Sitzung 07.09.2015 Finanzausschuss

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 136 KB
	Tagesordnung (Sitzungsexemplar) 139 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 400 KB
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Öffentlicher Teil:
1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
2	Mitteilungen der Verwaltung
2.1	Ziel- und Leistungsvereinbarung 2015 der Bürgerhäuser/-zentren			1984/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 132 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.2	Abschließender Kriterienkatalog zur Vergabe einer Wasserkonzession			2168/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 204 KB Wertungsmatrix neu 59 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.3	Projekt zur Einführung eines neuen integrierten Kassen- und Einnahmemanagementverfahrens (SAP PSCD) 5. Sachstandsbericht			2348/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 24 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.4	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2014			1377/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 240 KB Anlage 1 - Ermittlung der städt Kosten NS-1 BS mit Waidmarkt NEU 304 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.5	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 2. Baustufe Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2014			1378/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 233 KB Anlage 1 - Ermittlung der städt Kosten NS-2 BS 302 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.6	Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung			2487/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 22 KB Mitteilung Ausschuss alt 22 KB Anlage 1 38 KB Anlage 1 neu 38 KB Anlage 2a 42 KB Anlage 2a neu 42 KB Anlage 2b 39 KB Anlage 2b neu 39 KB Anlage 3a 84 KB Anlage 3a neu 84 KB Anlage 3b 74 KB Anlage 3b neu 74 KB Anlage 4 31 KB Anlage 4 neu 31 KB Anlage 5 43 KB Anlage 5 neu 43 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.7	Projektstand und Projektplanung Urban Rural Solutions			2517/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 221 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.8 Nachtrag: 25.08.2015 *	Mitteilung zum Ratsbeschluss 2758/2014 - Erweiterter Baubeschluss zur Umsetzung des Brandschutzes im Rahmen der Maßnahme Umbau der U-Bahnhaltestellen Appellhofplatz und Poststraße			2114/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 118 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.9 Nachtrag: 25.08.2015 *	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe, Haltestelle Rathaus Hier: Verlängerung des Aufzuges bis zur Ebene Bürgerstraße und Verlegung in das "Rote Haus"			2117/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 136 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.10 Nachtrag: 25.08.2015 *	Bericht über den Neubau des Historischen Archives und des Rheinischen Bildarchives am Eifelwall			2435/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 16 KB Sachstandsbericht 23 166 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.11 Nachtrag: 01.09.2015 *	Auswirkungen der Mai-Steuerschätzung auf den städt. Haushalt			2595/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 113 KB Auswirkungen im Überblick für FA 70 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.12 Nachtrag: 03.09.2015 *	Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2015			2593/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 502 KB Anlage_1 67 KB Anlage_2 161 KB Anlage_3 79 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.13 Nachtrag: 07.09.2015 *	Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung			2489/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 131 KB Anlage Mitteilung 2489-2015 Maßnahmen des IHK Starke Veedel-Starkes Köln 285 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1	Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Mehreinnahmen für die Stadt Köln durch den Einsatz städtischer Betriebsprüfer			AN/1065/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 30 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.08.2015 *	Mehreinnahmen für die Stadt Köln durch den Einsatz städtischer Betriebsprüfer			2482/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 127 KB Anfrage - Mehreinnahmen BP - 2015-09-07 64 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
6	Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
7.1	Grünfläche Butzweiler Hof			0739/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 38 KB Anlage 2, Auszug StEA, 18.06.15 32 KB Anlage 1, Lageplan Butzweilerhof 2 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.2	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 bei Finanzstelle 6901-1202-8-0401; Ert. Tunnel Grenzstr./Stadtautob. 55a-RABT			1898/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.3	Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0502 veranschlagten Mittel für kommunale Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II			1937/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 36 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.4	Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0501 veranschlagten Mittel für Seniorenberatung und den Zuschuss an Träger zur Begleitung somatisch Kranker			1938/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 36 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.5	Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0504 veranschlagten Mittel für Transferaufwendungen			1947/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 35 KB Anlage 1 - Aufteilung Zeile 15 in TEP 0504 27 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.6	Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0701 - Gesundheitsdienste veranschlagten Mittel für Transferaufwendungen			1949/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 29 KB Anlage1 28 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.7	Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 1005 veranschlagten Mittel für Transferaufwendungen			1960/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 35 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.8	Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0507 veranschlagten Mittel für Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren			1961/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 34 KB Anlage 1 - Aufteilung Zeile 15 in TEP 0507 17 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.9	Freigabe zusätzlicher Mittel für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Umweltbildung - Teilplan 1401 – Umweltordnung und Umweltvorsorge -			2009/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 292 KB VN6 200 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
7.10	Freigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe - Teilplan 1501 - Wirtschaft und Tourismus			2029/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 278 KB Anlage 1 KfA2015 236 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.11	Finanzmittel "Sportleraustausch von und in Kölner Partnerstädte" in Höhe von 23.673,-- €, HJ 2015			2054/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 295 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.12	Mittelfreigabe der zurückgenommenen Kürzungen im Teilplan 1501 - Wirtschaft und Tourismus - bei Win-Win-Programm, Gamescom-Festival und Medien/Kreativwirtschaft/Digitale Wirtschaft			2274/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 291 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.13 Nachtrag: 25.08.2015 *	Baubeschluss für die Umgestaltung der Vogelsanger Straße zwischen Innerer Kanalstraße und Ehrenfeldgürtel (1. Bauabschnitt) sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen/Verpflichtungsermächtigungen hier: Finanzstelle 6601-1201-4-1022, Vogelsanger Straße (Innere Kanalstraße bis Oskar-Jäger-Straße)			2175/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 230 KB ANLAGE 1.1_ENTWURF_RADFURT - VARIANTE 1_Blatt 1 3 MB ANLAGE 1.2_ENTWURF_RADFURT - VARIANTE 1_Blatt 2 3 MB ANLAGE 1.3_ENTWURF_RADFURT - VARIANTE 1_Blatt 3 7 MB ANLAGE 1.4_ENTWURF_RADFURT - VARIANTE 1_Blatt 4 7 MB ANLAGE 1.5_ENTWURF_RADFURT - VARIANTE 1_Blatt 5 7 MB ANLAGE 2.1_ENTWURF - VARIANTE 2_Blatt 1 3 MB ANLAGE 2.2_ENTWURF - VARIANTE 2_Blatt 2 3 MB ANLAGE 2.3_ENTWURF - VARIANTE 2_Blatt 3 7 MB ANLAGE 2.4_ENTWURF - VARIANTE 2_Blatt 4 7 MB ANLAGE 2.5_ENTWURF - VARIANTE 2_Blatt 5 7 MB ANLAGE 3 _QUERSCHNITT 255 KB ANLAGE 4_DETAIL 160 KB Anlage 5 - Fotos 2 MB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
8	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
9	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
9.1 Nachtrag: 01.09.2015 *	Überplanmäßige Auszahlung / Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung			2555/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 125 KB Anlage 1 Vorabauszug Finanz A vom 07.09.2015 112 KB Beantwortung Fragen FinA zu Beschlussvorlage 2555-2015 104 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
11	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2015 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2013 / 2014.			2313/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 121 KB Anlage 1a üpl_Aufwand_konsumtiv 69 KB Anlage 1b üpl_Auszahlung_investiv 8 KB Anlage 2b apl_Auszahlung_investiv_ 6 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12	Allgemeine Beschlussvorlagen
12.1	Hochwasserschutzmaßnahmen an Stadtbahnanlagen Hier: Grundsatzbeschluss			2478/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 152 KB Anlage 1 - Übersicht bearbeitet 6902-Grundwasser 4 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.2	Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln			1296/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 161 KB Anlage 1 Vorabauszug Sozial A vom 20.08. 113 KB Anlage 2 Vorabauszug Finanz A vom 07.09.2015 120 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
12.3	Generalinstandsetzung des Gebäudetrakts D mit Klassentrakt, Turnhalle und Aula sowie Erneuerung der Orthopädietechnikfachräume des Berufskollegstandortes Perlengraben 101 in 50676 Köln Baubeschluss			1338/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 333 KB Anlage 1 Baubeschreibung 254 KB Anlage 2 Energiecheckliste 153 KB Anlage 3 RPA 180 KB Anlage 4 Risikobetrachtung 115 KB Anlage 5 Ergänzende Erläuterungen zum neuen Verrechnungspreismodell 228 KB Anlage 6 Baupreisindex 7 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.4	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Umsetzung von Gewässerentwicklungsmaßnahmen am Flehbach, Kurtenwaldbach und an der Strunde			1468/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 49 KB Anlage 1_Gewässerentwicklungsmaßnahmen 20 KB Anlage 7 Vorabauszug BV 9 vom 24.08.2015 13 KB Anlage 8 Auszug FA vom 09.11.2015 17 KB Anlage 2 Flehbach 14 969 KB Anlage 3 Flehbach 25 1 MB Anlage 4_Kurtenwaldbach 4 MB Anlage 5_Strunde 1b 2 MB Anlage 6_Strunde 19 919 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
12.5	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Mensa-Neubaus in modularer Bauweise für die GGS Lochnerstr. 13-15, 50674 Köln			1568/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 196 KB Anlage 1 - Raumliste 5 KB Anlage 2 - Lageplan 186 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.6	Dringend notwendiger Umbau des ehemaligen Katastrophenschutzzentrums Robert-Perthel-Str. 50 zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln			1869/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 151 KB Anlage 01 - Kostenübersicht 242 KB Anlage 02 - Grundriss 352 KB Anlage 03 - Flurkarte 258 KB Anlage 04 - Flächennutzungsplan 653 KB Anlage 05 - Schrägluftbild 4 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.7	Dringend notwendige Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Containerbauweise auf dem Grundstück Max-Planck-Straße, 50858 Köln, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln			1916/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 148 KB Anlage 01- Kostenübersicht Max-Planck-Straße 159 KB Anlage 02 - Flurkarte 578 KB Anlage 03 - Flächennutzungsplan 181 KB Anlage 04 - Luftbild 2 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.8	Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen (Beschlüsse vom 17.12.2013, 2829/2013 und 23.06.2015, 1175/2015)			1933/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 125 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
12.9	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Beschaffung von 250 Parkscheinautomaten (PSA) 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)			1942/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 128 KB Anlage - Schreiben vom Rechnungsprüfungsamt vom 23.06.2015 368 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.10	Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2015/2016			1946/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB A.A Zusammenfassung Wirtschaftsplan 2015 2016 22 KB B. Vermögensplan 12 KB C. Stellenübersicht 10 KB Entwicklung des Erfolgsplans 31 KB Entwicklung des Finanzplans 13 KB Erfolgsplan Wj. 2015 2016 22 KB Erläuterungen Aufwendungen 100 KB Erläuterungen zum Wj. 2015 2016 Erfolgsplan Erträge 93 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.11	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Jahresabschluss 2014			2110/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 118 KB Anlage 2_Erläuterungen Jahresabschluss 669 KB Anlage 1_Auszüge Jahresabschluss 2014 13 MB Anlage 3_Nachkalkulation Abwassergebühren 361 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.12	Weiteres Vorgehen Sanierung Bühnen Köln			2326/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 319 KB 150811_11-Punkte-Plan 60 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
12.13	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Rheinische Musikschule Köln, Vogelsanger Str. 28-32, 50823 Köln			1223/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 313 KB Anlage 3 Auszug Schul A vom 24.08.2015 116 KB Anlage 1 35 KB Anlage 2 1 MB Anlage 0 Begründung zur Dringlichkeit 5 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
12.14	'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel im Jahr 2015 - Bezuschussung des Therapiezentrums für Folteropfer			2334/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 196 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.15	'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel im Jahr 2015			2288/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 126 KB Integrationsbudget Anlage zur Vorlage 20288_2015 Rat 58 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.16	Stellenzusetzung zur Prävention und zum Abbau von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity			1962/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 174 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.17	Weitere Förderung des Vereins zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VfJ e.V.) im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung für die Jahre 2015 bis 2017			2057/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 136 KB Anlage_ 0_Begründung der Dringlichkeit 100 KB Anlage_1_Änderungsvertrag_VfJ_Entwurf_V2 121 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.18	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2015			2376/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 217 KB Anlage 1 - Zentrenförderung 23 KB Anlage 2 - Zentrenförderung 112 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.19 Nachtrag: 25.08.2015 *	Beschluss über die Planung und Durchführung der im Rahmen des Bundesprogrammes "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" dargestellten Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss			1990/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 196 KB Anlage 1 1 MB Anlage 2 803 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.20 Nachtrag: 25.08.2015 *	Aufstockung der Konzeptionsförderung an die freien und privaten Theater, Haushaltsjahr 2015-2018			2048/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 133 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.21 Nachtrag: 25.08.2015 *	Entwurf des Jahresabschlusses 2013			2246/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 122 KB Entwurf Jahresabschluss 2013 8 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.22 Nachtrag: 27.08.2015 *	Maßnahmen zur Umsetzung des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst - Zielvorgaben für den Frauenanteil in Aufsichtsräten und Geschäftsführungen städtischer Beteiligungsgesellschaften			1692/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 135 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.23 Nachtrag: 28.08.2015 *	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Abshofstraße in Köln-Merheim; Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für das Einbringen einer Stahlspundwand mit betoniertem Kopfbalken und Umwehrung			0949/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 137 KB Anlage 1 - Fotos Abshofstraße 1 MB Anlage 2: Stellungnahme 14 v. 19.08.2015 845 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.24 Nachtrag: 01.09.2015 *	Weiteres Vorgehen Sanierung Bühnen Köln			2499/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 142 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.25 Nachtrag: 01.09.2015 *	Haushalt 2016 und mittelfristige Finanzplanung bis 2019 hier: Festlegung der Planungsgrundlagen			2560/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 235 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12.26 Nachtrag: 03.09.2015 *	Beschluss über die Planung und Durchführung der im Rahmen des Bundesprogrammes "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" dargestellten Projekte des Mantelprojektes "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel"; hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss			2528/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 271 KB Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) 127 KB Anlage 1 541 KB Anlage 2 525 KB DE BV 6 vom 08.09.15 297 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.27 Nachtrag: 07.09.2015 *	Verlängertes Interim Bühnen Köln			2623/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 215 KB Anlage 1a Matrix Staatenhaus 23 KB Anlage 1b Kalkulation Interim Staatenhaus 55 KB Anlage 1c Pläne Staatenhaus 1 MB Anlage 2a Matrix Ossendorf 29 KB Anlage 2b Kalkulation Interim MMC 55 KB Anlage 2c Pläne MMC 326 KB
	Beschluss:	verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
13	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
2	Mitteilungen der Verwaltung
2.1	Ausschreibungspflichtigkeit der Wasserkonzession
2.2 Nachtrag: 26.08.2015 *	BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG: anteilige Kaufpreisrückerstattung in Höhe der Gewerbesteuer 2012
2.3 Nachtrag: 01.09.2015 *	Personalie
3	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
3.1	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH
3.2	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
3.3	Der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der Gesellschaft modernes köln GmbH
3.4	Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH
3.5	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnKongress GmbH sowie der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnKongress GmbH
3.6	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
3.7	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der AchtBrücken GmbH
3.8	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnMusik Betriebs- und Servicegesellschaft mbH
3.9	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
3.10	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
3.11	Der Vertreter der Stadt Köln in den Gesellschafterversammlungen der BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG sowie der BioCampus Cologne Management GmbH
3.12	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrsbetriebe AG
3.13	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH
3.14	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
3.15	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
3.16	Die Vertreterin der Stadt Köln in der Hauptversammlung der GEW Köln AG
3.17	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Gründer- und Innovationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln (GIZ)
3.18	Die Gesellschaftervertreterin der Stadt Köln in der Hauptversammlung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
3.19 Nachtrag: 28.08.2015 *	Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnBäder GmbH
3.20 Nachtrag: 28.08.2015 *	Die Vertreterin der Stadt Köln in der Hauptversammlung der Häfen und Güterverkehr Köln AG
3.21 Nachtrag: 28.08.2015 *	Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Jugendzentren Köln gGmbH
3.22 Nachtrag: 28.08.2015 *	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnTourismus GmbH
3.23 Nachtrag: 01.09.2015 *	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
3.24 Nachtrag: 01.09.2015 *	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der SBK Sozial-Betriebe Köln gGmbH
3.25 Nachtrag: 03.09.2015 *	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
6	Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
7	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
8	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
9	Vergabe von Aufträgen
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	Bedarfsfeststellung zu Telekommunikation- und Netzproviderleistungen
10.2	Rückübertragung einer Teilfläche des Grundstücks Rochusstraße 145 - 147 in Köln-Bickendorf, Gemarkung Müngersdorf, Flur 80, Flurstück aus 1841, Größe 6.543 m² aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen
10.3	Bedarfsfeststellung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über die Lieferung von Tablets für Kölner Schulen
10.4 Nachtrag: 25.08.2015 *	Interkommunale Kooperation - Sachstand zu den Planungen für einen zweiten gemeinsamen RZ-Standort mit dem LVR-InfoKom und Bedarfsfeststellung als Ersatz für den RZ-Standort im Stadthaus Deutz
10.5 Nachtrag: 28.08.2015 *	RheinEnergie AG
10.6 Nachtrag: 28.08.2015 *	RheinEnergie AG
10.7 Nachtrag: 31.08.2015 *	"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet
10.8 Nachtrag: 03.09.2015 *	RheinEnergie AG
10.9 Nachtrag: 03.09.2015 *	Beteiligungserwerb durch die Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK)
11	Mündliche Anfragen