Sitzung 03.08.2015 Hauptausschuss

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 115 KB
	Tagesordnung 111 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 268 KB
	zu TOP 1.1.1 - zusätzliche Informationen 139 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
Nachtrag: 23.07.2015 *	A Aktuelle Stunde Bühnendebakel - Gründe und Folgen			AN/1077/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Antrag nach § 5 133 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
1	Mitteilungen
1.1	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
1.1.1	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Steigerung der Wahlbeteiligung aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 01.06.2015			1923/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 44 KB Anlage 1 - Anfrage Fraktion Bündnis 90 - Die Grünen 264 KB Anlage 2 - Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Ratssitzung am 23.06.2015 56 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
1.1.2	Konzertierte Aktion und Maßnahmen zur Verhinderung von illegalen Autorennen und Raserei			2189/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 124 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
1.1.3	Sanierung Bühnen Köln			2204/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 399 KB 20150529_Monatsbericht_Mai 242 KB Zarinfar - 150630_Gesamtkostenstand 28 KB Anlage 5 - Vorabauszug aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 03.08.2015 12 KB Anlage 8 - Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 03.08.2015 zu TOP A Aktuelle Stunde - "Bühnendebakel - Gründe und Folgen" 138 KB Anlage 4 - Fragenkatalog der SPD-Fraktion 106 KB Anlage 6 Fragenkatalog CDU-Fraktion 93 KB Anlage 7 Fragenkatalog Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 92 KB
	Beschluss:	verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
1.1.4 Nachtrag: 05.08.2015 *	Amtshilfeersuchen der Bezirksregierung Köln zur Realisierung einer Flüchtlingsunterkunft des Landes NRW in Köln			2211/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 122 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
1.2	Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
2	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
2.1	Anfrage der Gruppe Deine Freunde betreffend Partnerstadt in Not – Solidarität mit Thessaloniki			AN/1067/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Deine Freunde Anfrage nach § 4 65 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
	Stellungnahme der Verwaltung zu TOP 2.1			2015/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 37 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.2 Nachtrag: 29.07.2015 *	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Oper im Staatenhaus - Kosten und alternative Lösungen"			AN/1080/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Anfrage nach § 4 141 KB Anlage - Vorabauszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 03.08.2015 12 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1 Nachtrag: 29.07.2015 *	Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Beauftragung eines externen Gutachtens zur Klärung offener Fragen und Verantwortlichkeiten für die zu späte Verschiebung der Wiedereröffnung des Bühnenkomplexes am Offenbachplatz"			AN/1078/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12 137 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	geändert beschlossen
4	Dringlichkeitsentscheidungen
4.1	Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
4.1.1	Ergänzung zum Baubeschluss (Vorlagennummer 0685/2015) vom 23.06.2015 für die 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn in Rodenkirchen			2071/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 199 KB Anlage 4 - unterschriebene DE der BV Rodenkirchen 22 KB Anlage 1 - Lageplan Schönhauser Straße 1 MB Anlage 2 - Alternativplanung Schönhauser Straße 2 MB Anlage 3 - Rechtsmittelverzichtserklärung Eigentümer 140 KB Anlage 5 - Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 03.08.2015 12 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4.1.2 Nachtrag: 28.07.2015 *	'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel im Jahr 2015			2003/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 194 KB Anlage zur Vorlage 2003_2015 DE HA_Integrationsbudget 53 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
4.2	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5	Sonstige Allgemeine Vorlagen
6	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
7	Mitteilungen
7.1	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7.2	Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
8	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
9	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
10	Dringlichkeitsvorlagen
10.1	Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
10.1.1 Nachtrag: 04.08.2015 *	Entscheidung über den Verzicht auf ein Vermieterpfandrecht und Abschluss eines Mietvertrages mit einem neuen Investor
10.2	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
11	Personalien
11.1	Arbeitsvertragliche Regelung
12	Sonstige allgemeine Vorlagen
13	Mündliche Anfragen