Sitzung 05.05.2015 Gesundheitsausschuss

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 39 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 96 KB
	Anlage zu TOP 3.1 79 KB
	Anlage zu TOP 3.2 268 KB
	Anlage zu TOP 6.3 Beschlussvorlage 4105 2013 97 KB
	Anlage zu TOP B 3 MB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
	A) Verpflichtung von Sachkundigen Bürgerinnen/Bürgern und Sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern
	B) Medizinische Versorgung von Flüchtlingen in Köln (Frau Dr. Bunte)
1	Gleichstellungsrelevante Themen
2	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
2.1	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 27.11.2014 (TOP 4.2)			0531/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 32 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.2 Nachtrag: 05.05.2015 *	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus dem Jugendhilfeausschuss (AN/0447/2015)			1210/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 39 KB Anfrage 0447/2015 139 KB
	Zusatz:	Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1	Zusätzlicher Bedarf für intensiv zu betreuende psychisch kranke Menschen			AN/0658/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Anfrage nach § 4 37 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.2	Versorgung der Kranken in Köln			AN/0592/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Anfrage nach § 4 38 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.3	Durchführung von 1.Hilfe-Kursen an Schulen			AN/0593/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Anfrage nach § 4 40 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
3.3.1 Nachtrag: 30.04.2015 *	Beantwortung der Anfrage AN/0593/2015: Durchführung von 1. Hilfe Kursen an Schulen			1238/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 28 KB
	Zusatz:	Die Beantwortung der Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.
	Beschluss:	zurückgestellt
3.4 Nachtrag: 29.04.2015 *	Patientenverfügungen in Köln			AN/0732/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 64 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4.1 Nachtrag: 23.04.2015 *	Übernahme der Kosten für Verhütung und Schutz für Hartz IV-Bezieher			AN/0681/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Antrag nach § 3 61 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
5	Beschlussvorlagen
5.1 Nachtrag: 23.04.2015 *	Erstellung und Herausgabe einer Infobroschüre zum Thema "Transgender in Köln"			1068/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 45 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
5.2 Nachtrag: 28.04.2015 *	Zusetzung von 1,0 Stellen zur Durchführung der Ergänzungsprüfungen gem. Notfallsanitätergesetz (NotSanG) im Gesundheitsamt			2638/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 43 KB Anlage1_zur_Vorlage_2638_2014-final 39 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
6	Mitteilungen
6.1	Mitteilung über die Sachstände bei den Baumaßnahmen der Feuerwehr (37)			0529/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 26 KB Anlage_Sachstände bei den Baumaßnahmen der Feuerwehr 101 KB
	Zusatz:	Die Mitteilung war als TOP 6.6 Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 17.03.2015. Sie wurde zur Beratung in die nächste Sitzung geschoben.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.2	Tierrettung in Köln			0729/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 36 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.3	Berichtspflicht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen hier: Jahresbericht 2014 über die Beschlüsse des Gesundheitsausschusses im öffentlichen Teil			0718/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 26 KB Anlage A) zum Jahresbericht 2014 umgesetzte Beschlüsse im öffentlichen Teil Stand 31.12.2014 98 KB Anlage B) zum Jahresbericht 2014 noch in der Umsetzung befindliche Beschlüsse im öffentlichen Teil Stand 31.12 84 KB
	Zusatz:	Die Mitteilung war als TOP 6.5 Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 17.03.2015. Sie wurde zur Beratung in die nächste Sitzung geschoben.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.4	Medizinische Versorgung von Flüchtlingen in Köln hier: Einrichtung von haus- und kinderärztlichen Sprechstunden in der Notaufnahmeeinrichtung in der Herkulesstraße			0740/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 38 KB
	Zusatz:	Die Mitteilung war als TOP 6.7 Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 17.03.2015. Sie wurde zur Beratung in die nächste Sitzung geschoben.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.5 Nachtrag: 22.04.2015 *	"Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode			1065/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 53 KB Förderkulisse_Europa_2020_01_4_2015 583 KB
	Zusatz:	Die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 22.04.2015 versandt. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.6 Nachtrag: 23.04.2015 *	Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2014/2015 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren			0956/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 31 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.7 Nachtrag: 29.04.2015 *	Aktionstage „gesund & mobil im Alter“ am 23. Und 24. Juni 2015 im Gürzenich Köln			1261/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 28 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
8	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
11	Beschlussvorlagen
11.1 Nachtrag: 27.04.2015 *	Externe gutachterliche Prüfung des Brandschutzbedarfsplanes 2014
12	Mitteilungen
12.1	Berichtspflicht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen hier: Jahresbericht 2014 über die Beschlüsse des Gesundheitsausschusses im nichtöffentlichen Teil
13	Mündliche Anfragen