Sitzung 11.03.2013 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 40 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 123 KB
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Öffentlicher Teil:
1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
2	Internationales
2.1	Auftaktveranstaltung "Reden über Europa"
2.2	Besuch des für die neue europäische Konzessionsrichtlinie zuständigen EU-Kommissars
3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
3.1 Nachtrag: 04.03.2013 *	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.01.2013 Geschönter Wikipedia-Eintrag als kommunale Werbemaßnahme für die Archäologische Zone			0312/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 33 KB Anlage 1 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.2 Nachtrag: 04.03.2013 *	Beantwortung einer Anfrage von Herrn Detjen vom 28.01.2013 "Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2011"			0716/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 28 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.3 Nachtrag: 07.03.2013 *	Beantwortung einer Nachfrage von Herrn Detjen vom 10.12.2012 Konsolidierungsmaßnahmen Personal durch den Verzicht auf die Ausbildung in marktgängigen Berufen und den Abbau von Overhead bei bürgerfernen Diensten			0112/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.4 Nachtrag: 08.03.2013 *	Beantwortung einer Anfrage von Frau Manderla vom 28.01.2013 Neuer Rundfunkbeitrag			0713/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 26 KB Anlage 1_Beantwortung der FDP-Anfrage IV_04.02.2013 32 KB Anlage 2_Beantwortung der FDP-Anfrage IV_04.02.2013 7 KB Anlage 3_Beantwortung der FDP-Anfrage IV_04.02.2013 156 KB Beantwortung der FDP-Anfrage IV_04.02.2013 288 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.5 Nachtrag: 08.03.2013 *	Beantwortung der Anfragen von Herrn Detjen und Frau Koppmann aus der Sitzung des AVR vom 10.12.2012 zu TOP 7.2 Betr.: Datenhandel der Stadt Köln			0783/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 28 KB Anlage - Übersicht Gruppenauskunft - hier Themen von Auswahlen 26 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.6 Nachtrag: 08.03.2013 *	Landeshundegesetz NRW (LHundG), Kostenerstattung nach Sicherstellungen			3350/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 29 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4	Mitteilungen der Verwaltung
4.1	Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen aus dem Geschäftsbereich des Dezernates I - Stand: 31.12.2012			0292/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 26 KB Anlage 1 887 KB Anlage 1.1 29 KB Anlage 2 24 KB
	Zusatz:	Die Mitteilung wurde bereits zur Sitzung am 28.01.2013 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten. Zudem wurde eine neue Anlage, "Sachstand Interkulturelles Referat", neu umgedruckt und verteilt.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.2	aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Januar 2013			0531/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 27 KB Anlage 13 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.3	Jahresbericht des Call-Centers 2012			0556/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 25 KB Jahresbericht CC 2012 232 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.4	Stellungnahme der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik gem. Beschluss des Ausschusses Soziales und Senioren vom 25.10.2012 zur Vorlage 2854/2012 - Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zum Konzept zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung bei der Stadtverwaltung			4635/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 32 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.5	Schutz des Roncalliplatzes und des Heinrich-Böll-Platzes vor Beschädigungen durch PKW und LKW hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales vom 06.12.2010			0210/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 49 KB Anlage: Auszug aus VA 05.03.2013 47 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
6	Schriftliche Anfragen
6.1 Nachtrag: 01.03.2013 *	Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.03.2013 Armutszuwanderung nach Köln			AN/0296/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Anfrage nach § 4 36 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.2 Nachtrag: 06.03.2013 *	Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.03.2013 Konsequenzen aus vermehrten Stromausfällen im Kölner Stadtgebiet			AN/0180/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Anfrage nach § 4 43 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.3 Nachtrag: 07.03.2013 *	Anfrage der Fraktion Die Linke vom 07.03.2013 Berücksichtigung sozial- und umweltpolitischer Aspekte bei der Erstellung einer Kölner Vergabeordnung			AN/0345/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 28 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.4 Nachtrag: 07.03.2013 *	Anfrage der Fraktionen SPD und Die Grünen vom 07.03.2013 Neues Meldegesetz			AN/0351/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (SPD) 16 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7	Mündliche Anfragen
7.1 Nachtrag: 11.03.2013 *	Mögliche Beeinträchtigung des Weihnachtsmarktes aufgrund von Verkehrsumleitungen
7.2 Nachtrag: 11.03.2013 *	Beseitigung von illegal aufgestellten Altkleidercontainern / Sachstand Organisationsanalyse Gebäudewirtschaft
7.3 Nachtrag: 11.03.2013 *	Ergänzende mündliche Nachfrage von Frau Möller zur Beseitigung von illegal aufgestellten Altkleidercontainern
7.4 Nachtrag: 11.03.2013 *	Rückfrage von Herrn Detjen zu einer Mitteilung der Wohnungsversorgungsbetriebe
8	Anträge
9	Platzvergaben
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	Honorarordnung der Volkshochschule Köln			3493/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB Anlage 1 (HonorarO ) 25 KB Anlage 2 Synopse HonO 30 KB Anlage 3 HonO 15 KB Anlage 4 Auszug Schul A 28 KB Anlage 5 Auszug AVR vom 11.03.2013 29 KB Anlage 6 AVR Stellungnahme der Verwaltung 11 KB Anlage 7 Honorarkategorien PB 1 - 5 inkl Projektbereich 6 2 13 72 KB
	Zusatz:	Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 28.01.2013 umgedruckt und verteilt. Ergänzende Anlagen werden Ihnen separat zugehen. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten. Vielen Dank.
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.2	11. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln			0054/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 39 KB Anlage 1, 11SÄ_Ändersatzung 16 KB Anlage 2, 11SÄ_Synopse 37 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.3	Kommunalaufsichtliche Beanstandung/Ratsbeschluss 14.09.2010 " Verzicht auf die Erhebung von Straßenbaubeiträgen (Südlicher Abschnitt Severinstraße)"			0454/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 44 KB Anlage 1 Weisung Bezirksregierung 591 KB Anlage 2 Schreiben Stadt 69 KB Anlage 3 Schreiben MIK 241 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
10.3.1 Nachtrag: 04.03.2013 *	Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 01.03.2013 Kommunalaufsichtliche Beanstandung/Ratsbeschluss 14.09.2010 " Verzicht auf die Erhebung von Straßenbaubeiträgen (Südlicher Abschnitt Severinstraße)"			AN/0289/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Änderungsantrag nach § 13 49 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
10.4 Nachtrag: 28.02.2013 *	Bürgerhaushalt 2013 - Beteiligung der Fachausschüsse am Beratungsverfahren zur Umsetzung der Bürgervorschläge			0701/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 31 KB BHH 2013_Bürgervorschläge_AVR 1 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.5 Nachtrag: 04.03.2013 *	Personalgestellung für die Überwachung Tunnel Grenzstraße in der provisorischen Tunnelleitstelle			0549/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 46 KB Anlage 1 - Stellungnahmen 37 1 MB Anlage 2 - Stellungnahme 14 vom 28.02.2013 1 MB Anlage 3 - Auszug VA 05.03.2013 32 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
10.6 Nachtrag: 07.03.2013 *	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Personalgestellung für die Überwachung in der provisorischen Tunnelleitstelle am Tunnel Grenzstraße			4588/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Ausschuss 40 KB Anlage 1 - Stellungnahme 14 - 450 KB Anlage 2 Antwort von 37 zum Wachdienst Tunnel Grenzstraße 21 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.7 Nachtrag: 11.03.2013 *	Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen			0873/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB Anlage 1 (Änderung GeschO) 13 KB Anlage 1 (Änderung GeschO Neufassung) 13 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
Nicht öffentlicher Teil:
11	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
12	Mitteilungen der Verwaltung
13	Schriftliche Anfragen
14	Mündliche Anfragen
14.1 Nachtrag: 11.03.2013 *	Stellennachbesetzung Berufsfeuerwehr
15	Anträge
16	Allgemeine Vorlagen
16.1	Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 25 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 6-
16.2	Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vertrages über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung im Objekt Gesamtschule Adalbertstr. 17 in 51103 Köln
16.3	Einleitung eines Vergabeverfahrens (GE Im Weidenbruch 214)
16.4	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Übernahme der bisher geleasten städtischen Netzwerkspeicher- & Datensicherungshardware durch Kauf
16.5 Nachtrag: 01.03.2013 *	Migration des BS2000-Verfahrens "AKDN sozial" (wirtschaftliche Sozialhilfe) auf Linux