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Sitzung 17.12.2013 Rat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:Rat/0051/2013Gremium:Rat
Datum:17.12.2013Zeit:14:06 Uhr-23:04 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Bezeichnung:49. Sitzung des Rates
DokumenttypBezeichnungAktionen
Einladung Rat 123 KB
Tagesordnung Rat Version 11.00 Uhr Umdruck 125 KB
Öffentliche Bekanntmachung 101 KB
Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil) 583 KB
AKS pro Köln 32 KB
AKS SPD und Grüne 40 KB
Anträge pro Köln Gremienbesetzungen 161 KB
pro Köln Dringlichkeitsantrag 23 KB
Wortprotokoll 5 MB
  • Symbol Briefumschlag
  • Symbol Ordner mit Stern

TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 14:06 Uhr
1Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
1.1 Nachtrag: 16.12.2013 *Antrag der Fraktion pro Köln auf Durchführung einer aktuellen Stunde zum Thema "sozialpolitische und finanzielle Folgen der derzeitigen Asylunterbringungspolitik"   
 Beschluss: Sache ist erledigt  
1.2 Nachtrag: 16.12.2013 *Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer aktuellen Stunde zum Thema "Aktuelle Perspektiven für die Haushalts- und Finanzsituation der Stadt Köln"   
 Beschluss: Sache ist erledigt  
2Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften   
2.1Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Schenkung eines Werkes des Künstlers Matthew Barney
3253/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 34 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2.2Annahme einer Schenkung an das Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
hier: Miniaturensammlung aus einem Konvolut von 175 Objekten des 18. und 19. Jahrhunderts
3451/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 36 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2.3Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Schenkung von 32 Silbergelatine-Fotografien des Künstlers Pirkle Jones und 19 Silbergelatine-Fotografien der Künstlerin Ruth-Marion Baruch durch die Pirkle Jones Foundation
3640/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 37 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2.4Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Schenkung einer Zeichnung von Charlotte Posenenske durch den Nachlass Posenenske
3642/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 33 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2.5Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Schenkung einer Zeichnung von Saul Steinberg durch die Saul Steinberg Foundation
3645/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 33 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2.6Annahme eines Vermächtnisses von Frau Hella Paula Erika Bolz3699/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 34 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2.7Schenkung zur Ergänzung des Ratssilbers
hier: Stiftung eines Silberbechers durch Herrn Winrich Granitzka, MdR
4115/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 32 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen   
3.1Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
3.1.1Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Fortführung der Schulsozialarbeit"AN/1398/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Gem. Antrag nach § 3 (SPD) 18 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3.1.2 Nachtrag: 17.12.2013 *Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Studentendorf aus modernen Wohncontainern"AN/1495/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
CDU Antrag nach § 3 42 KB
 Beschluss: Sache ist erledigt  
Nachtrag: 17.12.2013 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAN/1531/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 21 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3.1.3Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Erweiterung des Mediaparks zum Zwecke des studentischen Wohnungsbaus"AN/1485/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
FDP Antrag nach § 3 42 KB
 Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)  
3.1.4Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Ausbildung ehrenamtlicher kommunaler Senioren-Sicherheitsberater"AN/1274/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Pro Köln Antrag nach § 3 27 KB
 Beschluss: endgültig abgelehnt  
Stellungnahme der Verwaltung vom 25.11.20133778/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Stellungnahme zu einem Antrag (Rat) 26 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.1.5Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Ausreichend Schulplätze und schnelle Vermittlung für Flüchtlingskinder in Köln"AN/1496/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Linke Antrag nach § 3 35 KB
 Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)  
3.1.6 Nachtrag: 17.12.2013 *Antrag von Ratsmitglied Andreas Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Kölner Standardmodell für mehr Bürgerbeteiligung"AN/1421/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Freie Wähler Antrag nach § 3 47 KB
 Beschluss: Sache ist erledigt  
Nachtrag: 17.12.2013 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-FraktionAN/1532/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 17 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3.1.7Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Wiedereröffnung und Stärkung der Bühnen der Stadt Köln"AN/1500/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Gem. Antrag nach § 3 (SPD) 17 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3.1.8Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Ausreichendes Angebot an Notquartieren für Obdachlose"   
 Beschluss: endgültig abgelehnt  
3.1.9 Nachtrag: 17.12.2013 *Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Keine Privatisierung bei den städtischen Kliniken"AN/1498/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Linke Antrag nach § 3 31 KB
 Beschluss: Sache ist erledigt  
Nachtrag: 17.12.2013 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAN/1536/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 22 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3.1.10Antrag von Ratsmitglied Andreas Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Milieuschutzsatzung für das belgische Viertel und das Stadtgartenviertel"AN/1497/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Freie Wähler Antrag nach § 3 49 KB
 Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)  
3.1.11Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Öffentlichkeitsbeteiligung bei neuen Asylbewerberunterkünften verbessern"AN/1481/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Pro Köln Antrag nach § 3 27 KB
 Beschluss: endgültig abgelehnt  
3.1.12Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Konzept zu Ladenöffnungszeiten am Sonntag"AN/1499/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Linke Antrag nach § 3 31 KB
 Beschluss: endgültig abgelehnt  
3.1.13Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Kölner Bürger schützen – Salafistentreffpunkt M. K. Palast schließen"AN/1482/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Pro Köln Antrag nach § 3 26 KB
 Beschluss: endgültig abgelehnt  
3.1.14Antrag von pro Köln betreffend "Asylmissbrauch? - mögliche Schadensersatzansprüche der Stadt Köln"AN/1489/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Pro Köln Antrag nach § 3 26 KB
 Beschluss: endgültig abgelehnt  
3.1.15 Nachtrag: 13.12.2013 *Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Herzstück Domumfeld – Entree der Gäste aus aller Welt – Schandfleck Toilettencontainer"AN/1517/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12 40 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
3.2Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen   
3.2.1Umsetzung des Millowitschdenkmals3801/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 35 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3.2.2 Nachtrag: 17.12.2013 *Anregung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 30.09.2013
Kolb-Halle an der Helmholtzstraße in Köln-Ehrenfeld; zukünftige planerische Entwicklung des Grundstückes
hier: Gewährung einer angemessenen Frist für Kaufverhandlungen zwischen "Wir selbst e.V. und NRW.Urban"
3537/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 40 KB
 Beschluss: Sache ist erledigt  
Nachtrag: 17.12.2013 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAN/1530/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 15 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
4.1Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Bereits existierende und mögliche neue Standorte zur Asylbewerberunterbringung"AN/1394/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Pro Köln Anfrage nach § 4 26 KB
 Beschluss: Sache ist erledigt  
4.2Anfrage von Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Nichtraucherschutz und Gaststätten"AN/1402/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Deine Freunde Anfrage nach § 4 30 KB
 Beschluss: Sache ist erledigt  
Nachtrag: 17.12.2013 *Antwort der Verwaltung vom 17.12.20134099/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beantwortung einer Anfrage (Rat) 34 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.3Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Freier WLAN-Zugang in Köln / Umsetzung Internetstadt Köln"AN/1146/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
CDU Anfrage nach § 4 36 KB
 Beschluss: Sache ist erledigt  
Antwort der Verwaltung vom 06.12.20133674/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beantwortung einer Anfrage (Rat) 34 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.4Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Sanierungssatzung für das ehemalige Güterbahnhofsgelände in Mülheim"AN/1502/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Linke Anfrage nach § 4 32 KB
 Beschluss: Sache ist erledigt  
Nachtrag: 17.12.2013 *Antwort der Verwaltung vom 17.12.20134166/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beantwortung einer Anfrage (Rat) 34 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen   
5.1Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen   
5.2Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen   
5.3Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen   
5.4Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen   
6Ortsrecht   
6.1Satzungen   
6.1.1Beschluss der Satzung über den Luftrettungsdienst der Stadt Köln sowie Beschluss von überplanmäßigen Aufwendungen3211/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 56 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.1.23. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Köln (Abfallsatzung - AbfS)3563/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 33 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.1.3 Nachtrag: 10.12.2013 *Neufassung der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln3902/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 47 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
6.2Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches   
6.2.1Benutzungs- und Entgeltordnung der städt. Bürgerhäuser und -zentren ab 01.01.20142679/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 35 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2.2Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung
3435/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 38 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2.3Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -)3601/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 35 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2.4Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)3755/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 35 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2.5Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Museen der Stadt Köln3775/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 49 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3Ordnungsbehördliche Verordnungen   
6.3.11. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2014
über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen,
Kernbereich Innenstadt, Deutz, Severinsviertel, Agnesviertel, Neustadt-Süd, Rodenkirchen, Sürth, Lindenthal, Braunsfeld, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ossendorf, Ehrenfeld, Neu-Ehrenfeld, Nippes, Longerich, Chorweiler, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Poll, Kalk, Rath/Heumar, Dellbrück, Mülheim, Holweide, Höhenhaus.
3659/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 45 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4Sonstige städtische Regelungen   
7Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2013 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2013 / 20144112/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 42 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Überplanmäßige Aufwendungen   
8.1Mittelbewilligung für die Verbundwahlen 2014 und überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilplan 0211 -Wahlen- im Haushaltsjahr 20143852/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 171 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.2überplanmäßiger zahlungswirksamer Aufwand in Teilergebnisplan 0502 im Haushaltsjahr 2014 - hier: kommunale Eingliederungsleistungen3264/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 37 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.3Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0402 - Museum Ludwig - für das Haushaltsjahr 20133731/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 43 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.4Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0405 - Museum für Angewandte Kunst für das Haushaltsjahr 20133942/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 53 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Außerplanmäßige Aufwendungen   
9.1Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung zur Finanzierung der im Rahmen des Konjunkturprogramms II für die Umsetzung der Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit in den Bürgerhäusern/Bürgerzentren entstandenen Honorarkosten der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln4007/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 35 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Allgemeine Vorlagen   
10.1Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln2290/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 42 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.2 Nachtrag: 16.12.2013 *3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Erweiterter Planungsbeschluss2790/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 88 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
Nachtrag: 16.12.2013 *Änderungsantrag von Ratsmitglied Andreas Henseler (Freie Wähler Köln)AN/1526/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Freie Wähler Änderungsantrag nach § 13 35 KB
 Beschluss: endgültig abgelehnt  
10.3 Nachtrag: 12.12.2013 *Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen2829/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 46 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
Nachtrag: 12.12.2013 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAN/1523/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 17 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.4Fortführung "Win-Win für Köln" mit Verlängerung von 2 befristeten Stellen und Baubeschluss für die Sanierung des Rheinparkcafés2843/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 55 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.5 Nachtrag: 10.12.2013 *Generalsanierung und Erweiterung der Hauptfeuerwehrzentrale Köln Weidenpesch3892/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 97 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
10.6Betrauung der KVB mit der Planung, dem Bau, dem Betrieb und der Unterhaltung des BOS-Funks in Stadtbahntunneln2622/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 41 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.7 Nachtrag: 11.12.2013 *Mittagstisch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kalk Karree2901/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat_Sitzung am 17.12.2013 36 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
10.8Erweiterung der Mensa am Gymnasium Pesch, Schulstr. 18, 50767 Köln (Pesch)
Baubeschluss
3122/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 39 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.9Jugendeinrichtung Weiden3174/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 38 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
10.10Unterstützung der "Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland"3333/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 38 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.11Verlängerung der Sperrbezirke im Kölner Süden; Antrag an die Bezirksregierung Köln3407/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 48 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.12Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Wirtschaftsplan 2014
3438/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 53 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.13Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2012 - 31.12.2012 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln3447/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 66 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.14Änderung der Statuten des Umweltschutzpreis der Stadt Köln3494/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 36 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.15Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2012 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln3349/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 36 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.16Feststellung des Wirtschaftsplanes 2014 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Pflichtversicherung -3459/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 47 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.17Feststellung des Wirtschaftsplanes 2014 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Freiwillige Versicherung -3462/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 46 KB
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
10.18Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2013 bei der Finanzstelle 6901-1202-5-0240, Fußgängerbrücke Ginsterberg2501/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 54 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.19Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln3750/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 80 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
10.20Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2012 der Beihilfekasse3309/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 34 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.21Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 20143308/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 35 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.22Sanierung der Fensteranlage im Museum für Angewandte Kunst1375/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 44 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
10.23Sport in Metropolen
hier: Fortführung der Sportnetzwerkarbeit im Stadtbezirk Mülheim bis Ende 2014; Begleitung und Federführung des Projektes SpoBiG im Rahmen von Mülheim 2020
3319/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 42 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.24Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2012 des Gürzenich-Orchesters Köln3527/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 36 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.25Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 20143720/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 54 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.26Ideenwettbewerb "Zentrum zeitgenössische Kunst"
Institutionelle Förderung 2014 bis 2018
3754/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 39 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.27Finanzneutrale Umschichtungen im Teilplan 0416 - Kulturförderung im Haushaltsjahr 20143766/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 70 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
10.28Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sanierung der Brückenbauwerke Merianstraße über den Fühlinger See und Industriestraße
3574/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 48 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.29 Nachtrag: 16.12.2013 *Errichtung von Wohnhäusern auf städtischen Grundstücken zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien2649/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 46 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
Nachtrag: 16.12.2013 *Änderungsantrag der FDP-FraktionAN/1525/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
FDP Änderungsantrag nach § 13 43 KB
 Beschluss: endgültig abgelehnt  
10.30Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1a, 50859 Köln - Weiden zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien.
Baubeschluss
2846/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 59 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.31Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 10, 50997 Köln - Godorf zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien.3389/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 52 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.32 Nachtrag: 16.12.2013 *Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln2594/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 51 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
Nachtrag: 16.12.2013 *Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.AN/1528/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Linke Änderungsantrag nach § 13 32 KB
 Beschluss: endgültig abgelehnt  
10.33Erweiterung der Feuer- und Rettungswache Köln Chorweiler
hier: Baubeschluss
3801/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 51 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.34 Nachtrag: 17.12.2013 *"Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln" - Fortführung des sozialräumlichen Handlungsprogramms in veränderter Form2377/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 65 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
Nachtrag: 16.12.2013 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAN/1518/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 20 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
Nachtrag: 17.12.2013 *Änderungsantrag der FDP-FraktionAN/1535/2013 
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FDP Änderungsantrag nach § 13 39 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
10.35Änderungsbeschluss zur Einführung des gebundenen Ganztags an weiteren 3 Kölner Schulen ab Schuljahr 2014/15 und 2015/162615/2013 
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Beschlussvorlage Rat 92 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.36Weiterentwicklung der Kooperation von Ernst-Simons-Realschule und Anna-Freud-Schule - Einführung Ganztag bei Zügigkeitsreduzierung an der Ernst-Simons-Realschule3450/2013 
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Beschlussvorlage Rat 50 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.37Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Ladenzeile Heumarkt
Mehrkosten bei Ausbau und TGA sowie Verschlechterung der Vermarktungssituation
3493/2013 
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Beschlussvorlage Rat 51 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.38Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln
hier: Übernahme der "Zoo-Service Gesellschaft der Freunde des Kölner Zoos mbH"
4057/2013 
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Beschlussvorlage Rat 38 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.39 Nachtrag: 13.12.2013 *Kliniken der Stadt Köln gGmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
4194/2013 
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Beschlussvorlage Rat 49 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.40 Nachtrag: 13.12.2013 *Einmaliger zusätzlicher Zuschuss von 50.000 Euro für den Bürgerzentrum Engelshof e.V.4142/2013 
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Beschlussvorlage Rat 35 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.41 Nachtrag: 13.12.2013 *Benennung einer Betriebsleiterin der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen der Stadt Köln4156/2013 
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Beschlussvorlage Rat 33 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes   
12Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen   
12.1 Nachtrag: 11.12.2013 *Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 71489/04
Arbeitstitel: Schanzenstraße Nord in Köln-Mülheim
2601/2013 
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Beschlussvorlage Rat 43 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
12.2Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 69474/02
Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Mülheim
2697/2013 
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Beschlussvorlage Rat 46 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.3Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 77349/04 Blatt 2
Arbeitstitel: GE westlich Linder Kreuz in Köln-Porz-Lind, 2. Änderung
3101/2013 
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Beschlussvorlage Rat 42 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.4Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 7549/02
Arbeitstitel: Hatzfeldstraße in Köln-Dellbrück
3106/2013 
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Beschlussvorlage Rat 44 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.5Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 65479/04
Arbeitstitel: Nievenheimer Straße in Köln-Bilderstöckchen
3615/2013 
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Beschlussvorlage Rat 41 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.6Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59570/05
Arbeitstitel: Straberger Weg in Köln-Roggendorf/Thenhoven
3170/2013 
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Beschlussvorlage Rat 41 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
12.7Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 58483/06
Arbeitstitel: Im Kamp/Dachsweg in Köln-Widdersdorf
3825/2013 
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Beschlussvorlage Rat 47 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.8Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 63471/04
Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf
2588/2013 
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Beschlussvorlage Rat 44 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
12.9Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 72439/06, 1. Änderung
Arbeitstitel: Waldbadviertel - Langendahlweg in Köln-Ostheim, 1. Änderung
3581/2013 
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Beschlussvorlage Rat 42 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.10Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 59457/02
Arbeitstitel: Östlich Vinzenzallee in Köln-Lövenich
3758/2013 
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Beschlussvorlage Rat 44 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.11Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70390/02
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen
2842/2013 
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Beschlussvorlage Rat 40 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen   
13.1Aufhebung des Fluchtlinienplanes 2102 Blatt 2
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Nürnberger Straße in Köln-Höhenberg
3727/2013 
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Beschlussvorlage Rat 42 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.2Aufhebung des Fluchtlinienplanes 5306
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Regensburger Straße in Köln-Höhenberg
3733/2013 
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Beschlussvorlage Rat 42 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.3Aufhebung des Fluchtlinienplanes 8003
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Schulstraße in Köln-Höhenberg
3734/2013 
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Beschlussvorlage Rat 42 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Erlass von Veränderungssperren   
15Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen   
15.1 Nachtrag: 09.12.2013 *Abschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise;
hier: Beschluss über das "Kooperative Baulandmodell Köln"
NEUFASSUNG VOM 18.09.2013
4325/2012 
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Beschlussvorlage Rat 62 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
Nachtrag: 09.12.2013 *Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.AN/1505/2013 
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Linke Änderungsantrag nach § 13 31 KB
 Beschluss: endgültig abgelehnt  
16KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen   
16.1234. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen2796/2013 
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Beschlussvorlage Rat 40 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
16.2Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 28.02.2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen2877/2013 
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Beschlussvorlage Rat 36 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
16.3Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages3098/2013 
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Beschlussvorlage Rat 38 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
16.4 Nachtrag: 28.11.2013 *Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Pohlhofstraße von Haus Nr. 21 (Grenze zum vorhandenen Teil) bis Gartenstraße in Köln-Esch/Auweiler3110/2013 
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Beschlussvorlage Rat 36 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
16.5235. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen3586/2013 
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Beschlussvorlage Rat 40 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17Wahlen   
17.1Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales3029/2013 
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Beschlussvorlage Rat 33 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17.2Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz3284/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 33 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17.3Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss3980/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 33 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17.4Bestellung einer sachkundigen Bürgerin mit Stimmrecht für den Kunstbeirat für die Wahlperiode 2009 - 20143718/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 34 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17.5 Nachtrag: 12.12.2013 *Antrag der CDU-Fraktion
hier: Diverse Gremienumbesetzungen
AN/1516/2013 
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CDU Antrag nach § 3 40 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17.6 Nachtrag: 16.12.2013 *Neuwahl eines stellvertretenden, stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss4231/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 33 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17.7 Nachtrag: 16.12.2013 *Antrag der Fraktion pro Köln
hier: Umbesetzung im Ausschuss Kunst und Kultur
   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17.8 Nachtrag: 16.12.2013 *Antrag der Fraktion pro Köln
hier: Umbesetzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung
   
 Beschluss: Alternative beschlossen  
17.9 Nachtrag: 16.12.2013 *Antrag der Fraktion pro Köln
hier: Umbesetzung des Sportausschusses
   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17.10 Nachtrag: 16.12.2013 *Antrag der Fraktion pro Köln
hier: Umbesetzung des Stadtentwicklungsausschusses
   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17.11 Nachtrag: 16.12.2013 *Antrag der Fraktion pro Köln
hier: Umbesetzung des Ausschusses Umwelt und Grün
   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17.12 Nachtrag: 17.12.2013 *Antrag der FDP-Fraktion
hier: Benennung einer Stellvertretenden Sachkundigen Einwohnerin im Jugendhilfeausschuss
AN/1534/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
FDP Antrag nach § 3 39 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17.13 Nachtrag: 17.12.2013 *Antrag der SPD-Fraktion
hier: Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner
AN/1533/2013 
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SPD Antrag nach § 3 43 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
18Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen   
19-   
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:57 Uhr
20Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften 
21Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 
22Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 
23Grundstücksangelegenheiten 
23.1Severinstr. 15 (Haus Balchem) 
23.2Verlängerung eines Erbbaurechtes Fronhofstraße 42 in Köln-Sürth 
23.3Bestellung eines Erbbaurechtes bzw. Abschluss eines Mietvertrages am Weidenweg in Köln-Porz-Poll 
23.4Grundstücksgeschäft Bergisch Gladbacher Str. 149 in Köln-Mülheim 
23.5Erbbaurechtsbestellung Ostlandstraße 
23.6Verkauf des Grundstückes Bürgerstraße 2 / Alter Markt 31-33 
23.7Verkauf des Grundstückes Europaring 59-61 in Köln-Neubrück mit Bauverpflichtung für eine Kita 
23.8Grundstücksverkauf EFH-Baugrundstücke im II. BA Krebelspfad Baufeld 1 in Köln - Worringen 
23.9Verlängerung des Erbbaurechtes Merianstraße 2-4, Köln-Chorweiler 
23.10Ehemaliger Güterbahnhof Bonntor in Köln-Raderberg 
23.11Lützerathstraße, Objekt "Am Lusthaus" 
23.12Städt. Liegenschaft Dillenburger Str. 63 - 65, 51105 Köln 
23.13Ankauf eines Grundstückes "Zum Stumpfen Kreuz" in Köln-Porz/Zündorf im Planungsbereich "Zündorf-Süd" 
24Allgemeine Vorlagen 
24.1Anmietung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Flittard, Peter-Grieß-Straße 8 
24.2Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 34 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 11- 
24.3Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 29 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 12- 
24.4Bedarfsfeststellung "Betrieb, Wartung und Erweiterung des TK-Anlagenverbundes der Stadt Köln" für die Jahre 2015-2018 
24.5Annahme eines Vergleichs im zivilgerichtlichen Verfahren ARGE Opernquartier JSWD Architekten./. Stadt Köln 
24.6Restitution von sechs graphischen Werken aus dem Bestand des Museums Ludwig (Alfred Flechtheim) 
24.7Restitution von fünf Zeichnungen aus dem Bestand des Museums Ludwig (Curt Glaser) 
24.8Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von WLAN-Netzwerkkomponenten für Kölner Schulen 
24.9GEW Köln AG 
24.10RheinEnergie AG 
24.11RheinEnergie AG 
24.12RheinEnergie AG 
24.13 Nachtrag: 13.12.2013 *Kliniken der Stadt Köln gGmbH 
25Wahlen 
26Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 
26.1Erwerb eines Grundstückes im Bereich "Zündorf-Süd", Zum Stumpfen Kreuz in Köln-Porz/Zündorf, im Rahmen eines Zwangsversteigerungsverfahrens 
26.2Schwammsanierung Belvederestr. 147, 50933 Köln