Sitzung 15.12.2008 Finanzausschuss

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 33 KB
	Beschlussprotokoll öffentlich 96 KB
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Öffentlicher Teil:
1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
2	Mitteilungen der Verwaltung
2.1	Entwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2008			5301/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 56 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.2	Deutscher Corporate Governance Kodex			4135/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 47 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.3	Bericht des Oberbürgermeisters gemäß § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen - Halbjahresbericht - Stand: 30.06.2008			5250/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 14 KB Halbjahresbericht DEZ. II 30.06.08 113 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.4	Stellungnahme der Verwaltung zur Sitzung des Finanzausschusses vom 10.11.2008, 2.7 Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Berichtswesen 4. Quartal 2007 sowie 1. bis 3. Quartal 2008			5282/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 14 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.5 Nachtrag: 04.12.2008 *	Entwicklung des Anordnungsolls und Branchenaufteilung			5319/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 17 KB Entwicklung des Anordnungssolls - Anlage 1 10 KB Mehrjährige Branchenverteilung - Anlage 2 11 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.6 Nachtrag: 09.12.2008 *	Ergebnisse der Steuerschätzung von November 2008			5469/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 20 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Finanzierung des Hochwasserschutzes			AN/2545/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Bündnis 90/Die Grünen Anfrage nach § 4 19 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
Nachtrag: 15.12.2008 *	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zur Finanzierung des Hochwasserschutzes			5614/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Rat 24 KB Hochwasserschutz Investitionen und Zuschüsse Anfrage Finanzauss 11 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4.1	Antrag des Ratsmitgliedes Herr Dr. Müser (Kölner Bürger Bündnis) betr. Neubesetzung von Leitungsstellen			AN/1940 /2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen KBB Antrag nach § 3 23 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
	Neubesetzung von Leitungsstellen			5549/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 20 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW
6	Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 29 GemHVO in Verbindung mit § 7 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
7.1	Erhöhung des Zuschusses an den VFJ aufgrund der Auswirkungen der Tariferhöhung			3403/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 22 KB Anlage 17 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.2	Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes "Am Weizenacker" in Köln Poll			3868/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 26 KB Anlage Plan 2 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.3	Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilplan 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe im Jahr 2008 hier: Zusätzliche Mittel im Rahmen des politischen Veränderungsnachweises für die Erweiterungsmaßnahme des "Naturfreundehaus Köln-Kalk e.V., Kapellenstr. 9a, 51103 Köln			4234/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 24 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
7.4	Beschaffungsprogramm 2008 für die Fahrzeuge des Rettungsdienstes der Berufsfeuerwehr Köln			4424/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 23 KB Programm 1600 13 KB Programm 1600 Anlage 3 NEF 8 KB Programm 1600 Anlage 3 RTW 8 KB Programm NEFAnlage2 28 KB Programm RTW Anlage2 189 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.5	Weiterführung der Untersuchung der Katholischen Hochschule durch den Verein KOALA zur Alkohol- und Suchtproblematik bei Jugendlichen			4554/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 26 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.6	Sanierung Wasserkaskade im Botanischen Garten hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltsverfahrens			4573/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 23 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.7	Leitbildgruppe Moderne Stadtgesellschaft ev. Jugendpfarramt - Einführung des Sprachförderprogramms KonLab			4615/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 23 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.8	Konzeption, und Beauftragung der Entwicklung eines Modell-Projektes zur Qualifizierung von Integrationslotsen und Mittelfreigabe entsprechender Haushaltsmittel in 2008			4713/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 31 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
7.9	Attraktivierung von Sport- und Freizeitflächen und Erhalt und Ausbau von Skateranlagen hier: Planung und Umsetzung der aufgeführten Projekte			4883/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 26 KB Anlage1 8 KB Anlage2 33 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.10	Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel			4981/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 44 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.11	Sportanlage Merheimer Str., Köln Nippes Errichtung eines Kunstrasenplatzes, einer Kunststofflaufbahn und einer Trainingsbeleuchtung inkl. Bewässerungsanlage Planungsbeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 60.000,00 € im Hj. 2009			5034/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 25 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.12	Architektenverträge für Maßnahmenprogramm des Bürgerhaushalts hier: Themenkomplex Pflege/Sanierung, Wegebau und Gewässer; Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen			5072/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 24 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.13	Sportanlage Dr.-Simons-Str., Köln-Deutz Errichtung eines Kunstrasenplatzes und eines Kunstrasenkleinspielfeldes inkl. Trainingsbeleuchtung und Bewässerungsanlage Planungsbeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 60.000,00 € im Hj. 2009			5118/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 24 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.14	Sportanlage Am Pescher Holz, Köln-Pesch Errichtung eines Kunstrasenplatzes inkl. Trainingsbeleuchtung und Bewässerungsanlage Planungsbeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 60.000,00 € im Hj. 2009			5119/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 24 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.15	Sportanlage Roggendorfstr., Köln-Flittard Errichtung eines Kunstrasenplatzes inkl. Trainingsbeleuchtung und Bewässerungsanlage Planungsbeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 60.000,00 € im Hj. 2009			5121/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 24 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
7.16	Erstellung eines Konzeptes zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements von Migrantinnen und Migranten und Mittelfreigabe 2008			4601/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 32 KB Anlage Konzept BE 53 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.17 Nachtrag: 09.12.2008 *	Verteilung von Haushaltsmitteln 2008 für Aktivitäten der Jugendverbände			5244/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 28 KB JHA 2008 15 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.18 Nachtrag: 09.12.2008 *	Durchführung des Projektes Integrationslotsen - Konzept und Beteiligung von Trägern			5503/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 24 KB Auszug Niederschrift 19 KB Konzept Integrationslotsen 33 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.19 Nachtrag: 09.12.2008 *	Förderung von Familienbildungsstätten in 2008, Teilergebnisplan 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe			5510/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 23 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Abs. 2 GO NW
9	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
10	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
11	Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2008 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009			5299/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 28 KB Anlage 1 üpl_Aufwand-konsumtiv 18 KB Anlage 1a üpl_Auszahlung-investiv 16 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12	Allgemeine Beschlussvorlagen
12.1	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln			3073/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 20 KB Anlage 0 14 KB Friedhofsgebührensatzung 2008_Anlage11 27 KB Kalkulation_Friedhofsgebühren_Anlage_1 79 KB Kalkulation_Friedhofsgebühren_Anlage_10 15 KB Kalkulation_Friedhofsgebühren_Anlage_2 36 KB Kalkulation_Friedhofsgebühren_Anlage_3 22 KB Kalkulation_Friedhofsgebühren_Anlage_4 28 KB Kalkulation_Friedhofsgebühren_Anlage_5 13 KB Kalkulation_Friedhofsgebühren_Anlage_6 12 KB Kalkulation_Friedhofsgebühren_Anlage_7 13 KB Kalkulation_Friedhofsgebühren_Anlage_8 10 KB Kalkulation_Friedhofsgebühren_Anlage_9 11 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.2	Ergebnis der Nachprüfung der im 1. Veränderungsnachweis zum Stellenplan 2008 / 2009 (1734/2008) aufgeführten Mehrstellen - Freigabe der für das Jahr 2009 erforderlichen Stellen			3139/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 31 KB Entwurf Beschlussvorlage Stand 29.08.08 _2_ 43 KB Liste Nachprüfungsfälle Stand 27.08.08 neu 143 KB Summenblatt Stand 27.08.08 neu 13 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Ergebnis der Nachprüfung der im 1. Veränderungsnachweis zum Stellenplan 2008/2009 aufgeführten Mehrstellen - Freigabe der für das Jahr 2009 erforderlichen Stellen, DSNr. 3139/2008			AN/2565/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 13 KB Anlage_ÄAStellenplan2009_081215_Endfassung 12 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
12.3	Planungsaufnahme für die Realisierung eines Ersatzbaus für die bestehende Kindertagestätte: Belvedere Straße 17 in Köln-Müngersdorf			3208/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 43 KB anlage51 12 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
12.4	Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum: 01.01.2009 bis 31.12.2010			3235/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 31 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.5	Einrichtung von zwei Mehrstellen für die Graffitibeseitigung bei der Gebäudewirtschaft (GW)			3952/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 22 KB Anlage 1 - Begründung der Dringlichkeit 8 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
12.6	Ganztagsoffensive Sek. I - Änderungsbeschlüsse für die zur Umwandlung in Ganztagsschulen vorgesehenen Realschulen und Gymnasien			4204/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 31 KB 081016 Ganztagesoffensive Standortkonzept Köln 2009-10 und 2010 68 KB 081008 Anlage 1 Investitionskosten gebundener Ganztag & UR402-2 16 KB 081008 Anlage 2 Mietkalkulation und Folgekosten 400-6 12 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.7	Planungsaufnahme zur Errichtung von Erweiterungsbauten für das Barbara-von-Sell Berufskolleg und die Edith-Stein-Realschule auf dem Schulgelände Niehler Kirchweg 118 und 120, 50733 Köln-Nippes sowie einer Dreifachsporthalle an einem naheliegenden externen Standort			4225/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 43 KB Anlage 0_Dringlichkeit 7 KB Anlage1 27 KB Anlage2-Machbarkeitsstudie 7 MB Anlage3 9 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.8	Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Köln 2007			4214/2008
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.9	Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung			4247/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 21 KB Anlage 1 19 KB Anlage 2 18 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.10	Baubeschluss für den Umbau der Stadtbahnhaltestelle Zoo/Flora mit Schaffung eines barrierefreien Zugangs mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2008 bei Finanzstelle 6903-1201-0-6005, Hst. Slabyst./Süd-Zoo/Flora-B.anhebung sowie Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2008/2009 der Stadt Köln bei gleicher Finanzstelle			4312/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 24 KB Anlage 0 - Dringlichkeit 8 KB Anlage 1 - Erläuterungen 23 KB Anlage 5 - Auszug VA 28.10.2008 17 KB Anlage 6 - Auszug BV Nippes 06.11.2008 17 KB Anlage 7 - Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung 13 KB Anlage 2 - Stellungnahme-14 418 KB Anlage 3 - B-L-01-Zoo-Flora-DIN-A4 241 KB Anlage 4 - B-Q-01-Zoo-Flora-DIN-A4 123 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.11	Wohnen für Hilfe - Studentische Wohnraumversorgung Konzeptionelle Erweiterung und Anbindung des Projektes an das Amt für Wohnungswesen			4556/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 26 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.12	Zusetzung einer weiteren Beraterstelle bei der Kontakt- und Informationsstelle Wohnungswechsel, wohn mobil, Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband			4741/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 27 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.13	Verlängerung des Modellprojektes "Sozialraumorientierte Hilfsangebote in Köln"			4750/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung 7 KB Anlage 1 Kostenplan 17 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
12.14	Entwicklung und Umsetzung arbeitsmarktpolitischer Aufgaben hier: Einrichtung einer Mehrstelle im Bereich Arbeitsmarktförderung zum 01.01.2009			3485/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
12.15	Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2009			4353/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 26 KB deckblatt09 8 KB Erfolgsplan09 14 KB Erläuterungen01 41 KB MifriFi09 14 KB Stellenplan09 10 KB Vermögensplan09 9 KB Wirtschaftsplan09 9 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.16	Schenkung eines PKW der Marke Ford Transit im Wert von bis zu 23.000 € durch die Käthe - Flöck - Stiftung			4719/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 22 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.17	Haushaltsjahr 2009: Anmietung der 4. Etage des Objektes Venloer Straße 419-421 und einer Teilfläche des Objektes Venloer Str. 417 zur kostenfreien Überlassung an das Dokumentationszentrum und Museum über die Migration in Deutschland e.V. und zahlungswirksame überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 0501, Soziale Hilfen			4764/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 39 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
12.18	Jugendkriminalität - "Das Kölner Haus des Jugendrechts und weitere Bausteine für ein gemeinsames Netz des Jugendrechts"			1593/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 61 KB Handlungskonzept- Anlage_1 304 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.19	Förderung des Vereins Christlich- Islamische Gesellschaft (CIG e.V.)			4773/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 23 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.20	Bildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/Nord Einrichtung eines Anwohnerbeirates zur Begleitung der weiteren Planung			5197/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 29 KB ANLAGE 1 20 KB Anlage 2 36 KB Anlage 5_Auszug SchulA 28 KB Anlage 6 neu 22 KB Anlage 3 Juryprotokoll 5 MB Anlage 4 Vertrag 64 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
12.21	Konzept für die Weiterentwicklung der zukünftigen Städtepartnerschaftsarbeit und internationalen Städtekooperation der Stadt Köln			3624/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB Anlage1_KÖPartnterSt 9 KB Anlage2_STäPVer. 25 KB Anlage3_StäPasDStäpas 24 KB Anlage4_Hochschulpartn. 59 KB Anlage8_Wirtbez. 12 KB Anlage9_Charta Rotterdam Köln (dt Version)_final 27 KB Städtepartnerschaftskonzept_final 159 KB Anlage10_Ausländische Einwohner 3 MB Anlage5 13 KB Anlage6 17 KB Anlage7_deutsche_eurocities_ aktivitäten_2008org 17 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
12.22	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2007 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
12.23	Räumliche Erweiterung des NS-Dokumentationszentrums im EL-DE-Haus durch Anmietung der derzeit von einer Galerie gemieteten Räume nebst notwendigen Umbaumaßnahmen			5054/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 29 KB Anlage 1 23 KB Anlage 2 274 KB Anlage 3 159 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
12.24	AWB 2018 Verlängerung der Leistungsverträge zwischen Stadt Köln und AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH & Co. KG			5222/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB Anlage 0_Dringlichkeit 8 KB Anlage 1: Strategiepapier AWB 2018 5 MB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
12.25 Nachtrag: 02.12.2008 *	Ganztagsoffensive Sek I - Auswirkungen auf den Ausbau von Ganztagsbereichen (Zeit-/Maßnahmenplan)			4631/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB Anlage 1 17 KB Anlage 2 19 KB Anlage 3-Förderschulen 12 KB Anlage 3-Gymnasien 12 KB Anlage 3-Hauptschulen 12 KB Anlage 3-Realschulen 12 KB Anlage 4-Gymnasien 12 KB Anlage 4-Hauptschulen 12 KB Anlage 4-Realschulen 11 KB Anlage 5-Folgekosten 14 KB Anlage 6-Folgekosten 14 KB Anlage 7 11 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.26 Nachtrag: 02.12.2008 *	Ganztagsoffensive Sekundarstufe I - Programm "Geld oder Stelle" und Ganztagsangebote für 10-14-jährige Schülerinnen und Schüler			4978/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 63 KB Anlage 1 13 KB Anlage 2 13 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.27 Nachtrag: 04.12.2008 *	KVB: Regelung über die Finanzierung der Unterhaltungskosten der Nord-Süd Stadtbahn			5283/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 30 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
12.28 Nachtrag: 03.12.2008 *	Branchenüblichkeit von Geschäftsführer-/Vorstandsvergütungen			5062/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 30 KB Mustervertrag Anlage I 15 KB Mustervertrag Anlage II 11 KB Mustervertrag Vorstand-Geschäftsführer 41 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
12.29 Nachtrag: 04.12.2008 *	Zuschuss für die Drogenhilfe Köln gGmbH zur Einrichtung und zum Betrieb der Kölner Anlaufstelle für schwerst Drogenabhängige im Rechtsrheinischen (KAD II)			5300/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 39 KB Anlage 1 Konzept KAD II Drogenhilfe _ Stand 23 11 2008 endg 477 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.30 Nachtrag: 03.12.2008 *	Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Baubeschluss für den Umbau der Stadtbahnhaltestelle Severinstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, Finanzstelle 6903-1201-0-6305, Umbau Hst. Severinstraße, Hj. 2009			4344/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 25 KB Anlage 1 Baubeschluss Severinstraße 10-2008 22 KB Anlage 2 Endversion Vertrag-Severinstraße 32 KB Anlage 2 zur Kostenübernahmevereinbarung Wertgrenzen 17 KB Anlage 1 zur Kostenübernahmeerklärung Kostenanteil Stadt-10-200 4 KB Anlage 3 Ergänzende Stellungnahme RPA 40 KB Prüfbericht RPA Severinstraße 1 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.31 Nachtrag: 04.12.2008 *	Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Erstausstattung für Plätze für Kinder im Alter von 3-6 Jahren bei Trägern der freien Jugendhilfe			4628/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 27 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.32 Nachtrag: 04.12.2008 *	Wirtschaftsplan 2009 der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)			5411/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 24 KB ProblemstellungAlternative1Wpl-2009-Anl4. 29 KB ProblemstellungAlternative2Wpl-2009-Anl6. 28 KB Wpl09-Alt1-Anl5Teil1 186 KB Wpl09-Alt2Anl 7Teil1 186 KB Wpl-2009-Rat-Anl1 30 KB WPL-2009-Rat-Anl2-S1-14 175 KB WP09Alt2Anl7Teil2 kostendeckendeGeb 139 KB Wpl09 Alt1-Anl5 0,0% 140 KB Wpl09 Alt1-Anl5Teil2 43 KB Wpl-2009-Rat-Anl.2-3,9% 141 KB WPL-2009-Rat-Anl3-Tilgplan 24 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
12.33 Nachtrag: 04.12.2008 *	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB), -Abwassergebührensatzung- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie die Entsorgung von Schmutzwassergruben			5390/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 31 KB Gebühr09-Anl-13 Abwassergebührensatzung 2009 64 KB Gebühr09-Rat-Anl1 17 KB Gebühr09-Rat-Anl-15Abwassergebührensatzung 2009 (2) 64 KB Gebühr09-Rat-Anl2 91 KB Gebühr09-Rat-Anl3 63 KB Gebühr-09-Kostendeckung-Anl-14 117 KB Gebühr-09-nuller-Variante-Anl-12 111 KB Gebühr-09-Rat-Anl-10 14 KB Gebühr-09-Rat-Anl-11 13 KB Gebühr-09-Rat-Anl-4 17 KB Gebühr-09-Rat-Anl-5 15 KB Gebühr-09-Rat-Anl-6 33 KB Gebühr-09-Rat-Anl-6a-c 15 KB Gebühr-09-Rat-Anl-7 15 KB Gebühr-09-Rat-Anl-8 15 KB Gebühr-09-Rat-Anl-9 15 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
12.34 Nachtrag: 04.12.2008 *	2. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung			5433/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 22 KB Anlage 1 Begründung alt 28 KB Anlage 2 Gegneüberstellung alt-neu (alte Fassung) 39 KB Anlage 3 AbfGS 2009_131108_2 51 KB Analge 5 c Biomüll 22 KB Analge5e Eigenkompostierer 13 KB Anlage 5a Hausmüll 21 KB Anlage 5b Häfen 16 KB Anlage 5d Pressen 15 KB Anlage 5f Müllschleusen 11 KB Anlage 5g Transportzuschlag 9 KB Anlage 5i Ist-Abrechnung 2 27 KB Anlage 5j Diagramm 15 KB Ist-Abrechnung 1 27 KB Kalkulation Anlage 3 15 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
12.35 Nachtrag: 04.12.2008 *	2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -)			5444/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Begründung StrReinS 2009_011208 neu 18 KB Anl. 1 Kalkulation S. 1 Entgelt 11 KB Beschlussvorlage Rat 26 KB Anl. 1 Kalkulation S. 2 Verw. Kosten Stadt 11 KB Anl. 1 Kalkulation S. 3 Berechnung Gebühr 14 KB Anl. 1 Kalkulation S. 4 Berechnung Gebühr Alternative1 16 KB Anl. 1 Kalkulation S. 5 Ist-Abrechnung 2007 15 KB Anl_2_Ergebn_BV-Bez_1_bis_9_Da_31.10.08 46 KB Anlage 4 StrReinS_2009_011208 Text 5,78% 18 KB Anlage 5 StrReinS_2009_011208 Text unter 2% 18 KB Anlage 3 Bv_Liste 30.10.08 1 MB zu Anlagen 4+5 StrReinVerz. 515 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
13	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
2	Mitteilungen der Verwaltung
2.1	Haushaltsstrukturanalyse
2.2	Entwicklung der Vorfinanzierung im Stadtbahnbau
2.3	Bildungspauschale - Neues Finanzierungsmodell beim Schulbau
2.4 Nachtrag: 12.12.2008 *	Sparkasse KölnBonn
2.5 Nachtrag: 15.12.2008 *	Gutachten zur Neustrukturierung und Optimierung der Aufgabenwahrnehmung für die Sport- und Freizeitanlagen der Kölner Sportstätten
3	Mitteilungen gemäß § 113 Abs. 5 GO NW
3.1	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
3.2	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
3.3 Nachtrag: 03.12.2008 *	Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
3.4 Nachtrag: 04.12.2008 *	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Köln Tourismus GmbH
3.5 Nachtrag: 10.12.2008 *	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelnmesse GmbH
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
6	Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
7	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
8	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
9	Vergabe von Aufträgen
10	Allgemeine Vorlagen
10.1 Nachtrag: 04.12.2008 *	Sparkasse KölnBonn, Festlegung des Zeitpunktes der Leistung der stillen Einlage
11	Mündliche Anfragen