Sitzung 06.11.2008 Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

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Sitzung:BAA/012/2008Gremium:Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Datum:06.11.2008Zeit:14:00-17:10 Uhr
Raum:Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Bezeichnung:Sitzung des Betriebsausschusses des Abfallwirtschaftbetriebes der Stadt Köln

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen    
1.1Stellungnahme zur Berichterstattung im Kölner Stadtanzeiger zur Privatisierung der AWB GmbH & Co.KG 2933/2008 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 18 KB Mitteilungsvorlage 18 KB
Dokument anzeigen: Kauf- und Übertragungsvertrag 21 05 08 Dateigrösse: 38 KB Kauf- und Übertragungsvertrag 21 05 08 38 KB
Dokument anzeigen: Zeitungsausschnitt Dateigrösse: 57 KB Zeitungsausschnitt 57 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
1.2Wochenmarktentsorgung 4229/2008 
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Dokument anzeigen: Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Dateigrösse: 24 KB Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 24 KB
 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen  
1.3Mitbenutzung der Blauen Tonne durch Duale Systeme 4410/2008 
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Dokument anzeigen: Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Dateigrösse: 22 KB Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 22 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
3Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
4Beschlussvorlagen    
4.1Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs.2 GemHVO NRW i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2008/ 2009
hier: Blockheizkraftwerk auf der Deponie Vereinigte Ville
3916/2008 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage Rat 25 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5Mitteilungen    
5.1Umfrage der AWB GmbH & Co.KG zur Ermittlung der Bekanntheit und Akzeptanz der Serviceleistungen und Informationsangebote der AWB GmbH & Co.KG 4386/2008 
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Dokument anzeigen: Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Dateigrösse: 27 KB Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 27 KB
 Zusatz: Da sich der Sitzungstermin auf den 06.11. verschoben hat, wird die Mitteilung nicht wie ursprünglich vorgesehen unter TOP 0, sondern unter TOP 5.1 behandelt. Ich bitte, dies in Ihren Unterlagen zu berücksichtigen.  
 Beschluss: zurückgestellt  
5.2 Nachtrag: 28.10.2008 *Sachstand zum Genehmigungsantrag der RMVA im Zusammenhang mit der Umrüstung auf die Quench-Technik 4604/2008 
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Dokument anzeigen: Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Dateigrösse: 18 KB Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 18 KB
 Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Mündliche Anfragen    
7Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln    
Nicht öffentlicher Teil:
8Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen   
9Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
10Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
11Beschlussvorlagen   
11.1Allgemeine Beschlussvorlagen   
11.2Vergaben   
11.2.1Beauftragung der Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH & Co. KG mit der Wildkrautbeseitigung   
12Mitteilungen   
13Mündliche Anfragen   
14Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln