Sitzung 25.09.2014 Rechnungsprüfungsausschuss

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 46 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 55 KB
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TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
	Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin sowie Zustimmung zu Tonbandaufzeichnungen von Sitzungen			1940/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 28 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
1	Gleichstellungsrelevante Themen
2	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
2.1	Neuabschluss eines Vertrages über die Benutzung städtischer Grundstücke zum Zwecke der öffentlichen Versorgung mit Fernwärme (Fernwärmegestattungsvertrag) Rechnungsprüfungsausschuss 05.05.2014, TOP 6.5 Frage von Herrn Brust			1781/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.2	Sanierung Nahbereich Porz-Finkenberg Rechnungsprüfungsausschuss 05.05.2014, TOP 8.2 Anfrage von Frau Möller			1964/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 28 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.3	Räumung der Marktplätze an Markttagen Rechnungsprüfungsausschuss 05.05.2014, TOP 8.3 Frage von Herrn Brust			2160/2014
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
5	Beschlussvorlagen
5.1 Nachtrag: 23.09.2014 *	Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2012 - Beteiligungsbericht 2012 -			2401/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6	Mitteilungen
7	Beratungsergebnisse der Fachausschüsse
8	Anfragen
8.1	Sachstand Jahresabschlüsse 2008-2011 Frage von Frau Henk-Hollstein
8.2	Sachstand zur ausstehenden Bezahlung an zwei Arbeiter (Beschwerdeschreiben an Herrn Oberbürgermeister Roters – per Email vom 24.07.2014) Frage von Herrn Brust
9	Berichte zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
9.1 Nachtrag: 25.09.2014 *	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz			2849/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
10	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
10.1	Prüfung von Brandschutzmängeln in Porz-Finkenberg Rechnungsprüfungsausschuss 05.05.2014, TOP 17.1 Anfrage von Frau Möller
10.2 Nachtrag: 15.09.2014 *	Grundstück an der Kennedystraße in Porz Urbach Rechnungsprüfungsausschuss 05.05.2014, TOP 17.2 Anfrage von Herrn Kaske
11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
12	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
13	Beschlussvorlagen
13.1	Prüfbericht Projektdurchführung zum Neubau eines Pflegeheimes der Sozialbetriebe Köln gGmbH
13.2	Prüfbericht Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bei Einbruch-, Sturm- und Leitungswasserschäden bei 26 - Gebäudewirtschaft der Stadt Köln -vertagt-
13.3	Prüfbericht Verkehrssicherungspflicht an Spielplätzen bei 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen -vertagt-
13.4	Prüfung Inanspruchnahme und Arbeitsweise des Bedarfsfeststellungsdienstes bei 50 - Amt für Soziales und Senioren
14	Sachstandsberichte zu Prüfungen
14.1	Schwerpunktprüfung zum Anlagevermögen des Restaurierungs- und Digitalisierungszentrums (RDZ) in Köln-Porz
14.2	Umsetzung der Ergebnisse aus dem Prüfbericht Sonderausstellungen bei 4511 - Museum Ludwig Rechnungsprüfungsausschuss 13.02.2012, TOP 13.4
14.3	Sachstand zum Prüfbericht Vorbereitung und Durchführung von Veranstaltungen auf der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See durch 52 - Sportamt Rechnungsprüfungsausschuss 16.07.2013, TOP 13.4
14.4	Sachstand zum Prüfbericht Anmietung und Vermietung von Objekten durch 562 - Wohnraumversorgung Rechnungsprüfungsausschuss 19.09.2013, TOP 13.3
14.5	Prüfung des Logistikzentrums durch die Innenrevision der Kliniken der Stadt Köln gGmbH Rechnungsprüfungsausschuss 13.03.2014, TOP 16.4 Nachfrage von Herrn Jung und Herrn Kaske
14.6	Projektstandsbericht für alle Softwareprodukte bei 37-Berufsfeuerwehr; hier: Digitale Datenerfassung im Rettungsdienst der Stadt Köln Rechnungsprüfungsausschuss 21.11.2013, TOP 13.1 und 05.05.2014, TOP 14.4
15	Mitteilungen
15.1 Nachtrag: 10.09.2014 *	Überlassung von Räumen/Immobilien aus dem Fiskalbesitz für kulturelle Nutzung
15.2 Nachtrag: 11.09.2014 *	Sachstand Automatisierte Zeiterfassung in den städtischen Verwaltungsgebäuden Rechnungsprüfungsausschuss 19.09.2013, TOP 10.3
15.3 Nachtrag: 17.09.2014 *	Mitteilung der Verwaltung über die Überstunden 2013
15.4 Nachtrag: 22.09.2014 *	Betrugsfall in der Beihilfekasse Rechnungsprüfungsausschuss 13.02.2014, TOP 15.6
16	Beratungsergebnisse der Fachausschüsse
16.1	Prüfbericht Anlagenrechnung bei 12 - Amt für Informationsverarbeitung Rechnungsprüfungsausschuss 13.03.2014, TOP 13.1 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales 31.03.2014, TOP 16.17
16.2	Prüfung Gewährung von Pflegewohngeld und Hilfe zur Pflege in stationären Einrichtungen durch 502/9 - Hilfe in Heimen und Anstalten Rechnungsprüfungsausschuss 13.03.2014, TOP 13.2 Ausschuss für Soziales und Senioren 22.05.2014, TOP 21.1
16.3	Prüfung "Gewährung von einmaligen Leistungen (Erstausstattungen) für Bekleidung, Schwangerschaft und Geburt im Jobcenter Köln" mit aufgedecktem Betrugsfall Rechnungsprüfungsausschuss 13.03.2014, TOP 13.3 Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechts
16.4 Nachtrag: 09.09.2014 *	Prüfbericht Vermietung von Räumlichkeiten bei 50/2 - Bürgerhäuser/-zentren Rechnungsprüfungsausschuss 21.11.2013, TOP 13.3 Ausschuss für Soziales und Senioren 23.01.2014, TOP 21.1 Ausschuss für Soziales und Senioren 20.03.2014, TOP 21.1
17	Anfragen
17.1	Kartellordnungswidrigkeitenverfahren gegen Hersteller von Betonpflas-tersteinen in Nordrhein-Westfahlen Frage von Frau Möller