Sitzung 11.06.2013 Gesundheitsausschuss

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 40 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 102 KB
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Öffentlicher Teil:
	A. Vortrag zu den Strukturen und Themen der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft Köln (PSAG)
1	Gleichstellungsrelevante Themen
2	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
2.1	Sachbericht aus dem Rechnungsprüfungsauschuss zu den Kosten der Feuerwehr
	Zusatz:	Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung am 23.04.2013 in die nächste Sitzung geschoben. Bitte halten die Unterlage bereit.
2.1.1 Nachtrag: 06.06.2013 *	Finanzausstattung von Feuerwehr und Rettungsdienst der Stadt Köln; Ergänzende Mitteilung zur Vorlage Nr. 0338/2013			1504/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 77 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.2	Aktueller Sachstand zur Versorgung von Kindern psychisch kranker Eltern in Köln hier: Anfrage der Ausschussvorsitzenden RM Frau Schmerbach in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 29. Januar 2013			1457/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 35 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.3	Neues Nichtraucherschutzgesetz NRW, Ergänzung zur Mitteilung Session Nr. 1003/2013			1685/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 32 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.4 Nachtrag: 04.06.2013 *	Keine Kurzen für Kurze an Weiberfastnacht 2013			1788/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 28 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.5 Nachtrag: 04.06.2013 *	Bericht über den Abschluss des Vergleichs zum Ausgleich für zu viel geleistete Arbeitszeit der Feuerwehr			1859/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 31 KB TOP 10.2 - Rat vom 02.02.2010 75 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1	Bericht über den Abschluss des Vergleichs zum Ausgleich für zu viel geleistete Arbeitszeit der Feuerwehr			AN/0579/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Anfrage nach § 4 43 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
5	Beschlussvorlagen
5.1	Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln (KGK)			1393/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.2	Zusetzung einer Stelle Familienhebamme beim Gesundheitsamt			0837/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 39 KB Anlage 1 - Verwendung Zuschussmittel Frühe Hilfen JHA 40 KB Anlage 2 - Bericht 2012 Frühe Hilfen im GA 26 KB
	Zusatz:	Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 28.05.2013 zugestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit.
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.3	Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Bestandsaufnahme und Maßnahmen zur Förderung der Integration, der Vielfalt und des interkulturellen Zusammenlebens in Köln			4241/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 42 KB Anlage 1 - Interkulturelles Maßnahmenprogramm (MNP) - Schlussfassung 2013-02-13 1 MB Anlage 1.1 - Anlage zum Maßnahmenprogramm - Tabelle 2013-02-13 172 KB Anlage 2 - Auszug Niederschrift IR am 04.06.2013 32 KB Anlage 3 - Auszug Niederschrift AVR am 10.06.13 28 KB Anlage 4 - Auszug Niederschrift JHA am 11.06.2013 137 KB Anlage 5 - Auszug Niederschrift Gesundheitsausschuss vom 11.06.13 38 KB Anlage 6 - Auszug Niederschrift StEA am 13.06.2013 30 KB Anlage 7 - Auszug Niederschrift Wirtschaftsausschuss am 13.06.13 27 KB Anlage 8 - Auszug Beschlussprotokoll Sportausschuss am 25.06.13 43 KB Anlage 9 - Auszug Beschlussprotokoll Sozialausschuss am 27.06.13 52 KB Anlage 10 - Auszug Beschlussprotokoll Schulausschuss am 01.07.13 34 KB Anlage 11 - Auszug Niederschrift Kulturausschuss am 01.07.13 29 KB Anlage 12 - Auszug Niederschrift Sondersitzung IR am 08.07.13 46 KB
	Zusatz:	Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 27.05.2013 zugestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit.
	Beschluss:	geändert beschlossen
5.4 Nachtrag: 06.06.2013 *	Sirenenkonzept Köln hier: Dritte Priorität - weiterer Ausbau			4434/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 48 KB Ergänzende Mitteilung 2013-06-12 11 KB Anlage 1 Kostenberechnung 1 MB Anlage 2 Sirenenabdeckung Ist 3 MB Anlage 3 Ist+Planung 2 MB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
5.5 Nachtrag: 06.06.2013 *	Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln			1498/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB Anlage 1 11 KB Anlage 2 29 KB Gebührentarif zu Anlage 1 16 KB Anhang A (RTW-Vorhaltung 2013) 15 KB Anhang B (Kalkulation 2013) 18 KB Anhang C (Einsatzzahlen) 12 KB Anhang D (Gebührentarif 2013) 11 KB Anhang E (Berechnung Auswärtskilometer) 10 KB
	Zusatz:	Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 06.06.2013 zugestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit.
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
6	Mitteilungen
6.1	AN/0296/2013 Armutszuwanderung nach Köln			1137/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 61 KB Positionspapier DST zur Zuwanderung aus BUL u. RU 169 KB
	Zusatz:	Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung am 23.04.2013 in die nächste Sitzung geschoben. Bitte halten Sie die Unterlage bereit.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.2	Dokumentation der Winterhilfe 2012/ 2013 für wohnungslose Menschen			1547/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 32 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.3	Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen: Entwicklung von unterstützenden Angeboten im Regionalen Bildungsbüro für Kölner Schulen auf dem Weg zur Inklusion			1548/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 41 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.4 Nachtrag: 03.06.2013 *	Sicherheit bei Großveranstaltungen Bericht der Projektgruppe			1765/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 32 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.5 Nachtrag: 10.06.2013 *	Legionellen im Leitungswasser in Chorweiler			2002/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 25 KB Pressemitteilung 71 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.6	Teilnahme an mobiler Einsatzleitung in Magdeburg
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.7	Feuer in einem Neusser Industriebetrieb
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7	Mündliche Anfragen
7.1	Konsequenzen aus vermehrten Stromausfällen im Kölner Stadtgebiet
7.2	Beschäftigtenbefragung der Stadt Köln
7.3	Geschäftsführung der Kommunalen Gesundheitskonferenz
7.4	Belastung durch Elektrosmog am Niehler Damm
7.5	Broschüre - Gesund altern in Köln
Nicht öffentlicher Teil:
8	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
11	Beschlussvorlagen
12	Mitteilungen
12.1	Prüfbericht Abwicklung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich der Lebensmittelüberwachung bei 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt (4478/2011), Sachstandsbericht
12.2	Geschäftsführung der Kommunalen Gesundheitskonferenz
13	Mündliche Anfragen