Sitzung 01.10.2013 Rat

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung Rat 99 KB
	Tagesordnung Rat Version Umdruck 11.00 Uhr 96 KB
	Öffentliche Bekanntmachung 79 KB
	Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil) 390 KB
	1.1 AKS pro Köln 57 KB
	Wortprotokoll 3 MB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

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Öffentlicher Teil: Beginn 15:36 Uhr
1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
1.1 Nachtrag: 30.09.2013 *	Antrag der Fraktion pro Köln auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Keine Aufnahme von gefährlichen Islamkämpfern aus Krisengebieten in Köln!"
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
2.1	Annahme einer Spende an die Stadt Köln, Museum Ludwig hier: Spende in Höhe von 26.000,00 € zur Verwendung für den "Langen Donnerstag" in 2014 im Museum Ludwig			2749/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1.1	Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Erweiterung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung"			AN/1141/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (SPD) 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.1.2	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Bettelfreie Zonen für Köln!"			AN/1097/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Antrag nach § 3 26 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.3	Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Wolgograd – Eskalation von Gewalt gegen Lesben und Schwule"			AN/1150/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) 23 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
3.1.4	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Erinnerung an den Untergang des kl. Kreuzers „Cöln“ zum hundertsten Jahrestag"			AN/1126/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Antrag nach § 3 26 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.5	Antrag der CDU betreffend "Sonderparkausweise für Elektrofahrzeuge"			AN/1139/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Antrag nach § 3 37 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.6	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Förderung des Wohnungsbaus für Studentinnen und Studenten"			AN/1043/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Antrag nach § 3 39 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 01.10.2013 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen			AN/1209/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 15 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.1.7	Antrag der CDU betreffend "Optimierte Busverkehre in Köln"			AN/1130/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Antrag nach § 3 37 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.8	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Neuer Stadtteil Butzweiler"			AN/1098/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Antrag nach § 3 40 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.9	Antrag der CDU betreffend "Weihnachtsticket für Köln"			AN/1133/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Antrag nach § 3 34 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4.1	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Flugverbot statt Wohnungsnot"			AN/0932/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 30 KB Anlage 130718-Anfr.Nachtflug- 14 MB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 01.08.2013			2525/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 37 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.2	Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Nutzung von Geodaten durch die Stadtverwaltung"			AN/0964/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Anfrage nach § 4 37 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 30.09.2013			3266/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 317 KB Anlage_1_2013_Geodaten_Stadtverwaltung_Anfrage_0964_2013_kurz 30 KB Anlage_2_2013_Geodaten_Stadtverwaltung_Anfrage_0964_2013_lang 62 KB Anlage_3_Beschreibung_1300_Anfrage 0964_2013der CDU-Fraktion_1300 28 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.3	Anfrage von Ratsmitglied Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Künftige Folgekosten Archäologische Zone/Jüdisches Museum"			AN/0967/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Deine Freunde Anfrage nach § 4 30 KB Anlage LVR_Begründung13-3023_AZ-JM 78 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 25.09.2013			2527/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 107 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.4	Anfrage von Ratsmitglied Henseler betreffend "Cyanidbelastung Kalkberg"!			AN/1128/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Freie Wähler Anfrage nach § 4 39 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 30.09.2013			3275/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 31 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.5	Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Freier WLAN-Zugang in Köln / Umsetzung Internetstadt Köln"			AN/1146/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Anfrage nach § 4 36 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
4.6 Nachtrag: 26.09.2013 *	Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Bundestagswahlpartys in städtischen Sitzungssälen im Rathaus"			AN/1168/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Anfrage nach § 4 25 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 30.09.2013			3290/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 29 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.7 Nachtrag: 26.09.2013 *	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Räumung Autonomes Zentrum Köln Kalk"			AN/1173/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Anfrage nach § 4 48 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 01.10.2013			3280/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 41 KB Anlage_1_Anfrage_FDP-Fraktion_zum_AVR_2013-09-23 38 KB Anlage_2_Beantwortung_Anfrage_FDP-Fraktion_zum_AVR_2013-09-23 33 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
6	Ortsrecht
6.1	Satzungen
6.1.1	4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Festlegung des Geldbetrages je Stellplatz (Ablösesatzung) - Verlängerung des Baulückenbonus			2845/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.1.2	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Aufhebung der drei Fristensatzungen für Dichtheitsprüfungen nach § 61 a Landeswassergesetz NRW			1609/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anlage 1 - Aufhebungssatzung für Fristensatzung 45 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.1.3	12. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln			2464/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB Anlage 1 - Ändersatzung 112 KB Anlage 2 - Synopse 160 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.1.4	Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen, Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln. Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der in Satz 1 genannten Einrichtungen und Übergangswohnheime der Stadt Köln.			2320/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 53 KB Anlage 1 33 KB Anlage 2 19 KB Anlage 2a 19 KB Anlage 3 - Gebührenberechnung 16 KB Anlage 4 - Synopse Ben 47 KB Anlage 5 - Synopse Geb 32 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
6.2.1	4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule			1997/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB Anlage 1 - 4. Änderungssatzung 21 KB Anlage 2 - Synopse Satzungstext 16 KB Anlage 3 - Synopse Gebührentarif 16 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
6.3.1	3. Änderungsverordnung zur 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2013 vom 20.09.2012 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen			2365/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 30 KB Anlage 1 - 3. Änderungs-RVO 13 KB Anlage 2 - Terminübersicht Stand 04.07.13 37 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.4	Sonstige städtische Regelungen
7	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2012 und Hj. 2013 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2012 sowie derHaushaltssatzung 2013 / 2014			3181/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 42 KB Anlage 1a üpl_Aufwand_konsumtiv 2012 42 KB Anlage 1a üpl_Aufwand_konsumtiv 2013 45 KB Anlage 1b üpl_Auszahlung_investiv 43 KB Anlage 2b apl_Auszahlung_investiv 43 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8	Überplanmäßige Aufwendungen
8.1	Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0601, Kinder- und jugendpädagogische Einrichtung, für das Haushaltsjahr 2012			1883/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9	Außerplanmäßige Aufwendungen
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	Abführung an den städtischen Haushalt für 2013			1533/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.2	Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen Durchführung eines Evaluierungsbetriebes			2147/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 81 KB Anlage 1 - Nutzungsvereinbarung städt. iPads 64 KB Anlage 2 - Nutzungsvereinbarung private iPads 63 KB Anlage 3 (Anfragen zur Vorlage) 142 KB Anlage 4 (Beantwortung der Anfrage) 27 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
Nachtrag: 01.10.2013 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion			AN/1206/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 16 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.3	Jahresabschluss 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln			2411/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB Anlage 1 - Begründung JA 2012 26 KB Anlage 2 - Matrix JA 2012 40 KB Anlage 3 - Bilanz-GuV 2012 25 KB Anlage 4 - GuV 2012 23 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.4	Teilfinanzplan 1202; Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2013 bei der Finanzstelle 0000-1202-0-0001, Beschaffung beweglichen Anlagevermögens			2541/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 49 KB Anlage 1 - Zustimmung 14 Hubsteiger 316 KB Anlage 2 - Kosten Ersatzbeschaffung AWB 308 KB Anlage 3 - Schreiben AWB Kostensteigerung 406 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.5	Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahre 2013 bei der Finanzstelle 6901-1202-3-0220, Grunderneuerung Brücke Gleueler Str.			2551/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 50 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.6	Abordnung eines städtischen Mitarbeiters/ einer städtischen Mitarbeiterin auf die Stelle „Projektmanager/in Regionale Sonderprojekte“ beim Verein Region Köln/Bonn e.V			2561/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 44 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.7	KölnMusik GmbH hier: Rückerstattung der Zuschussüberzahlung 2012			2608/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
Nachtrag: 30.09.2013 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen			AN/1185/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 18 KB Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) Version FA 18 KB
	Zusatz:	(zugesetzt - vom Finanzausschuss ohne Votum in Rat verwiesen worden)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.8	Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2013			1524/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB Anlage 1 63 KB Anlage 2 149 KB Anlage 3 80 KB Anlage 4 117 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.9	Errichtung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Innenstadt (Köln Altstadt-Süd) zum Schuljahr 2014/15			1862/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 134 KB Anlage 0 11 KB Anlage 1 - Schulkonferenzbeschluss Konrad-Adenauer-Realschule, RS+ARS Frankstraße 120 KB Anlage 2 - Schulkonferenzbeschluss Theo-Burauen-Realschule, RS Severinswall 111 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.10	Errichtung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Köln-Mülheim zum Schuljahr 2014/15			1863/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 201 KB Anlage 0 11 KB Anlage 1 - Schulkonferenzbeschluss Gemeinschaftsschule Ferdinandstraße 34 KB Anlage 2 - Schulkonferenzbeschluss Gemeinschaftsschule Wuppertaler Straße 195 KB Anlage 3 - SK Beschluss Rendsburger Platz 20 KB Anlage 3a - Stellungnahme der Verwaltung zu SK Rendsburger Platz vom 18 06 2013 10 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.11	Baubeschluss für den Ausbau des Busbahnhofes Köln Porz-Wahn sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-7-1002, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen			2080/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 39 KB Anlage 2 - Mitteilung 1145-2013 36 KB Anlage 1 - Prüfung 14 3 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.12	Abbruchgenehmigung für die HGK-Eisenbahnbrücke Weinsbergstraße und Kenntnisnahme der Machbarkeitsstudie für eine neue Rad- und Gehwegbrücke			2474/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB Anlage 1 - Überischtslageplan 204 KB Anlage 2 - Längsschnitt - Querschnitt 71 KB Anlage 3 - Machbarkeitsstudie_Brücke_Weinsbergstraße_08.08.2013 2 MB Anlage 4 - Wirtschaftlichkeitsberechnung - Zusammenfassung 32 KB Anlage 5_Auszug_RPB_17-09-2013 33 KB Anlage 6 - zu 2474 2013 12 KB Anlage - Auszug Verkehrsausschuss 17-09-2013 31 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.13	Zügigkeitserhöhung der Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch, Köln Höhenhaus und Bildung eines Teilstandortes am Dellbrücker Mauspfad zum Schuljahr 2015/16			1864/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 179 KB Anlage 0 11 KB Anlage 1a - Willy-Brandt-Gesamtschule, GE IM Weidenbruch, Schulkonferenzbeschluss 48 KB Anlage 1b - Willy-Brandt-Gesamtschule, GE Im Weidenbruch, Dependance-Modell 18 KB Anlage 2 - Schulkonferenzbeschluss Heinrich-Schieffer-Hauptschule HS Dellbrücker Mauspfad 243 KB Anlage 3 - Schulkonferenzbeschluss Realschule Dellbrücker Mauspfad 290 KB Anlage 4 (während Gremienlauf eingefügt) Schreiben der Bezirksregierung vom 11.07.2013 114 KB Anlage 5 Auszug SchulA 01.07. 35 KB Anlage 6 Auszug BV 9 08.07. 35 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.14	Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2013/2014			2490/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB Anlage A A Wirtschaftsplan 2013-2014 Zusammenfassung 20 KB Anlage A Erfolgsplan 2013 2014 25 KB Anlage B, Vermögensplan 2013 2014 12 KB Anlage C, Stellenübersicht 2013 2014 12 KB Anlage D, Entwicklung des Finanzplans 2013-2014 bis 2017 - 2018 11 KB Anlage E, Erläuterungen Aufwendungen 2013 2014 27 KB Anlage F, Erläuterungen Erträge 2013 2014 23 KB Anlage G, Mehrjährige Finanzplanung Entwicklung des Erfolgsplans 2013-2014 bis 2017 - 2018 21 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.15	Mehrstellen Historisches Archiv			2798/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 49 KB Anlage 1 - Mehrstellen 26 KB Anlage 2 - Auszug KuK vom 10.09.2013 30 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.16	Unbefristete Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz für den Regierungsbezirk Detmold sowie Zusetzung einer 0,5 Stelle VA aufgrund gestiegener Fallzahlen			2902/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB Anlage 1 25 KB Anlage 2 20 KB Anlage 3 10 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.17	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Baubeschluss für die Ertüchtigung des Tunnels am Domhof gemäß der Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT 2006)			2662/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 46 KB Anlage - RPA Prüfbericht 2662/2013 741 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.18	Umwandlung von zwei Katholischen Grundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen			2797/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 39 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.19	Übertragung der Entscheidung über die Zahl der Eingangsklassen und der Aufnahmekapazitäten der Grundschulen auf den Ausschuss Schule und Weiterbildung			3051/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB Anlage 1 - Vorlage ASW 29 KB Anlage 2 - Zeitplan Beschlußvorlage 19 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.20	Flughafen Köln/Bonn GmbH (FKB) hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages			1407/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB Anlage 1 104 KB Anlage 2 488 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.21	Bürgerzentrum Chorweiler - Kosten für Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Generalsanierung Verwaltungsgebäude Pariser Platz 1			1993/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 49 KB Anlage 1 - CHOR-Kostenberechnung 45 KB Anlage 2 - Prüfergebnis 14 356 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.22	Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium; hier: Bauabschnitt 1, Baubeschluss Bauphase 2 sowie Einzelentscheidungen			2296/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 65 KB Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) 13 KB Anlage 1 (Projektbeschreibung) 31 KB Anlage 2 (Luftbild) 516 KB Anlage 3 (Plan) 2 MB Anlage 4 (Plan) 2 MB Anlage 5 (Plan) 3 MB Anlage 6 (Plan) 703 KB Anlage 7 (Plan) 1 MB Anlage 8 (Plan) 888 KB Anlage 9 (Stellungnahme RPA) 222 KB Anlage 15 (Auszug Verkehrsausschuss 17.09.2013) 30 KB Anlage 16 (Auszug LA, 19.09.2013) 28 KB Anlage 17, Auszug BV 1 31 KB Anlage 18, Auszug StEA, 26.09.13 40 KB Anlage 10 (Medienband) 854 KB Anlage 11 (Fahrstuhlstandorte) 2 MB Anlage 12 (Umorga.Domhoftiefgarage) 5 MB Anlage 13 (Plan) 909 KB Anlage 14 (Plan) 2 MB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.23	Maßnahmen zur gesundheitlichen und sozialen Betreuung der Sexarbeiterinnen im Kölner Süden Umsetzung von Ziffer 9 des Ratsbeschlusses vom 07.04.2011			2319/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 61 KB Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2319 /2013 21 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.24	Betrauung der KVB mit der weiteren Planung, dem Bau, dem Betrieb und der Unterhaltung der P+R-Anlage Porz-Wahn			2586/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB Anlage 0 zur Beschlussvorlage Park und Ride Anlage Porz-Wahn 9 KB Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 17.09.2013 32 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.25	Übertragung der Ratssitzung mittels Livestream im Internet			2994/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 45 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.26	Haltestelle Vingst Erweiterter Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung und Umgestaltung, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-8-7114, Hst. Vingst - Einbau von Aufzügen			0079/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 43 KB Anlage 1 - Präventionsanregungen der Polizei 1 MB Anlage 2 - Lageplan Variante 1 1 MB Anlage 3 - Lageplan Variante 2 2 MB Anlage 4 - Bedarfsanerkennung 1 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.27	Erweiterungsbau für das Albertus-Magnus-Gymnasium, Ottostraße 87, 50823 Köln-Ehrenfeld Gesamtbaumaßnahme Mensa, Ganztag, zusätzliche Klassen für SEK I + II sowie 1-Feld- Turnhalle Baubeschluss			2195/2013/2		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 61 KB Anlage 5 Erklärung Wirtschaftlichkeitsrechnung 29 KB Anlage 7 - Vorab-Auszug BA GW 29 KB Anlage 1 Baubeschreibung 30 KB Anlage 2 Energiecheckliste 475 KB Anlage 3 RPA 1 MB Anlage 4 Kostenvergleich 937 KB Anlage 6 Wirtschaftlichkeitsvergleich 299 KB XXX KEIN UMDRUCK Mietberechnung XXX 729 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.28	Kindertagespflege für unter 3-Jjährige			2600/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 66 KB Anlage 1 (Stellungnahme von -513- zur Diskussion im JHA 24.09.) 24 KB Anlage 3 (Vorblatt Beschwerde Gruppe 711) 10 KB Anlage 3 (Beschwerde der Gruppe 711) 7 MB Anlage 2 Auszug JHA vom 24.09.2013 48 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Änderungsantrag der CDU-Fraktion			AN/1176/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Änderungsantrag nach § 13 35 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
Nachtrag: 01.10.2013 *	Änderungsantrag der FDP-Fraktion			AN/1208/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Änderungsantrag nach § 13 39 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.29	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Wikinger Weg 6, 51061 Köln-Höhenhaus und Abbruch des bisherigen städtischen Sozialhauses - Baubeschluss -			2650/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 57 KB Anlage 6 Auszug Bau A am 23.09.2013 31 KB Anlage 7 Erläuterung Wohnraumförderbestimmungen neu 17 KB Anlage 8 Erläuterung Planungsänderung 14 KB Anlage 1 Ansichten 752 KB Anlage 1 Grundrisse 1 MB Anlage 1 Lageplan 1 MB Anlage 1 Wohnflächen 36 KB Anlage 2 Kostenberechnung nach DIN 276 65 KB Anlage 3 Stellungnahme RPA 333 KB Anlage 3.1 Stellungnahme zum Prüfbericht 131 KB Anlage 4 Erlöse vs. Kosten 133 KB Anlage 4.1 Mietpreisentwicklung 66 KB Anlage 5 Folgekosten 127 KB Anlage 7.1 Auszug Wohnraumförderbestimmungen 2 MB Anlage 9 DE BV 9 2650-2013-1 279 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.30	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Morkener Straße 20, 50767 Köln - Heimersdorf und Abbruch des bisherigen städtischen Sozialhauses - Baubeschluss -			2920/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 68 KB Anlage 6 Auszug Bau A am 23.09.2013 29 KB Anlage 7 Erläuterung Wohnraumförderbestimmungen neu 17 KB Anlage 8 Erläuterung Bauzeitenplanung Morkener Str ganz neu 9 KB Anlage 9 Erläuterung Planungsänderungen Morkener Str 14 KB Anlage 1 Ansichten 354 KB Anlage 1 Grundrisse 1 MB Anlage 1 Lageplan 517 KB Anlage 1 Wohnfläche 96 KB Anlage 2 Kostenberechnung 658 KB Anlage 3 Stellungnahme RPA 163 KB Anlage 3.1 Stellungnahme zum Prüfbericht 126 KB Anlage 3.2 Lageplan Bestandsgebäude 5 MB Anlage 4 Kosten vs. Erlöse 133 KB Anlage 4.1 Mietpreisentwicklung 64 KB Anlage 5 Folgekosten 128 KB Anlage 7.1 Auszug Wohnraumförderbestimmungen 2 MB Anlage 8.1 Bauzeitenplan Morkener Str 28 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.31	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Mündelstraße 52, 51065 Köln - Mülheim und Abbruch des bisherigen städtischen Sozialhauses - Baubeschluss -			3040/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 66 KB Anlage 6 Erläuterung Wohnraumförderbestimmungen neu 17 KB Anlage 1 Ansichten Ost Süd 2 MB Anlage 1 Ansichten West Nord 1 MB Anlage 1 Grundriss EG 701 KB Anlage 1 Grundriss KG 270 KB Anlage 1 Grundriss OG I 273 KB Anlage 1 Grundriss OG II 273 KB Anlage 1 Grundriss OG III 274 KB Anlage 1 Lageplan 652 KB Anlage 1 Wohnflächen 42 KB Anlage 2 Kostenberechnung 168 KB Anlage 3 Stellungnahme 14 418 KB Anlage 3.1 Stellungnahme zum Prüfbericht 130 KB Anlage 4 Kosten vs. Erlöse 133 KB Anlage 4.1 Mietpreisentwicklung 65 KB Anlage 5 Folgekosten 127 KB Anlage 6.1 Auszug Wohnraumförderbestimmungen 2 MB Anlage 7 Mündelstr DE BV 9 3040-2013-1 272 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.32	Generalinstandsetzung Bezirksrathaus Pariser Platz 1 in Köln-Chorweiler			2959/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 46 KB Anlage 1 735 KB Anlage 2 844 KB Anlage 3 502 KB Anlage 4 49 KB Anlage 5 409 KB Anlage 6 (nicht zum Umdruck) 926 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.33 Nachtrag: 27.09.2013 *	Mitteilung über eine erneute Kostenerhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Absatz 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2013/2014 der Stadt Köln im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - bei der Finanzstelle 6903-1202-1-6305 "Umbau Haltestelle Severinstraße", Teilplanzeile 8 - Auszahlung für Baumaßnahmen -			3147/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anlage - Auszug Finanzausschuss 30.09.2013 28 KB Anlage 1 - Beantwortung RM Frank aus VA Sitzung vom 30.09.2013 12 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
12.1	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68459/02 Arbeitstitel: 2. Änderung "ICE-Terminal Messe" in Köln-Deutz			2008/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB Anlage 0 13 KB Anlage 1 873 KB Anlage 2 180 KB Anlage 3 - Plan 4 MB Anlage 4 96 KB Anlage 5 121 KB Anlage 6 23 KB Anlage 7 88 KB Anlage 8 - Plan 4 MB Anlage 9 - mit Änderungsnachweis 115 KB Anlage 10 - Auszug StEA vom 11.07.2013 29 KB Anlage 11 - ergänzende Stellungnahme 14 KB <<zu Anlage 2 -Urkunde->> 181 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.2 Nachtrag: 01.10.2013 *	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 63471/04 Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf			2588/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 44 KB Anlage 1 (Übersichtsplan) 938 KB Anlage 2 (Stellungnahmen Verfahren) 19 KB Anlage 3 (Stellungnahmen Offenlage) 24 KB Anlage 4 (Begründung) 42 KB Anlage 5 (Textliche Festsetzungen) 18 KB Anlage 6 (Plan) 258 KB Anlage 7 Auszug BV 4 vom 25.11.2013 35 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
12.3 Nachtrag: 30.09.2013 *	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 71489/04 Arbeitstitel: Schanzenstraße Nord in Köln-Mülheim			2601/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 43 KB Anlage 1 (Plan) 523 KB Anlage 2 38 KB Anlage 3 33 KB Anlage 4 19 KB Anlage 5 (Plan) 991 KB Anlage 6 254 KB Anlage 6 -Urkunde- 472 KB Anlage 7 34 KB Anlage 8 (Plan) 896 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
12.4	Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63458/02 Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße/Ölstraße in Köln-Ehrenfeld			2648/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 45 KB Anlage 1 - Plan 464 KB Anlage 2 25 KB Anlage 3 42 KB Anlage 4 24 KB Anlage 5 103 KB Anlage 6 65 KB Anlage 7 - Plan 259 KB zu Anlage 5 -Urkunde- 90 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.5 Nachtrag: 30.09.2013 *	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 69474/02 Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Mülheim			2697/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 46 KB Anlage 1 - Übersichtsplan 332 KB Anlage 2 21 KB Anlage 3 25 KB Anlage 4 39 KB Anlage 5 108 KB Anlage 6 55 KB Anlage 7 54 KB Anlage 8 144 KB Anlage 9 31 KB Anlage 10.1 - Plan 855 KB Anlage 10.2 (Plan) 2 MB Anlage 11, Auszug BV 9, 16.09.2013 34 KB Anlage 12, Auszug StEA, 26.09.13 37 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
12.6	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67458/08 Arbeitstitel: Brandenburger Straße Teilbereich B in Köln-Altstadt/Nord			2806/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 45 KB Anlage 1 - Plan 349 KB Anlage 2 15 KB Anlage 3 37 KB Anlage 4 20 KB Anlage 5 29 KB Anlage 6 58 KB Anlage 7 3 MB zu Anlage 6 -Urkunde- 110 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.7	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 68423/02 Arbeitstitel: Gustav-Heinemann-Ufer 88 bis 90 in Köln-Bayenthal			2814/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB Anlage 1 - Plan 297 KB Anlage 2 26 KB Anlage 3 316 KB Anlage 4 - Plan 467 KB Anlage 5 26 KB zu Anlage 3 -Urkunde- 398 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.8	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 64389/02 Arbeitstitel: Melia-Deponie in Köln-Rondorf			2866/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB Anlage 1 - Plan 481 KB Anlage 2 119 KB Anlage 3 - Plan 620 KB zu Anlage 2 -Urkunde- 217 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.9	Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 70489/03 (7048 Sa/03) Arbeitstitel: Marktplatz Berliner Straße in Köln-Mülheim, 1. Änderung			2201/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 43 KB Anlage 1 (Plan) 539 KB Anlage 2 18 KB Anlage 3 19 KB Anlage 4 (Plan) 831 KB Anlage 5 (Plan) 397 KB Anlage 6 (Plan) 655 KB < zu Anlage 2 -Urkunde- > 38 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.10	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67417/02 Arbeitstitel: Raderberger Straße 154 bis 160 in Köln-Raderberg			2581/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anlage 1 (Plan) 433 KB Anlage 2 32 KB Anlage 3 85 KB Anlage 4 a 1 MB Anlage 4 b 30 KB <<zu Anlage 3 -Urkunde- 134 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.11	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 69450/08 Arbeitstitel: Ehemaliges CFK-Gelände in Köln-Kalk; hier: Behebung von Fehlern im ergänzenden Verfahren gemäß § 214 Absatz 4 Baugesetzbuch			2604/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anlage 1 (Plan) 488 KB Anlage 2 (Plan) 3 MB Anlage 3 617 KB Anlage 4 69 KB Anlage 5 18 KB zu Anlage 3 -Urkunde- 487 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
13.1	Aufhebung des Fluchtlinienplanes 414 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Subbelrather Straße/Marienstraße in Köln-Bickendorf			2750/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB Anlage 1 - Plan 403 KB Anlage 2 17 KB Anlage 3 - Plan 446 KB << zu Anlage 2 -Urkunde- 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
14	Erlass von Veränderungssperren
15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
17	Wahlen
17.1	RheinCargo GmbH u. Co.KG; Wahl von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat			2999/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB Anlage 1 - Schreiben RheinCargo 347 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.2	Ausländerrechtliche Beratungskommission; Bestimmung eines neuen stellvertretenden Mitglieds			2417/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.3	Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz			3088/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.4	Wiederwahl des Beigeordneten Dezernat I – Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Recht; Bestellung zum Stadtdirektor			3048/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Änderungsantrag der SPD-Fraktion			AN/1175/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Änderungsantrag nach § 13 41 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.5 Nachtrag: 26.09.2013 *	Neuwahl der/des Beigeordneten Dezernat I – Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Recht; Bestellung zur/zum Stadtdirektor/in			3159/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
17.6 Nachtrag: 25.09.2013 *	Besetzung des Gremiums "Lenkungskreis Politische Vertretung"			2708/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.7 Nachtrag: 01.10.2013 *	Antrag der Fraktion Die Linke. hier: Benennung eines Mitglieds mit beratender Stimme für den Verkehrsausschuss			AN/1207/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Antrag nach § 3 27 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
18.1	Baubeschluss für die Erneuerung von 7 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Kalk Post und Kalk Kapelle mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2013 bei Finanzstelle 6903-1202-8-3003, Kalk Post Kalk Kapelle, Erneuerung der Fahrtreppen			2744/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 47 KB Stellungnahmen RPA 113 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:19 Uhr
20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
23	Grundstücksangelegenheiten
23.1	Städtisches Grundstück Thumbstraße 26 in Köln-Kalk
23.2	Städtisches Grundstück Immendorfer Straße in Köln-Godorf
23.3	Städtisches Grundstück im Baugebiet Krebelspfad in Köln-Worringen
23.4	Bestellung eines Erbbaurechtes für den FC Rheinsüd Köln 2010 in Köln-Sürth
23.5	Verlängerung Mietvertrag FOK Dünnwald, Peter-Baum-Weg
23.6	Vorzeitige Verlängerung eines Mietvertrages
23.7	Vermietung des Grundstücks Freimersdorfer Weg
23.8	Bestellung eines Erbbaurechtes, Grundstück Herler Ring in Köln-Buchheim
23.9 Nachtrag: 24.09.2013 *	Severinstr. 15 (Haus Balchem)
23.10	Ankauf des Grundstückes Gaedestraße in Köln-Marienburg
23.11	Vorzeitige Verlängerung von Mietverträgen
24	Allgemeine Vorlagen
24.1	Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Flemingstraße 4-6, Köln-Niehl
24.2	Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Berrenrather Str. 337c, Köln-Sülz
24.3	Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 30 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 10-
24.4	Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Anteilserhöhung an der Schilling Omnibusverkehr GmbH
24.5	Vergabe von Leistungen zur Einbindung in den öffentlichen Luftrettungsdienst der Stadt Köln
24.6 Nachtrag: 23.09.2013 *	Veräußerung der Butzweilerhof Verwaltung GmbH an die moderne stadt GmbH
25	Wahlen
26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
26.1 Nachtrag: 26.09.2013 *	Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium