Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Freigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 aus der Verteilung der Kulturförderabgabe zugesetzten Mittel „Strukturförderung (Fortsetzung) Jazzfestival“ in Höhe von jährlich 250.000 Euro in 2023 und 2024 auf Basis des Finanzausschussbeschlusses (AN/1728/2022) vom 30. September 2022 im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen. Die Mittel werden in den Jahren 2023 und 2024 im Rahmen einer Projektförderung an die Trägergesellschaft Jazzstadt UG für die Fortsetzung der „Cologne Jazzweek“ 2023 und 2024 bewilligt.

Beschluss:

Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt

 

a)    die Projektförderung an die stattInsel WESTSPITZE GmbH für die weitere Entwicklung des „Reallabor Westspitze“ auf dem den Areal des ehemaligen Güterbahnhof Ehrenfeld sowie für die Dokumentation der einzelnen Projektschritte als Blaupause für die freie Kulturszene im Umfang von bis zu 250.000 € im Haushaltsjahr 2023.

b)    die Mittelfreigabe in Höhe von 250.000 € im Haushaltsjahr 2023 im Teilergebnisplan des Kulturraummanagement in der Produktgruppe 0416-Kulturförderung, Teilplanzeile 15-Transferaufwendungen für die weitere Entwicklung des „Reallabor Westspitze“ auf dem Areal des ehemaligen Güterbahnhof Ehrenfeld.

 

Beschluss:

1.    Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt das „Förderprogramm für Zuwendungen aus dem Strukturförderfonds des Kulturamtes zur Abmilderung der steigenden Personal- und Energiekosten in Folge des Ukraine-Krieges im Jahr 2023“ und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.

2.    Die erforderlichen Mittel für das Haushaltsjahr 2023 werden im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416-Kulturförderung in der Teilplanzeile 15-Transferaufwendungen in Höhe von 370.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Digitalisierungsausschuss erkennt den Bedarf zur softwareunterstützten Formierung Kölner Fragmente an und stimmt der planmäßigen weiteren Vorgehensweise einer rd. 2-jährigen Pilotierungsphase zu.

 

Eine erste grobe Aufwandsschätzung für die rund 21monatige Pilotierungsphase beziffert die Kosten auf ca. 394.000 € (netto), also ca. 469.000 € (brutto).

Im Haushaltsplan 2023/2024 stehen in der Produktgruppe 0412 – Historisches Archiv, Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Mittel ausreichender Höhe bereit.

 

 

I.         Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU, Volt:

Beschluss:

1.    Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Teilfreigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 zugesetzten Mittel „Strukturförderung (Fortsetzung) Freie Musik“ und die Erhöhung der Fördergrenze auf 5.000 Euro.

2.    Die Vergabe der unterjährigen Projekte soll weiterhin durch das Kulturamt erfolgen, die Vergabe der Kleinstförderung soll durch den IFM e.V. erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

II.            Abstimmung über die so geänderte Vorlage:

Beschluss:

1.    Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Teilfreigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 zugesetzten Mittel „Strukturförderung (Fortsetzung) Freie Musik“ gemäß Finanzausschussbeschluss (AN/1726/2022) vom 30. September 2022 im Teilergebnisplan des Kulturamtes 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen in Höhe von 250.000 Euro in 2023. Die Erhöhung der freien Projektmittel im Bereich Musik soll zur Stärkung der freien Musikszene im Jahr 2023 gemäß nachfolgender Aufteilung verwendet werden:

Förderzweck	Förderhöhe
Kleinstförderung und unterjährige Projektförderung	150.000 Euro
Aufstockung Projektmittel (fristgerechte Antragstellung)	100.000 Euro
Summe	250.000 Euro

 

2.    Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Teilfreigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 zugesetzten Mittel „Strukturförderung (Fortsetzung) Freie Musik“ und die Erhöhung der Fördergrenze auf 5.000 Euro.

3.    Die Vergabe der unterjährigen Projekte soll weiterhin durch das Kulturamt erfolgen, die Vergabe der Kleinstförderung soll durch den IFM e.V. erfolgen.

Die Verwaltung wird mit der Umsetzung der Maßnahmen beauftragt.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig geändert zugestimmt.

 

Beschluss:

Der Rat beschließt die Ergänzung der Konzeption des Holger Czukay Preises für Popmusik der Stadt Köln laut Anlage 1 und die Ergänzung der Geschäftsordnung der Jury des Holger Czukay Preises für Popmusik der Stadt Köln laut Anlage 2.

 

Zur Finanzierung der Preiskategorien im Haushalt 2023/2024 beschließt der Rat die Verwendung von Transferaufwendungen in Höhe von 7.500 Euro aus dem Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, Position „Sonstige Kunstinitiativen – Eigenveranstaltungen“, sowie die Verwendung von Sachaufwendungen in Höhe von 15.000 Euro aus demselben Teilergebnisplan, Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen.

 

 

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat beschließt im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen für den Zeitraum vom 01. Januar 2023 bis 31. Dezember 2026 nachfolgende Zuschüsse zur Konzeptionsförderung (institutionelle Förderung) in Höhe von insgesamt 220.000 Euro im Jahr 2023 sowie 265.000 Euro im Jahr 2024 und jeweils 245.000 Euro in den Jahren 2025 und 2026 für folgende Kulturbetriebe zu gewährleisten:

 

	2023	2024	2025	2026
Sommerblut Kulturfestival e. V.	70.000 €	70.000 €	50.000 €	50.000 €
Raum 13 gGmbH	75.000 €	75.000 €	75.000 €	75.000 €
UN-Label Performing Arts e. V.	25.000 €	40.000 €	40.000 €	40.000 €
mittendrin e.V. Inklusionsdienstleister Kultur	25.000 €	40.000 €	40.000 €	40.000 €
Art Asyl e. V.	25.000 €	40.000 €	40.000 €	40.000 €
Gesamt	220.000 €	265.000 €	245.000 €	245.000 €

 

 

Des Weiteren beschließt der Rat

·         die anderweitige Verwendung von Zuschussmitteln in Höhe von 75.000 Euro in 2023 bzw. 70.000 Euro in 2024 aus dem Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, hier aus Position „Förderung Interkulturelle Kunstprojekte“, für die o.g. institutionellen Förderungen

·         die Freigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 jeweils für 2023 und 2024 auf Basis des Finanzausschussbeschlusses (AN/1728/2022) vom 30. September 2022 im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen zugesetzten Mittel in Höhe von 20.000 Euro zum „Strukturerhalt Institutionen Freie Szene“, hier. „Sommerblut“ als Bestandteil des „Fonds Festivals“.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des Vorliegens der haushaltsrechtlichen Bedingungen, da zum Zeitpunkt der Beschlussfassung noch keine Haushaltspläne für die Haushaltsjahre 2025 bis 2026 verabschiedet wurden.

 

 

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln beschließt die Teilfreigabe investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 400.000 € im Haushaltsjahr 2023 im Teilfinanzplan des Kulturraummanagements in der Produktgruppe 0416-Kulturförderung, Finanzstelle 9075-0416-0-AZ04 aRAP Delmenhorster Straße, für die ersten Maßnahmen des nutzungsspezifischen Ausbaus der angemieteten Flächen in der Delmenhorster Str. 20. Die Gesamtkosten für die Umbaumaßnahme liegen nach aktuellem Kalkulationsstand bei rund 1,46 Mio. € zzgl. eines finanziellen Puffers von 10 % (insgesamt 1,61 Mio. € brutto).

 

 

Beschluss:

1.    Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt die Verwendung der Mittel als Zuschuss für den Rosenmontagszug und die Aufstellung der Straßendekoration in Höhe von 153.425,00 € an die „Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH“ zu.

Die Mitte sind im Teilergebnisplan des Kölnischen Stadtmuseums in der Produktgruppe 0408 – Kölnisches Stadtmuseum in Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen im Haushaltsjahr 2023 im Haushaltsplan 2023/2024 veranschlagt.

 

2.    Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe des Zuschusses für den Rosenmontagszug und die Aufstellung der Straßendekoration in Höhe von 153.425,00 € an die „Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH“ zu.

 

 

 

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur bestellt laut Konzeption und Geschäftsordnung der Jury des Holger Czukay Preises für Popmusik der Stadt Köln die folgenden Personen für die Dauer der aktuellen Ratsperiode zu Jurymitgliedern:

Aydo Abay (Musiker und Veranstalter), Senta Best (Autorin und Texterin), Uh-Young Kim (WDR Cosmo), Elke Kuhlen (c/o pop) und Stefanie Schrank (Musikerin).

Kurzvorstellungen der Personen sind der Anlage 1 zu entnehmen.

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat nimmt die Schenkung der „Sammlung Fotobücher von Hans Meyer-Veden“ an die Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln an

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Kunst und Kultur stimmt der Mittelverwendung für die Sonderausstellungen in Höhe von 317.500 Euro zu.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur

 

-       beschließt die Freigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 zugesetzten Mittel in Höhe von 200.000 Euro aus dem „Fonds Open Air“ und 20.000 Euro aus dem „Fonds Festivals“ in 2023 im Teilergebnisplan des Kulturraummanagements in der Produktgruppe 0416-Kulturförderung auf Basis des Finanzausschussbeschlusses (AN/1728/2022) vom 30.09.2022. Die Mittel aus dem Fonds Festival werden überplanmäßig im o.g. Teilergebnisplan bereitgestellt.

 

-       beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung des im Weiteren vorgestellten Konzepts zur Förderung des Open-Air-Angebots 2023. Die Aufteilung der Mittel erfolgt wie folgt:

 

-       100.000 Euro zur Förderung der Errichtung und des Betriebs temporärer Open-Air-Bühnen (Infrastrukturförderung) und

-       120.000 Euro zur Projektförderung von Open-Air-Veranstaltungen (unterjährige Projektförderung).

 

Des Weiteren beschließt der Ausschuss Kunst und Kultur, die Infrastrukturförderung vorrangig für die Unterstützung von Open-Air-Standorten einzusetzen, die bereits in 2021 und 2022 bespielt wurden und die entweder verfahrensfrei zu betreiben oder für die rasche baurechtliche Genehmigungen zu erwarten sind.

 

Mit der Freigabe verbunden ist die Verwendung von bislang nicht freigegebenen Mitteln in Höhe von 20.000 Euro zugunsten von „Open Air Aufstockung Programmmittel“, welche im Rahmen des o. g. Finanzausschussbeschlusses ursprünglich für „Sommerblut“ vorgesehen waren.

 

 

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Freigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 im Rahmen des Finanzausschussbeschlusses (AN/1728/2022) vom 30.09.2022 zugesetzten Mittel „Fonds Festivals“ in Höhe von 130.000 Euro in 2023 und 100.000 Euro in 2024 im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen. Die Mittel werden im Rahmen von Projektförderungen in den Jahren 2023 und 2024 an die folgenden kulturellen Träger bewilligt:

 

Festival	2023	2024
Schalom-Musik	50.000 Euro	100.000 Euro
Oluzayo – African Music Futures	25.000 Euro	------------------
Literaturfestivals (Hörspielwiese, Auftakt Festival für szenische Texte, Stimmen Afrikas)	10.000 Euro	------------------
CircusDanceFestival	30.000 Euro
Indie.Cologne. Fest Jubiläum 2023	4.000 Euro	-----------------
TRAUM Jubiläum 2023	6.000 Euro	-----------------
c/o pop Jubiläum 2023	2.500 Euro	-----------------
SoundTrack_Cologne Jubiläum 2023	2.500 Euro	-----------------
Summe	130.000 Euro	100.000 Euro

 

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Freigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 im Rahmen des Finanzausschussbeschlusses (AN/1728/2022) vom 30.09.2022 zugesetzten Mittel „Förderung Projekte Kreativwirtschaft“ in Höhe von jeweils 135.000 Euro in 2023/2024 im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen für folgende Projekte der Kreativwirtschaft bzw. Literatur:

 

·         Klubkomm                       60.000 Euro    für 2023 und 2024

·         Filmbüro                           25.000 Euro    für 2023 und 2024

·         Edimotion                         25.000 Euro    für 2023 und 2024

·         Crime Cologne                 25.000 Euro    für                 2024

·         Aufstockung

Projektmittel Literatur       25.000 Euro    für 2023

Mit der Freigabe verbunden ist die anderweitige Verwendung von bislang nicht freigegebenen Mitteln in Höhe von 25.000 Euro zugunsten der Aufstockung von Projektmitteln der Sparte Literatur im Jahr 2023, welche im Rahmen des o. g. Finanzausschussbeschlusses ursprünglich für „Crime Cologne“ vorgesehen waren.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Freigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 im Zuge des Finanzausschussbeschlusses (AN/1728/2022) vom 30.09.2022 zugesetzten Mittel in Höhe von 285.000 Euro in 2023 und 385.000 Euro in 2024 im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen im Rahmen einer institutionellen Förderung:

 

Zuschussnehmer*in	Freigabe/ Zusetzung 2023/2024	bisherige Förderhöhe	neue Förderhöhe 2023/2024
Colonia Theater gGmbH (Sparte Theater)	100.000 €	920.000 €	1.020.000 €
AfroTopia e.V./ Africologne Festival (Sparte Theater)	30.000 €	60.000 €	90.000 €
ON – Neue Musik Köln e.V. / SPARK (Sparte Musik)	100.000 €  (nur 2024)	218.608€   (2024)	318.608 €  (nur 2024)
FK Filmhaus Köln GmbH (Sparte Filmkultur)	80.000 €	50.000 €	130.000 €
cologne on pop GmbH bzw. c/o pop Convention (Sparte Popkultur)	50.000 €	160.000 €	210.000 €
TelevisorTroika GmbH bzw. SoundTrack_Cologne (Sparte Filmkultur)	25.000 €	43.000 €	68.000 €

 

 

 

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat nimmt die Schenkung eines Elfenbeinreliefs „Tod Mariens“ und eines Perlmuttreliefs „Anbetung der Heiligen Drei Könige“ aus süddeutschem Privatbesitz an das Museum Schnütgen an.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt in den Förderschwerpunkten „Produktionen und Sonderprojekte“ und „Cologne Music Export“ auf Basis des Popkulturförderkonzepts die Vergabe von Projektkostenzuschüssen im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von bis zu 85.000 € gemäß der im Anhang zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Liste.

Beschluss:

1.    Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt die Bezuschussung des Erweiterungs- und Entlastungsbaus des Vereins „Gemeinnütziger Bauverein Sachsenturm e.V.“ im Rahmen der Kulturförderabgabe in Höhe von 250.000 EUR.

 

Die Mittel stehen im Teilergebnisplan des Kölnischen Stadtmuseums in der Produktgruppe 0408 – Kölnisches Stadtmuseum in Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen im Haushaltsplan 2023 zur Verfügung.

 

2.    Der Finanzausschuss beschließt die Mittelfreigabe von 250.000 EUR für das Erweiterungs- und Entlastungsbauprojekt Sachsenturm des Vereins „Gemeinnütziger Bauverein Sachsenturm e.V.“.

I. Abstimmung über den mündlichen Antrag GUT Köln

 

Herr Zimmermann schlägt vor, im Änderungsantrag bei Punkt 2 den ersten Spiegelstrich zu streichen.

 

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur stimmt der Mittelverwendung aus dem Sonderausstellungsetat 2023 für die in den Anlagen zu diesem Beschlussvorschlag näher ausgeführten Ausstellungsprojekte des Kölnischen Stadtmuseums unter folgenden Voraussetzungen zu:

1.    Betreffend beider „POP-UP-BARs & Ausstellungen“:

·         Die Verwaltung wird beauftragt, durch das Einholen von Spenden („Pay what you want“) fehlende Eintrittsgelder zu kompensieren.

·         Außerdem sollen die avisierten Mittel aus dem Ausstellungsetat reduziert werden.

2.    Betreffend „Karneval in Köln … wie alles begann“:

·         Wir beauftragen die Verwaltung, über höhere Eintrittsgelder und stärkere Besucher*innenzahlen höhere Planerlöse zu generieren.

• Zu den bereits von der Stadt freigegebenen Mitteln aus dem Ausstellungsetat werden keine zusätzlichen Gelder aus dem Ausstellungsetat zur Verfügung gestellt. Auf die in der Vorlage genannten Mittel aus dem Ausstellungsetat (15.000 Euro) der Stadt Köln wird daher verzichtet.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

II. Abstimmung über den geänderten Änderungsantrag:

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen von SPD, Die Linke & FDP.

 

III: Abstimmung über die so geänderte Vorlage

 

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur stimmt der Mittelverwendung aus dem Sonderausstellungsetat 2023 für die in den Anlagen zu diesem Beschlussvorschlag näher ausgeführten Ausstellungsprojekte des Kölnischen Stadtmuseums unter folgenden Voraussetzungen zu:

3.    Betreffend beider „POP-UP-BARs & Ausstellungen“:

·         Die Verwaltung wird beauftragt, durch das Einholen von Spenden („Pay what you want“) fehlende Eintrittsgelder zu kompensieren.

·         Außerdem sollen die avisierten Mittel aus dem Ausstellungsetat reduziert werden.

4.    Betreffend „Karneval in Köln … wie alles begann“:

·         Wir beauftragen die Verwaltung, über höhere Eintrittsgelder und stärkere Besucher*innenzahlen höhere Planerlöse zu generieren.

• Zu den bereits von der Stadt freigegebenen Mitteln aus dem Ausstellungsetat werden keine zusätzlichen Gelder aus dem Ausstellungsetat zur Verfügung gestellt. Auf die in der Vorlage genannten Mittel aus dem Ausstellungsetat (15.000 Euro) der Stadt Köln wird daher verzichtet.

Abstimmungsergebnis:

Mit Übernahme des geänderten Änderungsantrag mehrheitlich zugestimmt, gegen die Stimmen von SPD, Die Linke & FDP.

 

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Freigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 im Rahmen des Finanzausschussbeschlusses (AN/1728/2022) vom 30.09.2022 zugesetzten Mittel für „Darstellende Kunst (inkl. Tanz) Freie Szene“ in Höhe von 150.000 Euro in 2023 und 2024 zur Aufstockung der mehrjährigen und der einjährigen Projektförderung Theater und Tanz im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen.

Diese Mittel sollen wie folgt verteilt werden:

·         Mehrjährige Projektförderung Theater:    Aufstockung um 77.000 Euro

·         Mehrjährige Projektförderung Tanz:         Aufstockung um 52.000 Euro

·         Einjährige Projektförderung Tanz:            Aufstockung um 21.000 Euro

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme „Organisation und Durchführung eines Barcamps zur Nachhaltigkeit in der Kultur“.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Freigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 im Zuge des Finanzausschussbeschlusses (AN/1726/2022) vom 30.09.2022 zugesetzten Mittel in Höhe von 90.000 € zum „Strukturerhalt Institutionen Freie Szene“ für die nachfolgenden Kulturbetriebe in 2023 und 2024 inkl. mittelfristiger Finanzplanung im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen im Rahmen der institutionellen Förderung:

 

Zuschussnehmer	Freigabe/ Zusetzung 2023/2024	bisherige Förderhöhe	neue Förderhöhe ab 2023
Kölner Jazzhaus e.V. bzw. Stadtgarten (Sparte Musik)	70.000 €	400.000 €	470.000 €
Fuhrwerkswaage Kunstraum gGmbH (Sparte Bildende Kunst)	20.000 €	15.000 €	35.000 €

 

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des Vorliegens der haushaltsrechtlichen Bedingungen.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt

 

die Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an den Literaturhaus Köln e.V. in Höhe von insgesamt 215.000 Euro in 2023 und 235.000 Euro ab 2024, und dafür

 

·         die Freigabe von 25.000 Euro ab 2023 für den Literaturhaus Köln e.V. aus den im Haushaltsplan 2023/2024 im Zuge des Finanzausschussbeschlusses (AN/1726/2022) vom 30.09.2022 zugesetzten Mitteln zum „Strukturerhalt Institutionen Freie Szene“. Der Beschluss erfolgt für 2023 und 2024 inkl. mittelfristiger Finanzplanung im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen im Rahmen der institutionellen Förderung.

·         die Aufnahme der seit 2019 aus Mitteln des Kulturamtes als Projekt des Literaturhauses geförderten Vergabe von zwei Stipendien an Kölner Kinder- und Jugendbuchautor*innen in die institutionelle Förderung des Literaturhauses (20.000 Euro p.a.).

·         die anderweitige Verwendung der Zuschussmittel für das Projekt „Heimspiel“ im Umfang von 10.000 Euro aus dem Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 aus der Position „Projektförderung Literatur“ zugunsten der Position „Literaturhaus Köln e.V.“

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des Vorliegens der haushaltsrechtlichen Bedingungen.

 

 

Beschluss:

1.    Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt die Bezuschussung des Erweiterungs- und Entlastungsbaus des Vereins „Kölner Funken Artillerie blau weiß von 1870 e.V.“ im Rahmen der Kulturförderabgabe in Höhe von 250.000 EUR.

 

Die Mittel stehen im Teilergebnisplan des Kölnischen Stadtmuseums in der Produktgruppe 0408 – Kölnisches Stadtmuseum in Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen im Haushaltsplan 2023 zur Verfügung.

 

2.    Der Finanzausschuss beschließt die Mittelfreigabe von 250.000 EUR für das Erweiterungs- und Entlastungsbauprojekt Sachsenturm des Vereins „Kölner Funken Artillerie blau weiß von 1870 e.V..

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Einrichtung einer Koordinationsstelle „Nachhaltigkeit in der Kultur“ und erkennt dafür folgenden Mehrstellenbedarf an: 1,0 Verwaltungsbeschäftigte*r EG 13 FG. 1 TVöD, befristet zunächst vom 01.04.2023 bis zum 31.12.2024.

 

Die abgebildete Stellenwertigkeit stellt eine Bewertungseinschätzung dar; die Stellenbewertung wird im Nachgang konkret festgelegt.

 

Der Rat beschließt weiterhin für die Umsetzung der Maßnahme aus dem Kulturentwicklungsplan überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan des Personal- und Verwaltungsmanagements in Produktgruppe 0111 – Sonstige Innere Verwaltung, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 16.500 € im Haushaltsjahr 2023 und 22.000 € im en Haushaltsjahr 2024 und in Teilplanzeile 11 – Personalaufwendungen in Höhe von 58.500 € im Haushaltsjahr 2023 und 78.000 € im Haushaltsjahr 2024. Die Deckung erfolgt durch Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan des Planungsreferats in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ebenfalls in den Haushaltsjahren 2023 und 2024.

Beschluss:

Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt die Mittelfreigabe in Höhe von jeweils 25.000,00 € im Haushaltsjahr 2023 und 2024 im Teilergebnisplan des NS-Dokumentationszentrums in der Produktgruppe 0410 NS-Dokumentationszentrum, Teilplanzeile 15-Transferaufwendungen für den „Lern- und Gedenkort Jawne“.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur bestellt gemäß § 3 Abs. 2 der Neufassung der Satzung zur Verleihung des Heinrich-Böll-Preises der Stadt Köln als Jury-Mitglieder für die Dauer der laufenden Ratsperiode 2020 bis 2025:

 

Marion Brasch, Schriftstellerin und Journalistin

Lorenz Deutsch, als stimmberechtigten Vertreter für die FDP

Lessmann Ulla, als stimmberechtigte Vertreterin für DIE LINKE.

 

 

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine "Planungsgruppe Kulturbauten" einzurichten. Sie soll aus Vertreterinnen und Vertretern der zuständigen Dienststellen der Verwaltung und der im Kulturausschuss stimmberechtigten Fraktionen bestehen. Ziel soll eine bessere Operationalisierbarkeit der vorgelegten Liste der Kulturbauten sein, um innerhalb eines halben Jahres eine belastbare Grundlage für eine Priorisierung der Projekte zu erarbeiten.

 

Zudem wird die Verwaltung beauftragt, dem Ausschuss wieder regelmäßig zu den Ausschusssitzungen entsprechend der Vorlagen der vorletzten Wahlperiode Vorlagen zu erstellen und vorzulegen: Renovierungsbedarfe an Museumsgebäuden und Kulturbauten (z.B. analog AN 4351/2012, Anlage 1, AN 1639/2013), Zeitraster der Baumaßnahmen Kunst- und Kulturbauten etc. (z.B. analog 0530/2013, Anlage 1; 3868/ 2013). Diese regelmäßige Bestandsaufnahme aller Kulturbauprojekte ermöglicht eine fundierte Begleitung und Bewertung der Maßnahmen.

 

 

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Teilfreigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 zugesetzten Mittel „Strukturförderung (Fortsetzung) Freie Musik“ gemäß Finanzausschussbeschluss (AN/1726/2022) vom 30. September 2022 im Teilergebnisplan des Kulturamtes 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen in Höhe von 100.000 Euro jeweils in 2023 und 2024. Die Erhöhung der freien Projektmittel im Bereich Musik soll zur Stärkung der freien Musikszene gemäß nachfolgender Aufteilung verwendet werden:

 

Förderzweck	Förderhöhe
Arbeits- und Recherchestipendien 2023	100.000 Euro
Arbeits- und Recherchestipendien 2024	100.000 Euro

 

Die Verwaltung wird mit der Umsetzung der Maßnahme gemäß den in der Begründung beschriebenen Bedingungen beauftragt.

Beschluss:

1. Der Ausschuss Kunst und Kultur stellt den Bedarf für den Austausch der Leuchtstoffröhren in der Wechselausstellung und in der Ausstellungsebene 60.00 im Museum Ludwig fest und beschließt die Planung der genannten Maßnahme mit einer Kostenhöhe von 95.000 €.

 

2.    Die zur Finanzierung der Maßnahme benötigte Aufwandsermächtigung steht im Teilergebnisplan des Referates für Museumsangelegenheiten in der Produktgruppe 0401 – Museumsreferat in der Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsjahr 2023 im Haushaltsplan 2023/2024 zur Verfügung. Sie wird nach Beschlussfassung in den Teilergebnisplan des Museum Ludwig, Produktgruppe 0402 – Museum Ludwig, Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen umgeschichtet.

 

 

I. Abstimmung über den Änderungsantrag

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Teilfreigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 zugesetzten Mittel „Strukturförderung (Fortsetzung) Freie Musik“ gemäß Finanzausschussbeschluss (AN/1726/2022) vom 30. September 2022 im Teilergebnisplan des Kulturamtes 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen in Höhe von 100.000 Euro jeweils in 2023 und 2024. Die Erhöhung der freien Projektmittel im Bereich Musik soll zur Stärkung der freien Musikszene von der Verwaltung nach dem bestehenden Musikförderkonzept vergeben werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig bei Stimmenenthaltung der FDP-Fraktion zugestimmt.

 

II. Abstimmung über die so geänderte Vorlage

 

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Teilfreigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 zugesetzten Mittel „Strukturförderung (Fortsetzung) Freie Musik“ gemäß Finanzausschussbeschluss (AN/1726/2022) vom 30. September 2022 im Teilergebnisplan des Kulturamtes 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen in Höhe von 100.000 Euro jeweils in 2023 und 2024. Die Erhöhung der freien Projektmittel im Bereich Musik soll zur Stärkung der freien Musikszene von der Verwaltung nach dem bestehenden Musikförderkonzept vergeben werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mit Übernahme des Änderungsantrages einstimmig geändert zugestimmt

bei Stimmenthaltung der FDP-Fraktion.

 

 

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

I. Abstimmung über den mündlichen Antrag der FDP-Fraktion

 

Herr Deutsch bittet um folgende Ergänzung im Änderungsantrag bei Ziffer 3:

 

Beschluss:

Die Finanzierung dieses Konzeptes soll aus gesamtstädtischen Mitteln erfolgen, damit diese Intervention mit gesamtstädtischen Anspruch nicht auf Dauer zulasten etatisierter Kulturmittel der Freien Szene gehen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

II. Abstimmung über den geänderten Änderungsantrag

 

Beschluss:

 

Der Rat beschließt für die Umsetzung eines Kunst- und Kulturprogramms auf dem Neumarkt als Teilprojekt der gesamtstädtischen Initiative zur Aufwertung des Neumarkt-Areals

 

1.    die anderweitige Verwendung von Zuschussmitteln aus dem Teilergebnisplan des Kulturamtes aus der Produktgruppe 0416 - Kulturförderung, Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen, hier aus der Position „Zwischennutzung Ebertplatz“ in Höhe von bis zu 40.000 Euro im Jahr 2023

 

Ergänzung um Ziffer 3:

 

3.    Die Verwaltung wird beauftragt für die Folgejahre ein kuratorisches Konzept für das Kunst-und Kulturprogramm am Neumarkt zu erstellen. Die Finanzierung dieses Konzeptes soll aus gesamtstädtischen Mitteln erfolgen, damit diese Intervention mit gesamtstädtischen Anspruch nicht auf Dauer zulasten etatisierter Kulturmittel der Freien Szene gehen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

III. Abstimmung über die so geänderte Vorlage

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Beschluss:

Der Rat beschließt für die Umsetzung eines Kunst- und Kulturprogramms auf dem Neumarkt als Teilprojekt der gesamtstädtischen Initiative zur Aufwertung des Neumarkt-Areals

1.    die anderweitige Verwendung von Zuschussmitteln aus dem Teilergebnisplan des Kulturamtes aus der Produktgruppe 0416 - Kulturförderung, Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen, hier aus der Position „Zwischennutzung Ebertplatz“ in Höhe von bis zu 40.000 Euro im Jahr 2023 und

2.    die überplanmäßige Mittelbereitstellung von 40.000 Euro im Haushaltsjahr 2023 im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 - Kulturförderung. Die Deckung erfolgt aus entsprechenden Minderaufwendungen in 2023 aus dem Teilergebnisplan des Museumsreferates aus der Produktgruppe 0401 - Museumsreferat, Teilplanzeile 13 („Umzugsmittel Richartzstr. 2-4“).

3. Die Verwaltung wird beauftragt für die Folgejahre ein kuratorisches Konzept für das Kunst-und Kulturprogramm am Neumarkt zu erstellen. Die Finanzierung dieses Konzeptes soll aus gesamtstädtischen Mitteln erfolgen, damit diese Intervention mit gesamtstädtischen Anspruch nicht auf Dauer zulasten etatisierter Kulturmittel der Freien Szene gehen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

 

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit den Nachfahren von Emma Rosenthal eine Vereinbarung zu schließen, mit der die Restitution von zwei Leuchtertischen aus dem Bestand des Museums für Angewandte Kunst gegen Zahlung von 5.000,00 € abgegolten wird.

Beschluss:

Der Ausschuss für Kunst und Kultur stimmt der fortgeschriebenen Mittelverwendung für die Sonderausstellungen in Höhe von 519.600 Euro zu.