.2.1
 2128/2022
Ö 6.1.3
Gestaltung des Historischen Parks Deutz, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

 AN/0537/2022
Ö 6.1.4
Neugestaltung Maternuskirchplatz - Sachstandsanfrage, Anfrage Grüne
 AN/1043/2022
Ö 6.1.4.1
Neugestaltung Maternuskirchplatz
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 02.06.2022, TOP 6.2.1
 2111/2022
Ö 6.1.5
Nachtrag: 19.08.2022
Beantwortung der mündlichen Anfrage aus der BV1 vom 02.06.2022
 2124/2022
Ö 6.2
Anfragen zu dieser Sitzung
 
Ö 6.2.1
Grünflächenwachstum im Vergleich zum Einwohnerwachstum im Stadtbezirk Innenstadt, Anfrage Grüne
 AN/1274/2022
Ö 6.2.1.1
Beantwortung - Grünflächenwachstum im Vergleich zum Einwohnerwachstum im Stadtbezirk Innenstadt
Anfrage DIE GRÜNEN, AN/1274/2022
 2140/2022
Ö 7
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 8
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 9.1
Benennung des Platzes an der Brüderstraße
 2211/2022
Ö 9.2
Beschlüsse im Rahmen der Ost-West-Achse
hier: mündliche Anfrage von Herrn Dr. Herrndorf aus der 12. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 29.03.2022
 1809/2022
Ö 9.3
Flächenbericht 2021 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2021
 1552/2022
Ö 9.4
Einwohneranfrage Autostraße Kalkberg (Mülheimer Süden Östlicher Ringschluss)
 1318/2022
Ö 9.5
227. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 1,
Arbeitstitel: "Deutzer Hafen" in Köln-Deutz nach §3 Abs. 2 BauGB
Hier: Mitteilung über die Offenlage
 1568/2022
Ö 9.6
Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten
 1864/2022
Ö 9.7
Sachstandsbericht
 2495/2022
Ö 9.8
Nachtrag: 19.08.2022
Sachstandsbericht "Gotland"
 1689/2022
Ö 9.9
Nachtrag: 19.08.2022
Qualitätsbericht 2021 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
 2476/2022
Ö 9.10
Nachtrag: 22.08.2022
Deutzer Hafen - Nachhaltigkeitshandbuch
 2507/2022
Ö 9.11
Nachtrag: 23.08.2022
Rheinboulevard Köln-Deutz - Freilegung und Integration archäologische Funde,
hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022
 2337/2022
Ö 9.12
Nachtrag: 24.08.2022
Umsetzungsstand Fahrradstraße Lindenstraße bis Neumarkt
 2619/2022
Ö 9.13
Nachtrag: 24.08.2022
Städtebaugroßprojekt Parkstadt Süd;
hier: Eröffnung des Pionierparks am 22. September 2022
 2519/2022

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 2.1
Nachtrag: 25.08.2022
Anmietung eines Objektes in der Brügelmannstraße in Köln-Deutz zur Einrichtung und Betrieb eines Gymnasiums
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3.1
Nachtrag: 19.08.2022
Besetzung der Schulleiter*innenstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Antwerpener Str. 19-29, 50672 Köln
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes