Sitzung 28.02.2013 Bezirksvertretung 8 (Kalk)

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung Bezirksbürgermeister 46 KB
	Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil) 124 KB
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Öffentlicher Teil:
1	Einwohnerfragestunde
1.1	Einwohneranfrage des Herrn Kuhs vom 14.12.2012 betr. Giftstoffe im Kalkberg hier: Entsorgung der Fässer mit hochgiftigen Bromsalzen			0002/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Einwohneranfrage Kuhs vom 14.12.2012 -Druckstück- 1 MB
	Zusatz:	Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.01.2013, TOP 1.2, umgedruckt.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
	Einwohneranfrage des Herrn Kuhs vom 14.12.2012 betr. Entsorgung der Fässer mit hochgiftigen Bromsalzen			0762/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 30 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
1.2	Einwohneranfrage des Herrn Rottländer vom 20.12.2012 betr. Kalkberg			0003/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Einwohneranfrage Rottländer vom 20.12.2012 -Druckstück- 1 MB
	Zusatz:	Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.01.2013, TOP 1.3, umgedruckt.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
	Einwohneranfrage des Herrn Rottländer vom 20.12.2012 betr. Kalkberg (0003/2013)			0765/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 28 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
1.3	Einwohneranfrage des Herrn Peters vom 08.01.2013 betr. Kosten der Errichtung des Hubschrauberflughafens für Luftsonderfahrzeuge			0563/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 25 KB Einwohneranfrage_Peters_08.01.2013-Druckstück- 2 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
	Einwohneranfrage des Herrn Peters vom 08.01.2013 betr. Kosten der Errichtung des Hubschrauberflughafens für Sonderfahrzeuge (0563/2013)			0760/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 30 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
1.4	Einwohneranfrage des Herrn Scheuch vom 07.01.2013 betr. Standsicherheit der Nordwestflanke der Hochdeponie Kalk			0566/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 25 KB Einwohneranfrage_Scheuch_07.01.2013-Druckstück 2 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
1.5	Einwohneranfrage der Frau Niesel vom 04.02.2013 betr. baulicher Zustand der Stahlbetonstützmauer am nördlichen Deponiefuß der Hochdeponie Kalkberg (Köln-Buchforst, am Bischofsacker)			0567/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Einwohneranfrage_Niesel_04.02.2013-Druckstück 3 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
2.1	Bürgereingabe: Nahverkehrsplan Köln; Buslinie 150 nach Kalk (02-1600-107/12)			0141/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 30 KB Eingabe 1 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
6	Annahme von Schenkungen
7	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
8	Verwaltungsvorlagen
8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
8.1.1	Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2013/2014 einschließlich der Finanzplanung bis 2017 und der sonstigen Anlagen			0574/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 32 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2013/2014 einschließlich der Finanzplanung bis 2017 und der sonstigen Anlagen (0574/2013) Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.02.2013			AN/0275/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Änderungsantrag SPD-Grüne AN-00275-2013 47 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
8.1.2	Haushaltsplan-Entwurf Doppelhaushalt 2013/2014 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2013 und 2014 gemäß § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen			0576/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 42 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8.1.3 Nachtrag: 27.02.2013 *	Bürgerhaushalt 2013 - Beteiligung der Bezirksvertretungen am Beratungsverfahren zur Umsetzung der Bürgervorschläge			0590/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 31 KB BHH 2013_Top10 Bürgervorschläge 659 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
8.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
8.2.1	Änderungen der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln hier: Neufassung der Zuständigkeitsordnung			3912/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB Anlage 1 Synopse 136 KB Anlage 2 Text 125 KB
	Zusatz:	Die Beschlussvorlage wurde mit Schreiben vom 16.01.2013 als Sammelumdruck an alle Mitglieder der Bezirksvertretung Kalk versandt.
	Beschluss:	zurückgestellt
8.2.2	Grüngürtel: Impuls 2012			4300/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 45 KB Anlage 1 1 MB Anlage 2 11 MB Anlage 3 13 KB Anlage 4, Auszug UG, 24.01.13 33 KB Anlage 5 Auszug BV 7 30 KB Anlage 7 Auszug BV 8 35 KB Anlage 8 - Auszug BV 3 31 KB Anlage 9 Auszug Umwelt A 55 KB
	Zusatz:	Die Beschlussvorlage wurde mit Schreiben vom 14.01.2013 bzw. 21.01.2013 als Sammelumdruck an alle Mitglieder der Bezirksvertretung Kalk versandt.
	Beschluss:	geändert beschlossen
8.2.3	Aufhebung des Durchführungsplanes A Nummer 75439/02 (Teilaufhebung) - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Am Ziegelfeld in Köln-Rath/Heumar			4362/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 126 KB Anlage 2 43 KB Anlage 1 (Plan) 638 KB zu Anlage 2 -Urkunde- 32 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
9.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
9.1.1	Ausweisung von Parkflächen im Volberger Weg in Köln-Rath/Heumar Beantwortung der Anfrage des Bezirksvertreters Meurer-Eichberg (FDP) vom 03.12.2012 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 15.01.2013, TOP 9.2.1 (AN/2026/2012)			0032/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 28 KB Anlage 1 - geplante Parkplätze 729 KB Anlage 2 - vorhandene Parkplätze 730 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.1.2	Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr; Umsetzungsstand für den Bezirk Kalk Umsetzungsstand für den Bezirk Kalk Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 29.11.2012 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 06.12.2012, TOP 9.2.5 (AN/1932/2012)			0039/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 29 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.1.3	Umwandlung der Straße Vor der Heide in Köln-Rath/Heumar in eine Spielstraße Beantwortung der Anfrage des Bezirksvertreters Meurer-Eichberg (FDP) vom 03.12.2012 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 15.01.2013, TOP 9.2.2 (AN/2027/2012)			0181/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 28 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.1.4	Stand der Planung der Umzüge von Schulen im Stadtbezirk Kalk Beantwortung der Nachfrage des Bezirksvertreters Schade aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 15.01.2013, TOP 9.1.6			0275/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 26 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.1.5	Sozialraumkoordination als Sparopfer Beantwortung der mündlichen Nachfragen des Bezirksvertreters Fischer (Die Linke.)aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 15.01.2013, zu 9.2.3			0541/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 28 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.1.6	Sachstand zu den Überlegungen der Verwaltung bezüglich studentischen Wohnens im Stadtbezirk Kalk Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.11.2012 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 06.12.2012, TOP 9.2.6 (AN/1934/2012)			0471/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 29 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.1.7	Buserschließung Kalk-West Beantwortung der mündlichen Nachfrage des Bezirksvertreters Fischer (Die Linke.) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.01.2013, TOP 10.2.4			0620/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 26 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.1.8	Zustände in der Katharina-Henoth-Gesamtschule in Köln-Höhenberg Beantwortung der mündlichen Nachfragen des Bezirksvertreters Meurer-Eichberg (FDP) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.01.2013, TOP 7.1			0657/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV) 33 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.1.9	Winterdienst auf dem Fußweg auf der Westseite der Straßenbrücke des Heumarer Mauspfades über die BAB 3 in Köln-Rath/Heumar Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.09.2012 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 11.09.2012, TOP 9.2.1 (AN/1517/2012)			0727/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 32 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.2	Neue Anfragen
9.2.1	Neupriorisierung von Schulbaumaßnahmen im Stadtbezirk Kalk Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.02.2013			AN/0195/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage SPD AN-0195-2013 35 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
	Neupriorisierungen von Schulbaumaßnahmen im Stadtbezirk Kalk Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.02.2013 zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28.02.2012, TOP 9.2.1 (AN/0195/2013)			0624/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 29 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.2.2	Nachfrage von Fördermitteln durch das Bildungspaket im Stadtbezirk Kalk Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.02.2013			AN/0205/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage SPD AN-0205-2013 34 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.2.3	Maßnahmen zur Attraktivierung des Platzes An St. Adelheid in Köln-Neubrück Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.02.2013			AN/0207/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage SPD AN-0207-2013 34 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.2.4	Verkehrsberuhigung und Umgestaltung an Kalk-Mülheimer Straße und Vietorstraße in Köln-Kalk in den letzten 15 Jahren und in Zukunft Anfrage des Bezirksvertreters Fischer (Die Linke.) vom 19.02.2013			AN/0208/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage Linke AN-0208-2013 33 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.2.5	Asylbewerberunterkünfte im Stadtbezirk Kalk / Bestandsaufnahme und künftige Planungen			AN/0210/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (ProKöln) 14 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
	Asylbewerberunterkünfte im Stadtbezirk Kalk / Bestandsaufnahme und künftige Planungen			0679/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 29 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.2.6	Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kindergartenjahr 2012/2013 Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.02.2013			AN/0217/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage CDU AN-0217-2013 30 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.2.7	Statusbericht zu den durch Frost aufgetretenen Schlaglöchern im Stadtbezirk Kalk Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.02.2013			AN/0219/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage CDU AN-0219-2013 28 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.2.8	Bebauungsplanverfahren Rather See in Köln-Rath/Heumar Anfrage des Bezirksvertreters Fischer (Die Linke.) vom 21.02.2013			AN/0226/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage Linke AN-0226-2013 37 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.3	Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
10	Mitteilungen
10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
10.2	Mitteilungen der Verwaltung
10.2.1	Teilnahme an der Earth Hour 2013			0051/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 28 KB earth hour 202 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.2	Optimierung der Arbeit in den Bezirksausländerämtern			0125/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 33 KB Anlage 2 - Pilotprojekt Antworten aus Ehrenfeld und Kalk 33 KB Anlage 2b - Pilotprojekt Antworten aus Kalk 33 KB Anlkage 2a - Pilotprojekt Antworten aus Ehrenfeld 33 KB Anlage 1 - Gesamtvorsprachen in den Bezirksausländerämtern April bis November 2012 3 MB
	Zusatz:	Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 17.01.2013 als Sammelumdruck an alle Mitglieder der Bezirksvertretung Kalk versandt.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.3	Mitteilung über Baumfällungen - Neubau Mensa Katharina-Henoth-Gesamtschule, Adalbertstraße 17, Köln-Höhenberg - Baumfällungen			0170/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.4	Korrigierter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kindergartenjahr 2012/13 (Stand: 15.10.2012)			0254/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 109 KB Anlage 1: Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige 28 KB Anlage 2 23 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.5	Umwandlung des östlichen Rad-Fuß-Weges der Frankfurter Straße in Köln-Ostheim in einen 2-Richtungsradweg hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 21.06.2012, TOP 7.5			0255/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.6	Einrichtung Lehrerparkplätze für die KGS Köln Brück, Olpener Str. 930, Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates der CDU-Fraktion in der BV Kalk			0486/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.7	Prüfantrag Nerthusstraße in Köln-Rath/Heumar hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 15.01.2013, TOP 7.5			0609/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.8	Prüfung eines Verbotes des Linksabbiegens an der Einmündung der Porzer Straße und des Sengerweges in die Rösrather Straße in Köln-Rath/Heumar hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 15.01.2013, TOP 7.3			0611/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.9	Grundstück Gremberger Straße/ Aggerstraße in Humboldt-Gremberg			0717/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 26 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
11	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
12	Verwaltungsvorlagen
12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
12.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
12.2.1	Werbenutzungsvertrag
12.2.2	Besetzung der Stelle Schulleiter/in an der Gemeinschaftsgrundschule Volberger Weg in Köln-Rath/Heumar
13	Anfragen
13.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
13.2	Neue Anfragen
14	Mitteilungen
14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
14.2	Mitteilungen der Verwaltung