Sitzung 23.04.2015 Wirtschaftsausschuss

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 46 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 121 KB
	Niederschrift Anlage 1 2 MB
	Niederschrift Anlage 2 383 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

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Öffentlicher Teil:
1	Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
1.1	Tourismusentwicklung in Köln - Ergebnisse 2014 und Ausblick 2015 - Herr Josef Sommer, Geschäftsführer der KölnTourismus GmbH
1.2	Frischezentrum Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie - Frau Melanie Kunzmann von der ÖPP Deutschland AG
2	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
3	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
3.1	"Vergabepraxis der Stadt Köln" - Absehen von der Beschränkten Ausschreibung Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.10.2014			3161/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 28 KB
	Zusatz:	wurde in den Sitzungen 23.10.2014, 25.11.2014, 13.01.2015 und 05.03.2015 vertagt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.2	Vergabepraxis: Beschränkte Ausschreibung Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 29.10.2014			3300/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 31 KB Anlage 1 Übersicht Beschränkte Ausschreibung Regio Köln-Bonn 15 KB
	Zusatz:	wurde in den Sitzungen 25.11.2014, 13.01.2015 und 05.03.2015 vertagt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.3	"Vergabepraxis der Stadt Köln" - Absehen von der Beschränkten Ausschreibung Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.11.2014 und Beantwortung der Nachfragen aus den vergangenen Sitzungen (zusammenfassende Stellungnahme der Verwaltung)			0468/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 188 KB Anlage 1 Vergabepraxis Städte NRW 6 KB
	Zusatz:	wurde in der Sitzung am 05.03.2015 als Tischvorlage verteilt und vertagt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.4	Beantwortung der mündlichen Anfrage des Herrn Dr. Strahl aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 05.03.2015 betreffend TOP 7.1 Broschüre "Das Kooperative Baulandmodell Köln – Leitfaden für Projektentwickler und Investoren" (Mitteilung 3991/2015)			0938/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 30 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.5	Mündliche Anfragen aus der 4. Sitzung vom 15.01.2015, TOP 16			0692/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 31 KB Wochenmärkte - Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 23.04.2015 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
4.1	Wirtschaftliche Entwicklung des Großmarkts am Bonntor Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 21.04.2015			AN/0663/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 16 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
6	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
6.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll			0104/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 32 KB Anlage 4 (Erläuterungen) 27 KB Anlage 1 (Plangebiet) 174 KB Anlage 2 (FNP-Ausschnitt) 5 MB Anlage 3a (Städtebauliches Konzept) 1 MB Anlage 3b (Städtebauliches Konzept) 281 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: P22a Brügelmannstraße in Köln-Deutz			0415/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 48 KB Anlage 1 (Plan) 492 KB Anlage 2 (Plan) 880 KB Anlage 3 (Plan) 8 MB Anlage 0 13 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.3	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim			0636/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 39 KB Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) 13 KB Anlage 2 (Erläuterungstext) 38 KB Anlage 5, Auszug StEA, 19.03.15 32 KB Anlage 1 (Geltungsbereich des Bebauungsplanes) 586 KB Anlage 3 (Städtebauliches Planungskonzept) 447 KB Anlage 4 (Gebäudevisualisierung) 2 MB
	Zusatz:	zu TOP 6.3: Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.03.2015 (Anlage 5)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.4	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 69429/09 Arbeitstitel: Poller Kirchweg in Köln-Poll			3897/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 35 KB Anlage 1 (Übersichtsplan) 532 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7	Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
7.1	Vergabepraxis der Stadt Köln im Hinblick auf die Wiedereinführung der Beschränkten Ausschreibung Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 05.02.2015 (Top 3.1.1)			1172/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 38 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Marktwesen
8.1	Frischezentrum Köln-Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie			2174/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 64 KB Anlage 3 Nschrift LA vom 16.04.2015 30 KB Anlage 4 Nschrift BauA vom 04.05.2015 34 KB Anlage 5_Antwort_LiA 32 KB Anlage1_Zusammenfassende Erläuterung 64 KB Anlage 7 Nschrift BV3 vom 08.06.2015 2 MB Anlage2_Bericht_Frischezentrum Köln 7 MB ANLAGE 0 22 KB Anlage 6 Nschrift StEA vom 07.05.2015 42 KB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 08.04.2015
	Beschluss:	ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
9	"koeln.de"
10	Medien- und Internetwirtschaft in Köln
11	Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
11.1	Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2014 und erstes Quartal 2015			1063/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 27 KB Pegel_Köln_Arbeitsmarkt_03_2015 2 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12	Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
12.1	"Win-Win für Köln" - Bekanntgabe des künftigen Betreibers des Parkcafé und Beginn der Sanierungsmaßnahme			1084/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 30 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12.2	Fachkräftesicherung - „umsteigen- Fahrplan für Studierende, die sich neu orientieren möchten“			1107/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 109 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
13	Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
14	Mitteilungen
14.1	Vorbereitung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahre 2016			0869/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 32 KB Anlage 1 Einladung Interessengemeinschaften 90 KB Anlage 2 Kriterienkatalog 63 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
14.2	MÜLHEIM 2020: Präsentation der Evaluationsergebnisse			1061/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 29 KB Evaluation-M2020-20150325-Print 26 MB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 09.04.2015
	Beschluss:	Kenntnis genommen
14.3	Siebte Sitzung des Logistikforums Köln			0988/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 38 KB 7. Logistikforum - Protokoll 123 KB 7. Logistikforum - Vortragsfolien 6 MB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 13.04.2015
	Beschluss:	Kenntnis genommen
14.4	"Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode			1065/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 53 KB Förderkulisse_Europa_2020_01_4_2015 583 KB
	Zusatz:	Tischvorlage/ Sammelumdruck vom 22.04.2015
	Beschluss:	Kenntnis genommen
15	Allgemeine Beschlussvorlagen
15.1	Abordnung eines städtischen Mitarbeiters/ einer städtischen Mitarbeiterin auf die Stelle "Projektmanager/ Projektmanagerin Regionale Sonderprojekte" beim Region Köln/ Bonn e.V.			0937/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 44 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
16	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
17	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
18	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
19	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
20	Mitteilungen
20.1	Ziele der KölnTourismus GmbH für das Jahr 2015
20.2	Frischezentrum Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie - ergänzende Anlagen
21	Allgemeine Beschlussvorlagen
21.1	Prüfbericht Standplatzvergabe an Händler auf Wochenmärkten durch 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster
22	Mündliche Anfragen