Sitzung 30.05.2014 Wahlausschuss für die Kommunalwahl und Integrationsratswahl 2014

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:HLA/0006/2014Gremium:Wahlausschuss für die Kommunalwahl und Integrationsratswahl 2014
Datum:30.05.2014Zeit:10:00-11:30 Uhr
Raum:Hollweghstr. 22-26, 51103 Köln - Raum 22/23
Bezeichnung:Sitzung des Wahlausschusses

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Einladung Dateigrösse: 41 KB Einladung 41 KB
Dokument anzeigen: Hauptniederschrift für die Wahlausschusssitzung am 30-05-2014 Dateigrösse: 50 KB Hauptniederschrift für die Wahlausschusssitzung am 30-05-2014 50 KB
Dokument anzeigen: Anlage 26a Ergebnis Rat Dateigrösse: 156 KB Anlage 26a Ergebnis Rat 156 KB
Dokument anzeigen: Anlage 26b Ergebnis BV Dateigrösse: 159 KB Anlage 26b Ergebnis BV 159 KB
Dokument anzeigen: Anlage IR Dateigrösse: 93 KB Anlage IR 93 KB
Dokument anzeigen: Sitzberechnung für den Rat Dateigrösse: 42 KB Sitzberechnung für den Rat 42 KB
Dokument anzeigen: Vorlage 1678-2014 Beschluss Rat und BV Dateigrösse: 26 KB Vorlage 1678-2014 Beschluss Rat und BV 26 KB
Dokument anzeigen: Vorlage 1697-2014 Beschluss IR Dateigrösse: 24 KB Vorlage 1697-2014 Beschluss IR 24 KB
 Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen 
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TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden    
2Feststellung der endgültigen Wahlergebnisse der Kommunalwahl 2014 für die Stadt Köln gemäß §§ 34, 46a KWahlG in Verbindung mit §§ 61, 74 KWahlO 1678/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage Ausschuss 32 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Wahlergebnis für die Wahl der Mitglieder des Rates der Stadt Köln am 25. Mai 2014 für die kreisfreie Stadt Köln Dateigrösse: 73 KB Anlage 1 - Wahlergebnis für die Wahl der Mitglieder des Rates der Stadt Köln am 25. Mai 2014 für die kreisfreie Stadt Köln 73 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 – Wahlergebnisse für die Wahl der Mitglieder der Bezirksvertretungen der Stadt Köln am 25. Mai 2014 Dateigrösse: 123 KB Anlage 2 – Wahlergebnisse für die Wahl der Mitglieder der Bezirksvertretungen der Stadt Köln am 25. Mai 2014 123 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.1 zu TOP 2.1.1_Niederschrift Öffnung Umschläge Dateigrösse: 958 KB Anlage 3.1 zu TOP 2.1.1_Niederschrift Öffnung Umschläge 958 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.2 zu TOP 2.1.1_Stellungnahme Dateigrösse: 64 KB Anlage 3.2 zu TOP 2.1.1_Stellungnahme 64 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.3 zu TOP 2.1.1_Sitzberechnung Dateigrösse: 34 KB Anlage 3.3 zu TOP 2.1.1_Sitzberechnung 34 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.1 zu TOP 2.1.2_Antrag CDU Dateigrösse: 317 KB Anlage 4.1 zu TOP 2.1.2_Antrag CDU 317 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.2 zu TOP 2.1.2_Antwort an CDU Dateigrösse: 107 KB Anlage 4.2 zu TOP 2.1.2_Antwort an CDU 107 KB
2.1Informationen des Wahlleiters    
2.1.1Kontrolle der ungültigen Stimmen im Briefwahlstimmbezirk 50171 im Wahlbezirk 32, Nippes I 1851/2014 
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Dokument anzeigen: Anlage 3.1 zu TOP 2.1.1_Niederschrift Öffnung Umschläge Dateigrösse: 941 KB Anlage 3.1 zu TOP 2.1.1_Niederschrift Öffnung Umschläge 941 KB
2.1.2Antrag der CDU Köln an den Wahlleiter auf Neuauszählung aller 45 Wahlbezirke 1852/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anlage 4.1 zu TOP 2.1.2_Antrag CDU Dateigrösse: 317 KB Anlage 4.1 zu TOP 2.1.2_Antrag CDU 317 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.2 zu TOP 2.1.2_Antwort an CDU Dateigrösse: 110 KB Anlage 4.2 zu TOP 2.1.2_Antwort an CDU 110 KB
2.2Wahl des Rates    
Der Wahlausschuss stellt fest:    
- Zahl der Wahlberechtigten,    
- die Zahl der Wählerinnen und Wähler,    
- die Zahl der gültigen und ungültigen Stimmen,    
- die Zahlen der in jedem Wahlbezirk für die Bewerberinnen und Bewerber abgegebenen Stimmen und die danach gewählten Bewerberinnen und Bewerber,    
- die Zahlen der in jedem Wahlbezirk und im Wahlgebiet insgesamt für die Parteien und Wählergruppen abgegebenen Stimmen,    
- wie viele Sitze den Parteien und Wählergruppen zuzuteilen sind und    
- welche Bewerberinnen und Bewerber aus den Reservelisten gewählt sind.    
2.3Wahl der Bezirksvertretungen    
Der Wahlausschuss stellt für jeden Stadtbezirk gesondert fest:    
- die Zahl der Wahlberechtigten,    
- die Zahl der Wählerinnen und Wähler,    
- die Zahl der gültigen und ungültigen Stimmen,    
- welche Bewerberinnen und Bewerber aus den Listenwahlvorschlägen gewählt sind.    
3Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Köln 2014 gemäß § 18 WahlO IR 1697/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage Ausschuss 29 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Wahlergebnis für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Köln am 25. Mai 2014 Dateigrösse: 46 KB Anlage 1 - Wahlergebnis für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Köln am 25. Mai 2014 46 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2.1 zu TOP 3.1.1_Einspruch LB Dateigrösse: 469 KB Anlage 2.1 zu TOP 3.1.1_Einspruch LB 469 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2.2 zu TOP 3.1.1_Stellungnahme und Beschlussvorschlg LB Dateigrösse: 64 KB Anlage 2.2 zu TOP 3.1.1_Stellungnahme und Beschlussvorschlg LB 64 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.1 zu TOP 3.1.2 Einspruch BIG Dateigrösse: 201 KB Anlage 3.1 zu TOP 3.1.2 Einspruch BIG 201 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.2 zu TOP 3.1.2_Stellungnahme und Beschlussvorschlag BIG Dateigrösse: 65 KB Anlage 3.2 zu TOP 3.1.2_Stellungnahme und Beschlussvorschlag BIG 65 KB
3.1Informationen des Wahlleiters    
3.1.1Einspruch der Liste Birlik gegen die Feststellung der Ergebnisse der ungültigen Stimmen zur Wahl der Mitglieder des Integrationsrates / Antrag auf Überprüfung aller ungültigen Stimmen 1849/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Einspruch (LB) Dateigrösse: 469 KB Einspruch (LB) 469 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2.2 zu TOP 3.1.1_Stellungnahme und Beschlussvorschlg LB Dateigrösse: 64 KB Anlage 2.2 zu TOP 3.1.1_Stellungnahme und Beschlussvorschlg LB 64 KB
3.1.2Einspruch der BIG - Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit gegen die Feststellung der Ergebnisse der ungültigen Stimmen zur Wahl der Mitglieder des Integrationsrates / Antrag auf Überprüfung aller ungültigen Stimmen 1850/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anlage 3.1 zu TOP 3.1.2 Einspruch BIG Dateigrösse: 199 KB Anlage 3.1 zu TOP 3.1.2 Einspruch BIG 199 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.2 zu TOP 3.1.2_Stellungnahme und Beschlussvorschlag BIG Dateigrösse: 71 KB Anlage 3.2 zu TOP 3.1.2_Stellungnahme und Beschlussvorschlag BIG 71 KB
3.2 Feststellung des Endergebnisses für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates    
Der Wahlausschuss stellt fest:    
- die Zahl der Wahlberechtigten,    
- die Zahl der Wählerinnen und Wähler,    
- die Zahl der gültigen und ungültigen Stimmen,    
- die Zahlen der für die Listenwahlvorschläge abgegebenen Stimmen,    
- wie viele Sitze den Parteien und Wählergruppen zuzuteilen sind und    
- welche Bewerberinnen und Bewerber aus den Listenwahlvorschlägen gewählt sind.    
4Verschiedenes    
4.1Informationen zum weiteren Verfahren und zum Rechtsweg 1853/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anlage 5 zu TOP 4.1_Rechtmittelbelehrung n Dateigrösse: 13 KB Anlage 5 zu TOP 4.1_Rechtmittelbelehrung n 13 KB
4.1.1Mitteilung siehe Anlage