SessionNet | 30. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 05.12.2024

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

STA/0031/2024

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal. Bitte melden Sie sich zur Teilnahme in Präsenz bei Frau louise.hill-schmidt@stadt-koeln.de an. Der Link zum Live-Stream zur Sitzung wird in der Einladung hinterlegt.

Zeit

15:04-18:25

Einladung

Tagesordnung Druckexemplar zur Sitzung (5)

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 15:04
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SE Vietzke aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.09.2024 (1778/2024) betreffend Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der EÜ Höhenhauser Ring Beschluss: Kenntnis genommen	3459/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Vietzke aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.09.2024 betreffend „Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke" (Vorlagen-Nr. 2064/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	3429/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.3	Nachtrag: 27.11.2024 Nummer 4 Parkstadt Süd - Beantwortung einer mündlichen Anfrage zum Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Parkstadt Süd - Innerer Grüngürtel in Köln - Bayenthal, - Raderberg, - Zollstock, - Neustadt Süd Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3736/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Schriftliche Anfrage der Ratsgruppe KLIMAFREUNDE und GUT betreffend "Städtisches Grundstück im Planungsgebiet Brück - Rather Steinweg bereits verkauft?" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1501/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Anfrage nach § 4
Ö 2.1.1	Nachtrag: 28.11.2024 Nummer 9 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Städtisches Grundstück im Planungsgebiet Brück - Rather Steinweg bereits verkauft? (AN/1501/2024)" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3447/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion betreffend " Kölner Wohnbedarfe im Bezug auf Kreuzfeld" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1503/2024	AfD Anfrage nach § 4
Ö 2.2.1	Nachtrag: 03.12.2024 Nummer 20 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 07.11.2024 (Session-Nr. AN/1503/2024) bzgl. Kölner Wohnbedarfe in Bezug auf Kreuzfeld Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3783/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.3	Nachtrag: 02.12.2024 Nummer 15 Schriftliche Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Wie steht es um den Domsockel?" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1683/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung vom 19.09. bis zum 05.12.2024 zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/1970/2023	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3 Anlage 1, Vorab-Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 01.02.2024 Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 3.4 + 3.5 ASW 10.06.2024
Ö 3.1.1	Stellungnahme zum Antrag AN/1970/2023 der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend: "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung vom 19.09. bis zum 05.12.2024 zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	0751/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage 1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 3.4+ .3.5 ASW 10.09.2024
Ö 3.1.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Ratsgruppe KLIMAFREUNDE Köln & GUT aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN1970/2023) betreffend "Bestandsschutz der Kleingartenanlage 'Kölsche Kiwis' am Maarweg" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung vom 19.09. bis zum 05.12.2024 zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	0148/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage 1, Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 25.01.24 Anlage 2, Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Stadtentwicklungsausschuss vom 01.02.2024 Anlage 3, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 10.06.2024
Ö 3.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend „Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln“ präzisieren Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/1194/2024	Linke Antrag nach § 3
Ö 3.3	Nachtrag: 25.11.2024 Nummer 2 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Der Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion VOLT betreffend "Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung" Zusatz: -zugesetzt- Bezug TOP 18.3, Vorlage 2880/2024 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1657/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3.3.1	Nachtrag: 04.12.2024 Nummer 21 "Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung", Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Volt-Fraktion betreffend den TOP 3.3 der 30. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 05.12.2024 Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3858/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage Entwurf Abgrenzungen
Ö 3.4	Nachtrag: 02.12.2024 Nummer 14 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE und der SPD-Fraktion betreffend AN/1657/2024 "Umsetzung des StEK Wohnen hier: das Instrument Erhaltungssatzung vermehrt nutzen" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Bezug AN/1657/2024 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1703/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 4	Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Ö 4.1	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Beschluss eines Höhenentwicklungskonzepts für die Innere Stadt Kölns Beschluss: ungeändert beschlossen	3029/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Kölns Anlage 3 Übersicht Beteiligungsformate zur Erarbeitung des Höhenentwicklungskonzepts Innere Stadt Köln
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Bedarfsfeststellungsbeschluss: Vergabe eines Gutachtens zur Ermittlung von Potentialen interkommunaler und regionaler Zusammenarbeit für die Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	3575/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Vorabauszug TOP 4.2
Ö 5.2	Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke - PFA 1.1" in Köln-Innenstadt Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung aufgrund des noch fehlenden Beschlusses der Bezirksvertretung Innenstadt zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	2064/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 4 - Anlage 1 zur Stellungnahme Anlage 6 - Beschluss StEA vom 19.09.2024
Ö 5.3	Planung Nutzungsperspektive Kalkberg, hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von Planungsmitteln Zusatz: Sammelumdruck. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	2519/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kalkberg-Nutzungsperspektiven Anlage 3 Feedback-KalkbergKonkret Anlage 4 Impressionen von den Terminen mit der Öffentlichkeit Anlage 5 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Rechnungsprüfungsamt Anlage 6 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Grünflächenamt Anlage 7 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Ermittlung Planungskosten
Ö 5.4	Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ultranet-Höchstspannungsleitung" - Änderung des Beschlusses vom 07.11.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	3563/2024	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 - BVerwG, Urteil vom 12.06.2024 Anlage 2 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 07.11.2024 2321-2024
Ö 5.5	Nachtrag: 27.11.2024 Nummer 5 METRO-KLIMA-LAB – ein interkommunales Projekt im Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel", hier: Projektergebnis und Beschluss über das weitere Vorgehen Zusatz: -zugesetzt- Hinweis: Der Tagesordnungspunkt war bereits mit der Einladung zur Sitzung unter TOP 18.5 eingeordnet und wird als Beschlussvorlage unter TOP 5.5 behandelt. Beschluss: zurückgestellt	3434/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Projektgebiet Anlage2 MKL Entwicklungskonzept bgmr Anlage3 MLK Maßnahmeplan-Handlungskonzept Anlage 4 - Vorabauszug TOP 4.1
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ohne Votum behandelt	1037/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 01 Neu Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept Anlage 1.1 Übersichtskarte Alt. 1 Anlage 1.2 Übersichtskarte Alt.2 Anlage 1.3 Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 1.3 NEU Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 2.1 Bericht Alt. 1 Anlage 2.2 Bericht Alt. 2 Anlage 3.1.1 Heumarkt Alt. 1 Anlage 3.1.2-Heumarkt-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.1.3 Bereich Heumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.2.1 Cäcilienstraße Alt. 1 Anlage 3.2.2-Cäcilienstraße-Alt2 Anlage 3.3.1 Neumarkt Alt. 1 Anlage 3.3.2 Neumarkt Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.3.3 Bereich Neumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.4.1 Hahnenstraße Alt. 1 Anlage 3.4.2-Hahnenstraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.1 Rudolfplatz Alt. 1 Anlage 3.5.2-Rudolfplatz-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.3 Bereich Rudolfplatz Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.6.1 Moltkestraße Alt. 1 Anlage 3.6.2-Moltkestraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.6.3 Bereich Moltkestraße Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.7.1 Richard-Wagner-Straße Alt. 1 Anlage 3.7.2-Richard-Wagner-Straße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.8.1 Aachener Weiher Alt 1 Anlage 3.8.2-Aachener-Weiher-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.1-Abzweig-Linie9-Jahnstraße-Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.2 Bereich Abzweig Linie 9 Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 4.1 Kriterienkatalog Anlage 4.1 Neu Kriterienkatalog Anlage 4.2 Betriebssimulation Stadtbahn Anlage 4.3 Mikrosimulation Verkehrsuntersuchung Anlage 4.4 Umsteige- und Zugangszeiten Haltestellen Anlage 4.5 Haltelinien Radverkehr Anlage 4.6 Radverkehrspläne Anlage 4.7 Fußverkehrspläne Anlage 4.8 Erreichbarkeits- und Erschließungspläne Anlage 4.9 MIV-Differenzbelastung Anlage 4.10 Flächenbilanz Anlage 4.11 Grünflächenbilanz Anlage 4.12 Schall- und Erschütterung Anlage 4.13 Treibhausgasbilanz Anlage 4.14 NKU-Ergebnis Anlage 4.15 Grunderwerbspläne Anlage 4.16 Bauflächenpläne Anlage 4.17 Neupflanzung und Entfall Bäume Anlage 4.18 Bericht RGM Anlage 5 Kostenzusammenstellung Anlage 6 Personalkosten für beide Alternativen Anlage 7 Anpassung Verkehrsführung Neumarkt Anlage 8 Rechtliche Stellungnahme zu förderrechtlichen Fragen Anlage 9 Qualifizierungsstrategie Stadtraum Anlage 10 Niederschrift Fragerunde 04.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Tabellen Kriterienkatalog Anlage 13 Vorabauszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 18.06.2024 Anlage 14 Vorab-Auszug aus der Niederschrift zu TOP 6.1 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 15 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 16 Petition Oben bleiben Anlage 17 Änderung Förderquote Anlage 18 SN Niederschrift VA vom 11.06.2024 Anlage 18a Nachfragen zu Anlage 18 und neue weitere Fragen Anlage 19 Nutzen-Kosten-Untersuchung Alt. 2 Anlage 20 Gegenüberstellung NKU Alt. 1 - Alt. 2 Anlage 21 Ergänzende Erläuterungen zu den Anlagen 5, 19 und 20 Anlage 22 - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2024 Anlage 23, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 07.11.2024
Ö 6.2	Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ohne Votum behandelt	2011/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Universitätsstraße Anlage 4 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Aachener Straße-Gürtel Anlage 5 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Maarweg Anlage 6 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Clarenbachstift Anlage 7 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Eupener Straße Anlage 8 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Alter Militärring Anlage 9 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Rheinenergiestadion Anlage 10 Steckbrief mit Plänen Aachener Straße zw. Gürtel und Eupener Straße Anlage 11 Stellungnahme KVB mit Plan zur Wendeanlage im Bereich Aachener Straße-Melatengürtel Anlage 12 Beantwortung der Fragen aus dem Fachgespräch vom 04.07.2024 Anlage 13, Auzug 2011 2024 BV 3 (Lindenthal) TOP 9.2.1 (003) Anlage 14 Stellungnahme zum Beschluss der BV Lindenthal
Ö 6.3	Weiteres Vorgehen Hallen Kalk (Hallen 75-77) Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2208/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lageplan Anlage 2.1 Nutzungsunabhängige Sicherungsmaßnahmen Teil 1 Anlage 2.2 Nutzungsunabhängige Sicherungsmaßnahmen Teil 2 Anlage 2.3 Nutzungsunabhängige Sicherungsmaßnahmen Teil 3 Anlage 2.3.1 Nutzungsunabhängige Sicherungsmaßnahmen Teil 3 - Seite 179 korrigiert Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Kalk vom 10.10.2024 zu TOP 8.2.4 Anlage 4 Ergänzung zur Beschlussvorlage Anlage 5, Auszug Bauausschuss vom 04.11.2024 Anlage 6 Beantwortung Fragen aus dem BA26 Anlage 7 Beantwortung Fragen Volt-Fraktion im Liegenschaftsausschuss Anlage 8 Vorab-Auszug Niederschrift Bauausschuss vom 02.12.2024 Anlage 9, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 05.12.2024
Ö 6.3.1	Nachtrag: 27.11.2024 Nummer 8 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend "Weiteres Vorgehen Hallen Kalk (Hallen 75-77)" (Vorlage 2208/2024) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	AN/1673/2024	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.3.2	Nachtrag: 02.12.2024 Nummer 17 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und VOLT betreffend "Weiteres Vorgehen Hallen Kalk (Hallen 75-77)" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1707/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 6.4	Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	2337/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Exposé Anlage 1.1 Bewertungsmatrix Anlage 1.2 Bewertung zur Überbrückung des Tunnelbauwerks Fa. Kühn Geoconsulting Anlage 2 Lageplan Anlage 3, Auszug LA 10.06.2024 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt vom 05.09.2024 Anlage 5, Auszug LA 09.09.2024
Ö 6.5	Bau- und Mittelfreigabebeschluss für die Weiterführung des Rheinboulevards zwischen Hohenzollernbrücke und Tanzbrunnen auf Basis der Entwurfsplanung Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ohne Votum behandelt	2452/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan (Wettbewerbsergebnis Rheinboulevard 2007) Anlage 3 Lageplan Entwurf Anlage 4 Regelschnitt Boulevard Anlage 5 Erläuterungsbericht Anlage 6 Kostenberechnung 19.12.2023 Anlage 7 Kosten Instandhaltung Wegeprovisorium Rheinboulevard Anlage 8 Plan Wartung Unterhaltung Anlagevermögen Anlage 9 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 6.6	Planungsbeschluss auf Basis des Entwurfs EIFELWALL Parkstadt Süd Zusatz: Der Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses vom 07.11.2024 erfolgte unter Vorbehalt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	0812/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kinder-und Jugendbeteiligung Anlage 3 Lageplan Gesamt Entwurfsplan Anlage 4 Entwurfsbeschreibung Parcoursanlage Anlage 5, Auszug 0812 2024 BV 3 (Lindenthal) TOP 9.2.4 (003) Anlage 6, Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 6.6 0812 2024 Stadtentwicklungsausschuss 07.11.2024
Ö 6.7	Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ohne Votum behandelt	2446/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Gesamtplan Vorentwurf Anlage 3 Lageplan Teilabschnitt Bonner Straße bis zum Rhein Anlage 4 Lageplan Teilabschnitt Vorgebirgstraße bis zur Bonner Straße Anlage 5 Lageplan Teilabschnitt Gleisdreieck bis Vorgebirgstraße Anlage 6 Beschreibung der Vorplanung Anlage 7 Rahmenbedingungen Anlage 8 Umsetzung der Projektziele Anlage 9 Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung 2022 Anlage 10 Vorabauszug Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 02.12.2024
Ö 6.8	Wohnungsbau stärken – Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ohne Votum behandelt	1015/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Auszug Beschlussprotokoll Unterausschuss Wohnen 15.04.2024
Ö 6.8.1	Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE, der Fraktion DIE FRAKTION und der Ratsgruppe KLIMAFREUNDE & GUT betreffend "Wohnungsbau stärken- Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ohne Votum behandelt	AN/0992/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 6.9	Baubeschluss öffentlicher Freiraum Deutzer Hafen Köln, hier: Promenade, Parks und Plätze Zusatz: Sammelumdruck. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	3233/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszüge der Entwurfsplanung Anlage 2 Entwurf Freiraumhandbuch Anlage 3 Bauphasenplan Anlage 4 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5 - VA 26.11. Auszug 3233 Deutzer Hafen
Ö 6.10	StadtBahn Süd – Festlegung des vorläufigen Endhaltepunktes in Meschenich Beschluss: ohne Votum behandelt	2742/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - ÜLP Beschlusstrasse StadtBahn Süd Anlage 3 - Detail Engstelle Alte Fischenicher bis Rosengürtel Lageplan Anlage 4 - Detail Engstelle Alte Fischenicher bis Rosengürtel Veranschaulichung Straßenquerschnitt Anlage 5 - Varianten Anlage 6 - Grunderwerbsplan (Zweirichtungsradweg) Anlage 7 - Visualisierung Anlage 8 - Lage P+R Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 26.11. 2024 Anlage 10 - Auszug Bezirksvertretung Rodenkirchen 02.12.2024 Anlage 11 Vorabauszug aus dem Beschlussprotokoll StEA 05.11.2024
Ö 6.10.1	Nachtrag: 28.11.2024 Nummer 11 Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend "StadtBahn Süd – Festlegung des vorläufigen Endhaltepunktes in Meschenich hier: Änderungsantrag" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ohne Votum behandelt	AN/1618/2024	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.10.2	Nachtrag: 02.12.2024 Nummer 13 Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE betreffend "Haltestelle Meschenich Nord" als Umsteigestation nördlich der Straße „Am Kölnberg“ ausbauen!" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1687/2024	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.11	Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, Hier: Qualitätsstandards Zusatz: Sammelumdruck. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ohne Votum behandelt	3408/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Ergebnisbericht Qualitätsstandards Anlage 3 Broschüre Verbindliche Vorgaben Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Rodenkirchen 02.12.2024 Anlage 5 Auszug BV Lindenthal vom 02.12.2024 Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll Sitzung StadtAG Behindertenpolitik 03.12.2024 zu Vorlage 3408 2024 Anlage 7 Auszug Beschlussprotokoll BV Porz 05.12.2024 Anlage 8 Vorabauszug BV Nippes 05.12.2024 Anlage 9, Vorabauszug aus dem Beschlussprotokoll Stadtentwicklungsausschuss 05.11.2024 zu 3408 2024
Ö 6.11.1	Nachtrag: 03.12.2024 Nummer 18 Änderungsantrag von SKE Intveen zu 3408/2024 betreffend "Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1709/2024	Anderungsantrag der StadtAG Behindertenpolitik zur Vorlage 3408/2024
Ö 6.12	ISEK Porz-Mitte - Brücke über die Hauptstraße hier: Erweiterter Planungsbeschluss zur Aufwertung der Verbindungsachse Rheinboulevard zur Neuen Mitte Porz Zusatz: Sammelumdruck. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ohne Votum behandelt	2631/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Maßnahmengebiet Anlage 3 Kostenaufstellung Oberfläche Anlage 4 Beteiligungskonzept Anlage 5 Erläuterungsbericht Machbarkeitsuntersuchung Anlage 6 Kostenaufstellung Varianten Anlage 7 Varianten Anlage 8 Visualisierung Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 10 Auszug BV Porz 05.12.2024
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	Feststellungsbeschluss zur 239. Änderung des Flächennutzungsplans, Arbeitstitel: „Gewerbegebiet Venloer Straße" in Köln-Bocklemünd/Mengenich Zusatz: Sammelumdruck. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	3127/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lage des Änderungsbereiches im Stadtgebiet Anlage 3 - bisherige Darstellung des Flächennutzungsplans Anlage 4 - beabsichtigte Darstellung des Flächennutzungsplans Anlage 5 - Begründung mit Umweltbericht Anlage 6 - Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit Anlage 7 - Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Beschluss über die Umstellung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nummer 71441/02 Arbeitstitel: "Roddergasse" in Köln-Humboldt/Gremberg; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplanentwurfes Beschluss: ungeändert beschlossen	3289/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 4: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen außerhalb der Frist zur Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 5: Vorentwurf des Bebauungsplan (Teilausschnitt)
Ö 9.2	Nachtrag: 03.12.2024 Nummer 19 Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68383/02 Arbeitstitel: Falkenweg in Köln-Rondorf Zusatz: 2. Durchgang. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	2434/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich B-Plan Anlage 2a Geltungsbereich bei Aufstellungsbeschluss Anlage 3 Erläuterung Anlage 4 Entwurf Variante 1 Anlage 5 Entwurf Variante 2 verdichtet Anlage 6 Abwägung Stellungnahmen 4-1 TÖB Anlage 7 Abwägung Stellungnahmen 3-1 Öffentlichkeit Anlage 8 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 04.11.2024 2434-2024 Anlage 9 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 02.12.2024 2434-2024
Ö 10	Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: "Nördlich Stolberger Straße" in Köln-Braunsfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	2956/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Erläuterungen Anlage 4 Planungskonzept Anlage 5 Übersichtsplan Anlage 6 Beschluss Rahmenplanungsbeirat zu Vorlage 2956-2024
Ö 10.2	Vorgabenbeschluss zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfs Nr.: 63460/05 Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	3293/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Erläuterungstext Anlage 4 Masterplan Analge 5 Fortschreibung Masterplan Anlage 6 Themenkarten Hochbau Anlage 7 Themenkarte Nutzungen Anlage 8 Themenkarte Mobilität Anlage 9 Themenkarte Freiraum Anlage 10 Niederschrift Öffentlicheitsbeteiligung Anlage 11 Darstellung und Bewertung Stellungnahmen § 3 (1) BauGB Anlage 12 Darstellung und Bewertung Stellungnahmen § 4 (1) BauGB Anlage 13 Beschluss Rahmenplanungsbeirat zu Vorlage 3293-2024 Anlage 14 Beschluss BV 4 zu 3293 2024 Anlage 15 Beschluss der BV 3 vom 02.12.2024 zu 3293 2024
Ö 10.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Südlich Subbelrather Straße/westlich Hackländer Straße in Köln-Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	3281/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich
Ö 10.4	Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße/ Barcelona-Allee in Köln-Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	3154/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Textliche Erläuterungen Anlage 4 Städtebauliche Strukturskizze Anlage 5 Leitlinien zum Qualifizierungsverfahren Anlage 6 Schaubild Planungsprozess
Ö 10.5	Nachtrag: 02.12.2024 Nummer 16 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Sicherung Gleueler Wiesen in Köln-Sülz Zusatz: 2. Durchgang Am 02.12.2024 von der Verwaltung aufgrund von Wiedervorlageverzicht abgesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3130/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 städtebauliches Planungskonzept
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 69472/01 Arbeitstitel: Lindgens-Areal in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert empfohlen	3229/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Abwägung Stellungnahmen TÖBs nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 4: Abwägung frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs.1 BauGB Anlage 5: Abwägung TÖBs nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 6: Abwägung Veröffentlichung nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 7: Satzungsbegründung Anlage 8: textliche Festsetzungen Anlage 9: vorhabenbezogener Bebauungsplan (Blatt 1) Anlage 10: vorhabenbezogener Bebauungsplan (Blatt 2) textliche Festsetzungen Anlage 11: Vorhaben- und Erschließungsplan (Blatt 3) Anlage 12: Vorhaben- und Erschließungsplan (Blatt 4) Ansichten Anlage 13: Entwurf Durchführungsvertrag
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 65412/02 Arbeitstitel: Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock Beschluss: ungeändert empfohlen	3258/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen nach § 4 Absatz 1 BauGB Anlage 4 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen nach § 3 Absatz 1 BauGB Anlage 5 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen nach § 4 Absatz 2 BauGB Anlage 6 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen nach § 3 Absatz 2 BauGB Anlage 7 Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach § 9 Absatz 8 BauGB mit Umweltbericht Anlage 8 Textliche Festsetzungen Anlage 9.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6541202, Blatt 1 Anlage 9.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6541202, Blatt 2 Anlage 9.3 Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 6541202, Blatt 3 Anlage 10 Durchführungsvertrag
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Nachtrag: 28.11.2024 Nummer 10 Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Arbeitstitel: „Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg“ in Köln-Ehrenfeld und Änderung des Arbeitstitels in Neuer Arbeitstitel: „Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Ehrenfeldgürtel“ in Köln-Ehrenfeld Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	3770/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 alter Geltungsbereich Anlage 3 angepasster Geltungsbereich
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT), betr.: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung vom 19.09. bis zum 05.12.2024 zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/0146/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV4) Anlage 2, Vorab-Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 01.02.2024 Anlage 1, Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Ehrenfeld vom 29.01.2024 Anlage 3, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 10.06.2024
Ö 17	Veröffentlichungen (ehem. Offenlage von Bauleitplänen)
Ö 17.1	Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß §3 Abs. 2 BauGB der 242. Änderung des Flächennutzungsplanes Arbeitstitel: "Hotelneubau am Freizeitbad Aqualand" in Köln-Chorweiler Beschluss: Kenntnis genommen	2942/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Lage des Änderungsbereiches Anlage 2- Bisherige Darstellung des Flächennutzungsplanes Anlage 3- Beabsichtigte Darstellung des Flächennutzungsplanes Anlage 4- Begründung zum Entwurf mit Umweltbericht
Ö 17.2	Nachtrag: 25.11.2024 Nummer 1 Veröffentlichung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63552/01 Arbeitstitel: "Hotelneubau am Freizeitbad Aqualand" in Köln-Chorweiler Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3143/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 3 Bebauungsplanentwurf Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Vorhaben und Erschließungsplanentwurfentwurf
Ö 17.3	Nachtrag: 27.11.2024 Nummer 7 Veröffentlichung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 60537/02, Arbeitstitel: "Volkhovener Straße" in Köln-Esch/Auweiler Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3388/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 3 Bebauungsplan-Entwurf Anlage 4 VEP Offenlageplan Anlage 2 Begründung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Abschlussbericht der Maßnahme "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" im Soziale-Stadt-Gebiet Ostheim und Neubrück Beschluss: Kenntnis genommen	3044/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Abschlussbericht QM Ostheim Neubrück Teil 1 Anlage 2 - Abschlussbericht QM Ostheim Neubrueck Teil 2
Ö 18.2	Priorität für Wohnungsbau - Neue Kompetenzen der Projektkonferenz Wohnungsbau \| Wohnungsbauleitstelle Beschluss: Kenntnis genommen	3483/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.3	Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung hier: Methodik der Voruntersuchung und Ergebnisse Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2880/2024	Mitteilung Ausschuss SES Voruntersuchung Methodik2023 AN1 Aufwertungspotential AN2 Verdrängungspotential AN3 Verdrängungsdruck AN4 Hinweisquartiere AN5 Beobachtungsräume AN6 Karten Beobachtungsräume (einzeln) AN7 Daten Beobachtungsräume2023 AN8 Daten alle stat.Quartiere
Ö 18.4	Öffentlicher Teil der Niederschrift zur 11. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 vom 24.09.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3392/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- GBR Niederschrift öff.
Ö 18.5	METRO-KLIMA-LAB – ein interkommunales Projekt im Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel", hier: Projektergebnis und Beschluss über das weitere Vorgehen Zusatz: Hinweis: Der Tagesordnungspunkt wird als Beschlussvorlage unter TOP 5.5 behandelt.
Ö 18.6	Nachtrag: 26.11.2024 Nummer 3 Deutzer Hafen – Baufeld 05 Hier: Auslobung eines zweistufigen nichtoffenen hochbaulichen Realisierungswettbewerbs mit hochbaulichem Ideenteil nach der Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW 2013) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3692/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Auslobungstext gekürzt
Ö 18.7	Nachtrag: 27.11.2024 Nummer 6 Regionalplanneuaufstellung Köln, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Zweiten Planentwurf eingereicht Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3640/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1A – Stellungnahme zu den Zeichnerischen Festlegungen im Regionalplanentwurf 2024 (Übersicht der Stellungnahmeelemente) Anlage 1B – Stellungnahme zu den Zeichnerischen Festlegungen und zum textlichen Teil der Planunterlage (Übersicht der Stellungnahmeinhalte)
Ö 18.8	Nachtrag: 29.11.2024 Nummer 12 Sachstand Hallen Kalk Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3478/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Hallenbeschriftung Anlage 2 Projektstruktur Anlage 3 Nutzbarkeit Oshof
Ö 19	Mündliche Anfragen
Ö 20	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:24
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Schriftliche Anfragen
N 23	Anträge
N 24	Stadtplanung - Projekte
N 25	Gestaltungsbeirat
N 25.1	Niederschrift zur 11. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 24.09.2024
N 26	Sonstige Vorlagen
N 27	Mitteilungen
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:04

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:24