Sitzung 25.09.2014 Rechnungsprüfungsausschuss

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:RPA/0001/2014Gremium:Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:25.09.2014Zeit:17:00-19:20 Uhr
Raum:Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Bezeichnung:1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Einladung Dateigrösse: 46 KB Einladung 46 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift (Öffentlicher Teil) Dateigrösse: 55 KB Niederschrift (Öffentlicher Teil) 55 KB
 Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen 
  • Symbol Briefumschlag
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin sowie Zustimmung zu Tonbandaufzeichnungen von Sitzungen 1940/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 28 KB Beschlussvorlage Ausschuss 28 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
1Gleichstellungsrelevante Themen    
2Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen    
2.1Neuabschluss eines Vertrages über die Benutzung städtischer Grundstücke zum Zwecke der öffentlichen Versorgung mit Fernwärme (Fernwärmegestattungsvertrag)
Rechnungsprüfungsausschuss 05.05.2014, TOP 6.5
Frage von Herrn Brust
1781/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 27 KB Mitteilung Ausschuss 27 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2.2Sanierung Nahbereich Porz-Finkenberg
Rechnungsprüfungsausschuss 05.05.2014, TOP 8.2
Anfrage von Frau Möller
1964/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Dateigrösse: 28 KB Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 28 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2.3Räumung der Marktplätze an Markttagen
Rechnungsprüfungsausschuss 05.05.2014, TOP 8.3
Frage von Herrn Brust
2160/2014   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
4Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
5Beschlussvorlagen    
5.1 Nachtrag: 23.09.2014 *Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2012 - Beteiligungsbericht 2012 - 2401/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage Rat 35 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Mitteilungen    
7Beratungsergebnisse der Fachausschüsse    
8Anfragen    
8.1Sachstand Jahresabschlüsse 2008-2011
Frage von Frau Henk-Hollstein
    
8.2Sachstand zur ausstehenden Bezahlung an zwei Arbeiter (Beschwerdeschreiben an Herrn Oberbürgermeister Roters – per Email vom 24.07.2014)
Frage von Herrn Brust
    
9Berichte zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz    
9.1 Nachtrag: 25.09.2014 *Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz 2849/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 27 KB Mitteilung Ausschuss 27 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
10Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen   
10.1Prüfung von Brandschutzmängeln in Porz-Finkenberg Rechnungsprüfungsausschuss 05.05.2014, TOP 17.1 Anfrage von Frau Möller   
10.2 Nachtrag: 15.09.2014 *Grundstück an der Kennedystraße in Porz Urbach Rechnungsprüfungsausschuss 05.05.2014, TOP 17.2 Anfrage von Herrn Kaske   
11Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
12Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
13Beschlussvorlagen   
13.1Prüfbericht Projektdurchführung zum Neubau eines Pflegeheimes der Sozialbetriebe Köln gGmbH   
13.2Prüfbericht Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bei Einbruch-, Sturm- und Leitungswasserschäden bei 26 - Gebäudewirtschaft der Stadt Köln -vertagt-   
13.3Prüfbericht Verkehrssicherungspflicht an Spielplätzen bei 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen -vertagt-   
13.4Prüfung Inanspruchnahme und Arbeitsweise des Bedarfsfeststellungsdienstes bei 50 - Amt für Soziales und Senioren   
14Sachstandsberichte zu Prüfungen   
14.1Schwerpunktprüfung zum Anlagevermögen des Restaurierungs- und Digitalisierungszentrums (RDZ) in Köln-Porz   
14.2Umsetzung der Ergebnisse aus dem Prüfbericht Sonderausstellungen bei 4511 - Museum Ludwig Rechnungsprüfungsausschuss 13.02.2012, TOP 13.4   
14.3Sachstand zum Prüfbericht Vorbereitung und Durchführung von Veranstaltungen auf der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See durch 52 - Sportamt Rechnungsprüfungsausschuss 16.07.2013, TOP 13.4   
14.4Sachstand zum Prüfbericht Anmietung und Vermietung von Objekten durch 562 - Wohnraumversorgung Rechnungsprüfungsausschuss 19.09.2013, TOP 13.3   
14.5Prüfung des Logistikzentrums durch die Innenrevision der Kliniken der Stadt Köln gGmbH Rechnungsprüfungsausschuss 13.03.2014, TOP 16.4 Nachfrage von Herrn Jung und Herrn Kaske   
14.6Projektstandsbericht für alle Softwareprodukte bei 37-Berufsfeuerwehr; hier: Digitale Datenerfassung im Rettungsdienst der Stadt Köln Rechnungsprüfungsausschuss 21.11.2013, TOP 13.1 und 05.05.2014, TOP 14.4   
15Mitteilungen   
15.1 Nachtrag: 10.09.2014 *Überlassung von Räumen/Immobilien aus dem Fiskalbesitz für kulturelle Nutzung   
15.2 Nachtrag: 11.09.2014 *Sachstand Automatisierte Zeiterfassung in den städtischen Verwaltungsgebäuden Rechnungsprüfungsausschuss 19.09.2013, TOP 10.3   
15.3 Nachtrag: 17.09.2014 *Mitteilung der Verwaltung über die Überstunden 2013   
15.4 Nachtrag: 22.09.2014 *Betrugsfall in der Beihilfekasse Rechnungsprüfungsausschuss 13.02.2014, TOP 15.6   
16Beratungsergebnisse der Fachausschüsse   
16.1Prüfbericht Anlagenrechnung bei 12 - Amt für Informationsverarbeitung Rechnungsprüfungsausschuss 13.03.2014, TOP 13.1 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales 31.03.2014, TOP 16.17   
16.2Prüfung Gewährung von Pflegewohngeld und Hilfe zur Pflege in stationären Einrichtungen durch 502/9 - Hilfe in Heimen und Anstalten Rechnungsprüfungsausschuss 13.03.2014, TOP 13.2 Ausschuss für Soziales und Senioren 22.05.2014, TOP 21.1   
16.3Prüfung "Gewährung von einmaligen Leistungen (Erstausstattungen) für Bekleidung, Schwangerschaft und Geburt im Jobcenter Köln" mit aufgedecktem Betrugsfall Rechnungsprüfungsausschuss 13.03.2014, TOP 13.3 Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechts   
16.4 Nachtrag: 09.09.2014 *Prüfbericht Vermietung von Räumlichkeiten bei 50/2 - Bürgerhäuser/-zentren Rechnungsprüfungsausschuss 21.11.2013, TOP 13.3 Ausschuss für Soziales und Senioren 23.01.2014, TOP 21.1 Ausschuss für Soziales und Senioren 20.03.2014, TOP 21.1   
17Anfragen   
17.1Kartellordnungswidrigkeitenverfahren gegen Hersteller von Betonpflas-tersteinen in Nordrhein-Westfahlen Frage von Frau Möller