Sitzung 18.04.2016 Integrationsrat

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Sitzung:IR/0016/2016Gremium:Integrationsrat
Datum:18.04.2016Zeit:15:00-18:45 Uhr
Raum:Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Bezeichnung:Sitzung des Integrationsrates

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Dokument anzeigen: Einladung Dateigrösse: 125 KB Einladung 125 KB
Dokument anzeigen: Beschlussprotokoll öffentlich Dateigrösse: 242 KB Beschlussprotokoll öffentlich 242 KB
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Öffentlicher Teil:
Vorstellung des neuen Polizeipräsidenten Köln Herrn Mathies    
Vorstellung des neuen Flüchtlingskoordinators Herr Oster    
1Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen    
1.1Beantwortung einer Anfrage zur Einstellung des Integrationsbudgets in den Doppelhaushalt 2016/2017 1064/2016 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 128 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 128 KB
1.2Anfrage zum Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmenprogramms – Maßnahmenempfehlungen – Verstärkte Einstellung von Menschen mit Migrationshintergrund; Interkulturelle Kompetenz als Kriterium bei städtischen Stellenbesetzungsverfahren AN/0686/2016 
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Dokument anzeigen: AK 5 - Anfrage zu Erhöhung Mitarbeitende mit MH  und IKK Dateigrösse: 207 KB AK 5 - Anfrage zu Erhöhung Mitarbeitende mit MH und IKK 207 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
1.3Anfrage zum Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmenprogramms – Maßnahmenempfehlungen – Erhebung des Anteils von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit Zuwanderungsgeschichte in der Stadtverwaltung AN/0687/2016 
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Dokument anzeigen: AK 5 - Anfrage zur Erhebung Mitarbeitende mit Migrationshintergrund Dateigrösse: 207 KB AK 5 - Anfrage zur Erhebung Mitarbeitende mit Migrationshintergrund 207 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
1.4Beantwortung einer Anfrage des AK 5 - Allg. Rechtsfragen, Interkulturelle Öffnung und Antidiskrimininierung zum Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmeprogramms - Maßnahmeempfehlungen - Standards für diskriminierungsfreie Sprache 1103/2016 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 130 KB Mitteilung Ausschuss 130 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
1.5Beantwortung einer Anfrage des AK 5 - Allg. Rechtsfragen, Interkulturelle Öffnung und Antidiskriminierung zum Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmeprogramms - Maßnahmeempfehlungen - generelle Aufnahme der Thematik "IKK" 1224/2016 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 138 KB Mitteilung Ausschuss 138 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
1.6Beantwortung einer Anfrage des AK 5 - Allg. Rechtsfragen, Interkulturelle Öffnung und Antidiskriminierung zum Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmeprogramms - Maßnahmeempfehlungen - Einsatz von Sprachkompetenzen - AN/0392/2016 1226/2016 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 135 KB Mitteilung Ausschuss 135 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
1.7Projekt „Sprachmittlerpool für die Stadt Köln“ 1258/2016 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 214 KB Mitteilung Ausschuss 214 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
2Gleichstellungsrelevante Themen    
3Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates    
3.1Beantwortung einer Anfrage zu Situation und Verfahren bezüglich der Integration schulpflichtig zugewanderter Kinder in den Kölner Schulen 0115/2016 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 124 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 124 KB
 Zusatz: diese Vorlage wurde in der IR-Sitzung am 18.01.16 zur Beratung in den AK Erziehung, Bildung und Beruf gegeben.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.2Beantwortung einer Anfrage zu Berichten von geförderten Interkulturellen Zentren 0904/2016 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 222 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 222 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.3Beantwortung einer Anfrage zur Entwicklung der Anerkennung von Interkulturellen Zentren 0905/2016 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 232 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 232 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.4Beantwortung einer Anfrage zu neuen Perspektiven zur Unterbringung von Flüchtlingen 0734/2016 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 120 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 120 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.5Beantwortung der Anfrage: Herkunftssprachlicher Unterricht 1067/2016 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 113 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 113 KB
Dokument anzeigen: Gesamtübersicht Sprachen Stand 15_16 Dateigrösse: 30 KB Gesamtübersicht Sprachen Stand 15_16 30 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
4Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates    
4.1Anfrage bezüglich der Förderrichtlinie des Bundesministeriums für Bildung und Forschung „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“ AN/0470/2016 
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Dokument anzeigen: Anfrage Italiani per Colonia Dateigrösse: 221 KB Anfrage Italiani per Colonia 221 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Mitteilungen    
5.1Einrichtung einer Ombudsstelle für Flüchtlinge 0891/2016 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 18 KB Mitteilung Ausschuss 18 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.2Präventionsprogramm der Stadt Köln "gegen gewaltbereiten Salafismus" 0070/2016 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 229 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 229 KB
Dokument anzeigen: Antraege_2015 Dateigrösse: 11 KB Antraege_2015 11 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.3Darstellung der Sparten im Kulturausschuss
hier: Spartenbericht Filmkultur
0524/2016 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 113 KB Mitteilung Ausschuss 113 KB
Dokument anzeigen: 0524-2016 Darstellung der Sparten_Filmkultur_Anlage1 Dateigrösse: 110 KB 0524-2016 Darstellung der Sparten_Filmkultur_Anlage1 110 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.4Schul- und Kitaplätze für Flüchtlinge 0705/2016 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 142 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 142 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.5Interkulturelle Zentren Köln - Orte der Begegnung / Informationsbroschüre 0895/2016 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 17 KB Mitteilung Ausschuss 17 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.6Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2016 0971/2016 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 202 KB Mitteilung Ausschuss 202 KB
Dokument anzeigen: Präsentation netzwerk flüchtlinge mit behinderung 15-03-16 Dateigrösse: 496 KB Präsentation netzwerk flüchtlinge mit behinderung 15-03-16 496 KB
Dokument anzeigen: Aushang Sprechstunde (2) Dateigrösse: 300 KB Aushang Sprechstunde (2) 300 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.7„Weiterentwicklung Willkommen in Köln„ Förderprogramm „ESF-kofinanzierte Einzelprojekte“ und Abschlussbericht des Projektes „Willkommen in Köln“ 0819/2016 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 216 KB Mitteilung Ausschuss 216 KB
Dokument anzeigen: 0819_2016_Sachstand_Sose_und_Integr_rat_Bericht_als_ANLAGE Dateigrösse: 472 KB 0819_2016_Sachstand_Sose_und_Integr_rat_Bericht_als_ANLAGE 472 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.8Sanierungsarbeiten Flüchtlingsunterbringung Hitzeler Straße 125, Köln Raderthal 0937/2016 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 19 KB Mitteilung Ausschuss 19 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.9Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Bericht aus der Sitzung am 03.03.2016 zu "Flüchtlinge mit Behinderung und Menschen mit Behinderung mit Migrationshintergrund" 1027/2016 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 116 KB Mitteilung Ausschuss 116 KB
Dokument anzeigen: Vorabauszug aus der NS SAB 03032016 zu TOP 2-1 Flüchtlinge mit Behinderung und Menschen mit Behinderung mit Migrationshintergrund Dateigrösse: 127 KB Vorabauszug aus der NS SAB 03032016 zu TOP 2-1 Flüchtlinge mit Behinderung und Menschen mit Behinderung mit Migrationshintergrund 127 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu TOP 2-1 Präsentation - Geflüchtete mit Behinderung Dateigrösse: 268 KB Anlage zu TOP 2-1 Präsentation - Geflüchtete mit Behinderung 268 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu TOP 2-1 Präsentation Modellprojekt Flüchtlinge mit Behinderung Dateigrösse: 325 KB Anlage zu TOP 2-1 Präsentation Modellprojekt Flüchtlinge mit Behinderung 325 KB
Dokument anzeigen: Aushang Sprechstunde Dateigrösse: 297 KB Aushang Sprechstunde 297 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.10Sachbericht zum Abschluss des ESF- Pilotprojekt "Lotsenprojekt Köln" 1025/2016 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 113 KB Mitteilung Ausschuss 113 KB
Dokument anzeigen: 1025_2016_Anlage_ausführlicher_Abschlussbericht Dateigrösse: 775 KB 1025_2016_Anlage_ausführlicher_Abschlussbericht 775 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.11Kurzüberblick über Aktivitäten und Aktionen von Diversity-Umsetzungsmaßnahmen in 2015 1089/2016 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 18 KB Mitteilung Ausschuss 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage_ Jahresbericht Diversity 2015 Dateigrösse: 2 MB Anlage_ Jahresbericht Diversity 2015 2 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.12Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2016 1032/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 120 KB Mitteilung Ausschuss 120 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.137. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation 1248/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 114 KB Mitteilung Ausschuss 114 KB
Dokument anzeigen: 7. Bericht zur Flüchtlingssituation Dateigrösse: 1 MB 7. Bericht zur Flüchtlingssituation 1 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.14Flüchtlingszuweisungen - Zielvereinbarung mit der Bezirksregierung Köln 1054/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 119 KB Mitteilung Ausschuss 119 KB
Dokument anzeigen: Zielvereinbarung und PM Flüchtlingszuweisungen 2016 Dateigrösse: 459 KB Zielvereinbarung und PM Flüchtlingszuweisungen 2016 459 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates    
7Berichte    
7.1Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen    
7.2Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)    
8Beschlussvorlagen    
8.1Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
hier: Merlinweg, 51103 Köln Rondorf, Gemarkung Rondorf-Land, Flur 13, Flurstück 1224 + 1236
3343/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 146 KB Beschlussvorlage Rat 146 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.2Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen
Überführung des Evaluationsbetriebes in den Echtbetrieb
3516/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 339 KB Beschlussvorlage Rat 339 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat (1) Dateigrösse: 335 KB Beschlussvorlage Rat (1) 335 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat (2) Dateigrösse: 337 KB Beschlussvorlage Rat (2) 337 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1a (Begründung der Ratsvorlage 2147/2013) Dateigrösse: 258 KB Anlage 1a (Begründung der Ratsvorlage 2147/2013) 258 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1b (Auszug aus der Sitzung des Rates vom 01.10.2013) Dateigrösse: 122 KB Anlage 1b (Auszug aus der Sitzung des Rates vom 01.10.2013) 122 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2a (Auswertung Rat) Dateigrösse: 46 KB Anlage 2a (Auswertung Rat) 46 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2b (Auswertung BV) Dateigrösse: 48 KB Anlage 2b (Auswertung BV) 48 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2C (Auswertung Verwaltung) Dateigrösse: 48 KB Anlage 2C (Auswertung Verwaltung) 48 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3a (Nutzungsvereinbarung städtische IPads) Dateigrösse: 308 KB Anlage 3a (Nutzungsvereinbarung städtische IPads) 308 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3a Neufassung Nutzungsvereinbarung IPads Dateigrösse: 213 KB Anlage 3a Neufassung Nutzungsvereinbarung IPads 213 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3b (Nutzungsvereinbarung nicht städtische iPads) Dateigrösse: 384 KB Anlage 3b (Nutzungsvereinbarung nicht städtische iPads) 384 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3b Neufassung nichtstädtische IPads Dateigrösse: 211 KB Anlage 3b Neufassung nichtstädtische IPads 211 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Auszug AVR vom 07.03.2016 Dateigrösse: 17 KB Anlage 4 Auszug AVR vom 07.03.2016 17 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Auszug Integrationsrat vom 18.04.2016 Dateigrösse: 114 KB Anlage 5 Auszug Integrationsrat vom 18.04.2016 114 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Auszug BV 4 vom 18.04.2016 Dateigrösse: 19 KB Anlage 6 Auszug BV 4 vom 18.04.2016 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Auszug BV 7 vom 19.04.2016 Dateigrösse: 90 KB Anlage 7 Auszug BV 7 vom 19.04.2016 90 KB
Dokument anzeigen: Anlage_8 Auszug DiKO Dateigrösse: 19 KB Anlage_8 Auszug DiKO 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9 Auszug BV 2 vom 25.04.2016 Dateigrösse: 20 KB Anlage 9 Auszug BV 2 vom 25.04.2016 20 KB
Dokument anzeigen: Anlage 10 Auszug AVR vom 25.04.2016 Dateigrösse: 19 KB Anlage 10 Auszug AVR vom 25.04.2016 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 11 Auszug BV 3 vom 02.05.2016 Dateigrösse: 115 KB Anlage 11 Auszug BV 3 vom 02.05.2016 115 KB
Dokument anzeigen: Anlage 12 (Stellungnahme der Verwaltung zu den Änderungsbeschlüssen) Dateigrösse: 213 KB Anlage 12 (Stellungnahme der Verwaltung zu den Änderungsbeschlüssen) 213 KB
Dokument anzeigen: Anlage 14 Auszug AVR am 20.06.2016 TOP 10.19 Dateigrösse: 20 KB Anlage 14 Auszug AVR am 20.06.2016 TOP 10.19 20 KB
Dokument anzeigen: Anlage 13 Vorabauszug HA 06.06. Dateigrösse: 17 KB Anlage 13 Vorabauszug HA 06.06. 17 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.2.1Änderungsantrag zur Vorlage Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen AN/0737/2016 
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Dokument anzeigen: Koordinierungsrunde - Änderungsantrag Dateigrösse: 107 KB Koordinierungsrunde - Änderungsantrag 107 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.3Berücksichtigung der besonderen Situation von LGBTI* sowie den Umgang mit HIV in der aktuellen Flüchtlingspolitik der Stadt Köln 3673/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 216 KB Beschlussvorlage Ausschuss 216 KB
Dokument anzeigen: kölner_statement_zur_medizinischen_versorgung_von_flüchtlingen Dateigrösse: 210 KB kölner_statement_zur_medizinischen_versorgung_von_flüchtlingen 210 KB
Dokument anzeigen: Votum_47_HIV-Diagnostik_in_der_Erstuntersuchung_von_Asylsuchenden Dateigrösse: 194 KB Votum_47_HIV-Diagnostik_in_der_Erstuntersuchung_von_Asylsuchenden 194 KB
Dokument anzeigen: Votum_zum_Zugang_zu_aerztlicher_Versorgung__Beratung_und_HIV-Therapie Dateigrösse: 22 KB Votum_zum_Zugang_zu_aerztlicher_Versorgung__Beratung_und_HIV-Therapie 22 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.4Entsendung eines Mitglieds des Integrationsrates in den Runden Tisch für Flüchtlingsfragen 1033/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 183 KB Beschlussvorlage Ausschuss 183 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.5Einrichtung einer Ombudsstelle für Flüchtlinge 1252/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 130 KB Beschlussvorlage Rat 130 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat (1) Version Schlusszeichnung 13.04.2016 Dateigrösse: 129 KB Beschlussvorlage Rat (1) Version Schlusszeichnung 13.04.2016 129 KB
 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien  
9Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates    
10Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates    
Nicht öffentlicher Teil:
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