Sitzung 01.07.2014 Rat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:Rat/0002/2014Gremium:Rat
Datum:01.07.2014Zeit:14:08-19:00 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Bezeichnung:2. Sitzung des Rates

Dokumente

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Dokument anzeigen: Einladung Rat Dateigrösse: 47 KB Einladung Rat 47 KB
Dokument anzeigen: Tagesordnung Rat Dateigrösse: 39 KB Tagesordnung Rat 39 KB
Dokument anzeigen: Öffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 32 KB Öffentliche Bekanntmachung 32 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil) Dateigrösse: 288 KB Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil) 288 KB
Dokument anzeigen:  TOP 1.1.12: TOP 7.10 Vorabauszug Rat 24.06.2014 Dateigrösse: 37 KB TOP 1.1.12: TOP 7.10 Vorabauszug Rat 24.06.2014 37 KB
Dokument anzeigen: AKS betr. Rechtsextremismus Dateigrösse: 16 KB AKS betr. Rechtsextremismus 16 KB
Dokument anzeigen: TOP 1.1.12 Zugreifverfahren aus der Ratssitzung vom 24.06.2014 Dateigrösse: 19 KB TOP 1.1.12 Zugreifverfahren aus der Ratssitzung vom 24.06.2014 19 KB
Dokument anzeigen: TOP 1.1.12: Präsentation zu TOP 7.10 und 7.13 aus der Ratssitzung vom 24.06.2014 Dateigrösse: 21 KB TOP 1.1.12: Präsentation zu TOP 7.10 und 7.13 aus der Ratssitzung vom 24.06.2014 21 KB
Dokument anzeigen: Wortprotokoll Dateigrösse: 666 KB Wortprotokoll 666 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:08 Uhr
Nachtrag: 25.06.2014 *Fortsetzung des Verfahrens aus der Ratssitzung am 24.06.2014 zu den Punkten 5 und 6
hier: Wahl, Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/Stellvertreterinnen des Oberbürgermeisters
    
 Zusatz: (zugesetzt)  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
1Bildung der Fachausschüsse und des Integrationsrates    
1.1Bildung der Fachausschüsse
hier: Fortsetzung des Verfahrens aus der Ratssitzung vom 24.06.2014
    
 Zusatz: (soweit erforderlich)  
1.1.1Festlegung der Anzahl und Bezeichnung der Ausschüsse    
 Zusatz: (zurückgezogen - Sache ist erledigt)  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
1.1.2Änderungen von Betriebssatzungen    
 Zusatz: (zurückgezogen - Sache ist erledigt)  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
1.1.3Festlegung der Anzahl der stimmberechtigten Ausschussmitglieder    
 Zusatz: (zurückgezogen - Sache ist erledigt)  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
1.1.4Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln    
 Zusatz: (zurückgezogen - Sache ist erledigt)  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
1.1.5Festlegung der Reihenfolge der Vertretung in den Ausschüssen    
 Zusatz: (zurückgezogen - Sache ist erledigt)  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
1.1.6Festlegung der Anzahl der sachkundigen Bürger in den Ausschüssen    
 Zusatz: (zurückgezogen - Sache ist erledigt)  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
1.1.7Festlegung der Anzahl der sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen    
 Zusatz: (zurückgezogen - Sache ist erledigt)  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
1.1.8Festlegung der Anzahl der Ausschüsse für fraktionslose Ratsmitglieder gemäß § 58 Absatz 1 Satz 11 und 12 GO NRW
Wahl zu beratenden Mitgliedern der genannten Ausschüsse
0440/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage Rat 31 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Auszug Ratssitzung vom 24.06.2014 Dateigrösse: 27 KB Anlage 1 Auszug Ratssitzung vom 24.06.2014 27 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Präsentation zu TOP 7.1 der Ratssitzung vom 24.06.2014 Dateigrösse: 29 KB Anlage 2 Präsentation zu TOP 7.1 der Ratssitzung vom 24.06.2014 29 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Präsentation zu TOP 7.8 der Ratssitzung vom 24.06.2014 Dateigrösse: 12 KB Anlage 3 Präsentation zu TOP 7.8 der Ratssitzung vom 24.06.2014 12 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
1.1.9Festlegung der Anzahl der Stellvertreter/innen des/der Ausschussvorsitzenden    
 Zusatz: (zurückgezogen - Sache ist erledigt)  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
1.1.10Zuteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze    
 Zusatz: (zurückgezogen - Sache ist erledigt)  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
1.1.11Namentliche Benennung und Wahl von Ausschussmitgliedern
hier: a) Stimmberechtigte Mitglieder
b) Beratende Mitglieder gemäß § 58 Abs. 1 Sätze 7 - 10 GO NRW
0685/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage Rat 31 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 14 KB Anlage 1 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Präsentation zu TOP 7.1 der Ratssitzung vom 24.06.2014 Dateigrösse: 29 KB Anlage 2 Präsentation zu TOP 7.1 der Ratssitzung vom 24.06.2014 29 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Präsentation zu TOP 7.3 der Ratssitzung vom 24.06.2014 Dateigrösse: 30 KB Anlage 3 Präsentation zu TOP 7.3 der Ratssitzung vom 24.06.2014 30 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
1.1.12Namentliche Benennung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
1.2Bildung des Jugendhilfeausschusses    
1.2.1Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) - stimmberechtigte Mitglieder 1325/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 78 KB Beschlussvorlage Rat 78 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Vorschläge/ Träger Dateigrösse: 29 KB Anlage 1 - Vorschläge/ Träger 29 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Wahlergebnis/ Fraktionen Dateigrösse: 7 KB Anlage 2 - Wahlergebnis/ Fraktionen 7 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Wahlergebnis / Träger Dateigrösse: 7 KB Anlage 3 - Wahlergebnis / Träger 7 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Gemeinsamer Vorschlag der Wohlfahrts- und Jugendverbände (2) Dateigrösse: 12 KB Anlage 4 - Gemeinsamer Vorschlag der Wohlfahrts- und Jugendverbände (2) 12 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
1.2.2Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) - Pflichtmitglieder 1326/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 43 KB Beschlussvorlage Rat 43 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 13 KB Anlage 1 13 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
1.2.3Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) - weitere beratende Mitglieder 1327/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage Rat 37 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Vorschläge/ Träger Dateigrösse: 39 KB Anlage 1 - Vorschläge/ Träger 39 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - AKTUALISIERTE FASSUNG vom 28.08.14 - Vorschläge/ Träger Dateigrösse: 48 KB Anlage 1 - AKTUALISIERTE FASSUNG vom 28.08.14 - Vorschläge/ Träger 48 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Wahlergebnis Dateigrösse: 16 KB Anlage 2 - Wahlergebnis 16 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
1.3Benennung und Wahl beratender Mitglieder in den Ausschüssen    
1.3.1Benennung und Wahl der sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen gemäß Ratsbeschluss vom 24.06.2014 0711/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage Rat 30 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: TOP 7.7 Vorabauszug Rat 24.06.2014 Dateigrösse: 29 KB Anlage 1: TOP 7.7 Vorabauszug Rat 24.06.2014 29 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Übersicht der Anzahl SE gem. Ratsbeschluss vom 24.06.2014 Neufassun Dateigrösse: 17 KB Anlage 2: Übersicht der Anzahl SE gem. Ratsbeschluss vom 24.06.2014 Neufassun 17 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
1.3.2Bestellung weiterer sachkundiger Einwohner
hier: Festlegung der Anzahl und Bestimmung der Träger
- Ausschuss für Kunst und Kultur (zugleich Fachausschuss für Denkmalschutz und Denkmalpflege
- Ausschuss für Soziales und Senioren
- Ausschuss für Schule und Weiterbildung
0713/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage Rat 32 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
1.3.3Benennung und Wahl eines zusätzlichen sachkundigen Einwohners in den Ausschuss Kunst und Kultur 1724/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage Rat 33 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
1.3.4 Nachtrag: 30.06.2014 *Denkmalschutz und Denkmalpflege
Berufung sachverständiger Bürger
1738/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage Rat 34 KB
Dokument anzeigen: Satzung über den Fachausschuß für Denkmalschutz und Denkmalpflege Dateigrösse: 64 KB Satzung über den Fachausschuß für Denkmalschutz und Denkmalpflege 64 KB
 Zusatz: (zurückgezogen)  
 Beschluss: zurückgestellt  
1.3.5Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Ausschuss Soziales und Senioren 1823/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 39 KB Beschlussvorlage Rat 39 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
1.3.6Benennung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen für die Ausschüsse des Rates
hier: Benennung der Seniorenvertreter gemäß § 23 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Köln
1780/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage Rat 33 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Ratsbeschluss 1.7.2014 Dateigrösse: 20 KB Anlage 1 Ratsbeschluss 1.7.2014 20 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
1.3.7 Nachtrag: 18.06.2014 *Benennung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen
hier: Benennung gemäß Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik gemäß § 23a Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Köln
    
 Zusatz: (zurückgezogen)  
 Beschluss: zurückgestellt  
1.3.8 Nachtrag: 18.06.2014 *Benennung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen
hier: Benennung gemäß Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft LST gemäß § 23b Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Köln
    
 Zusatz: (zurückgezogen)  
 Beschluss: zurückgestellt  
1.3.9 Nachtrag: 27.06.2014 *Berufung von sachkundigen Einwohnern als ständige Mitglieder mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung (Ergänzung zu 0713/2014, TOP 1.3.2) 1842/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage Rat 35 KB
Dokument anzeigen: Anlage 0: Begründung der besonderen Dringlichkeit Dateigrösse: 9 KB Anlage 0: Begründung der besonderen Dringlichkeit 9 KB
 Zusatz: (zugesetzt)  
 Beschluss: zurückgestellt  
1.4Bestellung der Mitglieder des Rates für den Integrationsrat der Stadt Köln für die Wahlperiode 2014 - 2020 1761/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 36 KB Beschlussvorlage Rat 36 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2Weitere Gremienbesetzungen    
2.1Bildung der 14. Landschaftsversammlung Rheinland
hier: Wahl der von der Stadt Köln zu entsendenden Mitglieder und Ersatzmitglieder sowie Wahl der Reservelisten
0726/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage Rat 32 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 26 KB Anlage 1 26 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Muster Dateigrösse: 76 KB Anlage 2 Muster 76 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Neufassung Dateigrösse: 177 KB Anlage 2 Neufassung 177 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 66 KB Anlage 3 66 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
2.2Wahl des Vorsitzenden des Ältestenrates 1834/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage Rat 33 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2.3Wahl der Mitglieder des Ältestenrates 1835/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 42 KB Beschlussvorlage Rat 42 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
2.4Wahl der Mitglieder des Regionalrates 1808/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage Rat 37 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
2.5Wahl eines Mitglieds der Kommunalen Bank des Braunkohlenausschusses und eines Mitglieds mit beratender Befugnis des Braunkohlenausschusses 1833/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage Rat 35 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3Wiederwahl der Beigeordneten Frau Dr. Klein, Dezernat IV- Bildung, Jugend und Sport 1815/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage Rat 30 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
4Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW    
5Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen    
5.1 Nachtrag: 24.06.2014 *Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung) 1845/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 38 KB Beschlussvorlage Rat 38 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 zur Vorlage 561-3 Rat 24 06 Dateigrösse: 42 KB Anlage 1 zur Vorlage 561-3 Rat 24 06 42 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Änderungsübersicht zur Dringlichkeitsentscheidung 561-3 1 Dateigrösse: 22 KB Anlage 2 Änderungsübersicht zur Dringlichkeitsentscheidung 561-3 1 22 KB
 Zusatz: (zugesetzt)  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2 Nachtrag: 26.06.2014 *Bürgerbegehren Rathausplatz - Prüfung der Zulässigkeit 1843/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 61 KB Beschlussvorlage Rat 61 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Beschluss des Rates vom 14.07.2011 Dateigrösse: 84 KB Anlage 1 Beschluss des Rates vom 14.07.2011 84 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Unterschriftenliste Dateigrösse: 235 KB Anlage 2 Unterschriftenliste 235 KB
 Zusatz: (zugesetzt)  
 Beschluss: zurückgestellt  
5.3 Nachtrag: 30.06.2014 *Bestellung von Frau Susanne Laugwitz-Aulbach, Beigeordnete für Kunst und Kultur der Stadt Köln, für die Zeit vom 01.09.2014 bis 31.08.2015 zur Ersten Betriebsleiterin der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gürzenich-Orchester Köln. 1895/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage Rat 34 KB
 Zusatz: (zugesetzt)  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
6.1 Nachtrag: 01.07.2014 *Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke. betreffend "Umgang mit rechtsextremen Parteien im Kölner Rat"    
 Zusatz: (zugesetzt)  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksver-tretungen    
8Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirks-vertretungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:59 Uhr
9Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW   
10Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen   
10.1 Nachtrag: 24.06.2014 *Ankauf Bonner Straße 219 in Köln-Bayenthal