Sitzung 18.07.2013 Rat

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung Rat 93 KB
	Tagesordnung Rat Version Umdruck 91 KB
	Öffentliche Bekanntmachung 73 KB
	Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil) 392 KB
	Wortprotokoll 3 MB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

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Öffentlicher Teil: Beginn 14:10 Uhr
1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
1.1 Nachtrag: 11.07.2013 *	Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Ehemalige KHD-Kantine - wie geht es weiter?"			AN/0951/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Antrag nach § 5 36 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
2.1	Annahme einer Geldspende der Lufthansa AG an das Gürzenich-Orchester Köln			1541/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2	Annahme der Schenkung einer Steinskulptur "Heiliger Johannes" Frankreich 14. Jahrhundert durch die Erben Dr. Konrad Adenauers (1906 - 1993) für das Museum Schnütgen			2119/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB Anlage 1, Schenkung Adenauer 704 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1.1 Nachtrag: 18.07.2013 *	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Filmhaus Köln – Ausschreibung der neuen Trägerschaft"			AN/0933/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) 23 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 18.07.2013 *	Änderungsantrag der FDP-Fraktion			AN/0977/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Änderungsantrag nach § 13 45 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.2	Antrag der CDU-Fraktion und der Ratsmitglieder Andreas Henseler (Freie Wähler Köln) und Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Moratorium für das Projekt "Jüdisches Museum" auf dem Rathausvorplatz"			AN/0861/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (CDU) 19 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.3	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Schaffung von Wohnraum für bis zu 5.000 Kölnerinnen und Kölner - Realisierung des Stadtteils Kreuzfeld"			AN/0863/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Antrag nach § 3 45 KB Kreuzfeld Anlage 1 925 KB Kreuzfeld Anlage 2 2 MB Kreuzfeld Anlage 3 4 MB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.4	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Freie Kulturszene Köln – Erhalt des Gesamtkunstwerkes Kolbhalle"			AN/0893/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Antrag nach § 3 26 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.5	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Milieuschutzsatzung als Instrument gegen Luxussanierungen und die Verdrängung von Mietern"			AN/0856/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Antrag nach § 3 35 KB Linke Antrag nach § 3 Version Rat 35 KB
	Beschluss:	verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
3.1.6 Nachtrag: 18.07.2013 *	Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Flächen für Wohnungsbau bereitstellen - jetzt"			AN/0729/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Antrag nach § 3 49 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 18.07.2013 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen			AN/0979/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU) 26 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.1.7	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Moratorium Godorfer Hafen"			AN/0925/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Antrag nach § 3 39 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.8	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Solidarität mit OB Roters - Linksextremismus konsequent bekämpfen!"			AN/0923/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Antrag nach § 3 26 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4.1	Anfrage von Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Live Streaming der Ratssitzungen"			AN/0758/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Deine Freunde Anfrage nach § 4 29 KB Anlage 2 30 KB Live-Streaming - Stellungnahme des LVR 3 MB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 17.07.2013			2492/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 28 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.2	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Flugverbot statt Wohnungsnot"			AN/0932/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 30 KB Anlage 130718-Anfr.Nachtflug- 14 MB
	Beschluss:	zurückgestellt
4.3 Nachtrag: 15.07.2013 *	Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Nutzung von Geodaten durch die Stadtverwaltung"			AN/0964/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Anfrage nach § 4 37 KB
	Zusatz:	((zugesetzt)
	Beschluss:	zurückgestellt
	Antwort der Verwaltung vom 17.07.2013			2502/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 28 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.4 Nachtrag: 15.07.2013 *	Anfrage von Ratsmitglied Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Künftige Folgekosten Archäologische Zone/Jüdisches Museum"			AN/0967/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Deine Freunde Anfrage nach § 4 30 KB Anlage LVR_Begründung13-3023_AZ-JM 78 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	zurückgestellt
5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
6	Ortsrecht
6.1	Satzungen
6.1.1 Nachtrag: 12.07.2013 *	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Aufhebung der drei Fristensatzungen für Dichtheitsprüfungen nach § 61 a Landeswassergesetz NRW			1609/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anlage 1 - Aufhebungssatzung für Fristensatzung 45 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
6.1.2	Änderung der Betriebssatzung für die Bühnen der Stadt Köln			1854/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB Anlage 1 Betriebssatzung Bühnen 98 KB Anlage 2 Synopse Bühnensatzung 93 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
6.2.1	Änderung der Geschäftsordnung über die Abgabe kostenloser bzw. ermäßigter Eintrittskarten bei den Bühnen der Stadt Köln			1835/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB Anlage 1 Geschäftsordnung kostenlose Karten 42 KB Anlage 2 Gegenüberstellung 73 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
6.2.2	Änderung der Satzungen über die Erhebungen von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)			1957/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 71 KB Anlage 1 - 7.Änderungssatzung zu Satzung 1990 63 KB Anlage 1 Anhang A 21 KB Anlage 1 Anhang B 22 KB Anlage 2 - 3.Änderungssatzung zu Satzung 2008 30 KB Anlage 2 Anhang A 16 KB Anlage 2 Anhang B 18 KB Anlage 3 - Satzungstext Kostenersatz 2013 29 KB Anlage 3 Anhang A 13 KB Anlage 3 Anhang B 18 KB Anlage 4 - Satzungstext Gebühren 2013 43 KB Anlage 4 Anhang A Blatt 1 14 KB Anlage 4 Anhang A Blatt 2 21 KB Anlage 4 Anhang B 24 KB Anlage 4 Anhang C 11 KB Anlage 4 Anhang D 15 KB Anlage 4 Anhang E 10 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
6.3.1	Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für den Verkehr mit den in der Stadt Köln zugelassenen Taxen - Kölner Taxitarif -			1389/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 59 KB Anlage 1 Änderungs VO Tarif 2013 21 KB Anlage 1a Tarifaufkleber zu § 5 Abs.2 22 KB Anlage 2 Synopse 20 KB Anlage 3 Kostenentwicklung_ 2010_2012m 13 KB Anlage 4 Vergleich Taxitarif Großstädte 21 KB Anlage 5 Vergleich Taxitarif Nachbarstädte 19 KB Anlage 6_ 7 Fahrpreisbeispiele 28 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.3.2	2. Änderungsverordnung zur 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2013 vom 20.09.2012 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen			1592/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 30 KB Anlage 1, 2. Änderungs-RVO 12 KB Anlage 2, Terminübersicht Stand 06.05.2013 (2. Änd.-VO) 17 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.4	Sonstige städtische Regelungen
7	Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über die vom Kämmerer genehmigten Mehraufwendungen
8	Überplanmäßige Aufwendungen
8.1	Überplanmäßiger Aufwand für Bewachung im Bereich der Flüchtlingswohnheime Hj. 2013/2014			1223/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB Anlage 1 - Bescheid der Bezirksregierung Arnsberg 286 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8.2	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen im Produktbereich 05, Soziale Hilfen, im Haushaltsjahr 2012			2198/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9	Außerplanmäßige Aufwendungen
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	Ergänzender Planungsbeschluss für die Baumaßnahme des Ganztagsbereichs der Theodor-Heuss-Realschule, Euskirchener Str. 50, 50935 Köln wegen Kostensteigerung			3235/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 54 KB Anlage 1 - Raumliste 12 KB Anlage 2 - Wirtschaftlichkeitsbetrachtung 238 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.2	Städtebauförderungsmaßnahme KinderKulturHaus Vondelstr. 4-8, 50677 Köln hier: Honorarkosten für rechtliche Beratung bei Prüfung und Abwicklung strittiger Baukostenforderungen			1058/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB Anlage 2, Auszug_Beschlussprotokoll_Ausschuss Kunst und Kultur_01.07.13_TOP 7.1 27 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.3 Nachtrag: 16.07.2013 *	Flughafen Köln/Bonn GmbH (FKB) hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages			1407/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB Anlage 1 104 KB Anlage 2 488 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.4	Namensgebung Verknüpfungshaltestelle am Heumarkt; Heumarkt bzw. Kapitol			1444/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 42 KB Anlage 1 - Auszug VA 04.06.2013 28 KB Anlage 2 - Auszug VA 02.07.2013 28 KB
	Beschluss:	Alternative beschlossen
10.5	Übertragung von Haushaltsermächtigungen ins nächste Haushaltsjahr hier: Grundsatzregelung gem. § 22 Abs. 1 GemHVO NRW			1766/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 30 KB Anlage 1 - Synopse 8 KB Anlage 2 - Grundsätze 9 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.6	Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2013			1799/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB Anlage 1-Erm_Uebtr_konsumtiv 227 KB Anlage 2 - Erm_Uebtr_investiv 919 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.7	Vergabe des Etats "Feuerwehrtopf Förderkonzepte", Haushaltsjahre 2013/2014			1851/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.8	Mitteilung über eine Kostenerhöhung der Investitionsauszahlungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 für das Haushaltsjahr 2013 bei der Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hst. Gutenbergstraße			4604/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 49 KB Anlage I - Prüfergebnis 14 vom 21.12.2012 925 KB Anlage II - Prüfergebnis 14 vom 09.04.2013 1 MB Anlage III - Übersicht inklusive zweiter Zuwegung 1 MB Anlage IV - Übersicht ohne zweiter Zuwegung 1 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.9	Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2012/13			1471/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB Anlage WP 2012-13 Gliederung - Seite 4 - 13-05-13 46 KB Anlage, WP 2012-13 Zusammenfassung - Seite 5 - 13-05-13 45 KB Anlage, WP 2012-13 Erfolgsplan - Seite 6-13 - 13-05-13 98 KB Anlage, WP 2012-13 Erläuterung 13-05-13 23 KB Anlage, WP 2012-13 Investitionsplan - Seite 18 - 13-05-13 46 KB Anlage, WP 2012-13 Vermögensplan - Seite 19 - 13-05-13 62 KB Anlage, WP 2012-13 Stellenübersicht - Seite 20 - 13-05-13 31 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.10	Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2013/14			1470/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 54 KB WP 2013-14 Gliederung - Seite 6 46 KB WP 2013-14 Gesamtplan - Seite 7-12 51 KB WP 2013-14 Hinweise Erfolgsplan Seite 13 - 16 22 KB WP 2013-14 Hinweise MiFriFi 07 05 2013 15 KB WP 2013-14 Deckblatt zu 6. - Seite 31 7 KB WP 2013-14 Erfolgsplan MiFriFi - Seite 21-27 47 KB WP 2013-14 grafische Darst. BKZ - Seite 4 13 KB WP 2013-14 Investitionsplan - Seite 17 12 KB WP 2013-14 MiFriFi Vermögensplan - Seite 30 20 KB WP 2013-14 Stellenübersicht - Seite 19 10 KB WP 2013-14 Vermögensplan - Seite 18 20 KB WP 2013-14 Zusammenfassung - Seite 5 16 KB WP 2013-14 Zusammenfassung MiFriFi - Seite 20 16 KB WP 2013-14 Neuberechnungen Interim - Seite 32-35 40 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.11	Betrauung der SBK nach dem Almunia Paket			2097/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB Betrauungsakt Stand 14.06.13 47 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.12	Resolution zur Abgeltung der Folgewirkungen von Aufbrüchen im Straßenland (Erschwernisentgelt)			2041/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anlage-A-Vorlage-1108-2013 1 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.13	Elternbeiträge für Kinder in Kindertageseinrichtungen			1916/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB Anlage 1 45 KB Anlage 2 40 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.14	Sanierung Orchesterprobenzentrum Stolberger Straße hier: Vorlage der reduzierten Entwurfsplanung			1634/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 116 KB Anlage 1 Prüfbericht RPA vom 30 4 2013 177 KB Anlage 1a Stellungnahme zu Prüfbemerkungen 20 KB Anlage 2 Kostenübersicht u -berechnung 20 KB Anlage 3 Kostengegenüberstellung 18 KB Anlage 4 Auswirkungen auf BKZ 43 KB Anlage 5a Grundriss UG 341 KB Anlage 5b Grundriss EG 384 KB Anlage 5c Grundriss 1 OG 408 KB Anlage 5d Grundriss 2 OG 437 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.15	Verwendung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren sowie der Mittel für Interkulturelle und Integrationsprojekte für die Jahre 2013 und 2014. Hierzu Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2013 unter Herstellung einer jahresübergreifenden Haushaltsneutralität.			2050/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 54 KB Förderkriterien 17 KB KURZBESCHREIBUNGEN_Anlage_Beschluss 474 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.16	Förderschule Lernen im Stadtbezirk Nippes Auflösung der FLE Kretzerstr. 5-7, 50733 Köln - Nippes, bei gleichzeitiger Einrichtung eines Teilstandortes der FLE Leyendecker Str. , 50825 Köln-Ehrenfeld , im Gebäude Kretzerstr. zum 31.07.2014			1554/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 42 KB Beratungsergebnis der Schulkonferenz 13-06-06 212 KB SK Beschluss FLE Leyendecker Str zu Auflösung FLE Kretzerstr_130606 28 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.17	Errichtung einer zweizügigen offenen Ganztagsgrundschule in Köln-Nippes am Standort Kretzerstr. 5-7, 50733 Köln zum Schuljahr 2014/15			1555/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 63 KB SEP Stellungnahme Grundschulversorgung Stadtteil Nippes 108 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.18	Förderschulen Lernen im Stadtbezirk Mülheim, Auflösung der FLE Holweider Str. (André-Thomkins-Schule)			1570/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 44 KB Anmerkungen zur Stellungnahme SK Holweider Straße vom 13 06 2013 (2) 70 KB SK-Stellungnahme zur Schließung der ATS_130613 39 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.19	Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums Köln			1617/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 69 KB Anlage 2 - Auzszug aus Beschlussprotokoll Integrationsrat am 24.06.13 32 KB Anl. 1 - Erlass_RL_Kommunale_Integrationszentren_25_06_2012 59 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.20	Fortführung Bundesprogramm "Berufsbezogene Sprachförderung" in 2014 und 2015			1760/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 47 KB Anlage Finanzplan 25 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.21	Stadtwerke Köln GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrags			3799/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB Anlage-1-Neufassung-§_3_NEU 42 KB Anlage-2-Synopse-§_3_NEU 221 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.22	Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2011 - Beteiligungsbericht 2011 -			2245/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 30 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.23	Kooperation der Stadt Köln und des Landschaftsverbandes Rheinland bei der Errichtung und dem Betrieb der Archäologischen Zone mit Jüdischem Museum			2078/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB Anlage Rahmenvereinbarung 114 KB Anlage_1_Rahmenvereinbarung Niederschrift Ratssitzung 2011-7-14 Auszug AZ 46 KB Anlage_2_Rahmenvereinbarung Vorlage 84 KB Anlage_4_Rahmenvereinbarung jährliche Verteilung Gesamtbaukosten 19 KB Anlage_6_Rahmenvereinbarung Kosten und Finanzierung 13 KB Anlage_7_Rahmenvereinbarung Folgekosten 16 KB Anlage_3_Rahmenvereinbaung Kostenberechnung WHL 547 KB Anlage_5_Rahmenvereinbarung Schreiben MBV 209 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.24	Abriss und Neubau einer Grundschule, Fühlinger Weg 7, 50765 Köln-Volkhoven/Weiler Baubeschluss			2967/2012/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 51 KB Anlage 1 Baubeschreibung 61 KB Anlage 2 Energiecheckliste 1 MB Anlage 3 RPA-Prüfung 6 MB Anlage 4 Erklärung zur Wirtschaftlichkeitsberechnung 32 KB Anlage 5 Kostenvergleichsberechnung 104 KB Anlage 6 Investitionsvergleich 120 KB Anlage 7 - Auszug BV Chorweiler 11.07.2013 13 KB Anlage 8 Beantwortung einer Anfrage 31 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.25	Neubau Hilde-Domin-Schule, Schule für Kranke, Florentine-Eichler-Str., 51067 Köln-Holweide			3563/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 50 KB Anlage 0 10 KB Entwurfsplanung Erdgeschoss 4 MB Entwurfsplanung Obergeschoss 383 KB Fortgeschriebene Raumliste 16 KB Investitionsvergleich_ELL_PH_Florentine_Eichler_Str_(4) 237 KB Kostenannahme Hilde Domin Schule 16 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.26	GTS Erweiterung Apostelgymnasium, Biggestr. 2, 50931 Köln Baubeschluss			0642/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 52 KB Anlage 5 Erklärung Wirtschaftlichkeitsrechnung 29 KB Anlage 7 - DE BV 3 gemäß Alternative 2! 36 KB Anlage 1 Baubeschreibung 29 KB Anlage 2 Energiecheckliste 124 KB Anlage 3 RPA-Prüfung 75 KB Anlage 4 Kostenvergleichsberechnung 4 MB Anlage 6 Investitionsvergleich, 2xüberarb. 191 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.27 Nachtrag: 15.07.2013 *	Erweiterungsbau mit Kammermusiksaal für das Humboldtgymnasium Kartäuserwall 40 in 50678 Köln-Altstadt/Süd Baubeschluss			1426/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 49 KB Anlage 3 RPA 2 MB Anlage 5 Erklärung Wirtschaftlichkeitsrechnung 29 KB Anlage 1 Baubeschreibung 32 KB Anlage 2 Energiecheckliste 518 KB Anlage 4 Kostenvergleich 34 KB Anlage 6 Investitionsvergleich 122 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.28	Neubau einer Ganztagserweiterung für die Johann-Bendel-Realschule, Danzierstr. 146 a, 51063 Köln- Mülheim Weiterplanungsbeschluss			1569/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 50 KB Anlage 5 Erklärung Wirtschaftlichkeitsrechnung 29 KB Anlage 1 Baubeschreibung 20 KB Anlage 2 Energiechekliste 462 KB Anlage 3 RPA 167 KB Anlage 4 Kostenvergleich 43 KB Anlage 6 Wirtschaftlichlichkeitsvergleich 155 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.29	Beendigung der Beteiligung von moderne stadt an den Kranhausgesellschaften			2342/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.30 Nachtrag: 11.07.2013 *	Neubau einer Ganztagserweiterung für die Geschwister-Scholl-Realschule Gravenreuthstr.10, 50823 Köln Baubeschluss			0050/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 60 KB Anlage 5 Erklärung Wirtschaftlichkeitsrechnung 29 KB Anlage 1 Baubeschreibung 30 KB Anlage 2 Energiecheckliste 727 KB Anlage 3 RPA 2 MB Anlage 4 Kostenvergleich 15 KB Anlage 6 Wirtschaftlichkeitsberechnung 289 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.31 Nachtrag: 12.07.2013 *	GT-Erweiterung Heinrich-Mann-Gymnasium, Fühlinger Weg 4, 50765 Köln-Volkhoven/Weiler Baubeschluss			0751/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB Anlage 5 Erklärung Wirtschaftlichkeitsrechnung 29 KB Anlage 1 Baubeschreibung 31 KB Anlage 2 Energiecheckliste 565 KB Anlage 3 RPA-Prüfung 1 MB Anlage 4 Kostenvergleich 10 KB Anlage 6 Investitionsvergleich 167 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Alternative beschlossen
10.32 Nachtrag: 17.07.2013 *	Eifelwall, Neubau Hist. Archiv und Kunst- und Museumsbibliothek mit Rheinischem Bildarchiv			2260/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 141 KB Anlage 0 12 KB Anlage 1 Baubeschreibung 471 KB Anlage 2 Energiescheckliste 1 MB Anlage 3 RPA 5 MB Anlage 4 Stellungnahme d. Fachbeirates 151 KB Anlage 5 Schreiben des Kanzlers 179 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.33	Einbringung des Clouth-Geländes in die moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH 2021/2013 hier: Öffentliche Ausssprache Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen AN/0983/2013 Änderungsantrag der CDU-Fraktion AN/0980/2013 (zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
11.1	173. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz Arbeitstitel: "Norderweiterung der Industrieflächen des Airport-Business-Parks" in Köln-Porz-Gremberghoven hier: Feststellungsbeschluss			2015/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB Anlage 4 (Text) 2 MB Anlage 1 (Plan) 6 MB Anlage 2 (Plan) 7 MB Anlage 3 (Plan) 7 MB zu Anlage 4 -Urkunde- 4 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11.2	188. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 1, Köln-Innenstadt Arbeitstitel: "Rheinparkhallen/Staatenhaus" in Köln-Deutz hier: Feststellungsbeschluss			2016/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB Anlage 4 (Text) 161 KB Anlage 1 (Plan) 352 KB Anlage 2 (Plan) 436 KB Anlage 3 (Plan) 614 KB zu Anlage 4 -Urkunde- 393 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11.3	185. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 1, Köln-Innenstadt Arbeitstitel: "Messe City" in Köln-Deutz hier: Feststellungsbeschluss			2013/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB Anlage 4 565 KB Anlage 1 (Plan) 2 MB Anlage 2 (Plan) 4 MB Anlage 3 (Plan) 4 MB zu Anlage 4 -Urkunde- 2 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
12.1	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 75395/02 Arbeitstitel: Hertzstraße in Köln-Porz			1204/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 43 KB Anlage 2 20 KB Anlage 3 154 KB Anlage 4 28 KB Anlage 1 (Plan) 701 KB Anlage 5 (Plan) 779 KB Anlage 6 (Plan) 949 KB zu Anlage 3 -Urkunde- 224 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.2	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 60439/04 Arbeitstitel: Willi-Lauf-Allee in Köln-Junkersdorf			1349/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 44 KB Anlage 2 32 KB Anlage 3 56 KB Anlage 4 168 KB Anlage 5 191 KB Anlage 6 27 KB Anlage 8, Auszug BV 3, 01.07.13 19 KB Anlage 9, Auszug StEA, 11.07.2013 45 KB Anlage 1 (Plan) 187 KB Anlage 7 (Plan) 2 MB zu Anlage 5 -Urkunde- 200 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
12.3	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68360/05 Arbeitstitel: Gewerbegebiet östlich Claudiusstraße in Köln-Immendorf			1456/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 42 KB Anlage 2 25 KB Anlage 3 18 KB Anlage 4 292 KB Anlage 5 129 KB Anlage 6 27 KB Anlage 8, Auszug StEA, 11.07.13 37 KB Anlage 9 11 KB Anlage 1 (Plan) 258 KB Anlage 7 (Plan) 870 KB zu Anlage 5 -Urkunde- 156 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.4	Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 6250/04 Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark Ossendorf in Köln-Ossendorf, 5. Änderung Spielplatz Butzweilerhof			1806/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 43 KB Anlage 3 (Begruendung) 28 KB Anlage 1 (Übersichtsplan) 331 KB Anlage 2 (Ausschnitt B-Plan) 569 KB Anlage 4 (B-Plan) 164 KB zu Anlage 3 -Urkunde- 48 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.5	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7048/02 Arbeitstitel: Stadtteilzentrum Berliner Straße in Köln-Mülheim			2226/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 42 KB Anlage 2 29 KB Anlage 1 528 KB Anlage 3 311 KB Anlage 4 645 KB Anlage 5 3 MB Anlage 6.1 2 MB Anlage 6.2 1 MB zu Anlage 2 -Urkunde- 60 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
13.1	Aufhebung des Durchführungsplanes A Nummer 75439/02 (Teilaufhebung) - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Am Ziegelfeld in Köln-Rath/Heumar			1960/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB Anlage 2 15 KB Anlage 1 (Plan) 638 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
14	Erlass von Veränderungssperren
15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
16.1	232. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen			1445/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB Anlage 1 22 KB Anlage 2 - 12 46 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
16.2	233. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen			1894/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB 233 Satzung Anlage 1 19 KB 233 Satzung Anlage 2 - 7 36 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17	Wahlen
17.1	MÜLHEIM 2020 hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Veedelsbeirat			1648/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.2	Neuwahl eines Stellvertreters für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde			1793/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB 1793_2013 Anlage 1 117 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.3	Nachbesetzungen im Unterausschuss Ganztag			1825/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.4 Nachtrag: 11.07.2013 *	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend Neuwahl eines Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss			AN/0954/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Grüne Antrag nach § 3 40 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.5 Nachtrag: 15.07.2013 *	Antrag der CDU-Fraktion hier: Neubenennung eines stellvertretenden Vorsitzenden im Wirtschaftsausschuss			AN/0966/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Antrag nach § 3 34 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
17.6 Nachtrag: 15.07.2013 *	Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse des Rates			2364/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.7 Nachtrag: 16.07.2013 *	Antrag der FDP-Fraktion hier:Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Anregungen und Beschwerde			AN/0941/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Antrag nach § 3 39 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.8 Nachtrag: 17.07.2013 *	Antrag der FDP-Fraktion hier:Benennung eines Stellvertretenden Sachkundigen Einwohner im Jugendhilfeausschuss			AN/0976/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Antrag nach § 3 39 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.9 Nachtrag: 18.07.2013 *	Antrag der Fraktion Die Linke. hier: Benennung eines Mitglieds mit beratender Stimme für den Verkehrsausschuss			AN/0973/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Antrag nach § 3 27 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
18.1	Beschaffung und Lieferung der freien Lernmittel an alle städtischen Schulen für das Schuljahr 2013/2014 mit einseitiger städtischer Wahrnehmungsoption für die drei Folgeschuljahre			2175/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Rat 36 KB Vergabevermerk 14 13 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr
20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
23	Grundstücksangelegenheiten
23.1	Rückübertragung des Grundstücks Ostlandstr. 39 in Köln-Weiden, Gemarkung Lövenich, Flur 19, Flurstück 1936, Größe 1.141 m², aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen
23.2	Ankauf eines Grundstücks im Bereich Zündorf-Süd; Eigentümer: Erbengemeinschaft von Geyr zu Schweppenburg/Korf
23.3	Städtisches Grundstück Stammstraße / Ecke Wahlenstraße in Köln-Ehrenfeld
23.4	Städt. Grundstück Sebastianstraße 44 in Köln-Niehl
23.5	Grundstücksankauf Bonner Straße 217 in Köln-Bayenthal
23.6	Gelände Sülzgürtel 47 (ehem. Kinderheim); Verkauf der Baufelder 1, 2 und Kirche
23.7	Städtische Grundstücke Heinrich-Eberts-Straße in Köln-Meschenich
23.8	Bestellung eines Erbbaurechtes bzw. Verkauf einer städtischen Fläche in der Theodor-Heuss-Str. in Köln-Porz-Finkenberg
23.9	Grundstücksverkauf Lützerathstraße, Objekt "Am Lusthaus"
24	Allgemeine Vorlagen
24.1	Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 31 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 9-
24.2	Vergleichsvorschlag der kommunalen Spitzenverbände zur Frage der Entschädigungszahlungen im Falle des sog. Löschfahrzeugkartells der Jahre 2001 bis 2009
24.3	Sanierung der Colonia-Deponie, Anwaltsbeauftragung
24.4	Neubau für eine Ganztagserweiterung der Max-Planck-Realschule, Planckstr. 14, 51145 Porz
24.5 Nachtrag: 18.07.2013 *	Einbringung des Clouth-Geländes in die moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH
Nachtrag: 18.07.2013 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Nachtrag: 18.07.2013 *	Änderungsantrag der CDU-Fraktion
24.6	RheinEnergie AG
24.7	RheinEnergie AG
24.8	RheinEnergie AG
24.9	Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss eines Rahmenvertrages über Kopierer / Multifunktionsgeräte in Schulen und für städtische Dienststellen im Zeitraum 01.07.2014 bis 30.06.2019
25	Wahlen
25.1	Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen, Wahlperiode 01.01.2014 bis 31.12.2018
26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen