Sitzung 17.03.2015 Gesundheitsausschuss

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:GA/0005/2015Gremium:Gesundheitsausschuss
Datum:17.03.2015Zeit:17:08-18:53 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Bezeichnung:Sitzung des Gesundheitsausschusses

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Einladung Dateigrösse: 36 KB Einladung 36 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift (Öffentlicher Teil) Dateigrösse: 90 KB Niederschrift (Öffentlicher Teil) 90 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu TOP 4.1 Auszug Beschlussprotokoll aus der Sitzung des Integrationsrates am 19 01 15 zu AN-1459-2014 Dateigrösse: 14 KB Anlage zu TOP 4.1 Auszug Beschlussprotokoll aus der Sitzung des Integrationsrates am 19 01 15 zu AN-1459-2014 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu TOP 4.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Integrationsrates vom 09 03 15 zu AN-1604-2014 - Thema Gesundheit Dateigrösse: 100 KB Anlage zu TOP 4.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Integrationsrates vom 09 03 15 zu AN-1604-2014 - Thema Gesundheit 100 KB
 Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen 
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TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
A) Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern / Einwohnerinnen und Einwohnern (ohne schriftliche Vorlage)    
B) Bericht zu den Maßnahmen zur gesundheitlichen und sozialen Betreuung der Sexarbeiterinnen im Kölner Süden (Frau Nitschke)    
1Gleichstellungsrelevante Themen    
2Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen    
3Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
3.1Geplante Schließung der Notfallambulanzen in Köln AN/0388/2015 
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Dokument anzeigen: Linke Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 28 KB Linke Anfrage nach § 4 28 KB
 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen  
4Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
4.1 Nachtrag: 11.03.2015 *Änderungsantrag zu TOP 2.1 Interkulturelles Maßnahmenprogramm AN/1459/2014 
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Dokument anzeigen: CDU Änderungsantrag nach § 13 Dateigrösse: 34 KB CDU Änderungsantrag nach § 13 34 KB
 Zusatz: Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 (TOP 5.1 der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 09.12.14) Grundvorlage per Sammelumdruck vom 20.10.14 versandt. Auszug aus Beschlussprotokoll des Integrationsrates vom 19.01.15 als Anlage beigefügt.  
 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen  
4.2 Nachtrag: 11.03.2015 *Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 - 'Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen' AN/1604/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 2225-2014 - Änderungsantrag Dateigrösse: 112 KB Beschlussvorlage 2225-2014 - Änderungsantrag 112 KB
 Zusatz: Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 (TOP 5.1 der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 09.12.14) Grundvorlage per Sammelumdruck vom 20.10.14 versandt. Auszug aus Beschlussprotokoll des Integrationsrates vom 09.03.15 als Anlage beigefügt.  
 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen  
5Beschlussvorlagen    
5.1Reinigung von Schutzausrüstung, Rettungsdienst-Einsatzmitteln, Bettzeug und Fenster-Dekostoffen der Feuerwehr Köln 0186/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 36 KB Beschlussvorlage Ausschuss 36 KB
Dokument anzeigen: Zustimmung 14 Dateigrösse: 301 KB Zustimmung 14 301 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2Lieferung von Arzneimitteln für den Rettungsdienst der Stadt Köln über einen 4-Jahres-Rahmenvertrag 0208/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage Ausschuss 34 KB
Dokument anzeigen: Zustimmung14 Dateigrösse: 243 KB Zustimmung14 243 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.3Dienstleistungsauftrag zur Besetzung der Funktion einer sachkundigen Person für die Luftbeobachtung in der Hubschrauberbetriebsstation auf dem Kalkberg im Zeitraum 01.07.2015 bis 31.03.2017 0629/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage Ausschuss 37 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Zustimmung RPA Dateigrösse: 541 KB Anlage 1 - Zustimmung RPA 541 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Mitteilungen    
6.1Mitteilung über einen Brand in einem Asylheim in Köln-Mülheim am 01.01.2015 und einen Brand in einem Gewerbekomplex im Köln-Vogelsang am 09.01.2015 0101/2015 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 41 KB Mitteilung Ausschuss 41 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.2Palliativversorgung und Hospize für bzw. in Köln"
(Stand 09.01.2015)
0173/2015 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 26 KB Mitteilung Ausschuss 26 KB
Dokument anzeigen: Anlage Palliativversorgung und Hospize Dateigrösse: 514 KB Anlage Palliativversorgung und Hospize 514 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.3Interkommunaler Kennzahlenvergleich - Berufsfeuerwehren 2732/2014 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 103 KB Mitteilung Ausschuss 103 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.4Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender: "Erstellung und Herausgabe einer Infobroschüre zum Thema Transgender in Köln" 3792/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 30 KB Mitteilung Ausschuss 30 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.5 Nachtrag: 10.03.2015 *Berichtspflicht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen hier: Jahresbericht 2014 über die Beschlüsse des Gesundheitsausschusses im öffentlichen Teil 0718/2015 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 26 KB Mitteilung Ausschuss 26 KB
Dokument anzeigen: Anlage A) zum Jahresbericht 2014 umgesetzte Beschlüsse im öffentlichen Teil Stand 31.12.2014 Dateigrösse: 98 KB Anlage A) zum Jahresbericht 2014 umgesetzte Beschlüsse im öffentlichen Teil Stand 31.12.2014 98 KB
Dokument anzeigen: Anlage B) zum Jahresbericht 2014 noch in der Umsetzung befindliche Beschlüsse im öffentlichen Teil Stand 31.12 Dateigrösse: 84 KB Anlage B) zum Jahresbericht 2014 noch in der Umsetzung befindliche Beschlüsse im öffentlichen Teil Stand 31.12 84 KB
 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage  
6.6 Nachtrag: 13.03.2015 *Mitteilung über die Sachstände bei den Baumaßnahmen der Feuerwehr (37) 0529/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 26 KB Mitteilung Ausschuss 26 KB
Dokument anzeigen: Anlage_Sachstände bei den Baumaßnahmen der Feuerwehr Dateigrösse: 101 KB Anlage_Sachstände bei den Baumaßnahmen der Feuerwehr 101 KB
 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage  
6.7 Nachtrag: 17.03.2015 *Medizinische Versorgung von Flüchtlingen in Köln
hier: Einrichtung von haus- und kinderärztlichen Sprechstunden in der Notaufnahmeeinrichtung in der Herkulesstraße
0740/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 38 KB Mitteilung Ausschuss 38 KB
 Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.  
 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage  
7Mündliche Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
8Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen   
9Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
10Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
11Beschlussvorlagen   
11.1 Nachtrag: 13.03.2015 *Externe gutachterliche Prüfung des Brandschutzbedarfsplanes 2014   
12Mitteilungen   
12.1Errichtung eines "Laufhauses" und Hotels am Güterverkehrszentrum Köln-Eifeltor   
12.2 Nachtrag: 10.03.2015 *Berichtspflicht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen hier: Jahresbericht 2014 über die Beschlüsse des Gesundheitsausschusses im nichtöffentlichen Teil   
13Mündliche Anfragen