Sitzung 14.03.2017 Jugendhilfeausschuss

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 131 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 491 KB
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TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Allgemeines
1.1	Festlegung der Stimmzähler
1.2	Gäste
1.2.1	Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
1.2.2	Beschluss über die Teilnahme des Personalrates Kita zu TOP 5.2.2 der heutigen Sitzung
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
1.3	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
1.4	Präsentationen
	Präsentation: Wegweiser - gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus (Frau Cincik)
	Mitteilung zur Präsentation: Herausforderung extremistischer Salafismus			0033/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 218 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
Nachtrag: 09.03.2017 *	Mitteilung in thematischem Zusammenhang zur Präsentation: Gewaltbereiter Salafismus			0634/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 122 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
2.1.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "KiD Kind in Diagnostik gGmbH"			0104/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage 1 Gesellschaftsvertrag KiD Kind in Diagnostik gGmbH 1 MB Anlage 2 Kid Kind in Diagnostik Konzept-Info-Broschüre 7 MB Beschlussvorlage Ausschuss 140 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
2.2.1	Verteilung von Haushaltsmitteln im Jahr 2017 aus dem Teilergebnisplan 0604 Kinder- und Jugendarbeit. hier: Verteilung Globalmittel			4245/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 188 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2.2	Jährliche Förderung aus kommunalen Mitteln für die Maßnahme/das Angebot "Amen Ushta" des Trägers "Rom e. V." ab dem 01.01.2018			0439/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 191 KB Jahresbericht 2016 Amen Ushta 138 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2.3	Betriebskostenfinanzierung von Berufshilfeeinrichtungen lernbehinderter Jugendlicher			0090/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 190 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2.4	Landeszuschüsse an Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen im Haushaltsjahr 2017			0401/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage 1 (Mittelverteilung Land 2017) 30 KB Beschlussvorlage Ausschuss 184 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2.5	Zuschüsse gemäß § 10 SGB VIII zur Förderung der Jugendarbeit mit behinderten Jugendlichen im Haushaltsjahr 2017			0450/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 188 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2.6	Ko-Finanzierung für 24 Plätze des ESF-geförderten Landesprogramms „Produktionsschule.NRW"			0476/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 283 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2.7	Zuschussvergabe 2017 zur Förderung von Familienbildungsstätten und interkultureller Elternarbeit, Förderung von Angeboten interkultureller Familienbildung und Förderung von Hausaufgabengruppen für bildungsbenachteiligte Kinder und Jugendliche			0557/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 212 KB Anlage 1 Mittelverteilung Fam.bild.stätten_Interkult. Elternarbeit 16 KB Anlage 2 Mittelverteilung Angebote interkultureller Familienbildung 7 KB Anlage 3 Mittelverteilung Hausaufgabengruppen 13 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2.8	Mittelverteilung an freie Träger im Rahmen der Jugendverbandsarbeit im Haushaltsjahr 2017			0429/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 198 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2.9	Zuschüsse 2017 zur Förderung kultur- und medienpädagogischer Facheinrichtungen in Köln und Förderung therapeutischer Maßnahmen behinderter Kinder			0514/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 283 KB Anlage 1 JHA-Vorlage Jugendkultur- u. -medienträger 100 KB Anlage 2 JHA-Vorlage Mittelverteilung Therap. Maßnahmen behinderter Kinder 119 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2.10	Zuschuss an den Träger "Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Köln e. V." für 4 Personalstellen Streetwork			0540/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 189 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2.11	Mittelverteilung 2017 an verschiedene Träger			0471/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 283 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2.12	Mittelverteilung für Zuschüsse an Maßnahmen der Jugendberufshilfe im Haushaltsjahr 2017			0232/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 268 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2.13	Zuschussvergabe 2017 zur Förderung von Ehe-, Lebens- und Erziehungsberatungsstellen und des Brücke Köln e.V.			0543/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 286 KB Anlage 1 Mittelverteilung an Beratungsstellen 9 KB Anlage 2 Mittelvergabe an Brücke Köln e.V 7 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2.14	Förderung der Projekte "HaLt" und "FreD"			0509/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 268 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2.15	Pauschale Erhöhung der Betriebskostenförderung 2017 für die freien Träger			0422/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 187 KB Pauschale Erhöhung der Betriebskostenförderung 2017 53 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2.16	Neufassung der "Richtlinie zur Förderung der Mitgliedsverbände im Ring politischer Jugend Köln".			4352/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 118 KB Richtlinie - Ring politischer Jugend vom 14.03.2017 12 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.3	Weitere Beschlüsse
3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
4	Beschlussempfehlungen an den Rat
4.1 Nachtrag: 07.03.2017 *	Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Köln			0235/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 225 KB Anlage 1 zum Beschlussvorschlag Ehrenamtskarte NRW 244 KB Anlage 2 Beantwortung Anfragen Ehrenamtskarte 117 KB Anlage 3 Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 09.03.2017 123 KB Anlage 4 Vorabauszug Jugendhilfeausschuss 14.03.2017 97 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
4.2 Nachtrag: 09.03.2017 *	Förderprojekt "Einwanderung gestalten NRW"			0554/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 128 KB Anlage Statusbericht Niederschrift AG 2 MB Anlage Statusbericht Zieldatei 164 KB Anlage zur Vorlage 0554-17 5 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5	Anträge aus der Politik (schriftlich)
5.1	Frühere Anträge
5.2	Neue Anträge
5.2.1	Präventionsarbeit zu sexueller Gewalt in Köln stützen			AN/0210/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Antrag nach § 3 (1) 183 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
5.2.2	Frisch Kochen in Kitas			AN/0309/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) 108 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
Nachtrag: 10.03.2017 *	Änderungsantrag zu TOP 5.2.2, „Gesundes Essen und Ernährungsbildung in der Kita“			AN/0414/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Änderungsantrag nach § 13 203 KB
	Zusatz:	TISCHVORLAGE
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
6	Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe (schriftlich)
6.1	Frühere Anfragen
6.1.1	Gewaltschutz für Kinder in Flüchtlingsunterkünften: Bewirbt sich Köln für Koordinatorenstellen?			AN/0027/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 185 KB
	Zusatz:	Vertagter TOP 6.2.1 aus der Sitzung 17.01.17 Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 07.03.2017 *	Gewaltschutz für Kinder in Flüchtlingsunterkünften: Bewirbt sich Köln für Koordinatorenstellen? (AN/0027/2017)			0580/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 147 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.2	Neue Anfragen
6.2.1	Kinderfreundliche Kommune Köln			AN/0295/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 200 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
Nachtrag: 10.03.2017 *	Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates AN/0295/2017 "Kinderfreundliche Kommune"			0738/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 363 KB
	Zusatz:	TISCHVORLAGE
	Beschluss:	zurückgestellt
6.2.2 Nachtrag: 09.03.2017 *	Wie viele Freiflächen für Graffiti-Künstlerinnen und Künstler gibt es mittlerweile in Köln?			AN/0410/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 180 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
7	Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe (mündlich)
7.1	Frühere Anfragen
7.1.1	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Hier: Beantwortung einer Anfrage zum Projekt "Jugendrat 2.0"			0185/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 114 KB
	Zusatz:	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter TOP 8.5.1 der Sitzung 13.12.2016.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.2 Nachtrag: 07.03.2017 *	Anfrage von Herrn Klausing zur Jugendleitercard (JuLeiCa) und Schülerferienfreizeitkarte			0482/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 118 KB
	Zusatz:	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion unter TOP 7.2.1 der Sitzung 15.11.2016.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.3 Nachtrag: 09.03.2017 *	Versorgung traumatisierter unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UMA)			0681/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 216 KB
	Zusatz:	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion unter TOP 7.2.2 der Sitzung 17.01.2017.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2	Neue Anfragen
8	Mitteilungen der Verwaltung
8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
	Zusatz:	--> 510/42
8.1.1 Nachtrag: 09.03.2017 *	Neue Mitglieder des Jugendhilfeausschusses			0649/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 17 KB Anlage 1 (PP Köln) 17 KB Anlage 2 (Seniorenvertretung) 18 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
	Zusatz:	--> 513 und IV/2
8.2.1	Beantwortung der Anfrage AN (2012/2016) zu Ressourcen für KiTas im Bereich mehrsprachige Förderung			4357/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 292 KB AK 3 - Anfrage zu Ressourcen für Kitas im Bereich mehrsprachige Förderung 110 KB Anlage 1 Auszüge Handreichung zur Sprachförderung 700 KB Anlage 2 Language Route 570 KB Anlage 3 Bilingualer Kindergarten 343 KB
	Zusatz:	Beantwortung einer Anfrage im Integrationsrat, die dem Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis gegeben wird.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.2.2	Überblick zum Sachstand des Landprogramms „Kinderbetreuung in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen" (Brückenprojekte) in Köln			0219/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 198 KB Anlage (Brückenprojekte_Köln) 24 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.2.3	Vertretungsregelung in der Kindertagespflege gem. § 23 (4) SGB VIII - Evaluation			0258/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 115 KB 2016-11-03 Endfassung Auswertungsbericht Vertretung 890 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.2.4 Nachtrag: 07.03.2017 *	Programm „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend - Interessenbekundung der Stadt Köln			0693/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 222 KB Interessenbekundung Stadt Köln für BMFSFJ-Programm "Kita-Einstieg" 115 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.2.5 Nachtrag: 07.03.2017 *	Weitere Informationen über die Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm „Kein Kind zurücklassen! Für ganz Nordrhein-Westfalen“			0717/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 298 KB Anlage 1 / Übersicht über die beteiligten Kommunen 373 KB Anlage 2 / Qualitätsrahmen 172 KB Anlage 3 / Bewerbung der Stadt Köln 149 KB Anlage 4 / Projektplanung 221 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
	Zusatz:	--> 511 und 515
8.3.1	Auswertung der Beschwerden im ASD, GSD und PKD 2016			0265/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 42 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.3.2 Nachtrag: 09.03.2017 *	„Angebote und Maßnahmen für Flüchtlinge und Neuzuwanderer Familien – Kinder- und Jugendliche 2016“			0638/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 214 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.3.3 Nachtrag: 09.03.2017 *	Sachstand Unterbringung unbegleiteter minderjährige Ausländer (UMA) zur Jahresmitte 2016			0676/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 115 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.3.4 Nachtrag: 09.03.2017 *	Kein Täter werden - Welche Präventionsprogramme gibt es in Köln?			0719/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 291 KB Anlage 1AVR 193 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.3.5 Nachtrag: 09.03.2017 *	Jahreszahlen zur Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in 2016 in der Stadt Köln			0713/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 256 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.3.6 Nachtrag: 10.03.2017 *	Teilnahme am 16. Deutschen Jugendhilfetag vom 28. bis 30.03.2017			0763/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 16 KB
	Zusatz:	TISCHVORLAGE
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
	Zusatz:	--> 512
8.4.1	Jugendmedienschutz / Medienpädagogik			4269/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 200 KB JIM_Studie_2016 (Anlage 1) 2 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.4.2	Ausbau Streetwork und Kooperation mit dem Jobcenter Köln nach §16h SGB II			0444/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 129 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.4.3 Nachtrag: 09.03.2017 *	Zuschüsse/Zuwendungen an Offene Jugendeinrichtungen im Haushaltsjahr 2017			0481/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 114 KB Anlage 1 (Mittelverteilung) 93 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.4.4 Nachtrag: 09.03.2017 *	Sportorientierte Jugendarbeit			0552/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 192 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.4.5 Nachtrag: 09.03.2017 *	Partizipation - Darstellung aktueller Konzepte, Standards und Entwicklungen im Amt für Kinder, Jugend und Familie (Stand Februar 2017)			0569/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 240 KB 01-03-2017 Konzept 981 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
8.4.6 Nachtrag: 09.03.2017 *	Sicherung der Übermittagsbetreuung in Sek 1			0505/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 116 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.5	Weitere Mitteilungen
8.5.1	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2017"			4272/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 124 KB Eine Frage der Ehre 2017 Teilnahmebed. 327 KB KölnEngagiert 2017 255 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.5.2	Beantwortung der Anfrage der SPD-, CDU-, FDP-Fraktionen sowie der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zum Thema "Stadtteileltern und Stadtteilmütterprojekte in Vingst/Höhenberg und Rondorf/Meschenich" (AN/2011/2016)			0097/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 233 KB
	Zusatz:	Beantwortung einer Anfrage aus dem Ausschuss für Soziales und Senioren, die dem Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis gegeben wird.
	Beschluss:	zurückgestellt
8.5.3	Zusammenfassung der Ergebnisse der Fachtagung „Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf“ am 16.09.2016			0592/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 195 KB Zusammenfassung_Flüchtlinge mit besonderen Schutzbedarf_Aktualisierung_NR 2 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.5.4 Nachtrag: 09.03.2017 *	Bundesprogramm „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“			0624/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 230 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.5.5 Nachtrag: 09.03.2017 *	Kitagipfel - Zukunft Kitaausbau			0672/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 117 KB Anlage 1_ Pressemitteilung 982 KB Anlage 2_Präsentation Jugendverwaltung 2 MB Anlage 3_Präsentation ISA 1010 KB Anlage 4_Themenwände 7 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
10.1	Frühere Anfragen
10.2	Neue Anfragen
11	Nichtöffentliche Mitteilungen