Sitzung 23.06.2015 Rat

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung Rat 45 KB
	Öffentliche Bekanntmachung 29 KB
	Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil) 138 KB
	Wortprotokoll 863 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
2	In die Haushaltsplanberatungen verwiesene Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
2.1	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen in Köln"			AN/1784/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD) 28 KB
	Zusatz:	(Verweisung in die Hpl.-Beratungen gemäß Ziffer 13 des Beschlusses)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
3	Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
5	Anregungen und Stellungnahmen im Rahmen der Haushaltplanberatungen
6	Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2015
7	In die Haushaltsplanberatungen verwiesene Beschlussvorlagen
7.1	Ausschüttung des Jahresüberschusses 2014 und Vorabausschüttung auf das Ergebnis 2015 der Stadtwerke Köln GmbH (SWK)			1623/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 38 KB 1623.2015 Beschlussvorschlag Hpl. Beratung 43 KB Anlage 1 Auszug aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 01.06.2015 83 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
7.2 Nachtrag: 19.06.2015 *	Satzung über die Elternbeiträge zur Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offenen Ganztagsschulen ab 01. August 2015			0032/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB Anlage 1 - Neufassung 12.06.2015 60 KB Anlage 1 alte Fassung 60 KB Anlage 2 - Neufassung 12.06.2015 56 KB Anlage 2 alte Fassung 56 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen - wird durch TOP 7.19 ersetzt)
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
7.3	Neufassung der Entgelt- und Benutzungsordnung der Volkshochschule zum 1. Semester 2016			1593/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB Anlage_ 0_Begründung der Dringlichkeit 63 KB Anlage_1_Entgelt-und_Benutzungsordnung_2016 188 KB Anlage_2_Synopse_Änderungen_Entgelt-und_Benutzungsordnung_2016 361 KB Anlage_3_Beantwortung_der_Rückfragen_AVR_V4 13 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.4	Bezuschussung einer Beratung von 'Menschen ohne Papiere' und des Fonds 'Armenbetten'			0007/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 49 KB Beschlussvorlage Rat 51 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
7.5	Finanzielle Sicherstellung des Projektes „Integrationslotsinnen/ Integrationslotsen in Köln“ ab dem Jahr 2015			0037/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 43 KB Beschlussvorlage Rat 45 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
7.6	Beratung von Flüchtlingen			1072/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 47 KB Beschlussvorlage Rat 50 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
7.7	Erhöhung der finanziellen Förderung der Interkulturellen Zentren			1089/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 42 KB Beschlussvorlage Rat 42 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
7.8	Einrichtung eines Gesamtbudgets (‚Integrationsbudget‘) zur Umsetzung des 'Interkulturellen Maßnahmenprogramms - Maßnahmenempfehlungen			1267/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 41 KB Beschlussvorlage Rat 44 KB Finanzbedarf IMP_07_05_15 157 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
7.9	Rücknahme der Kürzung von Mitteln für Antirassismustraining			1284/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 43 KB Beschlussvorlage Rat 45 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
7.10	Interkulturelles Maßnahmenprogramm- Maßnahmenempfehlungen Hier: "Einrichtung eines Budgets zum Einsatz von professionellen Sprach- und Integrationsmittlern im Rahmen eines gesamtstädtischen Konzeptes mit 200.000 €/ Jahr"			1402/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 91 KB Beschlussvorlage Rat 93 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
7.11	Einrichtung einer Personalstelle zu Prävention und Abbau von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung			1604/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 38 KB Beschlussvorlage Rat 45 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
7.12	Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen“ AN/1604/2014 Hier: GA 2 Interkulturelle Öffnung der Suchtberatungsstellen			1295/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 38 KB Beschlussvorlage Rat 41 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
7.13	Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014 Hier: GA1 Fortschreibung Gesundheitswegweiser für Kölner/innen mit Zuwanderungsgeschichte			1320/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 37 KB Beschlussvorlage Rat 40 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
7.14	Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014 Hier: GA4 Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern bei der Stadtverwaltung Köln als "Integrationslotsen im Gesundheitswesen"			1342/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 36 KB Beschlussvorlage Rat 38 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
7.15	Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014 Hier: GA5 Einrichtung eines Budgets in Höhe von 50.000 € zum Einsatz von Sprach- und Integrationsmittlern/innen im Gesundheitswesen			1329/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 39 KB Beschlussvorlage Rat 42 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
7.16	Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014 Hier: GA 9 Verbesserung der psychosozialen Betreuung von Flüchtlingen			1331/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 34 KB Beschlussvorlage Rat 38 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
7.17 Nachtrag: 15.06.2015 *	Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlung der Expertengruppe und des Interkulturellen Rates, Beschlussvorlage 2225/2014			1717/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
7.18 Nachtrag: 15.06.2015 *	Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen der Expertengruppe und des Interkulturellen Rates, Beschlussvorlage 2225/2014			1681/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 45 KB Beschlussvorlage Rat 50 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
7.19 Nachtrag: 19.06.2015 *	Satzung über die Elternbeiträge zur Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offenen Ganztagsschulen ab 01. August 2015			1816/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB Anlage 1 berichtigte Fassung 60 KB Anlage 2 59 KB
	Zusatz:	(zugesetzt - ersetzt TOP 7.2)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8	Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung
8.1 Nachtrag: 19.06.2015 *	Richtlinie zur Förderung der offenen Kinder- und Jugendarbeit			1814/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 42 KB Anlage 1 50 KB Anlage 2 38 KB Anlage 3 305 KB Anlage 6 255 KB Anlage 4 38 KB Anlage 5 21 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8.2 Nachtrag: 19.06.2015 *	Richtlinie zur Förderung kultur- und medienpädagogischer Facheinrichtungen Köln			1815/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 46 KB Anlage 1 39 KB Anlage 3 24 KB Anlage 5 198 KB Anlage 2 68 KB Anlage 4 36 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9	Bürgerhaushalt 2015 - Umsetzung der Vorschläge			1251/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB Beschluss BV 9_08.06.2015 19 KB Gesamtbericht BHH 2015 FA_Rat_end 2 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10	Stellenpläne
10.1	Stellenplan für das Jahr 2015 (incl. Stellenplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln)			1510/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB Anlage 433 KB Konzept - Mehr Präsenz und Ahndung durch personell verstärkten Ordnungsdienst 42 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.2	Stellenplan des Gürzenich-Orchesters Köln für das Kalenderjahr 2015			0156/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB Stellensoll 2015 10 KB Anlage 1 Stellenplan 2015 18 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.3	Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für das Kalenderjahr 2015			0172/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB Anlage 1 20 KB Anlage 2 17 KB Anlage 3 52 KB Anlage 4 46 KB Anlage 5 38 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.4	Stellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Jahr 2015			1516/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB Anlage 1 zum Stellenplan 2015 516 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11	Haushaltssatzung und Haushaltplan der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2015			1826/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 45 KB Hs-2015-Rat-quer 18 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen