Sitzung 02.09.2014 Rat

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung Rat 82 KB
	Öffentliche Bekanntmachung 62 KB
	Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil) 654 KB
	Wortprotokoll 1 MB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

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Öffentlicher Teil: Beginn 14:09 Uhr
1	Fachausschüsse hier: Fortsetzung der personellen Besetzung
1.1 Nachtrag: 02.09.2014 *	Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) - weitere beratende Mitglieder			1327/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB Anlage 1 - Vorschläge/ Träger 39 KB Anlage 1 - AKTUALISIERTE FASSUNG vom 28.08.14 - Vorschläge/ Träger 48 KB Anlage 2 - Wahlergebnis 16 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
Nachtrag: 01.09.2014 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke. und der FDP-Fraktion			AN/1066/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 15 KB
	Zusatz:	zurückgezogen - wird durch den Änderungsantrag AN/1078/2014 ersetzt)
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
Nachtrag: 02.09.2014 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke. und der FDP-Fraktion			AN/1078/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) 62 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
1.2	Benennung und Wahl der sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen gemäß Ratsbeschluss vom 24.06.2014			0711/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 30 KB Anlage 1: TOP 7.7 Vorabauszug Rat 24.06.2014 29 KB Anlage 2: Übersicht der Anzahl SE gem. Ratsbeschluss vom 24.06.2014 Neufassun 17 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
1.3	Bestellung weiterer sachkundiger Einwohner hier: Festlegung der Anzahl und Bestimmung der Träger - Ausschuss für Kunst und Kultur (zugleich Fachausschuss für Denkmalschutz und Denkmalpflege - Ausschuss für Soziales und Senioren - Ausschuss für Schule und Weiterbildung			0713/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 32 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
1.4	Benennung und Wahl eines zusätzlichen sachkundigen Einwohners in den Ausschuss Kunst und Kultur			1724/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
1.5 Nachtrag: 29.08.2014 *	Denkmalschutz und Denkmalpflege Berufung sachverständiger Bürger			1738/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB Satzung über den Fachausschuß für Denkmalschutz und Denkmalpflege 64 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
1.6	Berufung von sachkundigen Einwohnern als ständige Mitglieder mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung (Ergänzung zu 0713/2014)			1842/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB Anlage 0: Begründung der besonderen Dringlichkeit 9 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
1.7	Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Ausschuss Soziales und Senioren			1823/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 39 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
1.8	Benennung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen für die Ausschüsse des Rates hier: Benennung der Seniorenvertreter gemäß § 23 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Köln			1780/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB Anlage 1 Ratsbeschluss 1.7.2014 20 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
1.9	Berufung von sachkundigen Einwohnern als ständige Mitglieder mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung			1906/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
1.10 Nachtrag: 28.08.2014 *	Landtagswahl 2017 - Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2017			2218/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
2	Wahlen - personelle Besetzung weiterer Gremien
2.1	Zweckverbands-/Mitgliederversammlungen
2.1.1	Zweckverband Sparkasse KölnBonn hier: Bestellung der Verbandsmitglieder			1705/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 45 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.1.2	Sparkasse KölnBonn Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn durch den Rat der Stadt Köln entsandten Vertreter für Abstimmungen in der Zweckverbandsversammlung			1706/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB Anlage Beschlussvorschlag finale Version 68 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.1.3	Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS): Entsendung von Mitgliedern in die Verbandsversammlung			1698/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.1.4	Wahl der Mitglieder sowie Ihrer Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Naturpark Bergisches Land"			1825/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.1.5	Wahl der Mitglieder sowie ihrer Stellvertreter in die Verbandsversammlung und Vorschlag des Mitgliedes sowie seiner Stellvertretung für den Verbandsausschuss und die Planungsausschüsse des Zweckverbandes "Naturpark Rheinland"			1826/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.1.6	Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Köln für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Stöckheimer Hof			1827/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.1.7	Bestellung der Vertreter der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN)			1981/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) hier: Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates			1274/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.3	Aufsichtsgremien Stadtwerke Konzern
2.3.1	Stadtwerke Köln GmbH			1421/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.3.2	GEW Köln AG hier: Vorschläge für die Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern			0861/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.3.3	RheinEnergie AG hier: Vorschläge für die Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern			0870/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.3.4	Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Vorschläge für die Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern			1694/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.3.5	Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK AG) hier: Vorschläge für die Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern			1696/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.3.6	Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH (WSK) - Vorschläge für die Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrates			1676/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 39 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.3.7	AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH: Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat			1471/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.3.8	KölnBäder GmbH hier: Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern			1687/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.3.9	AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH: Vorschläge für die Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern			1515/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.4	Aufsichtsgremien weiterer städtischer Unternehmen
2.4.1	Koelnmesse GmbH hier: Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat			0849/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.4.2	Koelnmesse Ausstellungen GmbH hier: Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat			0853/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.4.3	Flughafen Köln/Bonn GmbH hier: Vorschläge für die Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern			0866/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.4.4	GAG - Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrates - Vorschläge für die Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrates			1720/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 43 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.4.5	GWG Wohnungsgesellschaft mbH Rhein-Erft (GWG) - Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat			1690/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.4.6	GIZ Gründer- und Innovationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln: Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat			1420/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.4.7 Nachtrag: 02.09.2014 *	Jugendzentren Köln gGmbH hier: Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern			1288/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
2.4.8	Kliniken der Stadt Köln gGmbH hier: Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat			0863/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.4.9	Kölner Gesellschaft für Arbeit und Berufsförderung mbH (KGAB) hier: Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern			1280/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.4.10	Kölner Sportstätten GmbH: Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat			1398/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.4.11	KölnKongress GmbH hier: Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat			0847/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.4.12	KölnMusik Betriebs- und Servicegesellschaft mbH ACHTBRÜCKEN GmbH hier: Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat			0854/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.4.13	KölnTourismus GmbH hier: Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern			1279/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.4.14	SBK gGmbH - Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern			1708/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.4.15	AG Zoologischer Garten Köln hier: Vorschläge für die Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern			1267/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.4.16	moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaues und der Gemeindeentwicklung mbH hier: Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat			1426/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.4.17	Vorschlag für die Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern RheinCargo GmbH u. Co. KG			1703/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.4.18	Akademie der Künste der Welt/Köln, gGmbH hier: Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern			1273/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.5	Stiftungsgremien/-funktionen
2.5.1	Vertretung der Stadt Köln im Vorstand der Krankenhausstiftung Worringen			1878/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 30 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.5.2	Besetzung der Deputation der Guilleaume-Stiftung St. Antoniusheim			1880/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 31 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.5.3	Besetzung des Kuratoriums der Stiftung Dr. Dormagen-Guffanti			1883/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 31 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.5.4	Besetzung des Kuratoriums der Gerda und Manfred Ulbrich-Stiftung			1887/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 30 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.5.5	Bestellung einer Inspektorin/eines Inspektors der Stiftung Johann-Heinrich Claren			1888/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 30 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.5.6	Gebrüder Coblenz Stift e.V. Entsendung von Beiratsmitgliedern			2052/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 29 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.5.7	Wahl der Mitglieder zum Kuratorium der Krankenhausstiftung Porz am Rhein			2054/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 30 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.6	Sonstige Gremien
2.6.1	Bestellung von Vertretern der Stadt Köln, die gemäß § 63 Abs. 2 i.V.m. § 113 Abs. 4 GO NW Mitgliedsrechte der Stadt Köln in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen wahrnehmen			1722/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB Mitgliedsrechte der Stadt Köln_Anlage zur Beschlussvorlage 13 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.6.2	Lenkungskreis Politische Vertretung für die Archäologische Zone/Jüdisches Museum Köln			1731/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.6.3	Benennung von Delegierten zur Konferenz der Ratsmitglieder des Städtetages Nordrhein-Westfalen			1957/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.6.4	Beirat Bürgerzentrum Alte Feuerwache			1911/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.6.5 Nachtrag: 02.09.2014 *	Vorschlag von Mitgliedern für den Beirat der gemeinsamen Einrichtung (Jobcenter) gem. § 18d Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II)			2063/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 02.09.2014 *	Änderungsantrag der AfD-Fraktion			AN/1068/2014
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
2.6.6	Besetzung der Jury zur Verleihung des Umweltschutzpreises der Stadt Köln 2014			2069/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB Anlage 1 - Statuten 2013 19 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.6.7	Verein Region Köln/ Bonn e.V. Hier: Wahl der Mitgliedervertreter und - vertreterinnen			2111/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.6.8	Besetzung von Gremien/Medien- und IT-Rat Vertreter der Stadt			2078/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.6.9	Wahl der Vertreter der Stadt Köln für den Polizeibeirat beim Polizeipräsidium Köln			1889/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.6.10	Bestellung von Ratsmitgliedern in den Umlegungsausschuss der Stadt Köln			2152/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.6.11	Mitwirkung der Politik in der Steuerungsgruppe des Kölner Netzwerks Bürgerengagement			2114/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.6.12	Benennung von Mitgliedern in den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Köln			2130/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB Mitgliederverzeichnis Verwaltungsausschuss der BA Köln 14 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.6.13	Benennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Köln			2194/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 42 KB Mitgliederverzeichnis AfaE_Aug.2013 581 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.6.14	Mitgliederwahl Beirat Sperrbezirk			2235/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.6.15	Kölner Markenbeirat - Entsendung von Ratsmitgliedern			2351/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.6.16	Europäische Charta der Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene			2215/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.6.17 Nachtrag: 02.09.2014 *	50 Jahre Städtepartnerschaft Köln-Tunis - Teilnahme von Ratsmitgliedern an der Delegationsreise nach Tunis			2354/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
2.6.18 Nachtrag: 01.09.2014 *	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Nachbenennung einer Stellvertreterin für den Jugendhilfeausschuss"			AN/1063/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Antrag nach § 3 27 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3	Wiederwahl der Beigeordneten Frau Dr. Klein, Dezernat IV- Bildung, Jugend und Sport			1815/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 30 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4 Nachtrag: 02.09.2014 *	Bürgerbegehren Rathausplatz - Prüfung der Zulässigkeit			1843/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 61 KB Anlage 1 Beschluss des Rates vom 14.07.2011 84 KB Anlage 2 Unterschriftenliste 235 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 02.09.2014 *	Änderungsantrag der AfD-Fraktion			AN/1069/2014
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
Nachtrag: 02.09.2014 *	Änderungsantrag der CDU-Fraktion			AN/1081/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Änderungsantrag nach § 13 37 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
5	Feststellung der Gültigkeit der Rats-, Bezirksvertretungs- und Integrationsratswahl in Köln am 25.05.2014 gemäß § 40 Absatz 1 Buchstabe d) in Verbindung mit § 46a Kommunalwahlgesetz
5.1	Einsprüche gem. § 39 Kommunalwahlgesetz NRW
5.1.1 Nachtrag: 02.09.2014 *	Einspruch gem. § 39 Kommunalwahlgesetz NRW der CDU-Köln vom 18.06.2014, mit den Ergänzungen vom 26.06.2014 und 03.07.2014			1982/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 77 KB Anlage 1 Einspruch CDU vom 18062014 2 MB Anlage 2 1. Ergänzung Einspruch CDU vom 26062014 790 KB Anlage 3 2. Ergänzung Einspruch CDU vom 03072014 887 KB Anlage 4 Hypothetische Neuberechnung der Wahl der Bezirksvertretung Nippes Stimmbezirk 50614 26 KB Anlage 5 Gutachterliche Stellungnahme von Herrn Prof. Dr. Bätge vom 17072014 144 KB Anlage 6 Ergänzung Top 7 - mündliche Anfrage 86 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
5.1.2 Nachtrag: 02.09.2014 *	Einspruch gem. § 39 Kommunalwahlgesetz NRW von Herrn Jürgen Ernst Hass vom 12.06.2014			1997/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anlage 1 Einspruch Hass vom 12062014 10 MB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
5.1.3 Nachtrag: 02.09.2014 *	Einspruch gem. § 39 Kommunalwahlgesetz NRW von Herrn Udo Peter Stodden vom 30.05.2014			1998/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anlage 1 - Einspruch Stodden 94 KB Anlage 2 - Einspruchskonkretisierung Stodden 584 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
5.1.4 Nachtrag: 02.09.2014 *	Einspruch gem. § 39 Kommunalwahlgesetz NRW von Herrn Manfred Wehrhahn vom 26.05.2014			1999/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 43 KB Anlage 1 Einspruch Wehrhahn vom 26.05.2014 2 MB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
5.1.5 Nachtrag: 02.09.2014 *	Einspruch gem. § 39 Kommunalwahlgesetz NRW von Frau Alexandra Gräfin von Wengersky vom 02.07.2014			2016/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 66 KB Anlage 1 Einspruch von Wengersky vom 03072014 1 MB Anlage 2 Gutachterliche Stellungnahme von Herrn Prof. Dr. Bätge vom 17072014 157 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
5.1.6 Nachtrag: 02.09.2014 *	Einspruch gem. § 39 Kommunalwahlgesetz NRW von Herrn Florian Brovot vom 03.07.2014			2017/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 67 KB Anlage 1 Einspruch von Brovot vom 03.07.2014 161 KB Anlage 2 Gutachterliche Stellungnahme von Herrn Prof. Dr. Bätge vom 17072014 170 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
5.1.7 Nachtrag: 02.09.2014 *	Einspruch gem. § 39 Kommunalwahlgesetz NRW von Herrn Wasilis Pavegos vom 02.07.2014			2018/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 66 KB Anlage 1 Einspruch von Pavegos vom 02.07.2014 1 MB Anlage 2 Gutachterliche Stellungnahme von Herrn Prof. Dr. Bätge vom 17072014 183 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
5.1.8 Nachtrag: 02.09.2014 *	Einspruch gem. § 39 Kommunalwahlgesetz NRW von Herrn Martin Erkelenz vom 03.07.2014			2020/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 54 KB Anlage 1 Einspruch Erkelenz vom 03072014 237 KB Anlage 2 Hypothetische Neuberechnung der Wahl der Bezirksvertretung Nippes Stimmbezirk 50614 26 KB Anlage 3 Gutachterliche Stellungnahme von Herrn Prof. Dr. Bätge vom 17072014 196 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
5.2 Nachtrag: 02.09.2014 *	Kommunalwahl 2014 - Feststellung der Gültigkeit der Rats-, Bezirksvertretungs- und Integrationsratswahl in Köln am 25.05.2014 gemäß § 40 Absatz 1 Buchstabe d) in Verbindung mit § 46a Kommunalwahlgesetz			2050/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 39 KB Anlage 1 Informationen zu den Aufgaben und dem Verfahren des Wahlprüfungsausschusses 166 KB Anlage 10 Presseinformation BezReg vom 06112014 53 KB Anlage 11 Auszug aus der Niederschrift BV Nippes Sitzung vom 06.11.2014 38 KB Anlage 2 Hauptniederschrift für die Wahlausschusssitzung am 30-05-2014 65 KB Anlage 3 Niederschrift Anlage 26a Ergebnis Rat 189 KB Anlage 4 Niederschrift Anlage 26b Ergebnis BV 176 KB Anlage 5 Amtsblatt 24 vom 04.06.2014 2 MB Anlage 6 Auszug Wahlpr A vom 22.08.2014 100 KB Anlage 7 Auszug Rat SoSi vom 22.10.2014 92 KB Anlage 8 geteilter Beschluss 12 KB Anlage 9 Aufhebungsverfügung BezReg vom 06112014 596 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
6	Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen
6.1	Großschadensereignis Einsturz Historisches Archiv hier: Verlängerung des Verzichts der Stadt Köln auf die Einrede der Verjährung gegenüber den Leih-, Vor- und Nachlassgebern des Historischen Archivs			1897/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB Anlage 2 115 KB Anlage 1 15 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.2	Unbefristete Fortführung der Schulsozialarbeit ab 01.01.2015			2042/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anlage 9 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW
8	Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
9	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksver-tretungen
10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
10.1	Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Öffentliche Finanzmittel für DITIB-Komplex in Ehrenfeld"			AN/0964/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Anfrage nach § 4 24 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 20.08.2014			2290/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 29 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2 Nachtrag: 28.08.2014 *	Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus"			AN/1025/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Anfrage nach § 4 39 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 02.09.2014			2500/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 31 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:09 Uhr
11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksver-tretungen
12	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
13	Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen
13.1 Nachtrag: 27.08.2014 *	Rechtsstreit Bundesrepublik Deutschland ./. Stadt Köln, Kaufpreisnachzahlungsanspruch für das Schwimmbadgrundstück "Am Pistorhof" in Köln-Ossendorf
13.2 Nachtrag: 02.09.2014 *	Fenstersanierung Belvederestr. 147, 50933 Köln
14	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW