Sitzung 18.05.2017 Rat

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung Rat 139 KB
	Tagesordnung Rat (1) Version Umdruck 134 KB
	Öffentliche Bekanntmachung 213 KB
	Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil) 617 KB
	Beschlusslaufdokumente 12 MB
	Wortprotokoll der Sitzung vom 18.05.2017 1 MB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 15:42 Uhr
1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
2.1	Schenkung einer Elfenbeinskulptur an das Museum Schnütgen			0845/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 121 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2	Schenkung einer vergleichenden Analyse zu Organisation und Arbeitsweise der kommunalen Wirtschaftsförderung in den zehn größten Städten			1449/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 118 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1.1	Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion, der Gruppe Piraten und der Gruppe GUT betreffend "Aufhebung der Ausreisesperre für Dr. Sharo Ibrahim Garip - Solidarität mit den Demokraten in der Türkei"			AN/0748/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (Linke) 320 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
3.1.2	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Manifest des Veedelsplatzes – Leitlinien für die Gestaltung und Nutzung von Veedelsplätzen entwickeln!"			AN/0746/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Antrag nach § 3 315 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.3 Nachtrag: 18.05.2017 *	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Konsequente Umsetzung des neuen Glücksspielrechts Illegale Wettbüros endlich schließen"			AN/0747/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Antrag nach § 3 125 KB SPD Antrag nach § 3 (1) 124 KB Anlage 1 Auszug Rat vom 18.05.2017 16 KB
	Beschluss:	verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Nachtrag: 18.05.2017 *	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.			AN/0796/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Antrag nach § 3 208 KB Linke Antrag nach § 3 (1) 207 KB Anlage 1 Auszug Rat vom 18.05.2017 16 KB
	Beschluss:	verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4.1	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Kosten der Einsätze Silversternacht 2015/2016 und 2016/2017 und Karnevalswoche 2016/2017"			AN/0504/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Anfrage nach § 4 127 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 18.05.2017			1026/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.2	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"			AN/0514/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 17 KB
	Zusatz:	(zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 04.04.2017)
	Beschluss:	zurückgestellt
4.3	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Rechtsberatung OB Reker"			AN/0522/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Anfrage nach § 4 128 KB
	Zusatz:	(zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 04.04.2017)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 18.05.2017			1508/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 279 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.4	Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Unterhaltung und Pflege des öffentlichen Raums aus einer Hand"			AN/0526/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (CDU) 114 KB
	Zusatz:	(zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 04.04.2017)
	Beschluss:	zurückgestellt
4.5	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Hate-Speech, Mobbing und Hasskriminalität in Köln"			AN/0529/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 181 KB
	Zusatz:	(zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 04.04.2017)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 18.05.2017			1545/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 263 KB Anlage 1 7 KB Anlage 2 101 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.6	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Rheinboulevard – verkommt Kölns Flaniermeile zum Krawall-Brennpunkt?"			AN/0552/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (CDU) 197 KB
	Zusatz:	(zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 04.04.2017)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 17.05.2017			1527/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 127 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.7	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Stärkeres Reizgas und Schlagstöcke für das Ordnungsamt – alternativlos?"			AN/0609/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 272 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 17.05.2017			1376/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 139 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.8 Nachtrag: 11.05.2017 *	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Verkehrsentwicklung im Kölner Süden"			AN/0770/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Anfrage nach § 4 110 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 18.05.2017			1556/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 121 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.9 Nachtrag: 12.05.2017 *	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Einsatz von Sprachmittlern bei der Verwaltung"			AN/0772/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 115 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	zurückgestellt
5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
6	Ortsrecht
6.1	Satzungen
6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
6.2.1	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung - vom 20.12.2016			0774/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 21 KB Anlage 1_Kalkulation 186 KB Anlage 2_Änderung der Abwassergebührensatzung für 2017 275 KB Anlage 3, Auszug UG vom 04.05.2017 35 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.2.2	Änderung der "Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln"			1093/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 149 KB Anlage 3_Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Kunst und Kultur 02.05.2017 16 KB Anlage 1 Änderungsfassung 58 KB Anlage 2 Bislang gültige Fassung 73 KB Anlage 4 - Synopse 75 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
6.3.1 Nachtrag: 18.05.2017 *	1. Verordnung zur Änderung der 1. Änderungsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2017			0480/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 20 KB Anlage 01 Änderungsverordnung 84 KB Anlage 02 Antrag Nippes 06.03.2017 121 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
6.4	Sonstige städtische Regelungen
7	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017.			1346/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 22 KB Anlage 1a üpl_Aufwand_konsumtiv_2017 11 KB Anlage 2b apl_Auszahlung_investiv_2017 5 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Überplanmäßige Aufwendungen
8.1	Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0208 - Personenstandswesen; Haushaltsjahr 2017			1084/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 281 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9	Außerplanmäßige Aufwendungen
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	Sanierungsgebiet 'Umfeld Kulturzentrum am Neumarkt', hier: Aufhebung der Sanierungssatzung			1316/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 136 KB Anlage 0, Begründung der Dringlichkeit 6 KB Anlage-1_Aufhebungssatzung 104 KB Anlage-2 Übersichtsplan 7 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.2	Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und Sanierung der Parkweiher auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR			3657/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 134 KB Anlage 4 Auszug Umwelt A vom 04.05.2017 129 KB Anlage 5 alte Fassung Auszug AVR vom 08.05.2017 115 KB Anlage 5 Auszug AVR vom 08.05.2017 TOP 10.4 Neu 114 KB Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung 29 KB Anlage 1 Ergänzungsvertragsentwurf 65 KB Anlage 2 Bachvertrag 706 KB Anlage 3 Finanzauswirkung 64 KB Anlage 3.1 Vertragsanlage 1 - Weiherauflistung 176 KB Anlage 3.2 Vertragsanlage 2 - Betriebsvermögen 49 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.3	Fahrzeug- und Arbeitsmaschinenkonzept (II. Fortschreibung) 2017 - 2025 Stadtgrün - Forst - Friedhof			0377/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 323 KB Anlage 1-Konzept 21 MB Anlage 2 Beschaffungsübersicht-Stadtgrün 72 KB Anlage 3 Beschaffungsübersicht-Forst 42 KB Anlage 4 Beschaffungsübersicht-Friedhöfe 47 KB Anlage 5 Stellungnahme RPA 219 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.4	Baubeschluss für die Erneuerung von 6 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Friesenplatz und Hans-Böckler-Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2017 bei Finanzstelle 6903-1202-0-3000, Erneuerung Fahrtreppen			0477/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 135 KB Anlage 1 Stellungnahme des RPA vom 15.03.2017 980 KB Anlage 2 Lageplan Friesenplatz FT 53- 54 - 57 und 58 386 KB Anlage 3 Lageplan Hans-Böckler-Platz FT 51 und 52 369 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.5	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erneuerung des Verkehrsleitsystems sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1057, Verkehrsleitsystem, Erneuerung			0495/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 131 KB Anlage 1 - Verkehrsleitsystem Köln Standortskizze 397 KB Anlage 2 - Bedarfsprüfung RPA 183 KB Standortliste VLS Vorlage 6 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.6 Nachtrag: 18.05.2017 *	Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2017/18			0581/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 148 KB WPl_Buehnen_2017-18 2 MB Anlage 2_Auszug aus der Niederschrift BA Bühnen 02.05.2017 17 KB Anlage 3_Beantwortung der CDU Anfragen zum WP der Bühnen 155 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
Nachtrag: 16.05.2017 *	Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Gruppe GUT			AN/0774/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 110 KB Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) (1) 108 KB
	Zusatz:	(zugesetzt - Verweisung aus dem Finanzausschus aus seiner Sitzung am 15.05.2017)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.7	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Katholische Grundschule Gutnickstr.37, 50769 Köln			0143/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 125 KB Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit 5 KB Anlage 1 Musterraumprogramm Primarstufe 3 Züge 46 KB Anlage 2: Lageskizze 362 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.8	Planungsaufnahme zur Errichtung einer 3-fach Turnhalle sowie von 4 zusätzlichen Klassenräumen für das Herder - Gymnasium, Kattowitzer Str. 52, 51065 Köln Buchheim			0165/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 129 KB Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit 5 KB Anlage 1 - DE unterschrieben_Herder Gymnasium_3fachTH_4 neue Klassenräume 139 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.9	Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße/ Kölner Straße in Lövenich - Interimsstart am Standort Neue Sandkaul in Widdersdorf in angemieteten/ erworbenen Räumlichkeiten der privaten Internationalen Friedensschule			1123/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 241 KB Anlage 2 Auszug Schul A vom 25.04.2017 124 KB Anlage 3 Auszug AVR vom 08.05.2017 125 KB Anlage 5 Auszug BV 3 vom 15.05.2017 25 KB Anlage 1 Soll Ist Raumvergleich IFK Widdersdorf 42 KB Anlage 0 7 KB Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung 241 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.10 Nachtrag: 18.05.2017 *	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.			2427/2016/3		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 147 KB Anlage 3 - Auszug aus Verkehrsausschuss 02.05.2017 129 KB Anlage 5, Auszug BV 1, 04.05.17 121 KB Anlage 6 - Auszug aus BA Gebäudewirtschaft 08.05.17 19 KB Anlage 7, Auszug StEA, 11.05.17 120 KB Anlage 9 Auszug Stadt AG Behindertenpolitik vom 16.05.2017 119 KB Anlage 1a Ebene Rathausplatz 75 KB Anlage 1b Ebene Alter Markt 184 KB Anlage 2a Vorabzug Rotes Haus Balustrade 1 MB Anlage 2b Modellfotos Rotes Haus 789 KB Anlage 4 - Stellungnahme zu Verkehrsausschuss 02.05.2017 101 KB Anlage 8 - Stellungnahme zu BV 1 101 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 18.05.2017 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion			AN/0795/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Änderungsantrag nach § 13 108 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
10.11	Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes			3450/2016/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 161 KB Anlage 1 - 13. Satzung zur Änderung der Allg. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Köln 195 KB Anlage 2 - 6. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln 192 KB Anlage 3 - Mitteilung 0033-0016 148 KB Anlage 4 - Mitteilung 0543-2016 124 KB Anlage 5 - Mitteilung 2784-2016 133 KB Anlage 6 - Gebührenberechnung Vorkaufsrecht 13 KB Anlage 7 Auszug AVR vom 08.05.2017 135 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.12	Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2015 - Beteiligungsbericht 2015			0732/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 118 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.13	Familie-Ernst-Wendt-Stiftung hier: Wirtschaftsplan 2017			1178/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 114 KB Anlage 1 - FEWS-Wirtschaftsplan 2017 5 KB Anlage 2 - Wpl. 2017-Erläuterungen 9 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.14	Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln hier: Bonner Straße 478-482, 50968 Köln			0399/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 229 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.15	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2017			0695/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 149 KB Anlage 1 - Kriterien der Einstufung IKZ 22 KB Anlage 2 IKZ_Verteilung_Mittel_2017 74 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.16	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf"			0737/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 252 KB Anlage 0 57 KB Anlage 1_IHK für den Sozialraum Meschenich und Rondorf 11 MB Anlage 2_Kostenübersicht für den Sozialraum Meschenich und Rondorf 144 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.17	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020			0740/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 255 KB Anlage 0 60 KB Anlage 1_ IHK für die Sozialräume Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße_Fortschreibung MÜLHEIM 2020 9 MB Anlage 2_Kostenübersicht für die Sozialräume Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße_Fortschreibung MÜLHEIM 2020 78 KB Anlage 3_Betrachtungsraum_Maßnahme 2.5.5 Ein Platz an der Herler Straße 824 KB Anlage 4: DE BV 9 vom 05.05.17 484 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.18	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord"			0743/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 252 KB Anlage 0 58 KB Anlage 1_IHK für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord 4 MB Anlage 2_Kostenübersicht für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord 144 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.19	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017			1142/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 217 KB Anlage 1 131 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.20	Sanierung und Umbau des städtischen Gebäudes Rothenburger Str. 2, 51103 Köln-Vingst, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Geflüchtete - Baubeschluss			0049/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 149 KB 01 Anlage Finanzübersicht 77 KB 02 Anlage Flurkarte 534 KB 03 Anlage Schrägluftbild 2 MB 04 Anlage Grundrisse Ansichten Schnitte 3 MB 05 Anlage RPA Prüfbericht 117 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.21	Fortsetzung des Projektes "museumsbus.koeln"			1090/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 129 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.22 Nachtrag: 18.05.2017 *	Bedarfsfeststellungsbeschluss im Zuge des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln für die Silvesterfeiern in den Jahren 2017 bis 2020 und Vergabe der Leistungen			0773/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 208 KB Bedarfsanerkennung Rechnungsprüfungsamt 160 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 18.05.2017 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Piraten			AN/0794/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke) 191 KB Anlage 1 Auszug Rat vom 18.05.2017 TOP 10.22 19 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.23 Nachtrag: 10.05.2017 *	Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 29.700 Plätze			0241/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 262 KB Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit 6 KB Anlage 1 - Finanzbedarf Haushaltsjahr 2018 9 KB Anlage 2 - Verteilung der OGS-Plätze 49 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.24 Nachtrag: 10.05.2017 *	Nationale Projekte des Städtebaus: "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel"; Umgestaltung des Liverpooler Platzes und des Pariser Platzes sowie des "Lyoner Platzes"; Baubeschluss			1104/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 230 KB Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) 128 KB Anlage 1 507 KB Anlage 2 120 KB Anlage 3 10 MB Anlage 4 3 MB Anlage 5 97 KB Anlage 6 433 KB Anlage 7 Auszug Bezirksvertetung Chorweiler vom 11.05.2017 227 KB Anlage 8 218 KB Anlage 9 2 MB Anlage 10 Aktualisierter Beschlussvorschlag der Verwaltung 221 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.25 Nachtrag: 12.05.2017 *	Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2016			1468/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 229 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
13.1	Teilaufhebung des Bebauungsplans 6646 Sd 2/04 (67464/04) - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Marienhospital in Köln-Altstadt/Nord			4252/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 120 KB Anlage 1 (Übersichtsplan) 335 KB Anlage 2 (Stellungnahmen frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) 102 KB Anlage 3 (Stellungnahme Beteiligung § 4 Abs.2 BauGB) 217 KB Anlage 4 (Satzungsbegründung) 88 KB Anlage 5 (Bebauungsplan) 4 MB <<zu Anlage 4 -Urkunde- 56 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
14	Erlass von Veränderungssperren
14.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: Industriestraße in Köln-Rodenkirchen			0796/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 116 KB Anlage 1 (Plan) 725 KB Anlage 2 (Satzung) 141 KB Anlage 2 (Anlage zur Satzung) 738 KB Anlage 3 (Begründung) 140 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
14.2	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Bilderstöckchen Arbeitstitel: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen			0892/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 117 KB Anlage 1 (Plan) 504 KB Anlage 2 (Satzung) 142 KB Anlage 2 (Anlage zur Satzung) 504 KB Anlage 3 (Begründung) 143 KB Anlage 4 Auszug BV 5 vom 11.05.2017 115 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
16.1 Nachtrag: 17.05.2017 *	259. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen			0937/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB 259 Satzung Anlage 1 121 KB Anlagen 2-14 Satzung 166 KB Anlage 16 Ergänzung zur Satzung 104 KB Anlage 15 Auszug BV 7 vom 16.05.2017 16 KB Anlage 16 Auszug BV 7 vom 06.07.2017 15 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
17	Wahlen
17.1	Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz			0988/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 18 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.2	Koelnmesse Ausstellungen GmbH hier: Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes			0564/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 115 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.3	KölnTourismus GmbH hier: Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes			0687/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 117 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.4	Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH hier: Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes			0698/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 117 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.5	Flughafen Köln/Bonn GmbH hier: Vorschlag für die Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes			1417/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 119 KB Beschlussvorlage Rat (1) 120 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.6 Nachtrag: 16.05.2017 *	Antrag der FDP-Fraktion hier: Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Stadtentwicklungsausschuss			AN/0776/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Antrag nach § 3 36 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.7 Nachtrag: 16.05.2017 *	Antrag der CDU-Fraktion hier: Nachwahl einer sachkundigen Einwohnerin für den Gesundheitsausschuss			AN/0784/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Antrag nach § 3 74 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.8 Nachtrag: 17.05.2017 *	KölnMusik Betriebs- und Servicegesellschaft mbH AchtBrücken GmbH hier: Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes			1467/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 118 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:23 Uhr
20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
23	Grundstücksangelegenheiten
23.1	Verlängerung der Laufzeit eines bestehenden gewerblichen Erbbaurechts im Bereich des Großmarktes in Köln-Raderberg
23.2	Grundstück Zusestraße
23.3 Nachtrag: 09.05.2017 *	Ankauf der Liegenschaft "Kaufhaus Sauer" in Köln-Altstadt/Nord, Minoritenstraße/Kolumbahof
Nachtrag: 18.05.2017 *	Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT
24	Allgemeine Vorlagen
24.1	Bedarfsfeststellung zur Breitbandanbindung Kölner Schulen im Rahmen Gute Schule 2020 – hier Anbindung von ca. 100 Schulstandorten mit Lichtwellenleiter
24.2	Bedarfsfeststellung über zusätzliche Telekommunikations- und Netzproviderleistungen inklusive damit zusammenhängender Dienst-und Betriebsleistungen im pädagogischen Umfeld der Schulen
24.3	Verschmelzung der KCT Krefelder Container Terminal
24.4 Nachtrag: 09.05.2017 *	Bedarfsfeststellung zur Beteiligung an einem Europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von IT-Endgeräten (PC, Notebooks, Monitore, Drucker, Beamer)
25	Wahlen
26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
26.1	Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Erhöhung der Kostenvorfinanzierung aus dem Unglück Waidmarkt Mehrkosten bei den Baukosten und Baunebenkosten für die Errichtung des Besichtigungsbauwerks (BesBG) aufgrund von Stabilisierungsmaßnahmen
26.2	Betrauung der Gut in Widdersdorf eG