Sitzung 24.03.2015 Rat

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung Rat 80 KB
	Öffentliche Bekanntmachung 62 KB
	Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil) 295 KB
	Wortprotokoll 2 MB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 15:35 Uhr
1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
1.1 Nachtrag: 23.03.2015 *	Antrag der Fraktion Die Linke. auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Engagement der GAG als Chance für die Entwicklung von Chorweiler"			AN/0487/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Antrag nach § 5 28 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
2.1	Annahme einer Schenkung für das Museum für Angewandte Kunst hier: Schenkungsangebot von Herrn Peter Pütz			0350/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2	Annahme eines Vermächtnisses von Frau Prof. Dr. Brigitte Klesse			0352/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1.1 Nachtrag: 24.03.2015 *	Antrag der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten und der Gruppe Deine Freunde betreffend "Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung des Landes NRW und soziale Mindeststandards für Köln"			AN/0448/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (Linke) 23 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 24.03.2015 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen			AN/0492/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 15 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.1.2	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Gegen Gewalt an Frauen - Frauenhäuser stärken"			AN/0235/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Antrag nach § 3 43 KB
	Beschluss:	verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
3.1.3	Antrag der Gruppe pro Köln betreffend "Studie belegt linksextreme Gefahr: Auch die Kölner Kommunalpolitik muss jetzt gegensteuern!"			AN/0410/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Antrag nach § 3 26 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.4	Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Köln braucht eine No-Spy-Klausel"			AN/0454/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Antrag nach § 3 70 KB
	Beschluss:	verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4.1	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"			AN/0166/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 29 KB
	Zusatz:	(zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 05.02.2015)
	Beschluss:	zurückgestellt
4.2	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Opernfusion erneut auf den Prüfstand stellen"			AN/0221/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 66 KB
	Zusatz:	(zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 05.02.2015)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 24.03.2015			0909/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 87 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.3	Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Fragen zur aktuellen Asylwelle"			AN/0304/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Anfrage nach § 4 24 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
4.4 Nachtrag: 16.03.2015 *	Anfrage der AfD betreffend "Sicherheitsdienste"			AN/0468/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Anfrage nach § 4 38 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 24.03.2015			0867/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 43 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.5 Nachtrag: 17.03.2015 *	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Erwerb des ehemaligen Praktiker-Baumarkt Friedrich-Naumann-Straße 2 in Köln Porz/Eil im Rahmen einer Zwangsversteigerung und Unterbringung von Flüchtlingen"			AN/0472/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Anfrage nach § 4 51 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 24.03.2015			0868/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 37 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.6 Nachtrag: 19.03.2015 *	Fraktion Die Linke. betreffend "Das Kooperative Baulandmodell und seine Gültigkeit für das Deutsche-Welle-Areal"			AN/0478/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 33 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	zurückgestellt
4.7 Nachtrag: 19.03.2015 *	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Zur Aufwertungskampagne der Gewerkschaft verdi in den Sozial- und Erziehungsdiensten"			AN/0482/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 47 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 24.03.2015			0879/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 52 KB Anlage 1 - Eingruppierungen 39 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.8 Nachtrag: 19.03.2015 *	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Finanzielle Förderung des Kölner Karnevals auf dem Prüfstand"			AN/0475/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 73 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	zurückgestellt
4.9 Nachtrag: 19.03.2015 *	Anfrage der Gruppe Deine Freunde betreffend "Gebt uns den Colonius zurück!"			AN/0483/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Deine Freunde Anfrage nach § 4 121 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
4.10 Nachtrag: 23.03.2015 *	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Die Stadt zahlt alles – unnötige und teure Immobiliendeals der Stadt“			AN/0466/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Anfrage nach § 4 28 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 24.03.2015			0903/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 29 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.1.1 Nachtrag: 24.03.2015 *	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Resolution des Kölner Rates zu den Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA (Az.: 02-1600-122/14)			0546/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 42 KB Beschlussvorlage Ausschuss Version 11.03.2015 38 KB Anlage 4 Auszug Nschrift Beschwerdeausschuss vom 17.03.2015 30 KB Anlage 1 Eingabe 4 MB Anlage 2 Positionspapier 3 MB Anlage 3 Runderlass 5 MB Anlage 5 Mitteilung Städtetag 557 KB Anlage O Begründung der Dringlichkeit 8 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 24.03.2015 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten und der Gruppe Deine Freunde			AN/0493/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 27 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
6	Ortsrecht
6.1	Satzungen
6.1.1	Sanierung Finkenberg Aufhebung der Sanierungssatzung Finkenberg			2924/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 45 KB 2014 12 01 Anl 1 Aufhebungssatzg Finkenb geänd 12 KB 2014 10 01 Anl 2 Plan m Sangrenze 1zu5000 241 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
6.2.1 Nachtrag: 17.03.2015 *	Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für den Verkehr mit den in der Stadt Köln zugelassenen Taxen - Kölner Taxitarif -			0443/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 85 KB Anlage 1 Änderungs VO Tarif 2015 18 KB Anlage 2 Synopse 20 KB Anlage Alternative 1.1 Änderungs VO Tarif 2015 Alternative 21 KB Anlage Alternative 2.1 Synopse (Alternative) 19 KB Anlage 1a Tarifaufkleber zu § 5 Abs.2m 21 KB Anlage 3 Kosten ML Mittel_ 2013_2015 8 KB Anlage 4 Vergleich Taxitarif Großstädte 8 KB Anlage 5 Vergleich Taxitarif Nachbarstädte 7 KB Anlage 6_ 7 Fahrpreis_beispiele 12 KB Anlage Alternative 1.1a Tarifaufkleber zu § 5 Abs.2 (Alternative)m 22 KB Anlage Alternative 3.1a Kosten ML Tag _ 2013_2015 8 KB Anlage Alternative 3.1b Kosten ML Nacht _ 2013_2015 8 KB Anlage Alternative 4.1 Vergleich Taxitarif Großstädte (Alternative) 10 KB Anlage Alternative 5.1 Vergleich Taxitarif Nachbarstädte (Alternative) 8 KB Anlage Alternative 6.1_ 7.1 Fahrpreisbeispiele 14 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
6.3.1	1. Verordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2015 vom 25.11.2014 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen.			3915/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB 1. Änderungs-RVO 15 KB Anlage 3 Terminplan 2015 zur 1. Änderungs-RVO 43 KB Anlage 4 Schreiben Gewerkschaften v. 10.12.2014 93 KB Anlage 5 Schreiben DGB-Verdi v. 26.01.2015 89 KB Anlage 6 Pressemitteilung 72 KB Anlage 7 Bedarfsgewerbeordnung 124 KB Anlage 8 Stellungnahme IHK v. 19.01.2015 61 KB Anlage 9 Antwort Katholikenausschuss 03.02.2015 Sonntägliche Ladenöffnungszeiten - 2 2 15 70 KB Anlage 10 Ergänzende Mitteilung zur Vorlage 3915-2014 10 KB Anlage 2 Anlassbeschreibungen 32 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.3.2 Nachtrag: 18.03.2015 *	Ordnungsbehördliche Verordnung Naturdenkmal Mittelterrassenkante in Köln Müngersdorf hier: Satzungsbeschluss			2711/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB Anlage 3 Synopse Verordnungen 116 KB DE BV 3 unterzeichnet 0671_2015 179 KB Anlage 1 Verordnungstext mit Karte Entwurf 114 KB Anlage 2 Darstellung und Bewetung der im Rahmen der auslegung eingegangenen Stellungnahmen 100 KB Anlage 4 Karte Sicherstellungsverordnung 225 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.4	Sonstige städtische Regelungen
7	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2014 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2013 / 2014			0711/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB Anlage 1a üpl_Aufwand_konsumtiv_2014 9 KB Anlage 1b üpl_Auszahlung_investiv_2014 8 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Überplanmäßige Aufwendungen
9	Außerplanmäßige Aufwendungen
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	Erweiterter Baubeschluss zur Umsetzung des Brandschutzes im Rahmen der Maßnahme Umbau der U-Bahnhaltestellen Appellhofplatz und Poststraße sowie Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 analog der Haushaltssatzung 2013 / 2014 der Stadt Köln bei der Finanzstelle 6903-1202-1-6008, Stadtbahnhst. Poststr., Neumarkt, Appellhofplatz -Bahnsteiganhebungen			2758/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 67 KB Anlage I-Poststrasse Bedarfsanerkennung von 14 266 KB Anlage II-Poststraße - Zustimmung 14 KOB 503 KB Anlage III-G-BS-GR-0001-a-F 933 KB Anlage IV - Vorlage_NVR_3-02-14-2.1 124 KB Anlage V - Kurzzusammenfassung 16 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.2	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Sanierung der Straßenbrücke Tel-Aviv-Straße über den Perlengraben			3158/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 56 KB Anlage 6 - Auszug VA 09.03.2015 31 KB Anlage 8 - Auszug BV Innenstadt 12.03.2015 28 KB Anlage 1 - 14er Prüfung Tel-AvivStr 117 KB Anlage 2 - Tel-Aviv-Straße 779 KB Anlage 5 - MS Project - Tel Aviv Straße Bauphasen 43 KB Anlage 3 - Tel Aviv Str 4 MB Anlage 4 - TelAviv Str 4 MB Anlage 7 Beantwortung der Fragen aus dem VA 11 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.3	Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Flexiblere Handhabung kleinerer Angebotsanpassungen bei der KVB durch künftige Behandlung als Geschäft der laufenden Verwaltung			3757/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat neu 37 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.4	Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 419 in Köln-Holweide			3912/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB Anlage 1 Umlegungsanordnung Kochwiesenstraße 1 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.5	Strukturförderung Kulturwerk des Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK Köln e.V.) 2015 - 2017			0366/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.6	Sanierung der Zentralbibliothek der Stadtbibliothek Köln, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln Weiterplanungsbeschluss gemäß Ratsbeschluss vom 18.12.2012 (3142/202)			2781/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 70 KB Anlage 9 - Auszug BA GW 08.12.2014 31 KB neu Anlage 12 - Auszug BA GW 16.03.2015 43 KB Anlage 1 Baubeschreibung 72 KB Anlage 2 Energiecheckliste 268 KB Anlage 3 RPA-Prüfung 206 KB Anlage 4 Ablaufplan 157 KB Anlage 5 Kurzdarstellung Thermische Bauphysik 742 KB Anlage 6 Wirtschaftlichkeit Photovoltaik 43 KB Anlage 7 Baupreisindex 40 KB Anlage 8 Ausstattung 58 KB neu - Anlage 11 Anfragenbeantwortung 0072_2015 158 KB neu Anlage 10 Verrechnungspreis und haushaltsm. Auswirkungen 140 KB Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung 9 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.7	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. und 2. Baustufe Auswirkungen des 2. GVFG-Änderungsantrages auf den städtischen Finanzierungsanteil und Beschluss des Kostendeckels			2921/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 64 KB Anlage 1 - Auswirkung des 2. GVFG Änderungsantrages 182 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.8	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR Abwasserbeseitigungskonzept Köln (ABK), Bericht ABK 2015			3727/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 103 KB Anlage 1_Bericht ABK 364 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.9	Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem WDR und den Bühnen der Stadt Köln im Werkstattbereich			0212/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 59 KB Finanzielle Auswirkungen Kooperation WDR-Bühnen 189 KB Kooperationsvereinbarung WDR - Buehnen 42 KB Lageplan Mietflächen Bocklemünd 1 307 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.10	Wirtschaftsplan 2015 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln			0362/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB Anlage 1 - Wirtschaftsplan 45 KB Anlage 2 - differenzierte Darstellung 31 KB Anlage 3 - Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 18 KB Anlage 4 - Maßnahmen 53 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.11	"Flüchtlinge in Köln willkommen heißen" - ein Projekt zur Unterstützung von Flüchtlingsinitiativen - Antrag für ein Forum für Willkommenskultur Kooperationsprojekt des Kölner Flüchtlingsrates e. V. und der Kölner Freiwilligen Agentur e. V.			0064/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 56 KB Anlage 1 (Entwurf der Niederschrift des Rates) 41 KB Anlage 2 (Antrag_Forum) 22 KB 1Anlage 3 (Forum für Willkommenskultur Konzept Projektantrag) 75 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.12	Sporthalle Süd, Vorgebirgsstr., Köln-Zollstock Generalsanierung der Sporthalle Baubeschluss und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 5.996.800,00 € im Hj. 2015			2462/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 76 KB 20150220 - Stellungn 14 zu SPOHA Südstadion 195 KB Anlage 1 - Entwurfsbericht 715 KB Anlage 2 - Pläne 409 KB Anlage 0 - Begründung für die Dringlichkeit 30 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.13	Planungsaufnahme zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle, Grundstück Gaedestraße in 50968 Köln-Marienburg			3453/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 39 KB Anlage 2 SEP-Stellungnahme 44 KB Anlage 1 Raumliste 3-zügig 51 KB Anlage 3 Grundstücksplan 254 KB Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit 19 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.14	Grundsatz-/Planungsbeschluss zur Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Sporthalle auf dem Grundstück Statthalterhofallee in Köln-Junkersdorf			0223/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 42 KB Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll BV 3 vom 09.03.2015 30 KB Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit 37 KB Anlage 1 Raumliste 48 KB Anlage 2 - Schulentwicklungsplanerische Stellungsnahme 99 KB Anlage 3- Lageplan 329 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.15	Erweiterung der Förderschule Lernen Soldiner Straße im Stadtbezirk Chorweiler um den Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung zum Schuljahr 2015/16			0230/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 46 KB SK Beschluss FLE Soldiner Str. 138 KB Anlage 0 9 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.16	Bildungslandschaft Altstadt Nord, Baubeschluss Baufeld A (Hansa Gymnasium)			3978/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 75 KB Anlage 0 Erläuterung dr Dringlichkeit 6 KB Anlage 1, Baubeschreibung Bruttobaukosten 117 KB Anlage 2 Baukostenindex statistisches Bundesamt 139 KB Anlage 3 Prüfbericht Rechnungsprüfungsamt 1 MB Anlage 4 Reinigungs- und Energiekosten Hansa Gym 182 KB Anlage 5 Energiecheckliste 966 KB Anlage 6 Übersicht Baufelder BAN 121 KB Anlage 7 Erläuterung Spartenverrechnungspreis 546 KB Anlage 8 Stellungnahme zum RPA Bericht 82 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.17	Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB): Bürgschaftsrahmen der Stadt Köln zur Besicherung von Darlehen zur Finanzierung von Investitionen im Rahmen des Programms "Ressourceneffiziente Abwasserbeseitigung NRW" des Landes NRW			0686/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 58 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.18 Nachtrag: 20.03.2015 *	Grundsatz-/Planungsbeschluss zur Errichtung eines Schulgebäudes mit 3-fach Sporthalle für eine Gesamtschule mit je 4 Zügen Sekundarstufe I und II auf dem Grundstück Aachener Straße/Herbesthaler Straße in 50933 Köln-Müngersdorf			3960/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anl. 0 Begründung der Dringlichkeit 81 KB Anl. 1 SEP-Stellungnahme 100 KB Anl. 2 Raumliste 44 KB Anl. 3 Lageplan 85 KB Anlage 4 Auszug SchulA vom 19.01.2015 314 KB Anlage 5 Auszug BV 3 vom 09.03.2015 558 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.19 Nachtrag: 16.03.2015 *	Zusätzliche Jugendhilfsangebote für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien			0425/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 42 KB Anlage Ratsvorlage 46 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	geändert beschlossen
11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
12.1	Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 58469/02 Arbeitstitel: Haus Közal in Köln-Lövenich, 2. Änderung			3795/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB Anlage 2 (Satzungsbegründung) 14 KB Anlage 1 (Plan) 506 KB Anlage 3 (Plan) 509 KB Anlage 4 (Plan) 8 MB --> Anlage 2 (geändert) -Urkunde- 28 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.2	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59476/02 Arbeitstitel: Nördlich Auf der Aspel in Köln-Widdersdorf			3846/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 43 KB Anlage 3 (Satzungsbegründung) 144 KB Anlage 4 (Stellungnahmen) 16 KB Anlage 1 (Übersichtsplan) 261 KB Anlage 2 (1. Planentwurf) 158 KB zu Anlage 3 -Urkunde- 216 KB Anlage 2 (2. textliche Festsetzungen) 67 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.3 Nachtrag: 16.03.2015 *	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70449/09 Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk			0122/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 46 KB Lesehilfe 12 KB Anlage 2 -Stellungnahmen- neu 60 KB Anlage 4 (Satzungsbeschluss) 211 KB Anlage 5 (Textl. Festsetzungen) 77 KB Anlage 6 (Stellungnahmen) 87 KB Anlage 8, Auszug BV 8, 12.03.15 28 KB Anlage 1 (Plan) 505 KB Anlage 2 alt 2 MB Anlage 3 (Plan) 3 MB Anlage 7 (Stellungnahmen) 92 KB Anlage 9 Übersicht Planungsrecht 6 MB Anlage 15 Textl. Festsetzungen Teilsatzungsbeschluss 23 KB Anlage 17, Auszug StEA, 07.05.15 41 KB Anlage 11 neu -Plan- 554 KB Anlage 13 neu -Plan- Teilsatzungsbeschluss 475 KB Anlage 16, Auszug BV Kalk 28.04.2015 114 KB Anlage 10, neue Beschlussalternative 22 KB Anlage 12 Stellungnahmen Teilsatzungsbeschluss 29 KB Anlage 14 Teilsatzungsbeschluss 169 KB zu Anlage 14 -Urkunde- 326 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
12.4	Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67490/07 Arbeitstitel: Neusser Straße/Niehler Gürtel in Köln-Weidenpesch, 1. Änderung			0431/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB Anlage 1 (Übersichtsplan) 321 KB Anlage 4 (Änderungsentwurf) 520 KB zu Anlage 2 -Urkunde- 139 KB Anlage 2 (Begründung) 49 KB Anlage 3 (Textliche Festsetzungen) 15 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
13.1	Aufhebung des Bebauungsplanes 66420/06 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Bischofsweg in Köln-Raderberg			0618/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anlage 2 (Satzungsbegründung) 21 KB Anlage 1 (Plan) 441 KB zu Anlage 2 -Urkunde- 107 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
13.2	Aufhebung des Fluchtlinienplanes 5102 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Gremberger Straße in Köln-Humboldt/Gremberg			0578/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB Anlage 1 (Plan) 603 KB Anlage 2 (Satzungsbegründung) 17 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
13.3	Teilaufhebung des Bebauungsplanes 70460/04 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Pyrmonter Straße in Köln-Buchforst und Köln-Kalk			0598/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 44 KB Anlage 2 (Satzungsbegründung) 25 KB Anlage 1 (Plan) 892 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
13.4	Teilaufhebung des Durchführungsplanes 70469/02 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Cusanusstraße in Köln-Buchforst			0599/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 44 KB Anlage 2 (Satzungsbegründung) 18 KB Anlage 1 (Plan) 467 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
14	Erlass von Veränderungssperren
14.1	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord Arbeitstitel: 3. Änderung nördlich S-Bahn/Eigelstein in Köln-Altstadt/Nord			0276/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat . 36 KB Anlage 2 (Satzung) 12 KB Anlage 1 (Plan) 664 KB Anlage 2 (Satzung Anlageplan) 1 MB Anlage 3 (Begründung) 12 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
14.2	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Süd Arbeitstitel: Südlich Georgsplatz in Köln-Altstadt/Süd			0367/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat . 36 KB Anlage 2 (Satzung) 12 KB Anlage 1 (Plan) 323 KB Anlage 3 (Begründung) 11 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
16.1	242. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen			3824/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB 242 Satzung Anlage 1 17 KB 242 Satzung Anlagen 2-5 24 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17	Wahlen
17.1	Mitteilung über die Benennung neuer beratender Pflichtmitglieder für den Jugendhilfeausschuss			0076/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB Anlage_1 299 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.2	Mitteilung über die Benennung neuer beratender Pflichtmitglieder für den Jugendhilfeausschuss			0138/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.3	Weitere Bestellung des Geschäftsführenden Direktors Patrick Schmeing zum Mitglied der Betriebsleitung des Gürzenich-Orchesters			3927/2014
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.4	Berufung einer Vertretung für die katholische Kirche als Mitglied mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung			0610/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.5 Nachtrag: 23.03.2015 *	Antrag der FDP-Fraktion hier: Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln GmbH (WSK): Entsendung eines neuen Aufsichtsratsmitglieds			AN/0488/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Antrag nach § 3 37 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.6 Nachtrag: 24.03.2015 *	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Neuwahl eines Mitglieds des Sportausschusses			AN/0489/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Grüne Antrag nach § 3 40 KB
	Zusatz:	(zufgesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.7 Nachtrag: 24.03.2015 *	Antrag der SPD-Fraktion hier: Benennung von sachkundigen Einwohnern/innen			AN/0481/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Antrag nach § 3 40 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.8 Nachtrag: 24.03.2015 *	Antrag der CDU-Fraktion hier: Wahl eines Abgeordneten zur Hauptversammlung des Deutschen Städtetages			AN/0491/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Antrag nach § 3 32 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr
20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
23	Grundstücksangelegenheiten
23.1	vorzeitige Verlängerung eines langjährigen Mietvertrages
23.2	Vermietungsvorlage Sportanlage Servatiusstr., Köln-Ostheim
23.3	Ankauf Gustav-Heinemann-Ufer 114 in Köln-Bayenthal
23.4	Industriepark Köln Nord (IPKN) - hier: Artenschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen durch den Projektentwickler Prologis im Zusammenhang mit einem Grundstücksgeschäft
23.5 Nachtrag: 24.03.2015 *	Europaweite Ausschreibung der Betreiberverträge über die städtischen Tiefgaragen und Parkhäuser
Nachtrag: 24.03.2015 *	Änderungsantrag der CDU-Fraktion
24	Allgemeine Vorlagen
24.1 Nachtrag: 24.03.2015 *	Abschluss eines Stromliefervertrages für die Liegenschaften der Stadt Köln
Nachtrag: 19.03.2015 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
24.2	Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtungen Lustheider Str. 39, Köln-Vingst
24.3	Wirtschaftlichkeit der „neuen“ Eigenreinigung und Neueinstellung von externen Reinigungskräften bei den Zentralen Diensten, Servicebetrieb Reinigung
24.4	Einleitung eines Vergabeverfahrens
24.5	RheinEnergie AG
24.6	RheinEnergie AG
24.7	Abschluss einer arbeitsvertraglichen Regelung, die unter anderem die Vereinbarung eines Festgehaltes entsprechend der Regelung für Arbeitsverhältnisse mit außertariflich Beschäftigten in Anlehnung an den TVöD beinhaltet
25	Wahlen
26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
26.1	Abschluss eines prozessbeendenden Vergleichs
26.2	Ankauf Friedrich-Naumann-Straße 2 in Köln-Porz-Eil