Sitzung 05.02.2015 Rat

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung Rat 72 KB
	Tagesordnung Rat Version Umdruck 65 KB
	Öffentliche Bekanntmachung 54 KB
	Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil) 290 KB
	Wortprotokoll 901 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

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Öffentlicher Teil: Beginn 15:36 Uhr
1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
2.1	Schenkung Baukhage an das Kölnische Stadtmuseum			3487/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB Baukhage 2014 Listen 4518 2 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1.1 Nachtrag: 05.02.2015 *	Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betreffend "Ergänzung des Wertgrenzenkonzeptes 2014 - beschränkte Ausschreibungen"			AN/0198/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (CDU) 18 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 05.02.2015 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen			AN/0234/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 25 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.1.2	Antrag der Gruppe pro Köln betreffend "Straßenbenennung nach Stéphane Charbonnier"			AN/0167/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Antrag nach § 3 23 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.3	Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Hol die Oberbürgermeisterin oder den Oberbürgermeister für dein Projekt"			AN/0199/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Antrag nach § 3 61 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.4	Antrag der Gruppe Deine Freunde betreffend "Alternativen zu einer Spielbank in der Cäcilienstraße 32"			AN/0193/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Deine Freunde Antrag nach § 3 64 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.5 Nachtrag: 29.01.2015 *	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion, der Gruppe Piraten, der Gruppe Deine Freunde sowie von Ratsmitglied Andreas Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Leistungsnovelle zum Wohngeld"			AN/0219/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Linke) 22 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4.1	Anfrage der Gruppe Deine Freunde betreffend "Ehrenamtliches Engagement für Flüchtlinge"			AN/1804/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Deine Freunde Anfrage nach § 4 30 KB
	Zusatz:	(zurückgestellt aus der Ratssitzung am 16.12.2014)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 12.01.2015			4004/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 33 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.2	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Schutz vor Angriffen auf kommunale IT-Systeme in Köln"			AN/1805/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 61 KB
	Zusatz:	(zurückgestellt aus der Ratssitzung am 16.12.2014)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 04.02.2015			3850/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 33 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.3	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"			AN/0166/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 29 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
4.4	Anfrage der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Piraten betreffend "Übergriffe gegen Flüchtlinge in Köln durch den Sicherheitsdienst in Unterkünften"			AN/0190/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (Die Linke) 19 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 05.02.2015			0342/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 31 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.5 Nachtrag: 02.02.2015 *	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Opernfusion erneut auf den Prüfstand stellen"			AN/0221/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 66 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	zurückgestellt
4.6 Nachtrag: 02.02.2015 *	Anfrage der Gruppe Deine Freunde betreffend "Keine Sperrklausel bei Kommunalwahlen!"			AN/0224/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Deine Freunde Anfrage nach § 4 64 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
6	Ortsrecht
6.1	Satzungen
6.1.1	Ersatz- und Ergänzungsgebiet zum Sanierungsgebiet Kalk Aufhebung der Satzung des Ersatz- und Ergänzungsgebietes zum Sanierungsgebiet Kalk			4508/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB Anlage 1 12 KB Anlage 2 6 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.1.2 Nachtrag: 29.01.2015 *	Sanierung Finkenberg Aufhebung der Sanierungssatzung Finkenberg			2924/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 45 KB 2014 12 01 Anl 1 Aufhebungssatzg Finkenb geänd 12 KB 2014 10 01 Anl 2 Plan m Sangrenze 1zu5000 241 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
6.2.1	Entgelt- und Benutzungsordnung für die Besucherinnen und Besucher der Puppenspiele der Stadt Köln			2469/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB EntgeltordnungPuppenspiele2014_11_28_2 34 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
6.4	Sonstige städtische Regelungen
7	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2014 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2013 / 2014			0117/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB Anlage 1a üpl_Aufwand_konsumtiv_2014 67 KB Anlage 1b üpl_Auszahlung_investiv_2014 7 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Überplanmäßige Aufwendungen
9	Außerplanmäßige Aufwendungen
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Herausnahme der Brücke Perlengraben aus dem Schuldendienst der Nord-Süd Stadtbahn sowie Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung 2013/2014 der Stadt Köln			3059/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anlage 1 - Vermerk Mehrkosten 2334-2011 Brücke Perlengraben 21 KB Anlage 2 - Vermerk Finanzierung Brücke Perlengraben 14 KB
	Beschluss:	Alternative beschlossen
10.2	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Beschaffung von 300 Parkscheinautomaten (PSA) 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)			3554/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 39 KB Anlage - Schreiben vom Rechnungsprüfungsamt vom 19.11.2014 89 KB Anlage 0 - Begründung Dringlichkeit 11 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.3	Mitgliedschaft der Stadt Köln			3835/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.4	Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2015			3222/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB BHK Stellenplan 2015 11 KB Erfolgsplan_2015 19 KB MiFriFi_2015 19 KB Vermögensplan_2015 33 KB Wirtschaftsplan_2015 33 KB Erläuterungen15 33 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.5	Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2015			3397/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 60 KB Anlage 1 - Erfolgsplan 2015 - 2018 33 KB Anlage 2 - Erläuterungen zum Erfolgsplan 2015 - 2018 43 KB Anlage 3 - Nebenrechnung zum Erfolgsplan 2015 - 2018 - Sonderausstellungen und Projekte 56 KB Anlage 4 - Hinweise zu den Erläuterungen zum Erfolgsplan 2015 108 KB Anlage 5 - Stellenübersicht 2015 27 KB Anlage 6 - Finanzplan 2015 - 2018 36 KB Anlage 7 - Investitionsplanung 2015 - 2018 27 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.6	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln			3502/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB Anlage Jahresabschluss inkl. Lagebericht u. Bestätigungsvermerk 2 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.7	Familie-Ernst-Wendt-Stiftung hier: Wirtschaftsplan 2015			3958/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB Anlage 1 -FEWS-Wirtschaftsplan 2015 41 KB Anlage 2 - Wpl. 2015-Erläuterungen 47 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.8	GEW Köln AG hier: Satzungsänderung			3986/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anlage 63 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.9	Anpassung an den Klimawandel			2216/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 3 MB Auszug UG 13012015 30 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.10	Strategiekonzept - aktualisierte und überarbeitete Auflage			3264/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB Strategiekonzept_aktuaslisierte und überarbeitete Auflage_Webversion 1009 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.11	Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Region Köln 2015-2018			2867/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 56 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.12	Gesamtkosten Bildungslandschaft Altstadt Nord, Baubeschluss Baufeld B			3837/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 101 KB Anlage 1 Übersicht Gesamtkosten 192 KB Anlage 2 Indexierung einschl Risikozuschlag 300 KB Anlage 3 Indextabelle statistisches Bundesamt 141 KB Anlage 4 Baubeschreibung - Ban Baufeld B (2) 186 KB Anlage 5 a Enegiecheckliste Grundschule 878 KB Anlage 5 b Energiecheckliste Kindertageseinrichtung 869 KB Anlage 5 c Energiecheckliste Realschule 866 KB Anlage 5 d Energiecheckliste Studienhaus 866 KB Anlage 5 e Energiecheckliste Mensa- und Ateliergebäude 887 KB Anlage 6 Betriebskosten (Reinigung,Strom,Heizung) 123 KB Anlage 7 Prüfbericht zur Kostenberechnung Baufeld B 995 KB Anlage 8 Übersicht Baufelder 121 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.13	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2013			3847/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anlage 1-5 - Jahresabschluss 2013 Veranstaltungszentrum Köln 8 MB Anlage 6 - Testat GPA 135 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.14	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Auflösung der Kapitalrücklage			3848/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 39 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.15	Koelnmesse GmbH hier: Gründung einer Joint Venture-Gesellschaft in der Türkei			0065/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 86 KB Ratsvorlage-Anlage 1 - KM-JV-Türkei-Kooperationsvertrag 7 MB Ratsvorlage-Anlage 2 - KM-JV-Türkei-Gesellschaftsvertrag 5 MB Ratsvorlage-Anlage 3 - KM-JV-Türkei-Projektplanung 145 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.16	Jugend stärken im Quartier			3483/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 39 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.17 Nachtrag: 27.01.2015 *	Schulorganisatorische Veränderungen an den Förderschulen im Stadtbezirk Kalk - Auslaufende Schließung der Förderschule "Der Kleine Prinz", Änderung der Martin-Köllen-Schule in eine Förderschule im Verbund			2834/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB Schulkonferenz Martin-Köllen-Schule 20 KB Schulkonferenz Schule "Der Kleine Prinz" 30 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
12.1	Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 68400/03 Arbeitstitel: Westlich Schillings¬rotter Weg in Köln-Marienburg, 2. Änderung (ehemals 1. Änderung Westlich Schillingsrotter Weg in Köln-Marienburg)			2349/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat . 40 KB Anlage 2 (Satzungsbegründung) 17 KB Anlage 1 (Plan) 348 KB zu Anlage 2 -Urkunde- 44 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.2	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66458/12 Arbeitstitel: "Bildungslandschaft Altstadt-Nord" (BAN) in Köln-Altstadt/Nord			3944/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 78 KB Anlage 5 (Begründung) 215 KB Anlage 8, Auszug StEA, 22.01.15 31 KB Anlage 1 (Übersichtsplan) 319 KB Anlage 2 (Stellungnahmen frühz.Öffentlichkeitsbeteiligung) 296 KB Anlage 7 (Plan) DINA3 2 MB Anlage 7a (Plan) 374 KB zu Anlage 5 -Urkunde- 464 KB Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) 13 KB Anlage 3 (Stellungnahmen zur 2.öffentl.Auslegung) 41 KB Anlage 4 (nicht-fristgerechte Stellungnahmen zur 2.öffentl.Auslegung) 147 KB Anlage 6 (textliche Festsetzungen) 33 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
13.1	Teilaufhebung des Bebauungsplanes 65410/03 (6640 Nd/03) - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Teilaufhebung des Kalscheurer Weges in Köln-Zollstock			3799/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anlage 2 (Satzungsbegründung) 17 KB Anlage 1 (Plan) 423 KB Anlage 3 (Plan) 118 KB Anlage 4 (Plan) 2 MB zu Anlage 2 -Urkunde- 43 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
13.2	Aufhebung des Fluchtlinienplanes 3029 Blatt 2 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Oberer Komarweg/Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock			3802/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anlage 2 (Satzungsbegründung) 15 KB Anlage 1 (Plan) 687 KB Anlage 3 (Plan) 128 KB Anlage 4 (Plan) 2 MB zu Anlage 2 -Urkunde- 41 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
13.3	Aufhebung des Fluchtlinienplanes 3025 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Kendenicher Straße/Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock			3803/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat . 40 KB Anlage 2 (Satzungsbegründung) 16 KB Anlage 1 (Plan) 797 KB Anlage 3 (Plan) 133 KB Anlage 4 (Plan) 2 MB zu Anlage 2 -Urkunde- 43 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
14	Erlass von Veränderungssperren
14.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Westhoven Arbeitstitel: Stollwerckstraße in Köln-Porz-Westhoven			3133/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB Anlage 2 (Satzung) 15 KB Anlage 1 (Plan) 736 KB Anlage 2 (Anlage zur Satzung) 792 KB Anlage 3 (Begründung) 12 KB Anlage 5 (Stellungnahme) 14 KB Anlage 4, Auszug BV 7, 11.12.2014 313 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
17	Wahlen
17.1	Neuwahl eines stellvertretend beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss			3276/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB Anlage 1 151 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.2	Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters am 13.09.2015 - Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses			3988/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.3	Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohner/innen in die Fachausschüsse			0165/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 82 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.4	Wahl eines/r Vertreter/in von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in den Ausschuss für Soziales und Senioren			0180/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.5 Nachtrag: 02.02.2015 *	Berufung von sachkundigen Einwohnern als ständige Mitglieder mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung			0217/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
18.1	Bau einer öffentlich zugänglichen Aussichtsplattform mit Fußweg und Treppen auf dem Kalkberg im Rahmen der finalen Tiefbau- und Straßenbauarbeiten der Rettungshubschrauberstation			3977/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Rat 102 KB Anlage 9 Stellungnahme Vertreterin Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 12 KB Anlage 1 N 21 - Fußweg - Treppenanlage zum Aussichtsplateau 1 MB Anlage 2 2014-12-02 L+S - Ausführungsplanung Aussichtspunkt 2 MB Anlage 3b 2011-11-03 - Parktypologien 122 KB Anlage 4 2013-09-24 GA - Mitteilung SESSION 2521-2013 30 KB Anlage 5 2012-08-28 L+S - Machbarkeitsstudie Variante 4 2 MB Anlage 7a 29-83_Uebersicht_1-5000_Kbg 9 MB Anlage 7b Kalkberg-Plan-1-1000 4 MB Anlage 8 2012-08-28 Endpräsentation Machbarkeitsstudie Anlage A 18 231 KB Anlage 3a 2011-11-03 - Rechtsrheinische Perspektiven - Monte Kalk 722 KB Anlage 6a 2014-12-21 KB - Aussichtspunkt 0 108 KB Anlage 6b 2014-12-21 KB - Aussichtspunkt 1 522 KB Anlage 6c 2014-12-21 KB - Aussichtspunkt 2 527 KB Anlage 6d 2014-12-21 KB - Aussichtspunkt 3 640 KB Anlage 6e 2014-12-21 KB - Aussichtspunkt 4 619 KB Anlage 6f 2014-12-21 KB - Aussichtspunkt 5 583 KB Anlage 6g 2014-12-21 KB - Aussichtspunkt 6 601 KB Anlage 6h 2014-12-21 KB - Aussichtspunkt 7 694 KB Anlage 6i 2014-12-21 KB - Aussichtspunkt 8 637 KB Anlage 6j 2014-12-21 KB - Aussichtspunkt 9 423 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18.2	Fortführung Bürgerkontaktstelle "Berliner 67" in Mülheim Nord			3845/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Rat 48 KB STK_BR_Hallo Nachbar_10-final 8 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
22.1 Nachtrag: 02.02.2015 *	Anfrage der Gruppe Deine Freunde betreffend "Spielbank in der Cäcilienstraße"
	Antwort der Verwaltung vom 05.02.2015
23	Grundstücksangelegenheiten
23.1	Grundstücksverkauf Kölner Straße
23.2	Städtisches Grundstück Stammheimer Ufer in Köln-Stammheim
24	Allgemeine Vorlagen
24.1 Nachtrag: 27.01.2015 *	Wirtschaftlichkeit der „neuen“ Eigenreinigung und Neueinstellung von externen Reinigungskräften bei den Zentralen Diensten, Servicebetrieb Reinigung
24.2	Sonderausstellung "Alibis: Sigmar Polke. Retrospektive" des Museums Ludwig vom 14. März bis 05. Juli 2015 - Sponsoringvertrag mit der Volkswagen AG
24.3	Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen für den allgemeinen städtischen Bedarf
24.4 Nachtrag: 27.01.2015 *	Abschluss eines Stromliefervertrages für die Liegenschaften der Stadt Köln
24.5	RheinEnergie AG
24.6	Mobile Erfassung von Ordnungswidrigkeiten im Ordnungs- und Verkehrsdienst sowie im Bezirksordnungsdienst (BOD)
24.7	KölnMusik GmbH - Wirtschaftsplan 2015 und Festlegung des Betriebskostenzuschusses für das Jahr 2017
25	Wahlen
25.1	Bestellung mehrerer Prüferinnen des Rechnungsprüfungsamtes
26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
26.1	Vorbereitung der EU-Strukturfondsperiode 2014-2020 (EFRE/ESF)
26.2	Erwerb von Grundstücken u. a. im Bereich "Zündorf-Süd" im Rahmen eines Zwangsversteigerungsverfahrens