Sitzung 26.11.2015 Ausschuss Soziales und Senioren

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 27 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 349 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 Uhr
	Präsentation zur Beschlussvorlage Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" (2899/2015)
1	Gleichstellungsrelevante Themen
2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
2.1	Köln-Pass als Chipkarte einführen, es handelt sich um einen Antrag, daher wird dieser Antrag unter TOP 2.1 behandelt.			AN/1738/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Antrag nach § 3 19 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	TOP 2.1 Antrag Die Linke: Köln-Pass als Chipkarte einführen, Änderungsantag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen			AN/1851/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 105 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Köln-Pass als Chipkarte einführen (AN/1738/2015)			AN/1871/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Änderungsantrag nach § 13 37 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
2.1.1	Antrag der Fraktion Die Linke "Köln-Pass als Chipkarte einführen" (AN/1738/2015)			3739/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) 132 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
3.1	Erneuerung der Heizkesselanlage inklusive Regelung im Bürgerzentrum Engelshof, Oberstr. 96, 51149 Köln			2862/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 192 KB DE_BV_2682_2015_1 575 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.2	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2015			3725/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 194 KB Anlage 1 100 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4	Ausschussempfehlungen an den Rat
4.1	Durchführung des Projektes "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ) Köln Mülheim" Nachhaltige Integration von Langzeitarbeitslosen im Gebiet "Soziale Stadt" Köln Mülheim			2851/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 144 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4.2	Beschluss zur Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel-Starkes Köln" in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020			2899/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 241 KB Anlage 2, Auszug BV 2, 02.11.2015 120 KB Anlage 3, Auszug StEA, 05.11.2015 117 KB Anlage 4, Auszug BV 6, 05.11.2015 121 KB Anlage 5, Auszug BV 7, 10.11.2015 124 KB Anlage 7, Auszug BV 5, 05.11.2015 121 KB Anlage 8, Auszug BV 9, 30.11.2015 121 KB Anlage 9, Auszug UG, 10.12.2015 134 KB Anlage 6, Auszug BV 4, 09.11.2015 326 KB Anlage 0 2899 4 KB Anlage 1, Auszug BV 8, 29.10.2015 147 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
4.3	Errichtung von Containerbauten auf dem Grundstück Eygelshovener Str. /Sürther Str. 189 in Köln-Rodenkirchen zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Erfüllung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung			2968/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 139 KB Anlage 01 - Kostenübersicht 244 KB Anlage 02 - Grundriss 577 KB Anlage 03 - Flurkarte 406 KB Anlage 04 - Flächennutzungsplan 295 KB Anlage 05 - Schrägluftbild 238 KB Anlage 06 - Flächenaufteilung 229 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4.4	Gewährung eines einmaligen Zuschusses an den Sozialistische Selbsthilfe Mülheim (SSM) e.V.			3521/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 132 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
4.5	Sanierung des städtischen Gebäudes Blaubach 9, 50676 Köln Altstadt/Süd, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Flüchtlinge			2715/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 132 KB Anlage 01 - Kostenübersicht 274 KB Anlage 02 - Schrägluftbild 4 MB Anlage 03 - Flurkarte 476 KB Anlage 04 - Flächennutzungsplan 433 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4.6	Interkulturelles Maßnahmeprogramm -– Maßnahmenempfehlungen der Expertengruppe und des Interkulturellen Rates hier: Umsetzung eines Konzeptes zur Verbesserung des Zugangs von Kölnerinnen und Kölnern mit Zuwanderungsgeschichte zum Arbeitsmarkt Maßnahme: Kompetenzzentrum Bildung und Arbeit für Migrantinnen und Migranten (KoBAM)			3156/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 275 KB Konzept KOBAM_Endversion_02.09.2015 (3) 204 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
4.7	Dringend notwendige Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Containerbauweise auf dem Grundstück Berrenrather Str. 136, 50937 Köln, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln			2158/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 131 KB Anlage 01- Kostenübersicht 158 KB Anlage 02 - Flurkarte 540 KB Anlage 03 - Flächennutzungsplan 374 KB Anlage 04 - Luftbild 2 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4.8	Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 1004 – Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum – für die Einrichtung von Notmaßnahmen zur Unterbringung von Flüchtlingen			3520/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 213 KB Anlage 1 Kostenaufstellung 35 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
4.9	Dringend notwendiger Umbau des ehemaligen Hotels "Bonotel", Bonner Str. 478 - 482, 50968 Köln Marienburg zur Nutzung als Notmaßnahme für die Unterbringung von Flüchtlingen			2295/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 148 KB Anlage 01 - Kostenübersicht 226 KB Anlage 02 - Schrägluftbild 4 MB Anlage 03 - Flurkarte 379 KB Anlage 04 - Flächennutzungsplan 713 KB Anlage 05 - Grundrisse und Ansichten 3 MB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
4.10	Fördermittel des ESF aus der Förderphase 2014-2020 – „Weiterentwicklung Willkommen in Köln“ Förderprogramm „ESF-kofinanzierte Einzelprojekte“			3639/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 248 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
5	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
6	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
7	Wohnen
7.1	Wohnen in Köln			3086/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 116 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2	Wohnraumschutzsatzung (hier: Ersatzwohnraum; Beschluss der BV Innenstadt vom 24.09.2015)			3249/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 123 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.3	Neues Wohngeldgesetz zum 01.01.2016			3436/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 210 KB Anlage zur Mitteilung an den Ausschuss Übersicht Einkommensgrenzen 108 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	JobCenter Köln
8.1	Mündliche Nachfrage von Herrn Dr. Schulz zum Thema Flüchtlinge aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 22.10.2015 Beantwortung der Anfrage zu TOP 11.2			3393/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 16 KB Nachfrage von Herrn Dr. Schulz zu TOP 11.2 79 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.2	Nachfrage von Herrn Dr. Schulz zur Beantwortung einer vorherigen Nachfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 22.10.2015 Beantwortung der Nachfrage unter TOP 8.2			3408/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 16 KB Nachfrage zur Beantwortung einer vorherigen Nachfrage unter TOP 8.2 78 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.3	Nachfragen zur Präsentation des AMIP2016 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 22.10.2015 Beantwortung der mündlichen Anfragen zu TOP 8.1			3404/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 16 KB Nachfragen zu TOP 8.1 Jobcenter Bericht_ AMIP2016 151 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.4	Beantwortung einer Anfrage von Frau Hollmann im Ausschuss für Soziales und Senioren am 17.09.2015			2954/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 117 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.5	Bericht des Jobcenters Köln			3392/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 106 KB TOP 8.1 Bericht des Jobcenters Köln 332 KB TOP 8.1 Jobcenter Bericht Anlage 1 KFL Bericht 2014_final 3 MB TOP 8.1 Jobcenter Bericht Anlage 2 Ergebnismonitoring 587 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
9.1	Entsprechen die Standards für die Auswahl des Sicherheitspersonals in Kölner Flüchtlingsheimen denen aus NRW? (Anfrage AN/1564/2015 der Gruppe Piraten)			3210/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 21 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.2	Anfrage der FDP-Fraktion, AN/1538/2015: Unterbringung von Flüchtlingen auf Schiffen			3216/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 119 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.3	Anmietung Bundesimmobilie Ostmerheimer Str. 220 auf dem Gelände der Kliniken in Merheim			3339/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 17 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.4	Zahlungen der Landesregierung für Flüchtlinge (AN/1568/2015)			3382/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 118 KB Umsetzung_Ergebnisse_Fluechtlingsgipfel 142 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.5	Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Stadtbezirk Kalk			3274/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 19 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.6	Temporäre Belegung von Turnhallen zur Unterbringung von Flüchtlingen			3438/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 94 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.7	Schutz für alleinreisende weibliche Flüchtlinge in den Kölner Gemeinschaftsunterkünften			3437/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 145 KB Anfrage der Piratengruppe AN-1561-2015 185 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.8	5. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation			3669/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 585 KB Mitteilung Ausschuss (1) Schlusszeichnung 25.11.2015 583 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.9	Landesprogramm „Zusammenkommen und Verstehen“ zur Integration von Flüchtlingen in den Kommunen			3537/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 202 KB FAQs zum Landesprogramm 209 KB Förderkonzept „ Zusammenkommen und Verstehen“ des MAIS NRW 131 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.10	Wie werden Flüchtlinge in Köln zurzeit untergebracht			3175/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 464 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.11	Geplante Flüchtlingsunterbringung in weiteren Turnhallen			3637/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 122 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10	Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
10.1	Barrierefreie Ratssitzungen			2812/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 204 KB 2812-2015 Anlage 1 zu Barrierefreie Ratssitzung 13 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2	Bericht des Behindertenbeauftragten 05/2015			3499/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 109 KB handlungskonzept stadt_ag 15-11-02 bearbeitet [Kompatibilitätsmodus] 670 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
11.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
11.1.1	Wie werden Flüchtlinge in Köln zurzeit untergebracht? TOP 11.1.1 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015			AN/1166/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 85 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.1.2	Flüchtlingshilfe koordinieren: Online-Formular und Hilfe-Hotline prüfen; TOP 11.2.3 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015			AN/1406/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 185 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.1.3	Unterbringung von Flüchtlingen auf Schiffen; TOP 11.2.1 der Sitzung Soziales und Senioren vom 22.10.2015			AN/1538/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Anfrage nach § 4 39 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.1.4	Schutz für alleinreisende weibliche Flüchtlinge in den Kölner Gemeinschaftsunterkünften; TOP 11.2.2 der Sitzung Soziales und Senioren vom 22.10.2015			AN/1561/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 185 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.1.5	Entsprechen die Standards für die Auswahl des Sicherheitspersonals in Kölner Flüchtlingsheimen denen aus NRW? TOP 11.2.3 der Sitzung Soziales und Senioren vom 22.10.2015			AN/1564/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 82 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.1.6	Zahlungen der Landesregierung für Flüchtlinge; TOP 11.2.4 der Sitzung Soziales und Senioren vom 22.10.2015			AN/1568/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Anfrage nach § 4 173 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.2	Aktuelle Anfragen
11.2.1	Köln-Pass als Chipkarte einführen, es handelt sich um einen Antrag, daher wird dieser Antrag unter TOP 2.1 behandelt. AN/1738/2015
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.2.2	"Radeln ohne Alter" – Mit Fahrtwind in den Haaren			AN/1755/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Deine Freunde Anfrage nach § 4 341 KB FahrRad-3-2015-Seite-30 133 KB RoA Broschüre Juli 2015 web 1 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.2.3	Wohnungslose Frauen in Köln			AN/1787/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 10 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12	Beantwortung von Anfragen
12.1	Fehlendes Diversitybudget im Haushaltsplan 2015 und Auswirkungen für die Dienststelle 5001 auf die zukünftige Finanzplanung			2645/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 117 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12.2	Flüchtlingshilfe koordinieren: Online-Formular und Hilfe-Hotline prüfen, TOP 12.6 der SoSe Sitzung vom 22.10.2015			3176/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 211 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12.3	"Radeln ohne Alter" - Mit Fahrtwind in den Haaren			3618/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 117 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
13	Mitteilungen
13.1	Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung; Top 13.4 der Sitzung Soziales und Senioren vom 22.10.2015			2489/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 131 KB Anlage Mitteilung 2489-2015 Maßnahmen des IHK Starke Veedel-Starkes Köln 285 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
13.2	Sachstandsbericht zum Bildungs- und Teilhabepaket			3472/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 122 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
13.3	Sachstandsmitteilung zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte			3683/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 17 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:43 Uhr
14	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
15	Beantwortungen von Anfragen
16	Mitteilungen
17	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
18	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
19	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
20	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
21	Ausschussempfehlungen an den Rat
22	Anfragen