Sitzung 12.06.2008 Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

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Sitzung:BAA/009/2008Gremium:Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Datum:12.06.2008Zeit:14:00-15:50 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Bezeichnung:Sitzung des Betriebsausschusses der Abfallwirtschaftbetriebe der Stadt Köln

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Öffentlicher Teil:
1Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen    
1.1 Nachtrag: 09.06.2008 *Abfallentsorgung während des Karnevals
Anfrage des RM Herrn Dr. Fladerer
1007/2008 
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 Zusatz: Die Beantwortung wurde zugestellt.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
2.1 Nachtrag: 04.06.2008 *Müllanlieferung aus Italien
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.05.2008; AN/1042/2008
2373/2008 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 19 KB Mitteilungsvorlage 19 KB
 Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wurde zugestellt.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
4Beschlussvorlagen    
5Mitteilungen    
5.1 Nachtrag: 05.06.2008 *Antrag von Ratsmitglied Herr Dr. Müser (Kölner Bürger Bündnis) in der Ratssitzung am 29.05.2008 zu "Müllgebühren" 2564/2008 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 20 KB Mitteilungsvorlage 20 KB
 Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.2 Nachtrag: 12.06.2008 *Beauftragung des Verbundes gemeinnütziger Kölner Möbellager e.V. mit einem 6 monatigem Probeversuch zur Wiederverwendung und Wiederverwertung von Sperrmüll 2479/2008 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 18 KB Mitteilungsvorlage 18 KB
Dokument anzeigen: Konzept Dateigrösse: 44 KB Konzept 44 KB
 Zusatz: Liegt als Tischvorlage vor.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Mündliche Anfragen    
6.1 Nachtrag: 21.08.2008 *Reinigungsleistung auf Spielplätzen
Mündliche Anfrage des RM Herrn Dr. Fladerer
    
7Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln    
Nicht öffentlicher Teil:
8Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen   
9Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
10Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
11Beschlussvorlagen   
11.1Allgemeine Beschlussvorlagen   
11.2Vergaben   
12Mitteilungen   
13Mündliche Anfragen   
13.1 Nachtrag: 21.08.2008 *Container der Fa. AVB im Kölner Stadtgebiet   
14Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln