Sitzung 09.04.2013 Rechnungsprüfungsausschuss

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:RPA/0027/2013Gremium:Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:09.04.2013Zeit:17:00-18:45 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Bezeichnung:23. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

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TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Gleichstellungsrelevante Themen    
2Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen    
2.1Leistungsphasen nach HOAI 0520/2013 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 27 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 27 KB
 Zusatz: Rechnungsprüfungsausschuss 29.10.2012, TOP 8.3, Anfrage von Herrn Dr. Welpmann  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2.2Schulunterricht in Schwimmbädern 0912/2013 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Dateigrösse: 26 KB Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 26 KB
 Zusatz: Rechnungsprüfungsausschuss 21.02.2013, TOP 2.1, Nachfrage von Herrn Uckermann  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2.3Finanzausstattung von Feuerwehr und Rettungsdienst der Stadt Köln
Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1717/2012)
0338/2013 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 84 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 84 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 16 KB Anlage 1 16 KB
 Zusatz: Rechnungsprüfungsausschuss 29.10.2012, TOP 4.1  
 Beschluss: zurückgestellt  
2.4Nicht ausgegebene Gelder aus dem Bildungspaket 0891/2013 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Dateigrösse: 30 KB Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 30 KB
 Zusatz: Rechnungsprüfungsausschuss 21.02.2013, TOP 7.1, Anfrage von Herrn Marx  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
4Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
4.1Abgeltung der Folgewirkung von Aufbrüchen im Straßenland (Erschwernisentgelt), Anfrage von Herrn Brust    
 Zusatz: Rechnungsprüfungsausschuss 21.02.2103, TOP 15.5  
5Beschlussvorlagen    
6Mitteilungen    
6.1Generalsanierung und Erweiterung der Hauptfeuerwehrzentrale Köln-Weidenpesch 0445/2013 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 285 KB Mitteilung Ausschuss 285 KB
 Zusatz: Rechnungsprüfungsausschuss 29.10.2012, TOP 4.2, Anfrage von Herrn Kaske
- zurückgezogen -
  
 Beschluss: endgültig zurückgezogen  
6.2 Nachtrag: 02.04.2013 *Generalsanierung und Erweiterung der Feuerwehrhauptzentrale Köln-Weidenpesch 1154/2013   
 Zusatz: Rechnungsprüfungsausschuss 29.10.2012, TOP 4.2
- Neufassung zu TOP 6.1 -
  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Beratungsergebnisse der Fachausschüsse    
8Anfragen    
9Berichte zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz    
9.1Bericht zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Aktueller Sachstandsbericht
1115/2013   
 Zusatz: - zurückgezogen -  
 Beschluss: endgültig zurückgezogen  
Nicht öffentlicher Teil:
10Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen   
11Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
12Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
13Beschlussvorlagen   
13.1Prüfbericht Inventarisierung, Vergabe und Anlagenrechnung bei 562 - Wohnungsversorgungsbetrieb der Stadt Köln - vertagter TOP 13.1 aus der Sitzung vom 29.11.2012, bitte die bereits verteilten Unterlagen vorhalten -   
13.2Prüfbericht Ordnungsgemäße Ausstellung von Wohnberechtigungsscheinen durch 56 - Amt für Wohnungswesen   
13.3Prüfbericht Abwicklung von Spenden bei 512 - Kinderinteressen und Jugendförderung   
14Sachstandsberichte zu Prüfungen   
14.1Prüfung des Verfahrens zu erteilten Aufenthaltserlaubnissen im Bereich der Arbeitsmigration bei 32 - Amt für öffentliche Ordnung   
14.2 Nachtrag: 27.03.2013 *Prüfbericht Beseitigung von Restchemikalien, Elektroschrott und Ähnlichem in Schulen (1315/2008); Sachstandsbericht   
15Mitteilungen   
15.1Beschaffungs- und Wartungsverträge von Datenerfassungsgeräten beim Ordnungs- und Verkehrsdienst   
15.2 Nachtrag: 05.04.2013 *Flächenbericht zu den Objekten im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln   
16Beratungsergebnisse der Fachausschüsse   
16.1Prüfbericht Abwicklung der Genehmigungs- und Erlaubnisverfahren bei 572 - Immissionsschutz, Wasser- und Abfallwirtschaft Rechnungsprüfungsausschuss 30.08.2012, TOP 13.2 Ausschuss für Umwelt und Grün 13.11.2012, TOP 14.2   
16.2Prüfbericht Einsatz zweier Überwachungssysteme auf dem städtischen Großmarkt durch 236 - Marktverwaltung   
17Anfragen   
17.1Brunnen-Pläne auf dem Breslauer Platz, Anfrage von Herrn Jung   
17.2Bebauungsgebiet S-Bahnhof Wahn, Anfrage von Herrn Marx