Sitzung 30.01.2014 Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

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Sitzung:BAA/0035/2014Gremium:Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Datum:30.01.2014Zeit:17:35-17:43 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Bezeichnung:Sitzung Betriebsausschuss Abfallwirtschaftbetrieb der Stadt Köln

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Dokument anzeigen: Tagesordnung Sitzungsexemplar Dateigrösse: 21 KB Tagesordnung Sitzungsexemplar 21 KB
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Öffentlicher Teil:
1Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung    
1.1Pilotversuch Altkleidersammlung
Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.01.2014
AN/0006/2014 
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Dokument anzeigen: FDP Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 42 KB FDP Anfrage nach § 4 42 KB
 Beschluss: Sache ist erledigt  
1.1.1Pilotversuch Altkleidersammlung
Stellungnahme der Verwaltung
0180/2014 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 42 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 42 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung    
2.1Straßenreinigung transparent gestalten!
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2013
AN/1469/2013 
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Dokument anzeigen: CDU Antrag nach § 3 Dateigrösse: 37 KB CDU Antrag nach § 3 37 KB
 Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 05.12.2013 mit der Bitte, hierzu eine Stel-lungnahme abzugeben.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.
  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2.1.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2013 zum Thema "Straßenreinigung transparent gestalten" (AN/1469/2013) 0179/2014 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Dateigrösse: 28 KB Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) 28 KB
Dokument anzeigen: Stn. AWB zum Antrag der CDU Straßenreinigung transparenter Dateigrösse: 992 KB Stn. AWB zum Antrag der CDU Straßenreinigung transparenter 992 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Allgemeine Beschlussvorlagen    
4Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln    
5Mitteilungen    
6Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen    
7Mündliche Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
8Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung   
9Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung   
10Allgemeine Beschlussvorlagen   
11Vergaben   
12Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln   
13Mitteilungen   
14Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen   
15Mündliche Anfragen