Sitzung 16.03.2015 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 45 KB
	Tagesordnung 43 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 412 KB
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Öffentlicher Teil:
	Verpflichtung sachkundiger Einwohner
1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
1.1	Förderprogramm für Frauen im mittleren Dienst			0340/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 98 KB Anlage 1 53 KB Anlage 2 78 KB Anlage 3 82 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
2	Internationales
3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
3.1	Einsatz externer Beschäftigter			0060/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 30 KB Auszug RPA 29.01.2015 28 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.2	Schutz vor Angriffen auf kommunale IT-Systeme in Köln; Beantwortung der Anfrage der Gruppe der Piraten (AN/1805/2014) gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates			3850/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 33 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.3	Mündliche Anfrage von Frau Monika Möller zur Europäischen Charta der Gleichstellung			0626/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 35 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.4 Nachtrag: 05.03.2015 *	"Vergabepraxis der Stadt Köln" - Absehen von der Beschränkten Ausschreibung			0468/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 188 KB Anlage 1 Vergabepraxis Städte NRW 6 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.5 Nachtrag: 10.03.2015 *	Schutz vor Angriffen auf kommunale IT-Systeme in Köln; Beantwortung der Zusatzfrage von Ratsmitglied Herrn Hegenbarth aus der Sitzung des Rates vom 05.02.2015			0641/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.6 Nachtrag: 12.03.2015 *	Beantwortung einer Anfrage der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln zum Sachstand der Korruptionsbekämpfung			0755/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 29 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.7 Nachtrag: 12.03.2015 *	Videoüberwachung hier: Mündliche Nachfragen des RM Hegenbarth aus der Sitzung des AVR vom 26.01.2015; TOP 3.3			0640/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 29 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4	Mitteilungen der Verwaltung
4.1	Barrierefreies Wohnen Dokumentation der Veranstaltung aus Anlass des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung am 5. Dezember 2014			0359/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.2	EU-Projekt "Grow Smarter"			0400/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 34 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.3 Nachtrag: 04.03.2015 *	Statistischer Jahresbericht der Ausländerbehörde - 2014			0524/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 56 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.4 Nachtrag: 05.03.2015 *	Verkaufsoffene Sonntage 2015 / Pressemitteilung der Kölner Allianz für den freien Sonntag			0678/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 27 KB Anlage 1 Pressemitteilung 25 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.5 Nachtrag: 10.03.2015 *	Erprobungsraum Rheinland- Erfahrungsbericht 2014			0613/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 26 KB Anlage_Erfahrungsbericht_2014 3 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.6 Nachtrag: 10.03.2015 *	Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln - Aufstellen einer City-WC-Anlage am Brüsseler Platz			0549/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 27 KB abgestimmter Standort 64 KB Aussehen und Abmessung Toilettencontainer 66 KB Standort Toilettencontainer 73 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
5.1	Kompetenzzentrum Geschäftsprozessoptimierung - Bericht 2014			3496/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 26 KB Auszug TOP 5.1, AVR 16.03.2015 31 KB Kompetenzzentrum GPO_Jahresbericht 2014 458 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6	Schriftliche Anfragen
6.1 Nachtrag: 05.03.2015 *	Beteiligung der Bezirksvertretungen bei der Standortfindung für Werbeanlagen			AN/0417/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Anfrage nach § 4 39 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.1.1 Nachtrag: 12.03.2015 *	Beteiligung der Bezirksvertretungen bei der Standortfindung für Werbeanlagen, AN/0417/2015			0734/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 37 KB AN 0417 2015 39 KB Auszug AVR 16.03.2015 27 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.2 Nachtrag: 10.03.2015 *	Ausmaß von und Einnahmen aus Melderegisterauskünften			AN/0436/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 61 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.2.1 Nachtrag: 16.03.2015 *	Ausmaß von und Einnahmen aus Melderegisterauskünften			0792/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 61 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.3 Nachtrag: 12.03.2015 *	Sicherheit & Sauberkeit auf den Kölner Ringen			AN/0442/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Anfrage nach § 4 37 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.4 Nachtrag: 12.03.2015 *	Anfrage zur Kontrolle und Aufbewahrung von Waffen und Munition in Köln			AN/0444/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 61 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.5 Nachtrag: 12.03.2015 *	Investitionsinitiative des Bundes			AN/0449/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 16 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7	Mündliche Anfragen
8	Anträge
8.1	Anpassung der Verfahrensweise bei Ahndung des Verkehrsverstoßes "Nutzung Kölner Umweltzone ohne grüne Feinstaubplakette"			AN/0204/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (SPD) 17 KB
	Zusatz:	Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 26.01.2015(TOP 8.2) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8.1.1	Anpassung der Verfahrensweise bei Ahnung des Verkehrsverstoßes „Nutzung Kölner Umweltzone ohne grüne Feinstaubplakette“			0093/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 31 KB
	Zusatz:	Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 26.01.2015(TOP 4.5) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.2 Nachtrag: 04.03.2015 *	Prüfung von effizienteren Schriftarten als Einsparpotenzial			AN/0392/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Antrag nach § 3 62 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9	Platzvergaben
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	1. Verordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2015 vom 25.11.2014 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen.			3915/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB 1. Änderungs-RVO 15 KB Anlage 3 Terminplan 2015 zur 1. Änderungs-RVO 43 KB Anlage 4 Schreiben Gewerkschaften v. 10.12.2014 93 KB Anlage 5 Schreiben DGB-Verdi v. 26.01.2015 89 KB Anlage 6 Pressemitteilung 72 KB Anlage 7 Bedarfsgewerbeordnung 124 KB Anlage 8 Stellungnahme IHK v. 19.01.2015 61 KB Anlage 9 Antwort Katholikenausschuss 03.02.2015 Sonntägliche Ladenöffnungszeiten - 2 2 15 70 KB Anlage 10 Ergänzende Mitteilung zur Vorlage 3915-2014 10 KB Anlage 2 Anlassbeschreibungen 32 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.2 Nachtrag: 03.03.2015 *	Brüsseler Platz - Planungen und Vorgehen im Jahr 2015			0555/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 53 KB Anlage 1 - Präsentation 2 MB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.3 Nachtrag: 10.03.2015 *	Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für den Verkehr mit den in der Stadt Köln zugelassenen Taxen - Kölner Taxitarif -			0443/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 85 KB Anlage 1 Änderungs VO Tarif 2015 18 KB Anlage 2 Synopse 20 KB Anlage Alternative 1.1 Änderungs VO Tarif 2015 Alternative 21 KB Anlage Alternative 2.1 Synopse (Alternative) 19 KB Anlage 1a Tarifaufkleber zu § 5 Abs.2m 21 KB Anlage 3 Kosten ML Mittel_ 2013_2015 8 KB Anlage 4 Vergleich Taxitarif Großstädte 8 KB Anlage 5 Vergleich Taxitarif Nachbarstädte 7 KB Anlage 6_ 7 Fahrpreis_beispiele 12 KB Anlage Alternative 1.1a Tarifaufkleber zu § 5 Abs.2 (Alternative)m 22 KB Anlage Alternative 3.1a Kosten ML Tag _ 2013_2015 8 KB Anlage Alternative 3.1b Kosten ML Nacht _ 2013_2015 8 KB Anlage Alternative 4.1 Vergleich Taxitarif Großstädte (Alternative) 10 KB Anlage Alternative 5.1 Vergleich Taxitarif Nachbarstädte (Alternative) 8 KB Anlage Alternative 6.1_ 7.1 Fahrpreisbeispiele 14 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
12.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Richter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zu einem Presseartikel bzgl. der Vergabe des Weihnachtsmarktes Rudolfplatz
12.2 Nachtrag: 10.03.2015 *	Open Source vs. Microsoft – Sachstand IT-Infrastruktur in der Stadtverwaltung; Beantwortung der Anfrage der Gruppe der Piraten (AN/1483/2014) gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
13	Mitteilungen der Verwaltung
13.1	Entwurf zur jährlichen Mitteilung über die Überstunden
13.2	Bericht über die Abwicklung von Rechtsstreitigkeiten, zu denen der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales gemäß § 10 der Zuständigkeitsordnung beteiligt worden ist
13.3	Externe Mandatierung von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten
14	Schriftliche Anfragen
15	Mündliche Anfragen
16	Anträge
17	Allgemeine Vorlagen
17.1	Wirtschaftlichkeit der „neuen“ Eigenreinigung und Neueinstellung von externen Reinigungskräften bei den Zentralen Diensten, Servicebetrieb Reinigung
17.1.1 Nachtrag: 12.03.2015 *	Änderungsantrag zu „Wirtschaftlichkeit der „neuen“ Eigenreinigung und Neueinstellungen von externen Reinigungskräften bei den Zentralen Diensten, Servicebetrieb Reinigung“ - Beschlussvorlage 0900/2014, TOP 17.1
17.2	Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung "Lieferung, Montage und Einrichtung von Telekommunikationskleinanlagen 2015-2019"
17.3	Prüfbericht Bearbeitung von Sondernutzungsanträgen für öffentliches Straßenland und Grünflächen bei 32 - Amt für öffentliche Ordnung
17.4 Nachtrag: 02.03.2015 *	Betrieb des Vergabemarktplatzes
17.5 Nachtrag: 03.03.2015 *	Einleitung eines Vergabeverfahrens