Sitzung 05.05.2015 Gesundheitsausschuss

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:GA/0006/2015Gremium:Gesundheitsausschuss
Datum:05.05.2015Zeit:17:05-18:50 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Bezeichnung:Sitzung des Gesundheitsausschusses

Dokumente

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Dokument anzeigen: Einladung Dateigrösse: 39 KB Einladung 39 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift (Öffentlicher Teil) Dateigrösse: 96 KB Niederschrift (Öffentlicher Teil) 96 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu TOP 3.1 Dateigrösse: 79 KB Anlage zu TOP 3.1 79 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu TOP 3.2 Dateigrösse: 268 KB Anlage zu TOP 3.2 268 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu TOP 6.3 Beschlussvorlage 4105 2013 Dateigrösse: 97 KB Anlage zu TOP 6.3 Beschlussvorlage 4105 2013 97 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu TOP B Dateigrösse: 3 MB Anlage zu TOP B 3 MB
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TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
A) Verpflichtung von Sachkundigen Bürgerinnen/Bürgern und Sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern    
B) Medizinische Versorgung von Flüchtlingen in Köln (Frau Dr. Bunte)    
1Gleichstellungsrelevante Themen    
2Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen    
2.1Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 27.11.2014 (TOP 4.2) 0531/2015 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Dateigrösse: 32 KB Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 32 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2.2 Nachtrag: 05.05.2015 *Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus dem Jugendhilfeausschuss (AN/0447/2015) 1210/2015 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 39 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 39 KB
Dokument anzeigen: Anfrage 0447/2015 Dateigrösse: 139 KB Anfrage 0447/2015 139 KB
 Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
3.1Zusätzlicher Bedarf für intensiv zu betreuende psychisch kranke Menschen AN/0658/2015 
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Dokument anzeigen: CDU Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 37 KB CDU Anfrage nach § 4 37 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.2Versorgung der Kranken in Köln AN/0592/2015 
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Dokument anzeigen: FDP Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 38 KB FDP Anfrage nach § 4 38 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.3Durchführung von 1.Hilfe-Kursen an Schulen AN/0593/2015 
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Dokument anzeigen: FDP Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 40 KB FDP Anfrage nach § 4 40 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
3.3.1 Nachtrag: 30.04.2015 *Beantwortung der Anfrage AN/0593/2015: Durchführung von 1. Hilfe Kursen an Schulen 1238/2015 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 28 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 28 KB
 Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.  
 Beschluss: zurückgestellt  
3.4 Nachtrag: 29.04.2015 *Patientenverfügungen in Köln AN/0732/2015 
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Dokument anzeigen: Piraten Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 64 KB Piraten Anfrage nach § 4 64 KB
 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen  
4Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
4.1 Nachtrag: 23.04.2015 *Übernahme der Kosten für Verhütung und Schutz für Hartz IV-Bezieher AN/0681/2015 
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Dokument anzeigen: Piraten Antrag nach § 3 Dateigrösse: 61 KB Piraten Antrag nach § 3 61 KB
 Beschluss: Sache ist erledigt  
5Beschlussvorlagen    
5.1 Nachtrag: 23.04.2015 *Erstellung und Herausgabe einer Infobroschüre zum Thema "Transgender in Köln" 1068/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 45 KB Beschlussvorlage Ausschuss 45 KB
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
5.2 Nachtrag: 28.04.2015 *Zusetzung von 1,0 Stellen zur Durchführung der Ergänzungsprüfungen gem. Notfallsanitätergesetz (NotSanG) im Gesundheitsamt 2638/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 43 KB Beschlussvorlage Rat 43 KB
Dokument anzeigen: Anlage1_zur_Vorlage_2638_2014-final Dateigrösse: 39 KB Anlage1_zur_Vorlage_2638_2014-final 39 KB
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
6Mitteilungen    
6.1Mitteilung über die Sachstände bei den Baumaßnahmen der Feuerwehr (37) 0529/2015 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 26 KB Mitteilung Ausschuss 26 KB
Dokument anzeigen: Anlage_Sachstände bei den Baumaßnahmen der Feuerwehr Dateigrösse: 101 KB Anlage_Sachstände bei den Baumaßnahmen der Feuerwehr 101 KB
 Zusatz: Die Mitteilung war als TOP 6.6 Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 17.03.2015. Sie wurde zur Beratung in die nächste Sitzung geschoben.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.2Tierrettung in Köln 0729/2015 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Dateigrösse: 36 KB Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 36 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.3Berichtspflicht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen hier: Jahresbericht 2014 über die Beschlüsse des Gesundheitsausschusses im öffentlichen Teil 0718/2015 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 26 KB Mitteilung Ausschuss 26 KB
Dokument anzeigen: Anlage A) zum Jahresbericht 2014 umgesetzte Beschlüsse im öffentlichen Teil Stand 31.12.2014 Dateigrösse: 98 KB Anlage A) zum Jahresbericht 2014 umgesetzte Beschlüsse im öffentlichen Teil Stand 31.12.2014 98 KB
Dokument anzeigen: Anlage B) zum Jahresbericht 2014 noch in der Umsetzung befindliche Beschlüsse im öffentlichen Teil Stand 31.12 Dateigrösse: 84 KB Anlage B) zum Jahresbericht 2014 noch in der Umsetzung befindliche Beschlüsse im öffentlichen Teil Stand 31.12 84 KB
 Zusatz: Die Mitteilung war als TOP 6.5 Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 17.03.2015. Sie wurde zur Beratung in die nächste Sitzung geschoben.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.4Medizinische Versorgung von Flüchtlingen in Köln
hier: Einrichtung von haus- und kinderärztlichen Sprechstunden in der Notaufnahmeeinrichtung in der Herkulesstraße
0740/2015 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 38 KB Mitteilung Ausschuss 38 KB
 Zusatz: Die Mitteilung war als TOP 6.7 Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 17.03.2015. Sie wurde zur Beratung in die nächste Sitzung geschoben.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.5 Nachtrag: 22.04.2015 *"Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE,
des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode
1065/2015 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 53 KB Mitteilung Ausschuss 53 KB
Dokument anzeigen: Förderkulisse_Europa_2020_01_4_2015 Dateigrösse: 583 KB Förderkulisse_Europa_2020_01_4_2015 583 KB
 Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 22.04.2015 versandt.
Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.6 Nachtrag: 23.04.2015 *Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2014/2015 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren 0956/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 31 KB Mitteilung Ausschuss 31 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.7 Nachtrag: 29.04.2015 *Aktionstage „gesund & mobil im Alter“ am 23. Und 24. Juni 2015 im Gürzenich Köln 1261/2015 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 28 KB Mitteilung Ausschuss 28 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Mündliche Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
8Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen   
9Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
10Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
11Beschlussvorlagen   
11.1 Nachtrag: 27.04.2015 *Externe gutachterliche Prüfung des Brandschutzbedarfsplanes 2014   
12Mitteilungen   
12.1Berichtspflicht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen hier: Jahresbericht 2014 über die Beschlüsse des Gesundheitsausschusses im nichtöffentlichen Teil   
13Mündliche Anfragen