Sitzung 10.06.2013 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 43 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 166 KB
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Öffentlicher Teil:
1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
2	Internationales
2.1	Vergabe Mittel aus dem Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten" 2012			1590/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 27 KB Anlage 1 (Bewilligungsliste Ausschreibung 2012 allg.) 18 KB Anlage 2 (Bewilligungsliste Ausschreibung 2012 Peking) 22 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
3.1	Pilotversuch zur Sammlung von Alttextilien			1770/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 34 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4	Mitteilungen der Verwaltung
4.1	Mitarbeiterqualifizierung 2012/2013			1147/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 56 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.2	Straßeninstandsetzungsarbeiten im Zusammenhang mit Aufgrabungen der Telekommunikations- und Versorgungsunternehmen im Jahr 2012			0511/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 26 KB Anlage 1 3 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.3	Sachstandsbericht zur Beschlussvorlage 0064/2012, hier: Aufbau und Bereitstellung einer Informationsplattform			1238/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 33 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.4	Arbeitspapier des Deutschen Städtetages zu "Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung"			1319/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 40 KB DST_arbeitspapier_beteiligungskultur 234 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.5	Statistischer Jahresbericht der Ausländerbehörde - 2012			1188/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 44 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.6	Genehmigung der Bezirksregierung Köln zur Einführung des gebundenen Ganztages an der Hauptschule Rendsburger Platz (Mülheim) ab Schuljahr 2013/14			1727/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 28 KB Anlage: Genehmigung BR zur Einführung des geb GT an HS Rendsburger Platz 2013-14 22 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.7	Übersicht über die wesentlichen Änderungen des Ladenöffnungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen			1644/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 46 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.8	Jahresbericht 2012 - Kölner Haus des Jugendrechts			1682/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 26 KB Anlage 1 - Jahresbericht 2012 2 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.9	Personalsituation 2013 - Perspektiven			1852/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 25 KB Personalsituation2013_Perspektiven 1 MB
	Beschluss:	zurückgestellt
4.10	Kriterien für die Zuweisung von zusätzlichen Präsenzzeiten in Schulsekretariaten und Ausweitung des Vertretungspool im Wert von 50 Stellen			1900/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 45 KB Folievortrag Verteilung 50+ Schulsekretariate 269 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	zurückgestellt
4.11 Nachtrag: 28.05.2013 *	Jahresbericht 2011/2012 der Kölner Anti Spray Aktion			1657/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 32 KB Jahresbericht 2011und 2012 4 MB
	Beschluss:	zurückgestellt
4.12 Nachtrag: 10.06.2013 *	Kontingentierung des Kölner Taximarktes			1945/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 28 KB Pressemitteilung 03 06 2013-Zulassung neuer Taxikonzessionen in Köln 10 KB I PM Taxi 23 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	zurückgestellt
4.13 Nachtrag: 10.06.2013 *	Räumung des ehemaligen Kolbgeländes in der Helmholtzstraße 8-32 in Köln-Ehrenfeld			1928/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 29 KB Auszug Liegenschaftsausschuss 06.06.2013 41 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
6	Schriftliche Anfragen
6.1	Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.05.2013 Bericht über den Abschluss des Vergleichs zum Ausgleich für zu viel geleistete Arbeitszeit der Feuerwehr			AN/0579/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Anfrage nach § 4 43 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.1.1 Nachtrag: 04.06.2013 *	Bericht über den Abschluss des Vergleichs zum Ausgleich für zu viel geleistete Arbeitszeit der Feuerwehr			1859/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 31 KB TOP 10.2 - Rat vom 02.02.2010 75 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7	Mündliche Anfragen
7.1 Nachtrag: 10.06.2013 *	Mündliche Anfrage von Frau Manderla zu dem derzeitigen Besetzungsstand der Poststelle des Versorgungsamtes
7.2 Nachtrag: 10.06.2013 *	Mündliche Anfrage von Frau Manderla zu einer auf Taxen angebrachten Werbung eines Kölner Bordellbetriebes
7.3 Nachtrag: 10.06.2013 *	Mündliche Nachfrage von Herrn Marx zur durchgeführten Mitarbeiterbefragung
7.4 Nachtrag: 10.06.2013 *	Mündliche Anfrage von Herrn Görzel zur Beteiligung der Kölner Stadtentwässerungsbetriebe an einem Forschungsprojekt der Landesregierung
8	Anträge
9	Platzvergaben
9.1	Genehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2013			1057/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 48 KB Anlage 1: Presseerklärung 22 KB Anlage 2: Auflistung Veranstaltungen 2013 32 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln			1316/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB 0327 Anlage 2 Änderungssatzung 12 KB 2012 Anlage 1 Synopse 16 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
10.2	Temporärer Bau (Kindertageseinrichtung) Herler Ring, Köln-Buchheim			0869/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 44 KB Anlage 2 - Auszug BV 9 vom 03.06.2013 27 KB Anlage 1 - Versorgungslage 55 KB
	Zusatz:	Auszug aus Niederschrift als Tischvorlage
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.3	Energieberatung für die städtischen Museen hier: Einrichtung einer Stelle und Finanzierung			3691/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB Auszug Umwelt und Grün 06.06.2013 TOP 4.3 32 KB
	Zusatz:	Auszug aus Niederschrift als Tischvorlage
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
10.4	Zusetzung einer Stelle Familienhebamme beim Gesundheitsamt			0837/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 39 KB Anlage 1 - Verwendung Zuschussmittel Frühe Hilfen JHA 40 KB Anlage 2 - Bericht 2012 Frühe Hilfen im GA 26 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.5 Nachtrag: 28.05.2013 *	Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Bestandsaufnahme und Maßnahmen zur Förderung der Integration, der Vielfalt und des interkulturellen Zusammenlebens in Köln			4241/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 42 KB Anlage 1 - Interkulturelles Maßnahmenprogramm (MNP) - Schlussfassung 2013-02-13 1 MB Anlage 1.1 - Anlage zum Maßnahmenprogramm - Tabelle 2013-02-13 172 KB Anlage 2 - Auszug Niederschrift IR am 04.06.2013 32 KB Anlage 3 - Auszug Niederschrift AVR am 10.06.13 28 KB Anlage 4 - Auszug Niederschrift JHA am 11.06.2013 137 KB Anlage 5 - Auszug Niederschrift Gesundheitsausschuss vom 11.06.13 38 KB Anlage 6 - Auszug Niederschrift StEA am 13.06.2013 30 KB Anlage 7 - Auszug Niederschrift Wirtschaftsausschuss am 13.06.13 27 KB Anlage 8 - Auszug Beschlussprotokoll Sportausschuss am 25.06.13 43 KB Anlage 9 - Auszug Beschlussprotokoll Sozialausschuss am 27.06.13 52 KB Anlage 10 - Auszug Beschlussprotokoll Schulausschuss am 01.07.13 34 KB Anlage 11 - Auszug Niederschrift Kulturausschuss am 01.07.13 29 KB Anlage 12 - Auszug Niederschrift Sondersitzung IR am 08.07.13 46 KB
	Zusatz:	Auszug aus Niederschrift als Tischvorlage
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.6 Nachtrag: 31.05.2013 *	Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für den Verkehr mit den in der Stadt Köln zugelassenen Taxen - Kölner Taxitarif -			1389/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 59 KB Anlage 1 Änderungs VO Tarif 2013 21 KB Anlage 1a Tarifaufkleber zu § 5 Abs.2 22 KB Anlage 2 Synopse 20 KB Anlage 3 Kostenentwicklung_ 2010_2012m 13 KB Anlage 4 Vergleich Taxitarif Großstädte 21 KB Anlage 5 Vergleich Taxitarif Nachbarstädte 19 KB Anlage 6_ 7 Fahrpreisbeispiele 28 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
10.7 Nachtrag: 07.06.2013 *	Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln			1498/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB Anlage 1 11 KB Anlage 2 29 KB Gebührentarif zu Anlage 1 16 KB Anhang A (RTW-Vorhaltung 2013) 15 KB Anhang B (Kalkulation 2013) 18 KB Anhang C (Einsatzzahlen) 12 KB Anhang D (Gebührentarif 2013) 11 KB Anhang E (Berechnung Auswärtskilometer) 10 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
Nicht öffentlicher Teil:
11	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
12	Mitteilungen der Verwaltung
12.1	Prüfbericht Abwicklung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich der Lebensmittelüberwachung bei 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt (4478/2011), Sachstandsbericht
13	Schriftliche Anfragen
14	Mündliche Anfragen
15	Anträge
16	Allgemeine Vorlagen
16.1	Bedarfsfeststellung zur Lieferung von Notebooks und Zubehör
16.2	Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 32 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 8-
16.3	Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen, Wahlperiode 01.01.2014 bis 31.12.2018
16.4 Nachtrag: 29.05.2013 *	Lizenzprüfung der Firma Hewlett Packard im Amt für Informationsverarbeitung
16.5 Nachtrag: 06.06.2013 *	Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Jugendschöffinnen/Jugendschöffen und Schöffinnen/Schöffen beim Amtsgericht Köln