SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 09.12.2024

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Sitzung

FA/0033/2024

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:35-15:07

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	3855/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2a Anlage 2b Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4 Anlage 5
Ö 2.2	44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3578/2024	Mitteilung Ausschuss 44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 2.3	Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Fortschreibung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDLA) Beschluss: Kenntnis genommen	3677/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.4	Nachtrag: 03.12.2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU-Fraktion aus dem Finanzausschuss vom 12.11.2024: "Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst Beschluss: Kenntnis genommen	3757/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Aufstellung der Einzelposten der Mehraufwendungen
Ö 2.5	Nachtrag: 03.12.2024 Monatsbericht Sanierung der Bühnen Köln Oktober 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3870/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Monatsbericht Oktober 2024
Ö 2.6	Nachtrag: 06.12.2024 Auswirkungen des Jahressteuergesetzes 2024 des Bundes Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3904/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.7	Nachtrag: 06.12.2024 Grundsteuerreform: Aktueller aufkommensneutraler einheitlicher Hebesatz Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3913/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Nachtrag: 05.12.2024 Anonymer Krankenschein gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Volt vom 05.12.2024 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1730/2024	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 6.1.1	Nachtrag: 05.12.2024 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023 und 2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2023/2024 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3832/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Aufwand Anlage 2 Auszahlung
Ö 6.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 6.2.1	Nachtrag: 09.12.2024 Mitteilung zur Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2024 beim Bau des Sportlabors in Köln Müngersdorf Beschluss: Kenntnis genommen	2614/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.3	Nachtrag: 28.11.2024 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 1 und 2, Sachstandsmitteilung Beschluss: Kenntnis genommen	3504/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Maßnahmenliste Stand November 2024 Kap. 1 KInvFG Anlage 2 Maßnahmenliste Stand November 2024 Kap. 2 KInvFG
Ö 6.4	Nachtrag: 29.11.2024 Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 62 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW Beschluss: Kenntnis genommen	3765/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Jahresabschluss 2023 Teil 1 Anlage 1a - Jahresabschluss 2023 Teil 1 (Unterschrift OB) Anlage 2 - Jahresabschluss 2023 Teil 2 Anlage 3 - Jahresabschluss 2023 Teil 3
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Einrichtung eines dreizügigen Grundschulgebäudes mit einer Einfachturnhalle am Standort des ehemaligen „Nippesbades“, Friedrich-Karl-Straße / Ecke Niehler Kirchweg, 50737 Köln-Nippes, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltjahr 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	2120/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage 2 - Stellungnahme 14
Ö 7.2	Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes KölnerStraße / Ottostraße / Dieselstraße im Gewerbegebiet Lövenich in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von Verkehrsknotenpunkten Zusatz: auf den Umdruck von Anlage 4 wird verzichtet Beschluss: ungeändert beschlossen	3073/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Übersicht Anlage 3 - ÖPNV Anlage 4 - Lageplan
Ö 7.3	Baubeschluss für die Generalsanierung des Kärntner Wegs von Statthalterhofallee bis Donauweg sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen	3448/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 7.4	Nachtrag: 26.11.2024 Baubeschluss für die Generalsanierung des Falkenwegs von Statthalterhofallee bis Kölner Weg sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen	3444/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Grundsteuerreform: Festlegung der Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer ab dem 01.01.2025 und Beschluss über die Hebesatzsatzung Zusatz: Sammelumdruck vom 23.10.2024 in der Sitzung am 12.11.2024 vertagt Beschluss: ohne Votum behandelt	3197/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Hebesatz-Satzung Anlage 2 Rechtsgutachten im Auftrag Ministerium der Finanzen des Landes NRW Anlage 3 Rechtsgutachten im Auftrag des Städtetages Anlage 4 Hinweise zur Datengrundlage
Ö 10.1.1	Bei der Umsetzung der Grundsteuerreform Klagewelle wegen differenzierter Hebesätze vermeiden und Aufkommensneutralität bei einem einheitlichen Hebesatz sicherstellen Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2024 Beschluss: ohne Votum behandelt	AN/1544/2024	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.2	Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt Beschluss: ohne Votum behandelt	1037/2024	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (Version Rat 12.12.2024) Anlage 01 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 01 Neu Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept Anlage 1.1 Übersichtskarte Alt. 1 Anlage 1.2 Übersichtskarte Alt.2 Anlage 1.3 Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 1.3 NEU Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 2.1 Bericht Alt. 1 Anlage 2.2 Bericht Alt. 2 Anlage 3.1.1 Heumarkt Alt. 1 Anlage 3.1.2-Heumarkt-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.1.3 Bereich Heumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.2.1 Cäcilienstraße Alt. 1 Anlage 3.2.2-Cäcilienstraße-Alt2 Anlage 3.3.1 Neumarkt Alt. 1 Anlage 3.3.2 Neumarkt Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.3.3 Bereich Neumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.4.1 Hahnenstraße Alt. 1 Anlage 3.4.2-Hahnenstraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.1 Rudolfplatz Alt. 1 Anlage 3.5.2-Rudolfplatz-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.3 Bereich Rudolfplatz Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.6.1 Moltkestraße Alt. 1 Anlage 3.6.2-Moltkestraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.6.3 Bereich Moltkestraße Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.7.1 Richard-Wagner-Straße Alt. 1 Anlage 3.7.2-Richard-Wagner-Straße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.8.1 Aachener Weiher Alt 1 Anlage 3.8.2-Aachener-Weiher-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.1-Abzweig-Linie9-Jahnstraße-Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.2 Bereich Abzweig Linie 9 Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 4.1 Kriterienkatalog Anlage 4.1 Neu Kriterienkatalog Anlage 4.2 Betriebssimulation Stadtbahn Anlage 4.3 Mikrosimulation Verkehrsuntersuchung Anlage 4.4 Umsteige- und Zugangszeiten Haltestellen Anlage 4.5 Haltelinien Radverkehr Anlage 4.6 Radverkehrspläne Anlage 4.7 Fußverkehrspläne Anlage 4.8 Erreichbarkeits- und Erschließungspläne Anlage 4.9 MIV-Differenzbelastung Anlage 4.10 Flächenbilanz Anlage 4.11 Grünflächenbilanz Anlage 4.12 Schall- und Erschütterung Anlage 4.13 Treibhausgasbilanz Anlage 4.14 NKU-Ergebnis Anlage 4.15 Grunderwerbspläne Anlage 4.16 Bauflächenpläne Anlage 4.17 Neupflanzung und Entfall Bäume Anlage 4.18 Bericht RGM Anlage 5 Kostenzusammenstellung Anlage 6 Personalkosten für beide Alternativen Anlage 7 Anpassung Verkehrsführung Neumarkt Anlage 8 Rechtliche Stellungnahme zu förderrechtlichen Fragen Anlage 9 Qualifizierungsstrategie Stadtraum Anlage 10 Niederschrift Fragerunde 04.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Tabellen Kriterienkatalog Anlage 13 Vorabauszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 18.06.2024 Anlage 14 Vorab-Auszug aus der Niederschrift zu TOP 6.1 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 15 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 16 Petition Oben bleiben Anlage 17 Änderung Förderquote Anlage 18 SN Niederschrift VA vom 11.06.2024 Anlage 18a Nachfragen zu Anlage 18 und neue weitere Fragen Anlage 19 Nutzen-Kosten-Untersuchung Alt. 2 Anlage 20 Gegenüberstellung NKU Alt. 1 - Alt. 2 Anlage 21 Ergänzende Erläuterungen zu den Anlagen 5, 19 und 20 Anlage 22 - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2024 Anlage 23, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 07.11.2024 Anlage 24 Auszug BV Innenstadt und Verkehrsausschuss 10.12.2024 Anlage 25 Änderungsantrag CDU, SPD, FDP für den Verkehrsausschuss am 10.12.2024 AN/1743/2024
Ö 10.3	Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion Zusatz: Sammelumdruck vom 04.09.2024 Beschluss: ohne Votum behandelt	2011/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Universitätsstraße Anlage 4 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Aachener Straße-Gürtel Anlage 5 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Maarweg Anlage 6 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Clarenbachstift Anlage 7 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Eupener Straße Anlage 8 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Alter Militärring Anlage 9 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Rheinenergiestadion Anlage 10 Steckbrief mit Plänen Aachener Straße zw. Gürtel und Eupener Straße Anlage 11 Stellungnahme KVB mit Plan zur Wendeanlage im Bereich Aachener Straße-Melatengürtel Anlage 12 Beantwortung der Fragen aus dem Fachgespräch vom 04.07.2024 Anlage 13, Auzug 2011 2024 BV 3 (Lindenthal) TOP 9.2.1 (003) Anlage 14 Stellungnahme zum Beschluss der BV Lindenthal Anlage 15 Ergänzter Beschlussvorschlag
Ö 10.4	Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen Beschluss zur Kostenfortschreibung und haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	1542/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Übersicht der Maßnahmen mit Aufteilung der Mehrkosten Anlage 2 - Erläuterung der Kostenfortschreibung
Ö 10.5	Planungsbeschluss: Neubau Feuer- und Rettungswache 7 und Feuerwehrgerätehaus Löschgruppe Eil Zusatz: auf den Umdruck von Anlagen 2 und 3 wird verzichtet Beschluss: geändert beschlossen	1845/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Ist-Zustand Feuer- und Rettungswache 7, Feuerwehrhäuser Urbach und Eil Anlage 2: Planung und Grundstück Anlage 3: Standortoptimierung Anlage 4: Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 5: Auszug aus der Sitzung des Bauausschusses vom 02.12 zu Top 7.2, 1845-2024 Anlage 6: BV Porz 05.12.2024 Auszug BP TOP 7.1 (1845 2024) Anlage 7, Auszug zu 1845 2024 Finanzausschuss 09.12.2024 Anlage 8: Beantwortung mdl. Anfragen Bauausschuss vom 02.12.2024 Anlage 9 Grobkostenschätzung Feuer- und Rettungswache 7 und GH Eil
Ö 10.6	17 "Ausbildungs-Universitäten" für die Fachkräfte von morgen - Leitbild, Handlungsfelder und Maßnahmenideen für die Berufskolleglandschaft Köln 2035 - Schulentwicklungsplanung für die städtischen Berufskollegs Teil 1 Beschluss: ungeändert beschlossen	2207/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 -Begründung Dringlichkeit Anlage 1 - Schulentwicklungsplanung Berufskollegs Teil 1 Anlage 2 - Stellungnahme Schulleitungs-AG BKs Anlage 3 - Abschlussbericht Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung: Zukunft der Kölner Berufskollegs Anlage 4 Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung Berufskollegs
Ö 10.7	Weiterführung des Projektes Brückenbauer* Beschluss: ohne Votum behandelt	2391/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Antrag Brückenbauer 2025 2026 Anlage 2 Finanzplan Brückenbauer 2025 2026 Anlage 3 Tätigkeitsbericht Brückenbauer Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 10.8	Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd Beschluss: ohne Votum behandelt	2446/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Gesamtplan Vorentwurf Anlage 3 Lageplan Teilabschnitt Bonner Straße bis zum Rhein Anlage 4 Lageplan Teilabschnitt Vorgebirgstraße bis zur Bonner Straße Anlage 5 Lageplan Teilabschnitt Gleisdreieck bis Vorgebirgstraße Anlage 6 Beschreibung der Vorplanung Anlage 7 Rahmenbedingungen Anlage 8 Umsetzung der Projektziele Anlage 9 Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung 2022 Anlage 10 Vorabauszug Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 02.12.2024 Anlage 11 Vorabauszug Rat 12.12.2024
Ö 10.9	Bau- und Mittelfreigabebeschluss für die Weiterführung des Rheinboulevards zwischen Hohenzollernbrücke und Tanzbrunnen auf Basis der Entwurfsplanung Zusatz: auf den Umdruck der Anlagen 2 bis 4 und 8 wird verzichtet Beschluss: ungeändert beschlossen	2452/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan (Wettbewerbsergebnis Rheinboulevard 2007) Anlage 3 Lageplan Entwurf Anlage 4 Regelschnitt Boulevard Anlage 5 Erläuterungsbericht Anlage 6 Kostenberechnung 19.12.2023 Anlage 7 Kosten Instandhaltung Wegeprovisorium Rheinboulevard Anlage 8 Plan Wartung Unterhaltung Anlagevermögen Anlage 9 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.10	Einrichtung und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium Brügelmannstr. 10, 50679 Köln - Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	2767/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.11	Änderung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe" durch den Betrieb des Drogenkonsumraums in Kalk Beschluss: geändert beschlossen	2798/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geändertes Förderprogramm Drogenkonsumraum Kalk Anlage 2 Förderrichtlinie der Stadt Köln Anlage 3 Allg Bewilligungsbedingungen neu Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 21.11.2024 Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll Bv 8 (Kalk) 28.11.2024 zu TOP 8.2.7 Vorlage 2798 2024 Anlage 6, Auszug zu 2798 2024 Finanzausschuss 09.12.2024
Ö 10.12	Fortsetzung der Maßnahme "Willkommen und Ankommen in Köln" für Zugewanderte aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU Beschluss: ohne Votum behandelt	2868/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 (Kalk) 28.11.2024 zu TOP 8.2.8 Vorlage 2868 2024 Anlage 2, Stellungnahme der Verwaltung zur Beschlussempfehlung der BV8 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 10.13	Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen) Beschluss: ungeändert beschlossen	2883/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzungstext Kostenersatz Anlage 1.1 Anhang A - Stundensätze Personal Kostenersatz Anlage 1.2 Anhang B - Stundensätze Fahrzeuge Kostenersatz Anlage 2 - Satzungstext Gebühren Anlage 2.1 Anhang A - Stundensätze Personal Gebühren Anlage 2.2 Anhang B - Stundensätze Fahrzeuge Gebühren Anlage 2.3 Anhang C - Einsatzbestätigung Anlage 2.4 Anhang D - Vorbeugender Brandschutz Anlage 2.5 Anhang E - Brandsicherheitswachdienst Anlage 3 Synopse Satzungstext Feuerwehrgebührensatzung
Ö 10.14	Jahresabschluss 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3051/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 AWB Jahresabschluss 2022 Anlage 2 Ergänzung Haushaltsmäßige Auswirkungen
Ö 10.15	Stadtklima-/Stadtverschönerungsmittel Bezirk Lindenthal 2024 Beschluss: geändert beschlossen	3102/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Auszug 9.2.3 BV 3
Ö 10.16	Humanitäre Hilfe für die Partnerstadt Dnipro (Ukraine): Abgabe von außerdienstgestellten Rettungswagen der Feuerwehr Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3454/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Muster Schenkungsvertrag
Ö 10.17	Planung Nutzungsperspektive Kalkberg, hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von Planungsmitteln Zusatz: Sammelumdruck vom 18.11.2024 Beschluss: zurückgestellt	2519/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kalkberg-Nutzungsperspektiven Anlage 3 Feedback-KalkbergKonkret Anlage 4 Impressionen von den Terminen mit der Öffentlichkeit Anlage 5 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Rechnungsprüfungsamt Anlage 6 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Grünflächenamt Anlage 7 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Ermittlung Planungskosten
Ö 10.18	Kalkberg hier: Ausführung von Restarbeiten zum nutzungsunabhängigen Gebäudeverschluss und zur Sicherung der Bausubstanz in Vorbereitung einer Nachnutzung sowie Übertragung der Immobilie in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	0879/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Prognostizierter Kostenorientierungswert Anlage 2 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 3, Auszug BV 8 (Kalk) 28.11.2024
Ö 10.19	Stadtklima / Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Chorweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	3518/2024	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.20	Erhöhung der Eintrittspreise und Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung im Bereich der Puppenspiele der Stadt Köln ab der Spielzeit 2025/2026 Beschluss: ungeändert beschlossen	3031/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 10.21	Generalsanierung der Schulaula Realschule, Neusser Straße 421 in 50733 Köln-Nippes – Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 IV Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 V Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	2964/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Erläuterungen zu den Risikofaktoren Anlage 2 - Zuordnung der Risikofaktoren
Ö 10.22	Bildungslandschaft Altstadt Nord (BAN) – Baufeld C – Generalinstandsetzung Abendgymnasium Gereonsmühlengasse Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 Abs 4 Satz 2 der Betriebsatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 Abs 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW (EigVO NRW) und haushaltsrechtliche Mitteilung Beschluss: ungeändert beschlossen	2244/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Erläuterung zu den eingetretenen Kostenrisiken Anlage 2 -Verteilung der Mehrkosten
Ö 10.23	17. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Köln (AVwGebS) Zusatz: Sammelumdruck vom 21.11.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	2856/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Änderungssatzung mit Gebührentarif Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Übersicht Mehr- und Mindererträge Anlage 4 - Gebührenbedarfsberechnungen Anlage 5 - Allgemeine Verwaltungsgebührensatzung in der 17. Fassung
Ö 10.24	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Ehrenfeld 2. Vergabe Beschluss: ungeändert beschlossen	3555/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 10.25	Nachtrag: 26.11.2024 ISEK Porz-Mitte - Brücke über die Hauptstraße hier: Erweiterter Planungsbeschluss zur Aufwertung der Verbindungsachse Rheinboulevard zur Neuen Mitte Porz Zusatz: Sammelumdruck vom 20.11.2024, neue Beratungsfolge mit Dringlichkeitsbegründung Beschluss: ohne Votum behandelt	2631/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Maßnahmengebiet Anlage 3 Kostenaufstellung Oberfläche Anlage 4 Beteiligungskonzept Anlage 5 Erläuterungsbericht Machbarkeitsuntersuchung Anlage 6 Kostenaufstellung Varianten Anlage 7 Varianten Anlage 8 Visualisierung Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 10 Auszug BV Porz 05.12.2024
Ö 10.26	Nachtrag: 26.11.2024 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschluss: ungeändert beschlossen	3595/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Beschluss der BV Nippes vom 01.06.2023 Anlage 2: Beschluss der BV Nippes vom 07.11.2024 Anlage 3: Maßnahmenübersicht
Ö 10.27	Nachtrag: 27.11.2024 Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der rechtsrheinischen Auf- und Abfahrtstrecken zur Deutzer Brücke (Mindener Straße und Siegburger Straße) in Köln-Deutz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen Zusatz: auf den Umdruck der Anlagen 2 bis 5 wird verzichtet Beschluss: ungeändert beschlossen	2693/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan 1 Anlage 3 Lageplan 2 Anlage 4 Lageplan 3 Anlage 5 Übersicht der Ausbaubereiche Anlage 6 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.28	Nachtrag: 27.11.2024 Praktisches Jahr für Studierende der Humanmedizin im Gesundheitsamt Beschluss: ungeändert beschlossen	3182/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kosten für Aufwandsentschädigungen und Personalkosten Anlage 2 Förderaufruf 2024 mit Projekten
Ö 10.29	Nachtrag: 28.11.2024 Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln 2025 Zusatz: Sammelumdruck vom 28.11.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	3188/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Begründung Anlage 3 Gebührenberechnung Anlage 4 Satzungstext Anlage 5 Begründung für den Klimaschutz
Ö 10.30	Nachtrag: 28.11.2024 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Köln 2025 Zusatz: Sammelumdruck vom 28.11.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	3189/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Begründung Anlage 3 Gebührenberechnung Anlage 4 Ergebnisse BV 1 bis 9 Anlage 5 Satzungstext
Ö 10.31	Nachtrag: 03.12.2024 Benutzungs- und Entgeltordnung für das Historische Archiv mit Rheinischem Bildarchiv der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3118/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Benutzungsordnung Anlage 2 Entgeltordnung Anlage 3 Gegenüberstellung der Entgeltordnungen
Ö 10.32	Nachtrag: 04.12.2024 Nationales Bewerbungsverfahren des Deutschen Fußball-Bundes zur Ausrichtung der UEFA Women´s EURO 2029 hier: Unterzeichnung Teilnahmeerklärung durch die Stadt Köln und der Kölner Sportstätten GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	3544/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.33	Nachtrag: 05.12.2024 Masterplan Sauberkeit Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum behandelt	1674/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Masterplan Sauberkeit Anlage 2 Maßnahmen des Handlungsprogramms Anlage 3 Priorisierte Maßnahmen Anlage 4 Maßnahmensteckbriefe Masterplan Sauberkeit Anlage 5 Dringlichkeitsentscheidung BV Mülheim vom 06.12.2024 Anlage 6 Dringlichkeitsentscheidung BV Rodenkirchen vom 10.12.2024 Anlage 7 Dringlichkeitsentscheidung BV Ehrenfeld vom 10.12.2024 Anlage 8 Dringlichkeitsentscheidung BV Kalk vom 11.12.2024 Anlage 9 Dringlichkeitsentscheidung BV Innenstadt vom 11.12.2024 Anlage 10 Dringlickeitsentscheidung BV Chorweiler vom 10.12.2024 Anlage 11 Dringlichkeitsentscheidung BV Porz vom 10.12.2024 Anlage 12 Dringlichkeitsentscheidung BV Lindenthal vom 10.12.2024 Anlage 13 Übersicht Votum Dringlichkeitsentscheidung der Bezirksvertretungen Anlage 14 Votumsempfehlung der Bezirksvertretungen für den Ratsbeschluss
Ö 10.34	Nachtrag: 06.12.2024 Förderung Bündnis Kommunale Nachhaltigkeit Köln 2025-2026 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum behandelt	3365/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Bündnis Kommunale Nachhaltigkeit - Sachbericht 2023 Anlage 2 Projektantrag 2025-26 Allerweltshaus Anlage 3 Projektantrag 2025-26 KölnAgenda
Ö 10.35	Nachtrag: 09.12.2024 Sicherstellung Betrieb Vertretungsstützpunkte in der Kindertagespflege nach § 23 Abs. 4 SGB VIII Beschluss: ohne Votum behandelt	2349/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 12	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 1.1	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH
N 1.2	Nachtrag: 04.12.2024 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaues und der Gemeindeentwicklung mbH
N 1.3	Nachtrag: 04.12.2024 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Grund und Boden GmbH
N 1.4	Nachtrag: 06.12.2024 Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelnmesse GmbH
N 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
N 5.1	Nachtrag: 28.11.2024 Personalie
N 5.2	Nachtrag: 02.12.2024 KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH: Zielerklärung für 2025
N 5.3	Nachtrag: 03.12.2024 KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH: Wirtschaftsplan 2025
N 5.4	Nachtrag: 04.12.2024 AchtBrücken GmbH: Wirtschaftsplan 2025
N 5.5	Nachtrag: 04.12.2024 Personalie
N 5.6	Nachtrag: 09.12.2024 Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Wirtschaftsplan 2025
N 6	Vergabe von Aufträgen
N 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
N 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Bedarfsfeststellung zur Beschaffung von digitalen Funkmeldeempfängern für die Feuerwehr Köln
N 10.2	Sicherung der kritischen Infrastrukturen (KRITIS) Stadthaus Deutz - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss
N 10.3	RheinEnergie AG hier: Erwerb von 100 % der Gesellschaftsanteile an der ELMO-Gruppe
N 10.4	Nachtrag: 26.11.2024 Neue Verwaltungssoftware für die Volkshochschule
N 10.5	Nachtrag: 27.11.2024 Fahrzeugbeschaffungskonzept Verkehrsdienst Stadt Köln für die Jahre 2024 - 2030
N 10.6	Nachtrag: 28.11.2024 RheinEnergie AG, hier: rhenag-Beteiligung Stadtwerke Ratingen GmbH - Gründung der Energieservice-Ratingen GmbH
N 10.7	Nachtrag: 29.11.2024 RheinEnergie AG, hier: rhenag-Beteiligung Siegener Versorgungsbetriebe GmbH - Beteiligungserwerb an der Dörnbach Energie GmbH
N 10.8	Nachtrag: 29.11.2024 RheinEnergie, hier: rhenag-Beteiligung: Hennef (Sieg) Netz GmbH & Co. KG und Hennef (Sieg) Netz Veraltungs GmbH - Änderung der Gesellschaftsverträge
N 10.9	Nachtrag: 29.11.2024 RheinEnergie AG, hier: rhenag-Beteiligung: e-regio - Anpassung der Gesellschaftsverträge von Tochtergesellschaften infolge des 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetzes
N 10.10	Nachtrag: 29.11.2024 RheinEnergie AG, hier: chargecloud GmbH - Gründung von Tochterunternehmen in Italien, Spanien, Frankreich und den Niederlanden; Ergänzung des Unternehmensgegenstandes
N 10.11	Nachtrag: 29.11.2024 RheinEnergie AG, hier: RheinEnergie Solar GmbH - Beteiligungserwerb BESS-Projektgesellschaft von der SMA Altenso GmbH, Gründung der RheinEnergie BESS Verwaltungs GmbH, Anpassung des Gesellschaftsvertrags der RheinEnergie Solar GmbH
N 10.12	Nachtrag: 29.11.2024 Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Betrauung und Eigenkapitalstärkung
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: