Sitzung 28.06.2016 Rat

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung Rat 159 KB
	Tagesordnung Rat (1) Version Umdruck 156 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 630 KB
	Öffentliche Bekanntmachung 228 KB
	2016-07-14 Wortprotokoll der Sitzung des Rates 2 MB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

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Öffentlicher Teil: Beginn 14:15 Uhr
1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
1.1 Nachtrag: 28.06.2016 *	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke. auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Überfälligen Brandschutzbedarfsplan sofort beschließen Notwendige Sach- und Personalausstattung bereitstellen"			AN/1242/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 5 (SPD) 105 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
1.2 Nachtrag: 28.06.2016 *	Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Land und Bund müssen Sicherheit für Köln gewährleisten"			AN/1245/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 5 (CDU) 98 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
2.1	Schenkung Förderverein Historischer Park Deutz			1838/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 120 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1.1 Nachtrag: 27.06.2016 *	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Strategisches Flächenmanagement jetzt einführen!"			AN/1150/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Antrag nach § 3 116 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
Nachtrag: 27.06.2016 *	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.			AN/1240/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Änderungsantrag nach § 13 119 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.2 Nachtrag: 28.06.2016 *	Antrag der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten sowie von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Videoüberwachung auf den Prüfstand"			AN/1152/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (Linke) 111 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 28.06.2016 *	Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion			AN/1255/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 110 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.1.3 Nachtrag: 27.06.2016 *	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Stellplatz- und Parkraummanagement in Köln"			AN/1155/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Antrag nach § 3 199 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
Nachtrag: 27.06.2016 *	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.			AN/1237/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Änderungsantrag nach § 13 119 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.4	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Konflikte vermeiden, Kommunikation fördern: Der Nachtbürgermeister für Köln"			AN/1156/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Antrag nach § 3 113 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4.1	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Ordnungs- und Verkehrsdienst: Fragen zu Namensschildern und Beschwerden"			AN/0472/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 187 KB Anlage 1 Auszug Rat 10.05.2016 15 KB
	Zusatz:	(die Antwort lag bereits zur vorherigen Sitzung als Tischvorlage vor)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 10.05.2016			1358/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 149 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.2	Anfrage der Piraten betreffend "Transparenz bei Beauftragungen externer Gutachten"			AN/0846/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 186 KB
	Zusatz:	(die Anfrage wurde zur Sitzung 10.05. vorgelegt)
	Beschluss:	zurückgestellt
	Antwort der Verwaltung vom 28.06.2016			2219/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 115 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.3	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?"			AN/0847/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 184 KB
	Zusatz:	(die Anfrage wurde zur Sitzung 10.05. vorgelegt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 27.05.2016			1607/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 227 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.4	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Bisher erstellte Verkehrsgutachten und Planungen zum Gürtelausbau"			AN/0853/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 17 KB
	Zusatz:	(die Anfrage wurde zur Sitzung 10.05. vorgelegt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 22.06.2016			2002/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 115 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.5	Anfrage der Gruppe Deine Freunde betreffend "Bürgerhaushalt der Stadt Köln"			AN/0854/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Deine Freunde Anfrage nach § 4 224 KB
	Zusatz:	(die Anfrage wurde zur Sitzung 10.05. vorgelegt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 22.06.2016			2155/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 119 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.6	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Unstimmigkeiten 7. Flüchtlingsbericht"			AN/0857/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Anfrage nach § 4 127 KB
	Zusatz:	(die Anfrage wurde zur Sitzung 10.05. vorgelegt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 28.06.2016			1890/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 356 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.7	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Reinigungskosten in Asylbewerberunterbringungen"			AN/0859/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Anfrage nach § 4 122 KB
	Zusatz:	(die Anfrage wurde zur Sitzung 10.05. vorgelegt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 28.06.2016			2123/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 440 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.8	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Umsetzung der Schulpflicht für minderjährige Flüchtlinge"			AN/1096/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Anfrage nach § 4 138 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 22.06.2016			2146/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 23 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.9 Nachtrag: 23.06.2016 *	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Lange Schlangen in der Lohsestraße – Was ist da los?"			AN/1208/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 272 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 28.06.2016			2215/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 139 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.10 Nachtrag: 23.06.2016 *	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Zuwanderung nach Köln - Vorausschauende Planung"			AN/1219/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Anfrage nach § 4 130 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	zurückgestellt
5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
6	Ortsrecht
6.1	Satzungen
6.1.1	Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung und der Hundesteuersatzung			1176/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 142 KB Anlage 1_6. Satzung zur Änderung der ZwStS 111 KB Anlage 2_3. Satzung zur Änderung der HStS 103 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.1.2 Nachtrag: 28.06.2016 *	Änderung der Satzung über die Elternbeiträge zur Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offenen Ganztagsschulen zum 01. August 2016			1661/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 125 KB Anlage 1 Neufassung 199 KB Anlage 2 Synopse 307 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 28.06.2016 *	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.			AN/1246/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Änderungsantrag nach § 13 208 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
6.1.3	Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln			1633/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 125 KB Anlage 1 - 6. Satzung zur Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln 96 KB Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung 2016 für den Rettungsdienst 150 KB Anlage 2 Anhang A 39 KB Anlage 2 Anhang B 23 KB Anlage 2 Anhang C 43 KB Anlage 2 Anhang D 115 KB Anlage 2 Anhang E 110 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.1.4	Häfen und Güterverkehr Köln AG: Änderung der Satzung			2018/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 120 KB Anlage 1_Synopse_HGK Satzung 167 KB Anlage 2 Satzung HGKNeufassung 2 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.1.5	GEW Köln AG: Satzungsänderung			1977/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 117 KB 2016-06-02_Synopse_GEW_Ratsvorlage_Anlage1 123 KB 2016-06-22_Satzung_GEW_konsolidiert_Ratsvorlage_Anlage2 86 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.1.6	RheinEnergie AG: Satzungsänderung			1983/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 119 KB 2016-06-03_Synopse_RE_Ratsvorlage_Anlage1 128 KB 2016-06-17_RE-Satzung_Ratsvorlage_Anlage2 2 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.1.7	Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Änderung der Satzung			2053/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 117 KB Anlage1_Synopse_KVB Satzung 405 KB Anlage2_Satzung KVB AG Konsolidierte Fassung 162 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
6.2.1	Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen, Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln			0666/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 147 KB Anlage 4 Auszug Sozial A vom 09.06.2016 116 KB Anlage 1a (Deckelung 130) 87 KB Anlage 1b (Deckelung 115) 99 KB Anlage 1c (kostendeckend nach KAG) 100 KB Anlage 2 a (Deckelung 130) 49 KB Anlage 2 b (Deckelung 115) 49 KB Anlage 2 c (kostendeckend nach KAG) 49 KB Anlage 3 (2) 44 KB Anlage 6 Vergleich Satzung 2005 mit Änderungsvorlage 2016 59 KB Anlage 1 Satzung 187 KB Anlage 5 Erläuterung / Beantwortung offener Fragen 104 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.			AN/1080/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Änderungsantrag nach § 13 204 KB
	Zusatz:	(Verweisung aus dem Sozialausschuss aus seiner Sitzung am 09.06.2016)
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion			AN/1088/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 108 KB
	Zusatz:	(Verweisung aus dem Sozialausschuss aus seiner Sitzung am 09.06.2016)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.2.2 Nachtrag: 28.06.2016 *	Aktualisierte Honorarordnung der Volkshochschule Köln			1755/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 128 KB Anlage_1_VHS-Honorarordnung_neu_ab2017-1 77 KB Anlage_2_Synopse_VHS-Honorarordnung 187 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 28.06.2016 *	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.			AN/1248/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Änderungsantrag nach § 13 210 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
6.2.3	Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)			1195/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 161 KB Anlage 1 - Satzungstext Kostenersatz 2016 19 KB Anlage 1 Anhang A 7 KB Anlage 1 Anhang B 27 KB Anlage 2 - Satzungstext Gebühren 2016 33 KB Anlage 2 Anhang A 7 KB Anlage 2 Anhang B 27 KB Anlage 2 Anhang C 111 KB Anlage 2 Anhang D 115 KB Anlage 2 Anhang E 11 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
6.3.1	4. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2016 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2016 an den in der Verordnung aufgeführten Tagen und Zeiten.			4113/2015/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 193 KB Anlage 01 4. RVO 2016 121 KB Anlage 10 Auszug BV 7 vom 31.05.2016 19 KB Anlage 02 Anlassbeschreibungen 2016 2 MB Anlage 03 Terminplan 2016 45 KB Anlage 04 klarstellender RdErl BVerwG zu anlassbezogenen Sonntagsöffnungen 44 KB Anlage 05 Erläuterung BVerwG-Urteil LÖG 69 KB Anlage 06 Urteil 8CN2.14.0_ 63 KB Anlage 07 Ladenöffnungen Bewertungen 2016_ 2. Halbjahr 101 KB Anlage 08 Auszug Rat vom 15.03.2016 60 KB Anlage 09 Auszug BV 6 vom 12.05. 19 KB Anlage 11 Terminplan nach Wirtschaftsausschuss 43 KB Anlage 12 Ergänzende Mitteilung der Verwaltung Beantwortung der Fragen WA vom 09.06.2016 11 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.4	Sonstige städtische Regelungen
7	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2015 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2015 sowie für das Hj 2016 in analoger Anwendung.			1541/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 22 KB Anlage 1a üpl_Aufwand_konsumtiv_2015 15 KB Anlage 1a üpl_Aufwand_konsumtiv_2016 12 KB Anlage 1b üpl_Auszahlung_investiv_2016 13 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Überplanmäßige Aufwendungen
8.1	Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0606 – Hilfe für junge Menschen und ihre Familien; Haushaltsjahr 2015			0695/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 238 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9	Außerplanmäßige Aufwendungen
10	Allgemeine Vorlagen
10.1 Nachtrag: 28.06.2016 *	Rheinboulevard Deutz - Verkaufsstelle			0019/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 128 KB Anlage 1, Auszug BV 1, 21.04.2016 120 KB Anlage 2 Auszug Umwelt A vom 28.04.2016 135 KB Anlage 3 Auszug AVR vom 20.06.2016 118 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
Nachtrag: 28.06.2016 *	Änderungsantrag der FDP-Fraktion			AN/0756/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Änderungsantrag nach § 13 134 KB
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
Nachtrag: 28.06.2016 *	Änderungsantrag der Gruppe Piraten und der Gruppe Deine Freunde			AN/1251/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (DF) 206 KB
	Zusatz:	(zugesetzt
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
10.2	Ehemaliges Ratsschiff der Stadt Köln "MS Stadt Köln"			1410/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 124 KB Anlage 1 Auszug LA vom 16.06.2016 111 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.3	Vertragsabschluss zur Zusammenarbeit der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln und der Technischen Hochschule Köln			1414/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 118 KB Anlage_Vorlage 3069-2015 197 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.4 Nachtrag: 27.06.2016 *	Videoüberwachung in Kölner Stadtbahnhaltestellen			1596/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 125 KB Anlage 1: Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2016 132 KB Anlage 2: Stellungnahme der Verwaltung 237 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
Nachtrag: 27.06.2016 *	Änderungsantrag der Gruppe Piraten			AN/1228/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Änderungsantrag nach § 13 275 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
10.5	Zuschuss zur Erhaltung des Kölner Domes			1664/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 119 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.6	Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Baubeschluss für die Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung			0183/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 143 KB Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 02.06.2016 117 KB Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2016 120 KB Anlage 9, Auszug StEA, 23.06.2016 122 KB Anlage 1 - Lageplan-Verkehrsanlagen 4 MB Anlage 2 - Lageplan-Freianlagen 6 MB Anlage 3 - Trinkbrunnen 3 MB Anlage 4 - Prüfergebnis RPA mit Stellungnahme von 66 2 MB Anlage 6 - 2. Stellungnahme RPA mit Stellungnahme vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1 MB Anlage 8 - Änderung Beschlussvorschlag 175 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.7 Nachtrag: 22.06.2016 *	Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Köln
	Zusatz:	(hier zurückgezogen - die Sache wird in den Hpl.-Sitzungen behandelt)
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
10.8	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Anlagen- und Brandschutztechnische Ertüchtigung der unterirdischen Betriebsräume der oberirdischen Hst. Heumarkt			0670/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 202 KB Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2016 121 KB Anlage 1 - Übersichtsplan OHst. Heumarkt 286 KB Anlage 2 - Zustimmung TAB 758 KB Anlage 3 - Stellungnahme 14 70 KB Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung 5 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.9	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Köln zum 31.12.2013			0957/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 120 KB Neuer Umdruck für FA und Rat: Auszug aus dem Beschlussprotkoll 16 KB Neuer Umdruck für FA und Rat: Vorblatt 7 KB Neuer Umdruck für FA und Rat:Unterschriebener Bestätigungsvermerk Seite 30 und 31 437 KB Prüfbericht Jahresabschluss 2013 und Jahresabschluss 2013 2 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.10 Nachtrag: 24.06.2016 *	Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern 1. Kölner Aktionsplan			1706/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 142 KB Anlage 2 Auszug AVR vom 05.09.2016 120 KB Anlage 1 charta-aktionsplan-ratsvorlage 17_05_2016 926 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.11	Weiterer bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige und für Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt bis 2020/21 ff.			2877/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 186 KB Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit 43 KB Anlage 1 - Übersicht Ausbauplanung Kindertagesbetreuung bis 2020 62 KB Anlage 2 - Bedarfsprojektion 2020 nach Stadtteilen 64 KB Anlage 3 - Übersicht Projekte neue Kitas 51 KB Anlage 4 - Weitere Ausbaubedarfe Stadtteilen nach Umsetzung konkreter Planungen 47 KB Anlage 5 - Kostenplanung bis 2020 72 KB Anlage 6 - Auszug aus Abschlussbericht zur Elternbefragung Betreuungsbedarf U3 201 KB Anlage 7 Auszug BV 4 vom 18.04.2016 101 KB Anlage 8 Auszug BV 6 vom 21.04.2016 887 KB Anlage 9 Auszug BV 8 vom 21.04.2016 149 KB Anlage 10 Auszug BV 5 vom 28.04.2016 135 KB Anlage 11 Beschlussfassungen Bezirke 123 KB Anlage 12 Auszug AVR am 20.06.2016 145 KB Anlage 13 Auszug JHA vom 21.06.2016 322 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.12	Städtische Liegenschaft Neusser Wall 33 "Fort X", 50670 Köln hier: Weiterplanungsbeschluss zur Dach- und Fassadensanierung			0982/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 130 KB Anlage 8 Auszug der BV 1 vom 02.06.2016 111 KB Anlage 9 Auszug LA vom 16.06.2016 16 KB Anlage 1 Neusser Wall 33 Auszug Liegenschaftskataster 156 KB Anlage 2 Neusser Wall 33 Auszug Vorplanungsbericht 2 MB Anlage 3 Neusser Wall 33 Kostenermittlung 172 KB Anlage 4 Neusser Wall 33 Plan I 371 KB Anlage 5 Neusser Wall 33 Plan II 366 KB Anlage 6 Neusser Wall 33 Plan III 386 KB Anlage 7 Neusser Wall 33_Kartenauszug 621 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.13	Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Baubeschluss für die Gesamtinstandsetzung der Mülheimer Brücke			1105/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 260 KB Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2016 121 KB Anlage 9 - Auszug Sondersitzung Verkehrsausschuss 121 KB Anlage 1 - Zustimmung Rechnungsprüfungsamt 410 KB Anlage 2 - Übersicht 609 KB Anlage 3 - Verkehrslenkung 955 KB Anlage 4 - Ansicht 184 KB Anlage 5 - Baustelleneinrichtung 735 KB Anlage 6 - Dringlichkeitsentscheidung BV Mülheim 298 KB Anlage 8 - Detailplan Breiten Geh- und Radwege 100 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.14 Nachtrag: 27.06.2016 *	KölnBäder GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages			1378/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 122 KB Beschlussvorlage Rat (1) 124 KB Anlage 1 Wortlaut §108a GO NRW 873 KB Anlage 2-Gesellschaftsvertrag-Neufassung 2 MB Anlage 2NeufassungGesellschaftsvertragKölnBäder 81 KB Anlage3 aktueller Gesellschaftsvertrag 2 MB Anlage 1_Synopse_Gesellschaftsvertrag KB-Neufassung 484 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.15	Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen Überführung des Evaluationsbetriebes in den Echtbetrieb			3516/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 339 KB Beschlussvorlage Rat (1) 335 KB Beschlussvorlage Rat (2) 337 KB Anlage 1a (Begründung der Ratsvorlage 2147/2013) 258 KB Anlage 1b (Auszug aus der Sitzung des Rates vom 01.10.2013) 122 KB Anlage 2a (Auswertung Rat) 46 KB Anlage 2b (Auswertung BV) 48 KB Anlage 2C (Auswertung Verwaltung) 48 KB Anlage 3a (Nutzungsvereinbarung städtische IPads) 308 KB Anlage 3a Neufassung Nutzungsvereinbarung IPads 213 KB Anlage 3b (Nutzungsvereinbarung nicht städtische iPads) 384 KB Anlage 3b Neufassung nichtstädtische IPads 211 KB Anlage 4 Auszug AVR vom 07.03.2016 17 KB Anlage 5 Auszug Integrationsrat vom 18.04.2016 114 KB Anlage 6 Auszug BV 4 vom 18.04.2016 19 KB Anlage 7 Auszug BV 7 vom 19.04.2016 90 KB Anlage_8 Auszug DiKO 19 KB Anlage 9 Auszug BV 2 vom 25.04.2016 20 KB Anlage 10 Auszug AVR vom 25.04.2016 19 KB Anlage 11 Auszug BV 3 vom 02.05.2016 115 KB Anlage 12 (Stellungnahme der Verwaltung zu den Änderungsbeschlüssen) 213 KB Anlage 14 Auszug AVR am 20.06.2016 TOP 10.19 20 KB Anlage 13 Vorabauszug HA 06.06. 17 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.16	Querung der Aachener Straße in Höhe Aachener Weiher, hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 -Straßen, Wege, Plätze- bei der Finanzstelle 6604-1201-1-1003, Aachener Straße, Fußgängerquerung			0753/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 128 KB Anlage 2: Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2016 117 KB Anlage 1: Dringlichkeitsentscheidung BV Innenstadt 229 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.17	Generalinstandsetzung der Marienburger Straße von Eugen–Langen-Straße bis Unter den Ulmen, hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen			1004/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 218 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.18	Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln Ossendorf Hier: Bauleistungen zur Herstellung der Oberflächenabdichtung			0270/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 388 KB Anlage 1 Lageplan 615 KB Anlage 2 Endgestaltung 517 KB Anlage 3 Bauablauf 558 KB Anlage 4 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamts zur Kostenberechnung 149 KB Anlage 5 Auszug LA vom 21.04.2016 82 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.19	Sportanlage Kolkrabenweg in Köln-Vogelsang hier: Generalsanierung der Sportanlage Kolkrabenweg in Köln-Vogelsang mit Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes			0983/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 129 KB 1-Übersichtsplan 5 MB 2-Entwurfsplan Kolkrabenweg 1 MB 3-Entwurfsbeschreibung 49 KB 4-Prüfbericht RPA SpA Kolkrabenweg 486 KB 5-Kostenübersicht SpA Kolkrabenweg 11 KB Anlage 6 Auszug Sport A vom 21.04.2016 78 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.20	Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2016			0813/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 151 KB Anlage 1 - Erfolgsplan 2016 - 2019 132 KB Anlage 2 - Erläuterungen zum Erfolgsplan 2016 - 2019 177 KB Anlage 3 - Nebenrechnung zum Erfolgsplan 2016 - 2019 - Sonderausstellungen und Projekte 169 KB Anlage 4 - Hinweise zu den Erläuterungen zum Erfolgsplan 2016 129 KB Anlage 5 - Stellenübersicht 2016 98 KB Anlage 6 - Finanzplan 2016 - 2019 147 KB Anlage 7 - Investitionsplanung 2016 - 2019 104 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.21	Städtische Tiefgaragen und Parkhäuser Anpassung der Parkentgelte			1757/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 130 KB Anlage 3 - Auszug Liegenschaftsausschuss 16.06.2016 16 KB Anlage 1 - Aktuelle Parkentgelte der Städtischen Tiefgaragen und Parkhäuser 10 KB Anlage 2 - Übersicht alle Parkhäuser inkl. Parkentgelte 2016 13 KB Anlage 4 Darstellung Einnahmen-Ausgaben-Kostendeckungsgrad ausgewählter TG 19 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.22	Großschadensereignis Einsturz Historisches Archiv hier: Verlängerung des Verzichts der Stadt Köln auf die Einrede der Verjährung gegenüber den Leih-, Vor- und Nachlassgebern des Historischen Archivs			1914/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 128 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.23	Qualitätsoffensive in allen kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Köln			1493/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 314 KB Bedarfsprüfung 377 KB Qualitative Schätzung Finanzierungsplan 108 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.24	Zusetzung von 1,0 Mehrstelle zur Prävention und zum Abbau von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity			1056/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 124 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.25	Erweiterung des Projektes "Auszugsmanagement"			1450/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 152 KB 2015-11-02Abschlussbericht_Auszugsmanagement final (2) (2) 325 KB Berechnung Kostenreduzierung 360 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.26	Feinkonzept zur Einrichtung und Umsetzung einer Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln			1826/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 120 KB Feinkonzept zur Einrichtung und Umsetzung einer Ombudsstelle für Flüchtlinge 23-05-2016 115 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.27 Nachtrag: 21.06.2016 *	Umsetzung STEK Wohnen hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau			1028/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 173 KB Anlage 1 Wohnraumbedarfsberechnng 195 KB Anlage 2 Übersicht Flächen Wohnungsbau 2 MB Anlage 3a 9 MB Anlage 4 Auszug StEA vom 10.03.2016 222 KB Anlage 4.1 Antrag der FDP-Fraktion Verweisung StEA 10.03.2016 2 MB Anlage 4.1 Antrag der SPD-Fraktion - Verweisung aus dem StEA 10.03.2016 208 KB Anlage 5, Auszug WiA, 14.04.16 17 KB Anlage 6 Auszug Schul A 18.04. 16 KB Anlage 7 Auszug BV 4 vom 18.04.2016 29 KB Anlage 8, Auszug BV 2, 25.04.2016 17 KB Anlage 9, Auszug BV 8, 21.04.2016 120 KB Anlage 10 - Auszug BV 1 STEK Wohnen - ö.T. 114 KB Anlage 11, Auszug BV 5, 28.04.2016 18 KB Anlage 12, Auszug BV 6, 12.05.2016 293 KB Anlage 13 (Neufassung) 7 KB Anlage 14, Auszug BV 3 vom 23.05.2016 122 KB Anlage 15, Auszug BV 9 vom 30.05.2016 20 KB Anlage 16, Auszug BV 2 vom 06.06.2016 20 KB Anlage 17 Auszug Wi A vom 09.06.2016 16 KB Anlage 20 Auszug AUG 07.06.2016 51 KB Anlage 21.3 öffentlich neu 7 MB Anlage 22, Auszug LiA, 128 KB Anlage 23, Auszug StEA, 15.12.2016 264 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.28 Nachtrag: 28.06.2016 *	Drogenhilfeangebot mit Drogenkonsumraum am Neumarkt			0438/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 473 KB Anlage 4 Neufassung Auszug Sozial A vom 09.06. 132 KB Anlage 1 281 KB Anlage 2 163 KB Anlage 3 Auszug NS BV1 vom 10.12.15 zu TOP 6.2 (Bezug Drogenkonsumraum) 66 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
Nachtrag: 28.06.2016 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion			AN/1087/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Änderungsantrag nach § 13 202 KB
	Zusatz:	(Verweisung aus dem Sozialausschuss aus seiner Sitzung am 09.06.2016)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 28.06.2016 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke. und der FDP-Fraktion			AN/1256/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU) 110 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.29	Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften			1434/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 213 KB Anlage 4 Auszug Sozial A vom 09.06. 294 KB Anlage 6, Auszug BV7 vom 14.06.2016 148 KB Anlage 7 Auszug Umwelt A vom 20.06.2016 19 KB Anlage 8 Auszug BV 6 vom 23.06.2016 127 KB Anlage 9 Auszug BV 5 vom 23.06.2016 125 KB Anlage 1e bis 1h 4 MB Anlage 2 - Anteil an Flüchtlingen in betroffenen Stadtteilen 84 KB Anlage 2 - Neufassung 115 KB Anlage 3 - Karte Programmgebiet Starke Veedel - Starkes Köln 164 KB Anlage 5 DE BV 9 1 MB Anlagen 1a bis 1d 4 MB Anlagen 1i bis 1l 4 MB Anlagen 1m bis 1r 5 MB Anlage 10 - Stlg Vw zu BV und FachA 121 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Änderungsantrag der SPD-Fraktion			AN/1085/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Änderungsantrag nach § 13 104 KB
	Zusatz:	(Verweisung aus dem Sozialausschuss aus seiner Sitzung am 09.06.2016)
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
10.30	Betrauung der moderne stadt GmbH mit der Revitalisierung der Porzer Innenstadt			1860/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 131 KB 160525_Porz WR Übersicht (2) 70 KB Betrauung Moderne Stadt Final 219 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.31	Neubau eines Naturwissenschaftshauses für die Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstr. 125, 51067 Köln, Baubeschluss			1037/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 154 KB Anlage 2 Energiecheckliste 12 MB Anlage 3 Risikobetrachtung 12 KB Anlage 4a Flächenverrechnungspreis 9 KB Anlage 4b Flächenverrechnungspreis Schema 45 KB Anlage 5 Zusammenstellung der Kosten Einrichtung und Ausstattung 1 MB Anlage 6 Übersichtsplan 4 MB Anlage 7 RPA Bericht 239 KB Anlage 8 - Dringlichkeitsentscheidung der Bezirksvertretung Mülheim 102 KB Burgw_Anlage 1_Baubeschreibung 114 KB Anlage 0 Dringlichkeit 4 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.32	Errichtung eines Erweiterungsbau für das Kaiserin-Augusta-Gymnasium, Georgsplatz10, 50676 Köln Baubeschluss			1513/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 159 KB Anlage 0 Dringlichkeit 4 KB Anlage 1 Baubeschreibung 111 KB Anlage 2 Risikobetrachtung 30 KB Anlage 3 Raumliste 8 KB Anlage 4 Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung 39 KB Anlage 5 Bericht des Rechnungsprüfungsamtes 442 KB Anlage 6 Stellungnahme der Gebäudewirtschaft zu RPA-Bericht 266 KB Anlage 7 Übersichtsplan 5 MB Anlage 8 Energiecheckliste 1 MB Anlage 9 DE BV 1 vom 08.06.2016 308 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.33	Errichtung von Erweiterungsbauten am Gymnasium Nachtigallenstr. 19 - 21 und der Realschule Albert-Schweitzer-Str. 8 sowie eines gemeinsamen Mensagebäudes, 51147 Köln (Porz-Wahn)			1722/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 154 KB Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit 21 KB Anlage 1 Baubeschreibung 271 KB Anlage 1a. Zusammenfassung 31 KB Anlage 2 geschätzte Einrichtungskosten 108 KB Anlage 3 Energiecheckliste 781 KB Anlage 4 Risikobetrachtung 16 KB Anlage 5 Raumliste komprimiert für beide Schulen 32 KB Anlage 6 Lageplan 1 MB Anlage 7 Prüfbemerkung RPA 314 KB Anlage 8 Beantwortung Prüfbemerkungen RPA 182 KB Anlage 9 DE BV 7 vom 20.06.2016 434 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.34	Änderung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Köln			1744/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 130 KB Anlage 1 - Zusammenfassung RDBP 2016 540 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.35	Sicherheit im öffentlichen Raum in Köln hier: Beitritt zum Europäischen Forum for Urban Security (EFUS) und Deutsch-Europäischen Forum für urbane Sicherheit (DEFUS)			1959/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 253 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.36	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Jahresabschluss 2015			1728/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 23 KB Anlage 2_Erläuterungen zum Jahresabschluss 763 KB Anlage 3_Nachkalkulation Abwassergebühren [Kompatibilitätsmodus] 587 KB Anlage_1_Jahresabschluss-2015_(2016-05-25) 14 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.37 Nachtrag: 27.06.2016 *	Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH- Änderung des Gesellschaftsvertrages			2040/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 22 KB Anlage 3 FA 19.12.2016 Auszug TOP 12.7 108 KB Anlage 1-NeufassungGesellschaftsvertragKGAB 100 KB Anlage 2- KGAB Gesellschaftsvertrag Stand 21.12.2010 812 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.38	Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2015			2043/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 206 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.39	Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2016/17			1903/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 158 KB WPl. Buehnen Koeln 2016-17 761 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.40	Sicherung des Bühneninterims für Schauspiel und Oper Köln			2092/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 394 KB Anlage 1 - Kalkulation Interim Staatenhaus+Depot 51 KB Anlage 2 - Kalkulation Interim Palladium+Depot 52 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.41	Bedarfsfeststellung über die Ausschreibung eines Rahmenvertrages von Dienstleistungen zum Bewachen von Baken / Absperrungen im Kölner Stadtgebiet und sonstigen Dienstleistungen			1656/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 252 KB 2015_11_13 Zustimmung 11 106 KB Bedarfsanerkennung 14 255 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.42	moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaues und der Gemeindeentwicklung mbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages			1931/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 119 KB Anlage 1 ms Synopse Gesellschaftsvertrag 305 KB Anlage 2 ms Gesellschaftsvertrag konsolidierte Fassung 510 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.43	AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages			1990/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 116 KB Anlage 1 AWB Synopse Gesellschaftsvertrag 320 KB Anlage 2 AWB Gesellschaftsvertrag Konsolidierte Fassung 241 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.44 Nachtrag: 27.06.2016 *	AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages			1991/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 119 KB Anlage 2 AVG Gesellschaftsvertrag konsolidierte Fassung 262 KB Anlage 3 BezReg Köln Schreiben vom 09.02.2016 534 KB Anlage 4 Verdi Schreiben vom 06.05.2016 636 KB Anlage 1 AVG Synopse Gesellschaftsvertrag 301 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.45	Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH (WSK), Änderung des Gesellschaftsvertrages			2014/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 115 KB Anlage 1 WSK Synopse 405 KB Anlage 2 konsolidierte Fassung 159 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.46 Nachtrag: 27.06.2016 *	Sozial-Betriebe-Köln gemeinnützige GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages			2047/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 21 KB Anlage 5 Auszug FA vom 19.12.2016 TOP 12.8 20 KB Anlage 3 SBK Schr 27.06.2016 324 KB Anlage 4 ver.di Schr 06.05.2016 636 KB Anlage 1 Neufassung 108 a GO NW 13 KB Anlage 2 Neufassg GesV SBK 265 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.47	Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Änderung des Gesellschaftsvertrags			2057/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 115 KB Anlage 1_Synopse_Gesellschaftsvertrag SWK XXX Neufassung 228 KB Anlage 2_konsoliderte Fassung_SWK Gesellschaftsvertrag XXX Neufassung 65 KB XXX alt XXX Anlage 2_konsoliderte Fassung_SWK_Gesellschaftsvertrag 63 KB XXX alt XXX Anlage 1_Synopse_SWK Gesellschaftsvertrag 477 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.48	Weiterplanungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs, 1. Abschnitt			1992/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 698 KB Anlage 12 Vorabauszug Rat 28.06.2016 19 KB Anlage 13 Beantwortung der offenen Fragen zu TOP 10.48 aus der Ratssitzung vom 28.06.2016 201 KB Anlage 9 Auszug SoSi Umwelt A u. Bau A am 20.06. 196 KB ANLAGE 1 Entwurfsplanung Los 1 Textteil 198 KB ANLAGE 10 - Antworten auf Fragen SoSi Umwelt A. und Bau A. vom 20.06.2016 18 KB Anlage 11 - Stellungnahme zum Vorwurf der BI Kalkberg 69 KB ANLAGE 2 Entwurfsplanung Los 1 Anhang 14 MB ANLAGE 3 Standsicherheitsberechnung Textteil 193 KB ANLAGE 4 Standsicherheitsberechnung Anhang 1 1 MB ANLAGE 5 Standsicherheitsberechnung Anhang 2 951 KB ANLAGE 6 Standsicherheitsberechnung Anhang 3.1 595 KB ANLAGE 7 Standsicherheitsberechnung Anhang 3.2 598 KB ANLAGE 8 Kostenzusammenstellung Lose 1 - 8 175 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
Nachtrag: 22.06.2016 *	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.			AN/1190/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Änderungsantrag nach § 13 119 KB Linke Änderungsantrag nach § 13 (1) 118 KB
	Zusatz:	(Verweisung aus der gemeinsamen Sondersitzung des Umwelt A und des Bau A vom 20.06.2016)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.49	Umbau des Geh- und Radweges Weißer Bogen, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege			1343/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 126 KB Anlage 1 - unterzeichnete DE 2071/2016 der BV Rodenkirchen 117 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.50 Nachtrag: 21.06.2016 *	Einrichtung einer Jugendeinrichtung im Clouth-Quartier in Köln-Nippes in Trägerschaft der Jugendzentren gGmbH sowie Zusetzung von Mitteln zur Förderung 1 zusätzlichen Personalstelle für den Kölner Spielewerkstatt e.V. ab 2018			1969/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 211 KB Anlage 1 Stellungnahme der Verwaltung 64 KB Anlage 2 JUGZ Konzept 484 KB Anlage 3 Deckblatt Anmerkungen Konzept Jugz 189 KB Anlage 4 Anmerkungen zum Konzept der Jugz für eine Offene Jugendmedieneinrichtung 202 KB Anlage 5 Langfassung Konzept JFC_2016-10-21_10-51-41 4 MB Anlage 6 Kurzfassunf JFC Konzept_2016-10-21_10-43-59 669 KB Anlage 7 Junges Medienhaus_Konsten- und Finanzierungsplan jfc 106 KB Anlage 8 Anmerkungen zum Konzept JFC 147 KB Anlage 9 Konzept SKM 2016-10-21_12-14-54 285 KB Anlage 10 Auszug JHA vom 13.12.2016 236 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.51 Nachtrag: 22.06.2016 *	Dringend notwendige Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Leichtbauweise auf dem Grundstück Luzerner Weg (Sportplatz), 51063 Köln, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln			1109/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 225 KB Anlage 01 - Kostenübersicht Luzerner Weg 235 KB Anlage 02 - Flurkarte 623 KB Anlage 03 - Flächennutzungsplan 573 KB Anlage 04 - Luftbild 2 MB Anlage 05 - DE BV 9 432 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
11.1	204. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: Pastoratsstraße/Westerwaldstraße in Köln-Rondorf hier: Feststellungsbeschluss			4095/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 122 KB Anlage 4 (Text) 463 KB Anlage 1 (Plan) 2 MB Anlage 2 (Plan) 920 KB Anlage 3 (Plan) 898 KB zu Anlage 4 -Urkunde- 367 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
12.1	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 75498/02 Arbeitstitel: Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück			0996/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 212 KB Anlage 2 (Stellungnahmen Öffentlichkeitsbeteiligung) 243 KB Anlage 3 (Abwägung Offenlage) 258 KB Anlage 1 (Übersichtsplan) 494 KB Anlage 7 (Vorhabenbez. Bebauungsplan, Blatt 1) 1 MB Anlage 8 (Erschließungsplan, Blatt 2) 2 MB Anlage 9 a (Plan) 1 MB Anlage 9 b (Plan) 2 MB Anlage 4 (Stellungnahmen Offenlage) 326 KB Anlage 5 (Satzungsbegründung) 700 KB Anlage 6 (textliche Festsetzungen) 208 KB Anlage 9 (Änderungen nach der Offenlage) 37 KB zu Anlage 5 -Urkunde- 638 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.2	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 72477/04 Arbeitstitel: Gauweg in Köln-Buchheim			1496/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 213 KB Anlage 4 (Stellungnahmen der beteiligten Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange) 278 KB Anlage 5 (Begründung gemäß § 9 Absatz 8 BauGB) 735 KB Anlage 6 (Textliche Festsetzungen) 265 KB Anlage 1 (Übersichtsplan) 372 KB Anlage 2a (Offenlage verkleinerter Planbereich [vorhabenbezogener BP] - unmaßstäblich) 597 KB Anlage 7 (Verkleinerter Planbereich [vorhabenbezogener Bebauungsplan] - unmaßstäblich) 663 KB Anlage 8 (Verkleinerter Planbereich [Vorhaben- und Erschließungsplan] - unmaßstäblich) 1 MB Anlage 2 (Änderungen gemäß § 4a Absatz 3 BauGB) 141 KB Anlage 3 (Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung) 709 KB Anlage 4a (Tabelle-Träger öffentlicher Belange).doc 131 KB zu Anlage 5 -Urkunde- 635 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 5843/03 Arbeitstitel: Max-Planck-Straße in Köln-Junkersdorf			1540/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 142 KB Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) 34 KB Anlage 3 (Begründung zur BP-Änderung nach der 1. Offenlage) 84 KB Anlage 1 (Planwirkungsbereich) 636 KB Anlage 2 (Darstellung der zur Offenlage eingegangenen Stellungnahmen) 368 KB Anlage 4 (Darstellung der zur erneuten Offenlage eingegangenen Stellungnahmen) 83 KB Anlage 5 (Satzungsbegründung) 304 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.4 Nachtrag: 24.06.2016 *	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67409/04 Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg, 1. Änderung - Schulstandort (Hinweis: ehemals 2. Änderung)			1521/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat . 211 KB Anlage 3 Abwägung Offenlage 226 KB Anlage 7 Auszug BV 2 vom 06.06.2016 132 KB Anlage 9, Auszug StEA, 15.09.16 132 KB Anlage 1 Uebersichtsplan 389 KB Anlage 6 B-Planänderung 238 KB Anlage 2 Abwägung frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und Behördenbeteiligung 149 KB Anlage 4 Begründung nach § 9 Abs. 8 BauGB 260 KB Anlage 5 Festsetzungen 149 KB Anlage 8 (Stellungnahme der Verwaltung) 62 KB zu Anlage 4 -Urkunde- 207 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
14	Erlass von Veränderungssperren
15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
15.1	Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen) hier: Beschleunigung von Bauleitplanverfahren			2924/2015/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 141 KB Anlage 1 120 KB Anlage 2 103 KB Anlage 3 238 KB Anlage 4 248 KB Anlage 6, Auszug BV 1, 21.04.16 113 KB Anlage 8 Auszug BV 8 vom 02.06.2016 19 KB Anlage 5 Auszug BV 4 vom 18.04.2016 146 KB Anlage 7 (Stellungnahme der Verwaltung) 83 KB Anlage 9 (Stellungnahme der Verwaltung) 158 KB Anlage 10, Auszug BV 7, 14.06.2016 193 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
16.1	252. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen			0906/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 134 KB 252 Satzung Anlage 1 12 KB 252 Satzung Anlagen 2-8 30 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
16.2	Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrags für die erstmalige Herstellung der Immissionsschutzanlage Lärmschutzwand Kapellenstraße (beidseitig der Einmündung Pater-Prinz-Weg) in Köln-Rondorf			1673/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 125 KB Anlage 1 - Übersichtsplan 495 KB Anlage 2 - Bebauungsplan 2 MB Anlage 3 - Lärmminderungskarte 332 KB Anlage 4 - Satzungstext 112 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17	Wahlen
17.1	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Hier: Ernennung von Beiratsmitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Veedelsbeirat Lindweiler			0832/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 138 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.2	Bestellung von Vertretern der Stadt Köln, die gemäß § 63 Abs. 2 i.V.m. § 113 Abs. 4 GO NW Mitgliedsrechte der Stadt Köln in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen wahrnehmen			1546/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 118 KB Anlage 5 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.3	Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz			1623/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 117 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
17.4	Wahl der Vertreter des Rates in der Jury des Umweltschutzpreis der Stadt Köln			1385/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 151 KB Anlage 1 Auszug UmweltA 07.06.2016 37 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.5	Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss			1696/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 118 KB Anlage 1 165 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.6 Nachtrag: 27.06.2016 *	Antrag der Fraktion Die Linke. hier: Neu- und Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss			AN/1238/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Antrag nach § 3 113 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.7 Nachtrag: 28.06.2016 *	Antrag der SPD-Fraktion hier: Nachbesetzung Ausschuss Umwelt und Grün			AN/1252/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Antrag nach § 3 102 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.8 Nachtrag: 28.06.2016 *	Antrag der CDU-Fraktion hier: Nachwahl eines sachkundigen Einwohners für den Jugendhilfeausschuss			AN/1254/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Antrag nach § 3 74 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
18.1	Durchführung des Programms "KOMM-AN NRW" zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen			0977/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Rat 180 KB Anlage 1 186 KB Anlage 2 21 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18.2	Beschluss über die Planung der im Rahmen des Bundesprogrammes "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" dargestellten Projekte des Mantelprojektes "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel" hier: Planungsbeschluss sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen			1629/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Rat . 224 KB Anlage 1 (Kopie Vorlage 2528/2015) 272 KB Anlage 2 - Dringlichkeitsentscheidung BV 6 2 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18.3	1. Verordnung zur Änderung der 2. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2016 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen vom 15.12.2015			1812/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 20 KB Anlage 01 1. Verordnung zur Änderung der 2. RVO 2016 7 KB Anlage 02 Straßenfest 2016 Kalker Hauptstraße 102 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:51 Uhr
20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
23	Grundstücksangelegenheiten
23.1	Grundstück Industriestraße
23.2	Grundstück Ottostraße/Lise-Meitner-Ring
23.3	Verlängerung der Flurstücks-Pachtverträge sowie der Hofguts-Pachtverträge
23.4 Nachtrag: 21.06.2016 *	Grundstück Zustraße/Lise-Meitner-Ring/Ottostraße
23.5	Grundstücksverkauf Erlenweg in Köln-Bickendorf - Mehrgenerationenwohnen
23.6	Verkauf des städtischen Kita-Grundstückes "Zitronenfalterstraße" in Köln-Rodenkirchen nach durchgeführtem Investorenwettbewerb
23.7	Grundstücksgeschäft Keupstraße 60-62 in Köln-Mülheim
23.8	Verkauf eines städtischen Grundstücks in Köln-Ehrenfeld
23.9	Tankstellengrundstück Schönrather Straße - Abschluss eines neuen Mietvertrages
23.10	Tankstellengrundstück Robert-Bosch-Straße/Oskar-Schindler-Straße - Vorzeitige Vertragsverlängerung
23.11	Revitalisierung der Innenstadt von Köln-Porz
23.12	Grundstücksverkauf Ottoplatz / Opladener Straße in Köln-Deutz, Spielbank Köln
23.13	Vergabe eines Erbbaurechtes für das Staatenhaus am Rheinpark in Köln-Deutz zum Umbau und zur Nutzung des Gebäudes in bzw. für ein Musicaltheater
23.14 Nachtrag: 28.06.2016 *	Übertragung von Teilflächen an der Brügelmannstraße aus dem allgemeinen Liegenschaftsvermögen in das Sondervermögen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Veranstaltungszentrum"
Nachtrag: 28.06.2016 *	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Nachtrag: 28.06.2016 *	Übertragung von Teilflächen an der Brügelmannstraße in Köln-Deutz aus dem allgemeinen Liegenschaftsvermögen in das Sondervermögen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Veranstaltungszentrum Köln"
23.15 Nachtrag: 27.06.2016 *	Grundstück Ottostraße
24	Allgemeine Vorlagen
24.1	Musical Dome Köln
24.2	Änderung der Schiedsamtsbezirke in der Stadt Köln
24.3	KölnKongress GmbH/Koelnmesse GmbH - Gründung einer gemeinsamen Tochtergesellschaft
24.4	Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Xantener Str. 99h, Köln-Nippes
24.5 Nachtrag: 21.06.2016 *	Umsetzung STEK Wohnen
24.6	RheinEnergie AG
24.7	RheinEnergie AG
24.8	Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Netzwerkkomponenten zum weiteren Netzausbau an Kölner Schulen (CAS)
24.9	RheinEnergie AG
24.10	Mietvertragsverlängerung/Erweiterung einer Kindertageseinrichtung im Stadtteil Neustadt/Süd, Oberländer Wall 31
24.11	BRUNATA-METRONA Gruppe Hürth
25	Wahlen
25.1	Wahl von Schiedspersonen
25.2	Wahl von Schiedspersonen
25.3	Wahl von Schiedspersonen
25.4	Wahl von Schiedspersonen
25.5	Wahl von Schiedspersonen
25.6	Wahl von Schiedspersonen
25.7	Wahl von Schiedspersonen
25.8	Wahl von Schiedspersonen
26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
26.1	Ankauf Grundstück Neusser Straße 676-680 in Köln-Weidenpesch