SessionNet | 33. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld - 02.12.2024

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Sitzung

BV4/0036/2024

Gremium

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Raum

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Zeit

17:00-18:45

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Aktuelle Stunde
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Einmündungsbereich Röntgenstraße/Ehrenfeldgürtel in Neuehrenfeld durch Schaffung von Radabstellanlagen (Az.: 02-1600-208-21) Beschluss: Sache ist erledigt	2104/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2- Eingabe
Ö 3.2	Nachtrag: 20.11.2024 Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Installation öffentliche Toiletten, Köln-Ehrenfeld, Aktenzeichen 109/24 Beschluss: Kenntnis genommen	3647/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 3.3	Nachtrag: 20.11.2024 Mitteilung zum Bürgerschreiben Umbenennung der Wißmannstraße Beschluss: Kenntnis genommen	3663/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Bürgerschreiben Anlage 2 Antwortschreiben Anlage 3 Hinweis
Ö 4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Ö 5	Annahme von Schenkungen
Ö 6	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.1	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk Beschluss: zurückgestellt	AN/2219/2022	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 6.2	Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217 Beschluss: zurückgestellt	AN/2228/2022	Anfrage (SPD BV4)
Ö 6.3	Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang Beschluss: zurückgestellt	AN/0771/2023	Anfrage (FDP BV4)
Ö 6.4	Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str. Beschluss: zurückgestellt	AN/0854/2023	Anfrage (SPD BV4)
Ö 6.5	Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen Beschluss: zurückgestellt	AN/1405/2023	Anfrage (Die Linke/Die Partei BV4)
Ö 6.6	Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz Beschluss: zurückgestellt	AN/1481/2023	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 6.7	Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern Beschluss: zurückgestellt	AN/0379/2024	Anfrage (Die Linke/Die Partei BV4)
Ö 6.8	Anfrage der SPD-Fraktion, betr,; Sachstand inklusive Fahrradwerkstatt im Bahnbogen Hüttenstraße Beschluss: zurückgestellt	AN/0386/2024	Anfrage (SPD BV4)
Ö 6.9	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk Beschluss: zurückgestellt	AN/1072/2024	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 6.10	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Stand der Umsetzung der Entfernung von Hindernissen auf Geh- und Radwegen Beschluss: zurückgestellt	AN/1073/2024	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 6.11	Anfrage der SPD-Fraktion, betr: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport Beschluss: zurückgestellt	AN/1139/2024	Anfrage (SPD BV4)
Ö 6.12	Anfrage von Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Kostenexplosion barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: zurückgestellt	AN/1153/2024	Anfrage (Klima BV4)
Ö 6.13	Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Verbindungsweg zwischen Vogelsanger Straße und Meisenweg parallel zum Zeisig Weg und zur Eisenbahntrasse der DB in 50829 Köln Vogelsang Beschluss: zurückgestellt	AN/1465/2024	Anfrage (CDU BV4)
Ö 6.14	Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Soziale Einrichtungen im Stadtbezirk Beschluss: zurückgestellt	AN/1481/2024	Anfrage (Die Linke/Die Partei BV4)
Ö 6.14.1	Beantwortung einer Anfrage AN/1481/2024 der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Soziale Einrichtungen im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: Kenntnis genommen	3484/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage 1: Kindertagesstätten Bezirk Ehrenfeld
Ö 7	neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Nachtrag: 26.11.2024 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sachstand BPD Grundstück, ehem. Toyota Autohaus Beschluss: zurückgestellt	AN/1664/2024	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 7.2	Nachtrag: 26.11.2024 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sachstand Aurelis Grundstück, Am Alten Güterbahnhof (Ostspitze) Beschluss: zurückgestellt	AN/1665/2024	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 7.3	Nachtrag: 26.11.2024 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sachstand Savvy Grundstück, ehem. Karadag Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1666/2024	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 7.3.1	Nachtrag: 29.11.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sitzung am 02.12.2024 (AN/1666/2024) betreffend Sachstand Savvy Grundstück, ehem. Karadag Beschluss: Kenntnis genommen	3829/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 8	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 8.1	Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Neupflanzung von Straßenbäumen an der Straße Am Alten Güterbahnhof Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1552/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV4)
Ö 8.2	Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Schulneubau Lindweiler Hof Bickendorf Zusatz: übernommen aus der Sitzung am 04.11.2024 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0831/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV4)
Ö 8.3	Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben Zusatz: übernommen aus der Sitzung am 04.11.2024 Beschluss: zurückgestellt	AN/1075/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV4)
Ö 8.4	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Kreuzungsbereich Venloer Str./Innere Kanalstr. neu strukturieren Zusatz: übernommen aus der Sitzung am 04,11,2024 - ACHTUNG: neue Version vom 26.11.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0853/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV4)
Ö 8.5	Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Abbruch Rochusstraße 79 - Mitteilung aus der Sitzung am 04.11.2024, TOP 12.10 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1517/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV4)
Ö 9	Entscheidungen
Ö 9.1	Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026 einschließlich der Finanzplanung bis 2029 und der sonstigen Anlagen - Anregungen der Bezirksvertretung Ehrenfeld gem. § 37 Abs. 4 GO NRW Beschluss: geändert beschlossen	3161/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.2	Haushaltsplan-Entwurf 2025/2026 Hier: Aufteilung der bezirksorientierten Mittel gem.§ 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	3162/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.3	Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Ehrenfeld 2024/2025 - Mittelvergabe Beschluss: ungeändert beschlossen	3596/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.4	Kanalsanierung des Bürgerschaftshauses Bocklemünd/Mengenich - WIRD UNTER TOP 12.11 behandelt
Ö 9.5	Förderprogramm über die Vergabe bezirksorientierter Mittel ab 2025 gemäß § 37 (3) GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	3653/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Förderprogramm ab 2025
Ö 9.6	Nachtrag: 25.11.2024 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Ehrenfeld 2. Vergabe Beschluss: ungeändert beschlossen	3555/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 9.7	Nachtrag: 25.11.2024 Umgestaltung Bolzplatz 4 03 02 01 Max-Fremery-Straße Bickendorf Beschluss: ungeändert beschlossen	3057/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 9.8	Nachtrag: 29.11.2024 Abschließende Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2024 gem. § 37 GO Beschluss: ungeändert beschlossen	3815/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Mittelvergabe
Ö 10	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 10.1	Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Stolberger Straße (zw. Oskar-Jäger-Straße – Eupener Straße) Beschluss: ohne Votum behandelt	2681/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung 2 Anlage Stolberger Straße 4. Runder Tisch Radverkehr Lindenthal 3 Anlage Plan1 StolbergerStraße 3 Anlage Plan2 StolbergerStraße 3 Anlage Plan3 StolbergerStraße 3 Anlage Plan4 StolbergerStraße 3 Anlage Plan5 StolbergerStraße 3 Anlage Plan6 StolbergerStraße 3 Anlage Plan7 StolbergerStraße Anlage 4 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 Beschluss Rahmenplanungsbeirat 19.11.2024 Anlage 6 Auszug Verkehrsausschuss 26.11.2024
Ö 10.2	Feststellungsbeschluss zur 239. Änderung des Flächennutzungsplans, Arbeitstitel: „Gewerbegebiet Venloer Straße" in Köln-Bocklemünd/Mengenich Beschluss: ungeändert beschlossen	3127/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lage des Änderungsbereiches im Stadtgebiet Anlage 3 - bisherige Darstellung des Flächennutzungsplans Anlage 4 - beabsichtigte Darstellung des Flächennutzungsplans Anlage 5 - Begründung mit Umweltbericht Anlage 6 - Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit Anlage 7 - Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Ö 10.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Südlich Subbelrather Straße/westlich Hackländer Straße in Köln-Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	3281/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich
Ö 10.4	Vorgabenbeschluss zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfs Nr.: 63460/05 Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln Ehrenfeld Beschluss: geändert beschlossen	3293/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Erläuterungstext Anlage 4 Masterplan Analge 5 Fortschreibung Masterplan Anlage 6 Themenkarten Hochbau Anlage 7 Themenkarte Nutzungen Anlage 8 Themenkarte Mobilität Anlage 9 Themenkarte Freiraum Anlage 10 Niederschrift Öffentlicheitsbeteiligung Anlage 11 Darstellung und Bewertung Stellungnahmen § 3 (1) BauGB Anlage 12 Darstellung und Bewertung Stellungnahmen § 4 (1) BauGB Anlage 13 Beschluss Rahmenplanungsbeirat zu Vorlage 3293-2024 Anlage 14 Beschluss BV 4 zu 3293 2024 Anlage 15 Beschluss der BV 3 vom 02.12.2024 zu 3293 2024
Ö 10.5	Nachtrag: 21.11.2024 Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie,Hier: Qualitätsstandards Beschluss: ungeändert beschlossen	3408/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Ergebnisbericht Qualitätsstandards Anlage 3 Broschüre Verbindliche Vorgaben Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Rodenkirchen 02.12.2024 Anlage 5 Auszug BV Lindenthal vom 02.12.2024 Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll Sitzung StadtAG Behindertenpolitik 03.12.2024 zu Vorlage 3408 2024 Anlage 7 Auszug Beschlussprotokoll BV Porz 05.12.2024 Anlage 8 Vorabauszug BV Nippes 05.12.2024 Anlage 9, Vorabauszug aus dem Beschlussprotokoll Stadtentwicklungsausschuss 05.11.2024 zu 3408 2024 Anlage 10 Stellungnahme der Verwaltung zu den geänderten Beschlüssen in der Vorberatung Anlage 11 Zeitachse Umsetzungkonzept
Ö 10.6	Nachtrag: 25.11.2024 Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025) Beschluss: ungeändert beschlossen	1151/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Parkgebührenordnung 2025 Anlage 3 Sonderreglung Kurzzeitparken aufgrund örtlicher Gegebeneheiten Anlage 4 Liste umsatzsteuerpflichtiger Parkscheinautomaten Anlage 5 Übersichtsplan Langzeitparkplätze Innenstadt Stand 11 2024 Anlage 6 Auszug Bezirksvertretung Rodenkirchen 02.12.2024
Ö 10.7	Nachtrag: 28.11.2024 Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Arbeitstitel: „Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg“ in Köln-Ehrenfeld und Änderung des Arbeitstitels in Neuer Arbeitstitel: „Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Ehrenfeldgürtel“ in Köln-Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	3770/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 alter Geltungsbereich Anlage 3 angepasster Geltungsbereich
Ö 11	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 12	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 12.1	22. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2494/2024	Mitteilung Ausschuss Bericht
Ö 12.2	Neubau einer überdachten Lagerfläche, Parkgürtel 24 Beschluss: Kenntnis genommen	2674/2024	Mitteilung BV Lageplan Dachaufsicht und Ansichten Lagerfläche (1) Dachaufsicht und Ansichten Lagerfläche (2) Grundriss und Schnitte Lagerfläche (1) Grundriss und Schnitte Lagerfläche (2) Grundriss und Schnitte Trafo und Schaltanlagenraum Luftbild Baubeschreibung
Ö 12.3	Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2024/2025 Beschluss: Kenntnis genommen	2862/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Durchforstungsplan 2025 Übersicht Stadtgebiet Anlage 2 Bezirk 2 Durchforstungsplan 2025 Anlage 3 Bezirk 2 Arbeitskarte Wald Anlage 4 Bezirk 4 Durchforstungsplan 2025 Anlage 5 Bezirk 4 Arbeitskarte Wald Anlage 6 Bezirk 5 Durchforstungsplan 2025 Anlage 7 Bezirk 5 Arbeitskarte Wald Anlage 8 Bezirk 6 Durchforstungsplan 2025 Anlage 9 Bezirk 6 Arbeitskarte Wald Anlage 10 Bezirk 7 Durchforstungsplan 2025 Anlage 11 Bezirk 7 Arbeitskarte Wald Anlage 12 Bezirk 8 Durchforstungsplan 2025 Anlage 13 Bezirk 8 Arbeitskarte Wald Anlage 14 Bezirk 9 Durchforstungsplan 2025 Anlage 15 Bezirk 9 Arbeitskarte Wald
Ö 12.4	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 35. Sitzung am 22.04.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3062/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Niederschrift Sitzung Lenkungsgruppe Städtebaulicher Masterplan-35 Anlage 2 Infofolder Städtebaulicher Masterplan
Ö 12.5	Wiederherstellung des ehemaligen Bickendorfer Dorfteiches – Kradepohl - Sachstand zur Bürgereingabe nach § 24 GO, Aktenzeichen 187/22B Beschluss: Kenntnis genommen	3058/2024	Mitteilung BV Anlage 1 - Bürgereingabe 187/22B nach § 24 GO vom 03.11.2022
Ö 12.6	44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3578/2024	Mitteilung Ausschuss 44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 12.7	Auswertungsbericht zum Modellprojekt: Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet Beschluss: Kenntnis genommen	3411/2024	Mitteilung Ausschuss Auswertungsbericht zum Modellprojekt Stand 05.11.2024
Ö 12.8	KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3485/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Mitteilung KOMM-AN NRW 2024
Ö 12.9	Nachtrag: 25.11.2024 Verkehrsversuch Venloer Straße Beschluss: Kenntnis genommen	3705/2024	Mitteilung BV Anlage 1 - 241121-Auswertung Beteiligung Venloer Straße
Ö 12.10	Nachtrag: 25.11.2024 Änderungen zum Fahrplanwechsel 2024 (Fahrplanjahr 2025) Beschluss: Kenntnis genommen	3445/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.11	Kanalsanierung des Bürgerschaftshauses Bocklemünd/Mengenich, Görlinger Zentrum 13-15, 50829 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3415/2024	Mitteilung BV
Ö 12.12	Nachtrag: 02.12.2024 Bolzplatz im Leo-Amann-Park, Anfrage AN/077/2024 und Beschluss zum Antrag AN/1420/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3845/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 12.13	Nachtrag: 02.12.2024 Einbringung der Beschlussvorlage zum Konzept „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" im 1. Halbjahr 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	3798/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 13	mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Anfragen aus vergangenen Sitzungen
N 15	Neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 16	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 17	Entscheidungen
N 18	Anhörung und Stellungnahme
N 19	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 20	Mitteilungen der Verwaltung
N 21	mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: