Sitzung 26.04.2016 Gesundheitsausschuss

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:GA/0014/2016Gremium:Gesundheitsausschuss
Datum:26.04.2016Zeit:17:05-19:15 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Bezeichnung:Sitzung des Gesundheitsausschusses

Dokumente

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Dokument anzeigen: Einladung Dateigrösse: 122 KB Einladung 122 KB
Dokument anzeigen: Tagesordnung Dateigrösse: 112 KB Tagesordnung 112 KB
Dokument anzeigen: Beschlussprotokoll Dateigrösse: 18 KB Beschlussprotokoll 18 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift (Öffentlicher Teil) Dateigrösse: 397 KB Niederschrift (Öffentlicher Teil) 397 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu TOP A) KJP-Vorstellung im Gesundheitssausschuss am 26.04.16 Dateigrösse: 1 MB Anlage zu TOP A) KJP-Vorstellung im Gesundheitssausschuss am 26.04.16 1 MB
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TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
TOP A) Die Arbeit des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes (KJP)  
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Dokument anzeigen: KJP-Vorstellung im Gesundheitssausschuss am 26.04.16 Dateigrösse: 1 MB KJP-Vorstellung im Gesundheitssausschuss am 26.04.16 1 MB
1Gleichstellungsrelevante Themen    
2Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen    
2.1 Nachtrag: 21.04.2016 *"Youthwork Cologne" Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke (AN/0454/2016) 1332/2016 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 118 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 118 KB
 Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 08.03.2016 wird in Papierform als Tischvorlage zur Sitzung zur Verfügung gestellt.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
3.1Notruf für Gehörlose AN/0542/2016 
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Dokument anzeigen: CDU Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 81 KB CDU Anfrage nach § 4 81 KB
 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen  
4Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
5Beschlussvorlagen    
5.1Berücksichtigung der besonderen Situation von LGBTI* sowie den Umgang mit HIV in der aktuellen Flüchtlingspolitik der Stadt Köln 3673/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 216 KB Beschlussvorlage Ausschuss 216 KB
Dokument anzeigen: kölner_statement_zur_medizinischen_versorgung_von_flüchtlingen Dateigrösse: 210 KB kölner_statement_zur_medizinischen_versorgung_von_flüchtlingen 210 KB
Dokument anzeigen: Votum_47_HIV-Diagnostik_in_der_Erstuntersuchung_von_Asylsuchenden Dateigrösse: 194 KB Votum_47_HIV-Diagnostik_in_der_Erstuntersuchung_von_Asylsuchenden 194 KB
Dokument anzeigen: Votum_zum_Zugang_zu_aerztlicher_Versorgung__Beratung_und_HIV-Therapie Dateigrösse: 22 KB Votum_zum_Zugang_zu_aerztlicher_Versorgung__Beratung_und_HIV-Therapie 22 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.2 Nachtrag: 13.04.2016 *4-Jahres-Rahmenvertrag für die Lieferung von rettungsdienstlichem Verbrauchsmaterial zur Desinfektion und Hygiene 1177/2016 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 190 KB Beschlussvorlage Ausschuss 190 KB
Dokument anzeigen: Zustimmung RPA Dateigrösse: 53 KB Zustimmung RPA 53 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.3 Nachtrag: 18.04.2016 *Drogenhilfeangebot mit Drogenkonsumraum am Neumarkt 0438/2016 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 473 KB Beschlussvorlage Rat 473 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Neufassung Auszug Sozial A vom 09.06. Dateigrösse: 132 KB Anlage 4 Neufassung Auszug Sozial A vom 09.06. 132 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 281 KB Anlage 1 281 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 163 KB Anlage 2 163 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Auszug NS BV1 vom 10.12.15 zu TOP 6.2 (Bezug Drogenkonsumraum) Dateigrösse: 66 KB Anlage 3 Auszug NS BV1 vom 10.12.15 zu TOP 6.2 (Bezug Drogenkonsumraum) 66 KB
 Zusatz: Die Unterlagen sind mit Sammelumdruck vom 15.04.2016 versandt worden. Ich bitte darum, die Unterlagen bereitzuhalten.  
 Beschluss: zurückgestellt  
6Mitteilungen    
6.1Rettungshubschrauberstation Kalkberg; hier: aktueller Sachstand    
6.1.1 Nachtrag: 26.04.2016 *Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs, hier: Sachstand und weiteres Vorgehen 1354/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 299 KB Mitteilung Ausschuss 299 KB
 Zusatz: Die Mitteilungsvorlage wird als Tischvorlage zur Sitzung zur Verfügung gestellt.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.2Angebote für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit psychischen Problemlagen -
Ergänzende Mitteilung zur Nachfrage von Herrn Richrath aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 05.05.15 (TOP 5.1.1)
0434/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 158 KB Mitteilung Ausschuss 158 KB
 Zusatz: Diese Mitteilung war als TOP 6.6 bereits Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 08.03.2016. Die Beratung wurde in die nächste Sitzung verschoben. Ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.3Kölner Suchtbericht 2016 - Sachstand und Ausblick 0526/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 227 KB Mitteilung Ausschuss 227 KB
 Zusatz: Dieser Suchtbericht war als TOP 6.7 bereits Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 08.03.2016. Die Beratung wurde in die nächste Sitzung verschoben. Ich bitte, den per Post versandten Suchtbericht bereitzuhalten.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.4Zwischenbericht des Gesundheitsamtes der Stadt Köln zum Projekt "Optimierung von Früherkennung und Versorgung von Kindern und jungen Menschen mit Zeichen einer psychischen Störung" 3886/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 115 KB Mitteilung Ausschuss 115 KB
Dokument anzeigen: Anlage Zwischenbericht Dateigrösse: 6 MB Anlage Zwischenbericht 6 MB
 Zusatz: Diese Mitteilung war als TOP 6.3 bereits Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 08.03.2016. Die Beratung wurde in die nächste Sitzung verschoben. Ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.5Wohnungslose Frauen in Köln 3786/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Rat) Dateigrösse: 17 KB Beantwortung einer Anfrage (Rat) 17 KB
Dokument anzeigen: Bericht_2015 Dateigrösse: 568 KB Bericht_2015 568 KB
Dokument anzeigen: Übersicht Angebote 2015_Frauen_gelb markiert Dateigrösse: 131 KB Übersicht Angebote 2015_Frauen_gelb markiert 131 KB
 Zusatz: Diese Mitteilung war als TOP 6.11 bereits Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 08.03.2016. Die Beratung wurde in die nächste Sitzung verschoben. Ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.6Beantwortung einer Anfrage zur Einstellung des Integrationsbudgets in den Doppelhaushalt 2016/2017 1064/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 128 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 128 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.7„Köln für Kinder- Das Netzwerk für Schwangere und Familien“ - Weiterführung und Ausbau des Netzwerkes Frühe Hilfen in Köln gemäß "Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG)" 0698/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 211 KB Mitteilung Ausschuss 211 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.8 Nachtrag: 19.04.2016 *Beendigung der Maßnahmen zur Flüchtlingsverteilung "Drehscheibe" am Flughafen Köln/Bonn 1240/2016 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 24 KB Mitteilung Ausschuss 24 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Mündliche Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
8Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen   
9Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
10Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
11Beschlussvorlagen   
12Mitteilungen   
12.1 Nachtrag: 21.04.2016 *Datenerfassung im Kölner Rettungsdienst   
13Mündliche Anfragen