Sitzung 16.09.2014 Verkehrsausschuss

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 48 KB
	Tagesordnung - Stand 15.09.2014, 09 Uhr 41 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 130 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

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Öffentlicher Teil:
	A Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
	B Bestellung einer Schriftführerin und stellvertretenden Schriftführerinnen für den Verkehrsausschuss			2053/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 28 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	C Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern und Bürgerinnen/Bürgern
1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
1.1	Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.09.2014 betr. Koordination von Straßenbaumaßnahmen in Köln			AN/1028/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Anfrage nach § 4 42 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
1.1.1 Nachtrag: 15.09.2014 *	Stellungnahme der Verwaltung			2601/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 30 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
2.1	Antrag der FDP-Fraktion vom 01.09.2014 betr. Akzeptanz von Banknoten bei Ticketautomaten der Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB)			AN/1027/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Antrag nach § 3 41 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
4.1	Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung der Vergabe über zusätzliche Lizenzen für das System VIA Baustelle			2012/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Ausschuss 38 KB Anlage 1 - Bedarfsprüfung 578 KB Anlage 2 - Bedarfsprüfung Schreiben Rechnungsprüfungsamt 149 KB
	Zusatz:	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4.2	62. Anordnung der Kostenspaltung gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages vom 29.06.2001			2246/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4.3	Granitplatteneinkauf für den Roncalliplatz, die Domplatte und die Domumgebung Rahmenvertrag über 4 Jahre			0977/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 35 KB Zustimmung 14 60 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4.4	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Fußgängerbrücke an der Stadtbahnhaltestelle Stegerwaldsiedlung			0610/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 37 KB Anlage 5 - Auszug VA 16.09.2014 29 KB Anlage 1 - Ablehnung RPA Sbhst. Stegerwald 1 126 KB Anlage 2 - Ablehnung RPA Stbhs Stegerwald 2 90 KB Anlage 3 - Stellungnahme von 66 87 KB Anlage 4 - Lageplan Stegerwald 682 KB Anlage 6 - Stellungnahme 69 zur Anfrage aus der Sitzung vom 16 9 14 48 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
5.1	Freigabe von konsumtiven Aufwandsermächtigungen für die Straßenunterhaltung in Höhe von 2.400.000 € im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plätze			2115/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.2	Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2013/2014 der Stadt Köln bei der Finanzstelle 6903-1202-0-9000, Z an KVB für Umrüstungsstrecken			0704/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 65 KB Anlage 1 - Forderung der KVB 4.BA 1024 KB Anlage 2 - Forderung der KVB 5. u 6. BA 984 KB
	Zusatz:	Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.08.2014 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.3	238. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen			2309/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anlage 14: Auszug VA 16.09.2014 29 KB 238 Satzung Anlage 1 21 KB 238 Satzung Anlagen 2 - 13 43 KB
	Zusatz:	I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.08.2014 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.4	239. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen			2318/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB 239 Satzung Anlage 1 28 KB 239 Satzung Anlagen 2 - 17 65 KB
	Zusatz:	I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.08.2014 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.5 Nachtrag: 08.09.2014 *	Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages			1922/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB Anlage 1 - Begründung 15 KB Anlage 2 - Satzungstext 36 KB Anlage 3 - Vergleichsberechnung 7 KB Anlage 4 - Bedarfsberechnung Straßenbau 86 KB Anlage 5 - Bedarfsberechnung Grün 31 KB Anlage 6 - Bedarfsberechnung Straßenbeleuchtung 31 KB
	Zusatz:	Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.09.2014 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.6 Nachtrag: 15.09.2014 *	Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) / Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS): Preisanpassung MonatsTicket MobilPass für KölnPass-Inhaber/Innen für das Stadtgebiet Köln			2019/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 54 KB Neufassung Anlage 1 64 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
6.1	Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2013 im Stadtgebiet Köln hier: Mündliche Nachfrage des SE Vietzke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.05.2014, TOP 7.3			1802/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 30 KB Anlage 1 - IK-Aachener Str. Datenliste 92 KB Anlage 2 - IK-Aachener Str. Diagramm 66 KB Anlage 3 - IK-Subbelrather Datenliste 105 KB Anlage 4 - IK-Subbelrather Diagramm 67 KB Anlage 5 - Universitätsstr. - Bachemer Datenliste 70 KB Anlage 6 - Universitätsstr. - Bachemer Diagramm 72 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.2	Erneuerung der Gehwege und der Radwege des Stadtwaldgürtels Mündliche Anfrage des SE Schmitz aus der Sitzung am 06.05.2014			1938/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 28 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.3	Fahrradabstellanlagen und Haarnadeln in privaten Wohnanlagen hier: Mündliche Anfrage des RM Tull aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.05.2014, TOP 8.3			2028/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 30 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.4	Neues Stadtrecht: Verbote in Parkanlagen			2211/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.5 Nachtrag: 08.09.2014 *	Radarmessungen auf der Zoobrücke - Anfrage des SE Herrn Preckel			2622/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.6 Nachtrag: 15.09.2014 *	LSA Bismarckstraße/Ecke Brüsseler Straße hier: Mündliche Anfrage des SE Vietzke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.05.2014, TOP 8.5			1921/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 27 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.7 Nachtrag: 15.09.2014 *	Blindenleitsystem Brücke Severinstraße Anfrage des SE Fahlenbock			2591/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 28 KB Brücke severinstr. Leitstr 1 MB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7	Mitteilungen der Verwaltung
7.1	Radverkehr in Köln hier: Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Jahr 2013			2029/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 40 KB Anlage - Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs 2013 8 MB
	Zusatz:	Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 31.07.2014 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2	„Köln mobil 2025“ – Strategiepapier zur Verkehrsentwicklung in Köln			2399/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 30 KB Köln-mobil-2025-Layoutversion 643 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.3	European Energy Award - der Klimaschutz-Check wurde gestartet.			2523/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 33 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.4	Radverkehrskonzept Innenstadt			2484/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.5 Nachtrag: 15.09.2014 *	Haltestelle Vingst, Verschiebung der Aufzugsstandorte			2637/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 29 KB VE-L-01-frühere-Standorte_Vingst-M1-500 240 KB VE-L-02-neue-Standorte_Vingst-M1-500 242 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.6 Nachtrag: 15.09.2014 *	Sachstandsbericht zum Vorhaben Fernbuslinienbahnhof am Flughafen Köln/Bonn			2620/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 27 KB Anlage - Flächen Flughafen 405 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.7	Mündliche Mitteilung des Ausschussvorsitzenden Wolter Sanierung von Brücken und Tunneln im Kölner Stadtgebiet
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Mündliche Anfragen
8.1	Sachstand zum neuen Verkehrsrechner Mündliche Anfrage des RM Michel
Nicht öffentlicher Teil:
9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
12.1	Prüfbericht über die Durchführung von Verkehrserhebungen bei 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik
13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
15	Mitteilungen der Verwaltung
16	Mündliche Anfragen