Sitzung 22.06.2015 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung Bezirksbürgermeister 53 KB
	Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil) 180 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
6	Annahme von Schenkungen
7	Anfragen
7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
7.1.1	Nord-Süd-Stadtbahn, Stresstest: Verfahren, Zeitpläne und Kosten hier: Anfrage der Fraktion Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 18.02.2015, TOP 7.2.1			0965/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 31 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.2	Forstwirtschaftliche Verwertung von Bäumen an der Trasse der Stadtbahnlinie 16; Anfrage der Fraktion Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 18.05.2015 TOP 7.2.8 (AN/0766/2015)			1486/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 38 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.3	Bearbeitungsstand der Errichtung eines Bolzplatzes an der Katharinenstraße in Godorf; Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 18.05.2015 TOP 7.2.3 (AN/0751/2015)			1608/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.4	Beleuchtungskonzept für die Bismarcksäule und die dazugehörige Grünfläche in Marienburg, Anfrage von Herrn Ilg in der Sitzung der Bezirksvertretung am 18.05.2015, hier: TOP 7.2.6			1563/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 30 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.5 Nachtrag: 18.06.2015 *	Erste-Hilfe-Ausbildungen in offenen Ganztagsschulen; Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 08.12.2014; TOP 7.2.3			1784/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 29 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2	Neue Anfragen
7.2.1	Gefahren durch scharfe Blindgänger aus dem zweiten Weltkrieg, Anfrage von Herrn Ilg			AN/0798/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (AfD BV2) 35 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
	Beantwortung der Verwaltung			1657/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 26 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2.2	Brand in der Rheinland-Raffinerie erfordert Maßnahmen, Anfrage von Herrn Ilg			AN/0799/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (AfD BV2) 35 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2.3	Dienstfahrräder der Stadt Köln im Bezirk Rodenkirchen, Anfrage der Fraktion Die Grünen			AN/0950/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (Grüne BV2) 49 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nachtrag: 18.06.2015 *	Beantwortung der Verwaltung			1797/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 30 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2.4	Sachstandsberichte zu den NSG: N6 + N7 sowie N5 im Stadtbezirk K-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion			AN/0957/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (FDP BV2) 35 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
7.2.5	Lärmkartierung der 2.Stufe nach der EU-Umgebungslärmrichtlinie für den Stadtbezirk K-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion			AN/0959/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (FDP BV2) 38 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
	Beantwortung der Verwaltung			1787/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 28 KB Text der Anfrage der FDP-Fraktion in der BV2 17 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2.6	Reinigungsarbeiten im Bezirksrathaus; Anfrage der CDU-Fraktion			AN/0968/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (CDU BV2) 43 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
7.2.7	Sachstand zur 4. Baustufe der Nord-/Süd Stadtbahn über Rondorf nach Meschenich; Anfrage der CDU-Fraktion			AN/0969/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (CDU BV2) 36 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
7.2.8 Nachtrag: 09.06.2015 *	Weißer Friedhof: alte Trauerhalle als Kolumbarium; Anfrage der Fraktion Die Grünen			AN/0991/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (Grüne BV2) 48 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
7.2.9 Nachtrag: 12.06.2015 *	Marktstraße 4 – 6 / Studentisches Wohnen, Anfrage der CDU-Fraktion			AN/1010/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (CDU BV2) 27 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
7.2.10 Nachtrag: 15.06.2015 *	Warnung vor den Gefahren bei dem Baden im Rhein; Anfrage der FDP-Fraktion			AN/1022/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (FDP BV2) 36 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
8	Anträge
8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
8.1.1	Verkehrskonzept für die Ortschaft Godorf, Antrag der CDU-Fraktion			AN/0964/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (CDU BV2) 43 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
8.1.2	Unterstützung des Generationenhaus Keltershof e.V. beim barrierefreien Umbau; Antrag der SPD-Fraktion			AN/0743/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (SPD BV2) 53 KB
	Zusatz:	zurückgestellt aus der Sitzung 18.05.2015
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 22.06.2015 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Begegnungsstätte Keltershof in Sürth (AN 0743/2015)			AN/1041/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Änderungsantrag (SPD BV2) 60 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
8.1.3	Buslinie 133: Umgestaltung Haltestelle Höninger Platz, Antrag der Fraktion Die Grünen			AN/0960/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (Grüne BV2) 42 KB
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
8.1.4	Schaffung einer Wendemöglichkeit für Taxis in Zollstock am Höninger Weg, Antrag von Herrn Ilg			AN/0875/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (AfD BV2) 34 KB Taxi-Bild-1 9 MB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
8.1.5	Bankreparatur am Rastplatz im Bereich der Personen- u. Fahrradfähre in Köln Weiss und Aufstellen von Abfallbehältern mit HKB-Spender, Antrag der CDU-Fraktion			AN/0967/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (CDU BV2) 44 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8.1.6	Anwendung des neuen Wohnungsaufsichtsgesetzes in der Wohnanlage Am Kölnberg; Antrag der SPD-Fraktion			AN/0519/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (SPD BV2) 154 KB
	Zusatz:	zurückgestellt aus der Sitzung 20.04.2015
	Beschluss:	zurückgestellt
8.1.7	Parkstadt Süd: Einrichtung einer Informationsstelle (Bürgerbüro), Antrag der Fraktion Die Grünen			AN/0948/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (Grüne BV2) 42 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 22.06.2015 *	Änderungsantrag - Parkstadt Süd			AN/1047/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Änderungsantrag (CDU BV2) 39 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8.1.8	Bereitstellung von kostenfreiem WLAN-Empfang für Fahrgäste der neuen Stadtbahnlinie 17 nach Rodenkirchen ab Inbetriebnahme, Antrag der CDU-Fraktion			AN/0971/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (CDU BV2) 29 KB
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
8.1.9	Zusätzliche Fahrspur auf dem Militärring zwischen der Straße Im Wasserwerkswäldchen und dem Verteilerkreis in Köln-Raderthal; Antrag der SPD-Fraktion			AN/0962/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (SPD BV2) 54 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
8.1.10	Biologische Station in Finkens Garten: mündlicher Tätigkeitsbericht, Antrag der Fraktion Die Grünen			AN/0949/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (Grüne BV2) 42 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
8.1.11	Genehmigung von Trödelmärkten im Gewerbegebiet Rodenkirchen / Godorf, Antrag der CDU-Fraktion			AN/0974/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (CDU BV2) 28 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8.1.12	Brunnen-Tempel im Fritz-Encke-Volkspark in Köln-Raderthal; Antrag der SPD-Fraktion			AN/0963/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (SPD BV2) 53 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
8.2.1	Klimafolgenabschätzung in städtischen Beschlussvorlagen; Antrag der CDU-Fraktion (Ursprungsantrag)			AN/0748/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (CDU BV2) 29 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 22.06.2015 *	Klimafolgenabschätzung in städtischen Beschlussvorlagen - mit Beitritt der Fraktion Die Grünen			AN/1042/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Änderungsantrag (CDU BV2) 38 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9	Verwaltungsvorlagen
9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
9.1.1	Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Rodenkirchen) 2015 hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens			0344/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 36 KB Anlage 1 8 KB Anlage 2 3 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 22.06.2015 *	Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen			AN/1035/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Änderungsantrag (Grüne BV2) 41 KB
	Zusatz:	Änderungsantrag
9.1.2 Nachtrag: 19.06.2015 *	Vergabe der besonders dringlichen bezirksorientierten Mittel 2015 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW			1799/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 34 KB Liste 2015 Verwaltung Anlage 1 zu 1799-2015.xls 45 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
9.2.1	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67415/02 Arbeitstitel: "Innenentwicklung Raderberger Straße" in Köln-Raderberg			0968/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 37 KB Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) 13 KB Anlage 2 68 KB Anlage 3 b 29 KB Anlage 1 433 KB Anlage 3 a 221 KB zu Anlage 2 -Urkunde- 133 KB
	Zusatz:	Vertagt aus der Sitzung vom 18.05.2015
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9.2.2	245. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen			1381/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB 245 Satzung Anlage 1 20 KB 245 Satzung Anlagen 2 - 12 44 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9.2.3	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 69399/03 Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen			1311/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 46 KB Anlage 2 (Abwägung frühz.Öffentlichkeitsbeteiligung) 21 KB Anlage 3 (Abwägung TÖB-Beteiligung) 37 KB Anlage 4 (Änderung gem. §4 Abs2 BauGB) 578 KB Anlage 5 (Abwägung Offenlage) 145 KB Anlage 9 (Auszug BV Rodenkirchen) 36 KB Anlage 1 (Übersichtsplan) 882 KB Anlage 8 (Bebauungsplan) 1 MB zu Anlage 6 -Urkunde- 433 KB Anlage 6 (Satzungsbegründung) 231 KB Anlage 7 (textl.Festsetzungen) 66 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
9.2.4	206. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen hier: Beschluss über die Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss			1461/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat . 36 KB Anlage 1 (Plan) 2 MB Anlage 2 (Plan) 4 MB Anlage 3 (Plan) 4 MB zu Anlage 4 -Urkunde- 473 KB Anlage 4 (Begründung) 137 KB Anlage 5 (Stellungnahmen Offenlage) 120 KB Anlage 6 (Stellungnahme Beteiligung TÖB und...) 23 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9.2.5 Nachtrag: 15.06.2015 *	Baubeschluss für die 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn in Rodenkirchen mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2015 bei Finanzstelle 6903-1202-2-5102 Stadtb.Rh.-Sieg BANord-Süd/3.Betr.absch. und Finanzstelle 6601-1201-2-1031 Bonner Str. (Nord-Süd-Stadtbahn, 3. BA)			1611/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung 90 KB Anlage 23 - Auszug Verkehrsausschuss 09.06.2015 40 KB Anlage 01 - Übersichtslageplan 3 MB Anlage 02 - Lageplan Schönhauser Straße - Mathiaskirchplatz 1 MB Anlage 03 - Lageplan Halstestelle Cäserstraße 881 KB Anlage 04 - Lageplan Halstestelle Bonner Straße-Gürtel 959 KB Anlage 05 - Lageplan Haltestelle Ahrweilerstraße 1 MB Anlage 06 - Lageplan Haltestelle Arnoldhöhe 1 MB Anlage 07 - Lageplan Raderberggürtel 860 KB Anlage 08 - Lageplan Marktstraße 1 MB Anlage 09 - Lageplan Schönhauser Straße 1 MB Anlage 10 - Querschnitt Bonner Straße 133 KB Anlage 11 - Querschnitt Bonner Straße 141 KB Anlage 12 - Querschnitt Bonner Straße 141 KB Anlage 13 - Querschnitt Bonner Straße 222 KB Anlage 14 - Änderung Mathiaskirchplatz 129 KB Anlage 15 - Änderung Bereich Annastraße 172 KB Anlage 16 + 17 - Änderung Bereich Ahrweilerstraße 209 KB Anlage 18 - Änderung Bereich Bonner Straße 517-521 180 KB Anlage 19 - Anpassung Gestaltung Markrtstraße 133 KB Anlage 20 - Stellungnahme RPA vom 13.03.2015 3 MB Anlage 21 - Schreiben Verwaltung vom 30.03.2015 423 KB Anlage 22 - Schreiben Verwaltung vom 23.04.2015 312 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10	Mitteilungen
10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
10.2	Mitteilungen der Verwaltung
10.2.1	Einsatz von KVB-Elektrobussen auf der Linie 133 Zollstock/Südfriedhof bis Breslauer Platz/Hbf			0941/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 46 KB Anlage 1 437 KB Anlage 2 531 KB Anlage 3 41 KB Anlage 4 376 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.2	Rohrleitungsschaden Naphtha hier: Sachstandsbericht zum 21.05.2015			1477/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 88 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.3	Verbesserung der Gehweggestaltung auf dem Gottesweg AN/0745/2015 gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion TOP 8.1.2 in der Sitzung vom 18.05.2015			1571/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 43 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.4	Begrünung des neuen Kreisverkehrs Nauheimer Straße/Kierberger Straße hier: Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 08.09.2014, TOP: 7.2.2			1565/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 26 KB Anlage 1 200 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.5	Jahresbericht 2013/2014 der Kölner Anti Spray Aktion			1467/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 33 KB KASAS Jahresbericht 2013 2014 5 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.6	Optimierung der Kreuzung Kölnstraße/Wattigniestraße/Am Feldrain/Sürther Straße hier: Mündliche Nachfrage von Frau Bussmann aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 02.03.2015, TOP 7.1.2			1632/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.7 Nachtrag: 11.06.2015 *	Ergebnisse Elternbefragung			1779/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 33 KB Elternbefragung U3 2 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.8 Nachtrag: 15.06.2015 *	Anwendung des neuen Wohnungsaufsichtsgesetz in der Wohnanlage Am Kölnberg Mitteilung zum Antrag der SPD-Fraktion, AN/0519/2015			1817/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.9 Nachtrag: 18.06.2015 *	Geplante Neubebauung südlich der Straße Gottesweg 87 in Köln-Zollstock			1769/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 38 KB Anlagen 1 804 KB Anlagen 2 143 KB Anlagen 3 437 KB Anlagen 4 530 KB Anlagen 5 348 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.10 Nachtrag: 18.06.2015 *	Informationen zum Blockheizkraftwerk Sürther Feld in Rodenkirchen			1842/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 26 KB Top 10.2.10 Anlage 1 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
11	Anfragen
11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
11.1.1 Nachtrag: 16.06.2015 *	Wirtschaftsförderung und Fa. Atlas Copco Energas GmbH, Am Ziegelofen 2, 50999 Köln-Sürth
11.2	Neue Anfragen
11.2.1	Missstände auf dem Grundstück Bonner Str. 532, Köln-Marienburg; Anfrage der SPD-Fraktion
Nachtrag: 19.06.2015 *	Beantwortung der Verwaltung
11.2.2 Nachtrag: 09.06.2015 *	Begegnungsstätte "Zum Keltershof" in Sürth: Baupläne und -aktivitäten, Anfrage der Fraktion Die Grünen
12	Anträge
12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
13	Verwaltungsvorlagen
13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
13.2.1	Wiederwahl einer Schiedsperson
14	Mitteilungen
14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
14.2	Mitteilungen der Verwaltung