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Sitzung 06.05.2013 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:BV3/0034/2013Gremium:Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
Datum:06.05.2013Zeit:16:00 Uhr-19:05 Uhr
Raum:Bezirksrathaus Lindenthal, Großer Sitzungssaal (7.Etage) , Aachener Str. 220, 50931 Köln
Bezeichnung:29. Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal
DokumenttypBezeichnungAktionen
Einladung Bezirksbürgermeisterin 53 KB
Niederschrift Bezirkbürgermeisterin (Ö. Teil) 183 KB
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  • Symbol Ordner mit Stern

TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Einwohnerfragestunde   
2Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates   
3Einwohneranträge   
4Bürgerbegehren und Bürgerentscheide   
5Anregungen und Beschwerden   
5.1Bürgereingabe: Verteilung der Bushaltestellen sowie der öffentlichen Parkplätze im Neubaugebiet Köln-Widdersdorf Süd (02-1600-92/12)0803/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Bezirksvertretung 30 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
6Annahme von Schenkungen   
7Anfragen   
7.1Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen   
7.1.1Verbot des Mitführens von Hunden auf Wochenmärkten
hier: Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 11.03.2013
0771/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beantwortung einer Anfrage (BV) 27 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.1.2Stand Planung und Realisierung Fußgängerüberweg Gottesweg/Petersbergstraße
hier: Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal am 11.03.2013, TOP 7.2.2
1076/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beantwortung einer Anfrage (BV) 27 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.1.3Verkehrssituation auf der Luxemburger Straße nach erneut schwerem Straßenbahnunfall
hier: Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 11.03.13, TOP 7.2.1
1208/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beantwortung einer Anfrage (BV) 30 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.1.4Befreiungen

hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 11.03.2013, TOP 7.2.7
AN/0321/2013
0828/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beantwortung einer Anfrage (BV) 31 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
BefreiungenAN/0321/2013  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.1.5Frechener Weg Busschleuse
hier: Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 30.01.2012, TOP 7.2.1
Ergänzung der Beantwortung der Anfrage vom 17.09.2012, TOP 7.1.1
1514/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Mitteilung BV 25 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2Neue Anfragen   
7.2.1Städtische Grundstücke im Stadtbezirk Lindenthal zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum (Anfrage der CDU-Fraktion)AN/0534/2013  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2.2Bürgersteig Widdersdorfer Landstraße/Zaunstraße
(Anfrage der SPD-Fraktion)
AN/0535/2013  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Stellungnahme der Verwaltung: Bürgersteig Widdersdorfer Landstraße/Zaunstraße
hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal am 06.05.2013, TOP 7.2.2
1509/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beantwortung einer Anfrage (BV) 26 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2.3Baubeginn Kindertagesstätte Beethovenstraße in Köln-Junkersdorf
(Anfrage der CDU-Fraktion)
AN/0536/2013  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Stellungnahme der Verwaltung: Baubeginn Kindertagesstätte Beethovenstraße in Köln-Junkersdorf - Anfrage der CDU-Fraktion1478/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beantwortung einer Anfrage (BV) 27 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2.4Radverkehr Köln-Widdersdorf - Freigabe des gegenläufigen Radverkehrs in der Straße Unter Gottes Gnaden (Anfrage der SPD-Fraktion)AN/0537/2013  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2.5Sanierung des Schulzentrum Weiden (Anfrage der SPD-Fraktion)AN/0538/2013  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Anträge   
8.1Entscheidungen   
8.1.1Zusätzliche Sicherung des Fußgängerüberweges Fuchsweg/Kölner Straße in Köln-Lövenich (Antrag der CDU-Fraktion)AN/0539/2013  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.1.2Parkverbotsschilder auf der Widdersdorfer Landstraße (Antrag der SPD-Fraktion)AN/0540/2013  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.1.3Versetzung Lichtsignalanlage Berrenrather Straße Höhe Manderscheider Platz und Kyllbuger Straße in Köln-Sülz (Antrag der FDP-Fraktion)

-vertagter TOP 8.1.6 vom 11.03.2013-
AN/0251/2013  
 Beschluss: endgültig zurückgezogen  
8.1.4Verbesserung der Durchfahrt in der Eschweiler Straße in Köln-Braunsfeld (Antrag der SPD-Fraktion)AN/0541/2013  
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.1.5Zuweisung bezirksorientierter Mittel gem. § 37 GO NRW und der bezirklichen Kulturmittel im Haushaltsjahr 2013
(Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion)
AN/0559/2013  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.1.6Kreuzung Eupener Straße/Aachener Straße (Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion)AN/0580/2013  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.2Vorschläge und Anregungen   
8.2.1Rechtsabbiegerunfälle in Köln (Antrag der CDU-Fraktion)AN/0542/2013  
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.2.2Sanierung von Radwegen, die der Benutzungspflicht unterliegen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)AN/0543/2013  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.2.3Offener Ganztag fehlende Plätze im Schuljahr 2013/2014 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)AN/0544/2013  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.2.4Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln (Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und Herrn Müller/Die Linke)AN/0583/2013  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Verwaltungsvorlagen   
9.1Entscheidungen   
9.1.1Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Süd, Köln-Sülz
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz
Hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 26.03.2013
0998/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung 36 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.1.2Verlängerung der einstweiligen Sicherstellung der "Mittelterrassenkante Köln-Müngersdorf"
hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 12.04.2013
1167/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung 41 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.1.3Tempo 30-Zone in Köln-Müngersdorf0871/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Bezirksvertretung 37 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.2Anhörungen und Stellungnahmen   
9.2.1Änderungen der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
hier: Neufassung der Zuständigkeitsordnung

-vertagter TOP 9.2.4 vom 11.03.2013-
3912/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 34 KB
 Beschluss: endgültig zurückgezogen  
9.2.2Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung Kölner Sportfreianlagen

- Die Unterlagen gingen allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Lindenthal mit Schreiben vom 28.02.2013 zu. -
0499/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Ausschuss 39 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
9.2.3Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 58483/06
Arbeitstitel: Im Kamp/Dachsweg in Köln-Widdersdorf
1159/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Ausschuss 39 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.2.4Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln3750/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 80 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.2.5Ergänzender Planungsbeschluss für die Baumaßnahme des Ganztagsbereichs der Theodor-Heuss-Realschule, Euskirchener Str. 50, 50935 Köln wegen Kostensteigerung

- Die Unterlagen gingen allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Lindenthal mit Schreiben vom 11.04.2013 zu. -
3235/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 54 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.2.6Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Entwicklungsbereich südliche Innenstadt-Erweiterung-ESIE- in Köln-Bayenthal, Raderberg, Zollstock und Sülz"
hier: Satzungsbeschluss

- Die Unterlagen gingen allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Lindenthal mit Schreiben vom 15.04.2013 zu. -
0897/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 36 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Entwicklungsbereich südliche Innenstadt-Erweiterung-ESIE- in Köln-Bayenthal, Raderberg, Zollstock und Sülz", hier: Satzungsbeschluss
Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der 37. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 25.04.2013
1522/2013  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin   
11Mitteilungen der Verwaltung   
11.1Regelmäßige Sachstandsberichte   
11.2Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung   
11.2.1Linksabbiegeverbot auf der Zülpicher Straße
Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 03.12.2012, TOP 8.1.2
1247/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Mitteilung BV 26 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.2.2Grünzug West in Köln-Weiden
Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 11.03.2013, TOP 8.1.4
1336/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Mitteilung BV 27 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.2.3Baugenehmigung Belvederestraße 40 in Köln-Müngersdorf
Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 28.01.2013, Aktuelle Stunde zum Thema "Baugenehmigung Belvederestraße 40 in Köln-Müngersdorf"
1431/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Mitteilung BV 27 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.3Sonstige Mitteilungen   
11.3.1191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf
Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Vorlage 1905/2012;
hier: Stellungnahme der Verwaltung zum weiteren Vorgehen sowie zu den Fragen aus der Niederschrift der 35. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 29.01.2013
0723/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Mitteilung Ausschuss 46 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.3.2Vergabe der bezirksorientierten Mittel für Sport im Haushaltsjahr 20120766/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Mitteilung Ausschuss 31 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.3.3Jahresbericht 2012 Landschaftswacht Bezirk 3 Herr Joeken1049/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Mitteilung BV 25 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.3.4Kreuzungsausbau Dürener Straße/Militärringstraße
hier: Baumfällung
0759/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Mitteilung Ausschuss 26 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.3.5Aktuelle Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen1099/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Mitteilung BV 29 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.3.6Kölner Bündnis für Familien - Forum Familie 2013 am 17. Mai 2013 im Historischen Rathaus Köln - Piazzetta1250/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Mitteilung Ausschuss 40 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.3.7Rath-Mengenicher Weg in Widdersdorf / Bocklemünd/Mengenich
Umbenennung eines Teils des baulich unterbrochenen Weges
1293/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Mitteilung BV 27 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.3.8Fünfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln1277/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Mitteilung Ausschuss 63 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.4Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen   
11.5Nachfragen zu früheren Anfragen   
Nicht öffentlicher Teil:
12Anfragen 
12.1Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen 
12.1.1Zukünftige Nutzung der beiden Grundstücke Eupener Straße/Ecke Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld 
12.1.2Städtische Grundstücke im Stadtbezirk Lindenthal zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum 
12.2Neue Anfragen 
13Anträge 
13.1Entscheidungen 
13.1.1Eigentümer Liegenschaft Aachener Straße 240 - 244 in Köln-Lindenthal 
Stellungnahme der Verwaltung: Eigentümer des Grundstückes Aachener Straße 240 - 244 
13.2Vorschläge und Anregungen 
14Verwaltungsvorlagen 
14.1Entscheidungen 
14.1.1Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen, BV 3, Wahlperiode 1.1.2014 bis 31.12.2018 
Schöffenvorschläge 
14.2Anhörungen und Stellungnahmen 
14.2.1Besetzung der Stelle Schulleiter/in an der Gemeinschaftsgrundschule Bachemer Str. in Köln-Lindenthal 
15Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin 
16Mitteilungen der Verwaltung 
16.1Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung 
16.2Sonstige Mitteilungen