Sitzung 11.02.2014 Rat

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung Rat 77 KB
	Tagesordnung Rat Version Umdruck 82 KB
	Öffentliche Bekanntmachung 59 KB
	Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil) 366 KB
	Dringlichkeitsantrag pro Köln Redebeiträge 27 KB
	Wortprotokoll 5 MB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 15:38 Uhr
1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
1.1	Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend " Köln vor dem Verkehrsinfarkt"			AN/0238/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Antrag nach § 3 34 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
1.2	Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Informationspolitik der KVB bei Störungen"			AN/0264/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Antrag nach § 5 39 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
1.3	Antrag der Fraktion pro Köln auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Schutz der Bevölkerung - Konsequenzen aus dem Brandanschlag auf die Kölner Großmoschee"
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
2.1	Schenkung von 8 Perfusoren für die Rettungsdienstschule durch den Verein zur Förderung des Brandschutzes in der Stadt Köln e.V.			4208/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1.1	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "GAG Immobilien AG - Optimierte Ausrichtung auf die aktuellen wohnungspolitischen Herausforderungen"			AN/0210/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (SPD) 20 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.1.2	Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Flüchtlingspolitik in Köln"			AN/0121/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Antrag nach § 3 41 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Änderungsantrag der FDP-Fraktion			AN/0252/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Änderungsantrag nach § 13 40 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen			AN/0267/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 25 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.1.3	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Herzstück Domumfeld – Entree der Gäste aus aller Welt – Schandfleck Toilettencontainer"			AN/1517/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12 40 KB
	Zusatz:	(ursprünglich zur Sitzung am 17.12.2013 vorgelegt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 10.02.2014 *	Änderungsantrag der FDP-Fraktion			AN/0261/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Änderungsantrag nach § 13 41 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen			AN/0268/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 14 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.1.4	Antrag der Fraktion Die Linke. und der Ratsmitglieder Henseler (Freie Wähler Köln) und Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Nachbarschaftskonzept für Flüchtlingsheime"			AN/0215/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (Linke) 21 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.5	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Veröffentlichung der Redebeiträge von pro Köln im Internet"
	Zusatz:	(ursprünglich zur Sitzung am 17.12.2013 vorgelegt)
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.6	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Nutzung der Windenergie in Köln"			AN/0214/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) 15 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 10.02.2014 *	Änderungsantrag der FDP-Fraktion			AN/0262/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Änderungsantrag nach § 13 43 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.7	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Weitere Auswertung des Masterplans zum Zwecke des Wohnungsbaus"			AN/0191/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Antrag nach § 3 41 KB
	Beschluss:	verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
3.1.8	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Das Boot ist voll: Neubelegungen für Asylbewerber nur noch nach Ratsbeteiligung"			AN/0179/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Antrag nach § 3 24 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.9	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Keine Einschränkung der Öffnungszeiten von Schwimmbädern der KölnBäder GmbH"			AN/0204/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Antrag nach § 3 30 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.10	Antrag von Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann betreffend "Autofreier Sonntag - Autofreies Köln"			AN/0212/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Deine Freunde Antrag nach § 3 29 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen			AN/0269/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 17 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.1.11	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Fachtagung zur organisierten Kriminalität mit Oberstaatsanwalt a.D, Egbert Bülles"			AN/0181/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Antrag nach § 3 24 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.12	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Kölner Sozialbericht über Lebenslagen und Integration endlich erstellen"			AN/0213/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Antrag nach § 3 32 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
3.1.13	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Langfristiger Schutz des Reiterdenkmals am Heumarkt"			AN/0184/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Antrag nach § 3 26 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.14	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Realisierung einer beleuchteten Joggingstrecke"			AN/0185/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Antrag nach § 3 25 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4.1	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"			AN/0136/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 29 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 11.02.2014			0435/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 39 KB Anlage 1 - Gebäudewirtschaft 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.2 Nachtrag: 03.02.2014 *	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Rechtsform und Handlungsmöglichkeiten der stadteigenen Wohnungsunternehmen"			AN/0225/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 30 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 11.02.2014			0430/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 30 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.3 Nachtrag: 06.02.2014 *	Anfrage von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Gesamtkosten des Projekts Archäologische Zone/Jüdisches Museum, bisher abgeflossene Mittel, erwartete Kostensteigerung und Folgekosten"			AN/0229/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Freie Wähler Anfrage nach § 4 48 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	zurückgestellt
4.4 Nachtrag: 06.02.2014 *	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kölner Pilotprojekt zur Integration von Zuwanderern und Zuwanderinnen aus Südosteuropa"			AN/0230/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 30 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 11.02.2014			0492/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 49 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.5 Nachtrag: 06.02.2014 *	Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Effektive Maßnahmen zur Vermeidung von Korruption"			AN/0236/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Anfrage nach § 4 38 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	zurückgestellt
4.6 Nachtrag: 10.02.2014 *	Anfrage der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Unterschriftensammlung gegen den Ratsbeschluss aus dem Jahre 2011 zur Archäologische Zone / Jüdisches Museum"			AN/0259/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (SPD) 16 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
4.7 Nachtrag: 10.02.2014 *	Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Mehr Bürgerbeteiligung in wichtigen kommunalpolitischen Themen?"			AN/0265/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Anfrage nach § 4 38 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	zurückgestellt
4.8 Nachtrag: 11.02.2014 *	Anfrage von Ratsmitglied Zimmermann betreffend "Archiveinsturz und rechtliche Folgen"			AN/0032/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Deine Freunde Anfrage nach § 4 30 KB
	Zusatz:	(hier zugesetzt - die Sache war ursprünglich unter dem Punkt 22.1 in der Tagesordnung enthalten)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
	Antwort der Verwaltung vom 11.02.2014			0274/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 46 KB Anlage 1 165 KB Anlage 2 165 KB Anlage 3 187 KB Anlage 3a 149 KB Anlage 4 149 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.4.1	Beschluss des Integrationsrates zu den Anschlägen des NSU in Köln - Überlegungen zur Gestaltung eines Denkmals			0261/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Beschlußprotokoll TOP 5.3 - Anschläge des NSU 27 KB H. Özkücük - Denkmal für Keupstrasse - Änderungsantrag 52 KB Mahnmal Keupstrasse - EL De Haus 53 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.4.2 Nachtrag: 10.02.2014 *	Beschluss des Integrationsrates - Einrichtung von bilingualen Gruppen zur Förderung der natürlichen Mehrsprachigkeit in städtischen Kindertagesstätten			0254/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 43 KB Anlage 1 - Auszug zu TOP 5.1 29 KB Anlage 2 - Antrag bilinguale Gruppen in Kitas - Änderungsantrag 73 KB Anlage 3 - Abschlussbericht - Bilinguales Angebot in städtischen Kindergärten 1 MB Anlage 4 - fachliche Stellungnahme der Jugendverwaltung 13 KB Anlage 5 - Auszug Rat 11.02.2014 27 KB Anlage 6, Auszug Jugendhilfeausschuss v. 06.05.2014 32 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	verwiesen in nachfolgende Gremien
6	Ortsrecht
6.1	Satzungen
6.1.1 Nachtrag: 03.02.2014 *	Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln			4077/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB Anlage 1 18 KB Anlage 2 118 KB Anlage 3 247 KB Anlage 4 - Auszug Umwelt A vom 27.03.2014 42 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
6.1.2	1. Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtentwässe-rungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwasserbeseitigungskonzept			4283/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB Anlage 1 - Abwassersatzung 1. Änderung 79 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.1.3 Nachtrag: 10.02.2014 *	Neufassung der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln			3902/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 47 KB Anlage 0 - Neufassung_der_Anlagen 77 KB Anlage 0 - neu - 2. Neufassung der Anlagen 82 KB Anlage 1 - Satzung alte Fassung 39 KB Anlage 1 - Satzung Neufassung 107 KB Anlage 1 - Satzung Neufassung_März 2014 103 KB Anlage 2 - Synopse alte Fassung 230 KB Anlage 2 - Synopse Neufassung 229 KB Anlage 2 - Synopse Neufassung_März 2014 208 KB Anlage 3 Auszug BA Gebäudewirtschaft vom 03.02.2014 42 KB Anlage 4 - Mitteilung an BA Gebäudewirtschaft 144 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
6.2.1 Nachtrag: 03.02.2014 *	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln			4132/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB Anlage 1 47 KB Anlage 2 - Seite 1 17 KB Anlage 2 - Seite 2 15 KB Anlage 3 22 KB Anlage 4 - Seite 1 14 KB Anlage 4 - Seite 2 14 KB Anlage 5 - Seite 1 14 KB Anlage 5 - Seite 2 19 KB Anlage 6 - Seite 1 14 KB Anlage 6 - Seite 2 14 KB Anlage 6 - Seite 3 12 KB Anlage 6 - Seite 4 11 KB Anlage 7 12 KB Anlage 8 12 KB Anlage 9 15 KB Anlage 10 10 KB Anlage 11 11 KB Anlage 12 17 KB Anlage 13 27 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
6.4	Sonstige städtische Regelungen
6.4.1	Ausländerrechtliche Beratungskommission- Änderung der Geschäftsordnung			4141/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 28 KB GeschO ABK Ratvorlage 06.12.2013 28 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.4.2	Beschluss der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Köln			0075/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 46 KB Wahlordnung 73 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7	Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über die vom Kämmerer genehmigten Mehraufwendungen
8	Überplanmäßige Aufwendungen
9	Außerplanmäßige Aufwendungen
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	Errichtung von Wohnhäusern auf städtischen Grundstücken zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien			2649/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 46 KB Anlage 1 - Prüfbericht RPA 79 KB Anlage 1.1 - Stellungnahme zum Prüfbericht 120 KB Anlage 2.1 - Josef-Kallscheuer Str. Bebauungsplan 360 KB Anlage 2.2 - Josef-Kallscheuer Str. Flächennutzungsplan 856 KB Anlage 2.3 - Josef-Kallscheuer Str. Flurkarte 235 KB Anlage 2.4 - Josef-Kallscheuer Str. Schrägluftbild 2 MB Anlage 2.5 - Josef-Kallscheuer Str. Stadtplan Übersicht 1 MB Anlage 2.6 - Lachemer Weg Flächennutzungsplan 637 KB Anlage 2.7 - Lachemer Weg Flurkarte 365 KB Anlage 2.8 - Lachemer Weg Schrägluftbild 2 MB Anlage 2.9 - Lachemer Weg Stadtplan Übersicht 1 MB Anlage 3 - Auszug Bau A vom 09.12.2013 27 KB Anlage 4 - Auszug BV 2 vom 09.12.2013 36 KB Anlage 4.1 - Stellungn. zum Beschluss BV2 12 KB Anlage 5 Vorabauszug Rat am 17.12.2013 37 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.2	Baubeschluss für die Erneuerung des Verkehrsrechnersystems sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-0-1056, Verkehrsrechnersystem, Erneuerung, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen			3616/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB Anlage 1 - Gutachten, Kurzfassung Verkehrsrechnersystem 709 KB Anlage 2 - Prüfbericht RPA Verkehrsrechnersystem, Erneuerung 1 MB Anlage 3 - Prüfbericht RPA Verkehrsrechnersystem, Erneuerung 55 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.3	Generalsanierung und Erweiterung der Hauptfeuerwehrzentrale Köln Weidenpesch			3892/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 97 KB Anlage 01 - Bilddokumentation des Gebäudezustandes 1008 KB Anlage 02 - Stellungnahme Zustand Rohbau 1 MB Anlage 03 Gutachten Technische Erkundung hinsichtlich gebäudetypischer Schadstoffe 4 MB Anlage 04 - Baugrundgutachten durch GFM Umwelttechnik 2 MB Anlage 05 - Baubeschreibung 100 KB Anlage 06 - Kostenvergleichstabelle G&S 108 KB Anlage 07 - Grundkonzept des energiesparenden Wärmeschutzes nach EnEV 148 KB Anlage 08 - Erläuterung Ing.-Büro AGN zur Lüftung 175 KB Anlage 09 - Angebot zur Wirtschaftlichkeitsanalyse 156 KB Anlage 10 - Variantenplanung Leistungsphase 2 2 MB Anlage 11 - Rahmenzeitplan 783 KB Anlage 12 - Energiecheckliste 214 KB Anlage 13 - Stellungnahme 14 28.10.2013 199 KB Anlage 14.1 - Antwort 26 an RPA 18.10.2012 35 KB Anlage 14.2 - Schreiben G & S an RPA 17.05.2013 889 KB Anlage 14.3 - Schreiben 37 an RPA 06.03.2013 111 KB Anlage 15 - Kanalbefahrung 1002 KB Anlage 16 Auszug Bauausschuss vom 03.02.2014 41 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Änderungsantrag der CDU-Fraktion			AN/0248/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Änderungsantrag nach § 13 35 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
10.4	Baubeschluss für den Ausbau der Verlängerung der Industriestraße in Köln-Fühlingen von Merianstraße bis Mennweg sowie Freigabe von investiven Haushaltsermächtigungen des Finanzplanes; hier Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-6-5036, Industriestraße (Merianstraße - Mennweg), Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen			3976/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB Anlage 1 - Bedarfsprüfung RPA Industriestraße 148 KB Anlage 2 - RPA Prüfung der Kostenermittlung Industriestraße 285 KB Anlage 3 - Zuschuss, vorzeitiger zuschussunschädlicher Baubeginn Industriestraße 406 KB Anlage 4 - Lageplan Industriestraße 3 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.5	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Beschaffung von 500 Parkscheinautomaten 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)			4068/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB Anlage 2 - Auszug VA 28.01.2014 31 KB Anlage 1 - Schreiben Rechnungsprüfungsamt vom 21.11.2013 286 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.6 Nachtrag: 07.02.2014 *	Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013			2567/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB Anlage 1 - IKSK - Lebenslagen Vorlage Rat 20140120 731 KB Anlage 2 - Übersicht Maßnahmenprogramm Klimaschutzkonzept Stadt Köln 67 KB Anlage 3 - Massnahmen 2014 46 KB Anlage 4 - Auszug VA 25.03.2014 29 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.7	Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der KölnVorsorge - Sterbeversicherung VVaG			4011/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB Anlage 1 - Satzung 77 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.8	Bestellung eines stellvertretenden Pflichtmitgliedes des Jugendhilfeausschusses			0099/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB Anlage 1 (Schreiben PP) 101 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.9	Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2014 bei der Finanzstelle 6903-1202-5-7110, Neusser Str. /Gürtel-Einbau v. Aufzügen			4103/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 65 KB Anlage VI - Stellungnahmen des Rechnungsprüfungsamtes 25 KB Anlage I - Zustimmung 14 zu NT1+2 89 KB Anlage II - Prüfergebnis von 27+14 865 KB Anlage III - Ablehnung NT 1 von 14 555 KB Anlage IV - RPA Nr 2013_1283 Fa. Koch 201 KB Anlage V -RPA 2013_0138 300 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.10	Zusetzung von 4,5 auf drei Jahre befristete Stellen für das durch das Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen geförderte Projekt "Optimierung von Früherkennung und Versorgung von Kindern und jungen Menschen mit Zeichen einer psychischen Störung"			4105/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anlage_1_zum_Ratsbeschluss_4105-2013 38 KB Anlage_2_zum_Ratsbeschluss_4105-2013 160 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.11	Zuwendung an den Verein Sportstadt Köln e.V. zu den Personalkosten "Referent/-in Sportstadt Köln"			2838/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 39 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.12	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR hier: Gewässerentwicklungskonzept Köln			2810/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 42 KB Anlage 1 - Gewässerentwicklungskonzept - GEK 06.2013 1018 KB Anlage 1a - Kostenübersicht Maßnahmen 33 KB Anlage 2 - Umsetzungsfahrplan der Kölner Fließgewässer 5 MB Anlage 2a - Tabellen Umsetzungsfahrplan 498 KB Anlage 2b - Pläne berichtspflichtige Gewässer 21 MB Anlage 2c - Pläne nicht berichtspflichtige Gewässer 37 MB Anlage 3 Auszug BV 9 vom 27.01.2014 27 KB Anlage 4 Auszug BV 8 vom 23 01 2014 29 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.13	Familie-Ernst-Wendt-Stiftung - Wirtschaftsplan 2014			0093/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB Anlage Wpl. 2014-Erläuterungen 16 KB FEWS-Wirtschaftsplan 2014 12 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.14	Stationäre Geschwindigkeitsüberwachunganlage BAB 1 - Rheinbrücke Leverkusen			4129/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 49 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.15	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2012			0121/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anlage 6 - Testat GPA 135 KB Ratsvorlage-JA 2012-Anlagen 1-5 2 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.16	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Auflösung der Kapitalrücklage			0130/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.17	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Wirtschaftsplan 2014			0223/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB Anlage 1 - Vorbemerkungen 2014 31 KB Anlage 2a - Erfolgsplan 2014 15 KB Anlage 2b - Erläuterungen Erfolgsplan 2014 27 KB Anlage 3a - Vermögensplan 2014 14 KB Anlage 3b - Erläuterungen Vermögensplan 2014 13 KB Anlage 4 - Stellenübersicht 2014 12 KB Anlage 5 - KölnKongress GmbH-Wirtschaftsplan 2014 93 KB Anlage 6 - Erläuterungen Mittelfristplanung 2014ff 13 KB Anlage 7 - Mittelfristiger Erfolgsplan 2013-2017 14 KB Anlage 8 - Mittelfristiger Vermögensplan 2014-2017 15 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.18 Nachtrag: 03.02.2014 *	Betriebsführung Gebäudewirtschaft			0395/2014
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.19 Nachtrag: 03.02.2014 *	Klimapartnerschaft zwischen Köln und Rio und zwischen Köln und Corinto, hier: Projektzusagen			0040/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 45 KB 20140121 Fördervertrag Kommunen 348 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.20 Nachtrag: 05.02.2014 *	Kölner Pilotprojekt zur Integration von Zuwanderern und Zuwanderinnen aus Südosteuropa			0035/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 53 KB Nebenbestimmungen Musterzuwendungsbescheid 52 KB 130815_Aufruf_Armutszuwanderung 413 KB 131115_Ergebnis AG Einzelprojekte_Köln 103 KB vorzeitiger Maßnahmebeginn 44 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.21 Nachtrag: 10.02.2014 *	Genehmigung der Mittelverwendung für die Sonderausstellung Sigmar Polke. Retrospektive des Museums Ludwig			0266/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 54 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
12.1	Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 63460/04 Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld			4207/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 45 KB Anlage 1 (Übersichtsplan) 454 KB Anlage 2 (Stellungnahmen im Verfahren) 22 KB Anlage 3 (Auswertung Stellungnahme Offenlage) 53 KB Anlage 4 (Darstellung der Ergänzungen) 15 KB Anlage 5 (Begründung Satzung) 106 KB zu Anlage 5 -Urkunde- 249 KB Anlage 6 (textliche Festsetzungen Satzung) 44 KB Anlage 7 (Bebauungsplan) 474 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.2	Aufhebung des Bebauungsplanes 5857/02 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Pferderennbahn in Köln-Roggendorf/Thenhoven			4249/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB Anlage 1 (Plan) 1 MB Anlage 2.1 (Plan) 576 KB Anlage 2.2 (Plan) 653 KB Anlage 3 17 KB Anlage 4 (Plan) 2 MB Anlage 5 (Plan) 461 KB zu Anlage 3 -Urkunde- 104 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66479/03 Arbeitstitel: Eisenachstraße in Köln-Nippes			4261/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 43 KB Anlage 1 (Plan) 265 KB Anlage 2 (Plan) 2 MB Anlage 2 (textliche Festsetzungen) 15 KB Anlage 3 (Satzungsbegründung) 20 KB Anlage 4 (Darstellung u. Bewertung Stellungnahmen) 20 KB zu Anlage 3 -Urkunde- 48 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.4	Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 71446/03 Arbeitstitel: Heßhofstraße in Köln-Vingst			0022/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 42 KB Anlage 1 (Plan) 514 KB Anlage 2 (Text) 18 KB Anlage 3 (Plan) 614 KB Anlage 4 (Plan) 101 KB zu Anlage 2 -Urkunde- 46 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
14	Erlass von Veränderungssperren
15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
15.1	Stadtentwicklungskonzept Wohnen			3443/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 52 KB Anlage 1, Auszug SoSe, 23.01.14 44 KB Anlage 2, Auszug LiA, 30.01.14 77 KB Anlage 4 (StEK Wohnen) 2 MB Anlage 5 (StEK Wohnen Anhang) 865 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 10.02.2014 *	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.			AN/0241/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Änderungsantrag nach § 13 47 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
Nachtrag: 10.02.2014 *	Änderungsantrag der FDP-Fraktion			AN/0234/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Änderungsantrag nach § 13 39 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
16.1 Nachtrag: 03.02.2014 *	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Pohlhofstraße von Haus Nr. 21 (Grenze zum vorhandenen Teil) bis Gartenstraße in Köln-Esch/Auweiler			3110/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB Anlage 1 Übersichtslageplan 264 KB Anlage 2 Detaillageplan 264 KB Anlage 3 Straßenansicht 301 KB Anlage 4 Satzungstext 12 KB Anlage 5 - Auszug BV Chorweiler 07.11.2013 28 KB Anlage 6 - Auszug BV Chorweiler 05.12.2013 28 KB Anlage 7 - Auszug BV Chorweiler 06.02.2014 29 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
17	Wahlen
17.1	Ausländerrechtliche Beratungskommission; Bestimmung eines neuen ordentlichen Mitglieds			4147/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 31 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.2 Nachtrag: 05.02.2014 *	Antrag der CDU-Fraktion hier. Nachwahl zum Wahlausschuss für die Kommunal- und Integrationsratswahl 2014			AN/0227/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Antrag nach § 3 35 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.3 Nachtrag: 07.02.2014 *	Antrag der SPD-Fraktion hier. Nachbesetzung von Gremien			AN/0237/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Antrag nach § 3 41 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.4 Nachtrag: 11.02.2014 *	Antrag der CDU-Fraktion hier: Wiederwahl eines Mitgliedes für die Veranstaltergemeinschaft Radio Köln e. V.			AN/0266/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Antrag nach § 3 33 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:28 Uhr
20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
22.1 Nachtrag: 11.02.2014 *	Anfrage von Ratsmitglied Zimmermann betreffend "Archiveinsturz und rechtliche Folgen"
23	Grundstücksangelegenheiten
23.1	Grundstücksgeschäft Keupstr. 108 in Köln-Mülheim
23.2	Bestellung eines Erbbaurechtes in der Brüsseler Straße in Köln-Porz-Eil
23.3	Ankauf einer Teilfläche von 1.585 m² in Köln-Widdersdorf
24	Allgemeine Vorlagen
24.1	BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG: überplanmäßige Mittelbereitstellung und Eigenkapitalzuführung
24.2	Wirtschaftplan 2014 und mittelfristige Finanzplanung der KölnMusik GmbH
24.3	Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH i. L. (SRS): Übernahme von Sicherungserklärungen durch die Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) und die Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) zur Vermeidung einer Insolvenz
24.4 Nachtrag: 03.02.2014 *	Butzweilerhof Grundbesitz GmbH & Co. KG
24.5 Nachtrag: 06.02.2014 *	RheinEnergie AG
24.6 Nachtrag: 10.02.2014 *	Richtlinie zur Förderung nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW; hier: Beschaffung von Stadtbahnwagen bei der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
25	Wahlen
25.1 Nachtrag: 31.01.2014 *	Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
25.2 Nachtrag: 03.02.2014 *	Betriebsführung Gebäudewirtschaft
26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
26.1	Kliniken der Stadt Köln GmbH; hier: Ankauf eines Geschäftsanteiles an der RehaNova Köln Neurologische Rehabilitationsklinik GmbH