Sitzung 18.09.2017 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 126 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 358 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
1.1 Nachtrag: 12.09.2017 *	Verlängerung der Maßnahmen des Frauenförderplans 2015 - 2017			2280/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 20 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2	Internationales
3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
3.1	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von MdR Hegenbarth zur Beantwortung 0226/2017 der Anfrage AN/1393/2016 betreffend "Werden die Standards für die Auswahl des Sicherheitspersonals kontrolliert?"			1716/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 20 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4	Mitteilungen der Verwaltung
4.1	Sachstandsbericht zum Projekt "Einwanderung gestalten NRW"			2561/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 124 KB 1. Zwischenbericht 08_2017 521 KB Anlage 1 Dokumentation der Auftaktveranstaltung und Pressemitteilung 5 MB Anlage 2.1 Niederschrift der Arbeitsgruppe 4 MB Anlage 2.2 Niederschrift der Arbeitsgruppe 2 MB Anlage 3 Protokolle der Unterarbeitsgruppen 4 MB Anlage 3 Protokolle der Unterarbeitsgruppen 2. Sitzungen 4 MB Anlage 4 Standortanalyse Köln 2 MB Anlage 5 Niederschrift der Lenkungsgruppe vom 16.08. 1 MB
	Zusatz:	(Die Mitteilung wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 22.08.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.2	Mitteilung betreffend "Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 26.01.2017 betreffend "Umsetzung der Marktsatzung und der Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten" (AN/0084/2017)"			2655/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 157 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.3 Nachtrag: 13.09.2017 *	Luftreinhaltung - Sachstand zum Runden Tisch			2665/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 124 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.4 Nachtrag: 14.09.2017 *	Ergebnis eines Penetrationstest im Vorfeld der Bundestagswahl 2017			2827/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 112 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.5 Nachtrag: 14.09.2017 *	Fahrradstreife beim Ordnungs- und Verkehrsdienst, TOP 5.1.11 - AN/1763/2016			1241/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 285 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.6 Nachtrag: 18.09.2017 *	Yitzhak-Rabin-Platz, Sachstand zur Realisierung des Wettbewerbs zur Aufwertung eines innerstädtischen Freiraums			2852/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 358 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.7 Nachtrag: 18.09.2017 *	Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln (3494/2016) Beschluss des Rates der Stadt Köln vom 04.04.2017 gemäß Empfehlung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergaben/Internationales			2897/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 24 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	zurückgestellt
4.8 Nachtrag: 18.09.2017 *	Sachstand Ausgleichszahlung BAB 3			2832/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 115 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
6	Schriftliche Anfragen
6.1	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Städtische Videoüberwachung 2015 und 2016" zur Sitzung am 25.04.2016			AN/0777/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 183 KB
	Zusatz:	(bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
	Beschluss:	zurückgestellt
6.2	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Reichsbürgerinnen und -bürger in Köln – Kontrolle von waffenrechtlichen Erlaubnissen" zur Sitzung am 03.07.2017			AN/0992/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 270 KB
	Zusatz:	(bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
Nachtrag: 15.09.2017 *	Stellungnahme der Verwaltung vom 15.09.2017			2091/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 124 KB Anlage 224 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.3	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Sag´s uns-App der Stadt Köln" zur Sitzung am 03.07.2017			AN/1015/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 107 KB
	Zusatz:	(bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
	Stellungnahme der Verwaltung vom 21.08.2017			2512/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 119 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.4 Nachtrag: 13.09.2017 *	Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Sexistische Werbung auf städtischen Plakatflächen" zur Sitzung am 18.09.2017			AN/1309/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 194 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	zurückgestellt
Nachtrag: 18.09.2017 *	Stellungnahme der Verwaltung vom 18.09.2017			2880/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 222 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	zurückgestellt
6.5 Nachtrag: 13.09.2017 *	Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Interkulturelle Kompetenz der Stadtverwaltung" zur Sitzung am 18.09.2017			AN/1310/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 200 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	zurückgestellt
7	Mündliche Anfragen
8	Anträge
8.1	Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Köln wird korporatives Mitglied bei Transparency International"			AN/0507/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Antrag nach § 3 82 KB TOP_3.1_Anlage_1 20 KB
	Zusatz:	(zurückgestellt aus der Sitzung vom 08.05.2017 bzw. 03.07.2017, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Stellungnahme der Verwaltung vom 26.06.2017			1999/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) 217 KB Anlage 1_Self Audit 259 KB
	Zusatz:	(zurückgestellt aus der Sitzung vom 03.07.2017, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.2 Nachtrag: 06.09.2017 *	Antrag der Gruppe Piraten betreffend "So viel Transparenz wie möglich – Schutz von Daten und Betriebsgeheimnissen verbessern"			AN/1246/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Antrag nach § 3 167 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
9	Platzvergaben
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	4-Jahres-Rahmenvertrag zur Beschaffung von Feuerwehrschläuchen			2245/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 189 KB Anlage 1 Zustimmung von 14 32 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.2	Ausschreibung Rahmenvertrag Catering mit Service im Rathaus			2530/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 190 KB Bedarfsfeststellung 1 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.3	5. Fortführung von "Win-Win für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Wertverbesserung städtischer Gebäude			0420/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 160 KB Anlage 1 Auszug Sozial A A vom 07.09.2017 17 KB Anlage 2 - Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren 105 KB
	Zusatz:	(Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 25.08.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
10.4	Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Hier: Entfristung der Koordinationsstelle für Geschäftszentrenentwicklung und Initiativenmanagement im Amt für Stadtentwicklung und Statistik			2020/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 150 KB
	Zusatz:	(Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 28.08.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.5	Drogenhilfekonzept im Rahmen der Suchthilfeplanung 2017/2018 der Stadt Köln			2360/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 168 KB Anlage 1 Drogenhilfekonzept im Rahmen Suchthilfeplanung 237 KB Anlage 2 Drogenhilfekonzept_Planung 571 KB Anlage 3 Stellungnahme DHS 2 MB Anlage 4 Stellungnahme PP Drogenhilfeangebote in Köln 104 KB Anlage 5 Fragen BI Zukunft Neumarkt 236 KB Anlage 6 Erfahrungsbericht Zürich 8 MB Anlage 7 Auszug GA 19.09.2017 102 KB
	Zusatz:	(Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 30.08.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
10.6	Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung für das Rheinische Bildarchiv			2275/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 152 KB Anlage 1_Neue Entgelt- und Benutzungsordnung für das Rheinische Bildarchiv 283 KB Anlage 2_Ergänzungen zu § 3 (3) der Entgelt- und Benutzungsordnung für das Rheinische Bildarchiv 184 KB
	Zusatz:	(Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 30.08.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.7	Änderung der Richtlinie für Dienstreisen der Bürgermeister, der Ratsausschüsse und einzelner Ratsmitglieder			2229/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 20 KB Anlage 1: Übersicht über die Änderungen der Dienstreiserichtlinie (Synopse) 166 KB Anlage 2: Neufassung der Richtlinie für Dienstreisen der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, der Ratsausschüsse sowie einzelner Mandatsträgerinnen und Mandatsträger 185 KB Anlage 3: 1. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung vom 27.07.2017 8 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.8 Nachtrag: 05.09.2017 *	Einführung bzw. Ausbau des Berufsbildes „Notfallsanitäter und Notfallsanitäterin" in der Feuerwehr und im Rettungsdienst Köln			2445/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 240 KB 2017-08-10 Beschlussvorlage_NotSan_Anlage1_Konzeptionierung 89 KB Anlage 2 Runderlass des MGEPA zur Finanzierung vom 19.05.2015 445 KB Anlage 3 Kalkulation der Ausbildungskosten nach Erlasslage 129 KB Anlage 4 Auszug AVR vom 18.09.2017 TOP 10.8 108 KB Anlage 5 Beantwortung AVR 90 KB
	Zusatz:	(Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 05.09.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) (zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.9 Nachtrag: 05.09.2017 *	Beschluss einer Satzung nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) für das Gebiet der Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße			2486/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 146 KB Anlage 0_Dringlichkeitsbegründung 57 KB Anlage 1 Ergebnis der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange 79 KB Anlage 2_öffentlich-rechtlicher Vertrag_unterzeichnet 2 MB Anlage 3_Satzung inkl. Gebietsabgrenzung und Flurstücke 1 MB Anlage 4_Antrag 2 MB Anlage 5 Auszug Wi A vom 07.09.2017 35 KB
	Zusatz:	(Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 05.09.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) (zugesetzt)
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
10.10 Nachtrag: 05.09.2017 *	Schulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Wasseramselweg – Start der Schule bis zum Umzug in den Neubau am benachbarten Interimsstandort Wasseramselweg in anzumietenden Räumlichkeiten zum Schuljahr 2018/19			1711/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 317 KB 0 Begründung der Dringlichkeit 6 KB Anlage 1 Auszug BA Gebäudewirtschaft vom 18.09.2017 202 KB Anlage 2 Auszug BV 4 vom 11.09.2017 113 KB Anlage 3 Stellungnhme zu Beschluss BV 102 KB Anlage 4 Auszug BV 3 vom 18.09.2017 111 KB
	Zusatz:	(Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 05.09.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) (zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.11 Nachtrag: 18.09.2017 *	Überplanmäßige Mehrauszahlung im Teilfinanzplan 0209 – Ausländerangelegenheiten, Haushaltsjahr 2017			1804/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 213 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
11.1	Externe juristische Sachverständigentätigkeit / Grunderneuerung Mülheimer Brücke Vorlage-Nr. 1695/2017			2285/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Ausschuss 131 KB Anlage 1: Anerkennungsschreiben 14 von 2017-05-18 195 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11.2 Nachtrag: 12.09.2017 *	Erweiterung der Reinigungsleistung im Domumfeld durch die AWB			2438/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Ausschuss 193 KB 20170804 Angebot Erweiterung der Reinigungsleistungen im Domumfeld 356 KB 20170804_Konzept zur Verbesserung der Sauberkeit im erweiterten Domumfeld_Update 2017 5 MB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nicht öffentlicher Teil:
12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
13	Mitteilungen der Verwaltung
13.1	Erweiterung der vorhandenen Data Warehouse-Lizenzen
14	Schriftliche Anfragen
15	Mündliche Anfragen
16	Anträge
17	Allgemeine Vorlagen
17.1	Ausschreibung einer neuen Software für die Kfz-Zulassungsstelle
17.2	Bedarfsfeststellung für die Beschaffung einer Software zur elektronischen Rechnungsbearbeitung
17.3	Bedarfsfeststellung für den Erwerb von Hardware, Lizenzen, Support und externe Dienstleistungen für die Security-Access-Gateway-Infrastruktur
17.4	Bedarfsfeststellung für die Beschaffung von Lizenzen, Support und externe Dienstleistungen für ein Log-Managementsystem
17.5	Bedarfsfeststellung für die Beauftragung von externen Dienstleistungen für die Vorbereitung einer Ausschreibung für die Erneuerung, spätere Erweiterung und den Betrieb des komplexen Telekommunikationsanlagenverbundes 221-0
17.6	Drogenhilfeangebot in Neumarktnähe
17.7	Bedarfsfeststellung zum Erwerb von Microsoft Lizenzen für den Zeitraum 2017 bis 2021
17.8 Nachtrag: 06.09.2017 *	Bedarsfeststellung über die Möblierung der Neuanmietung Dillenburger Str. 56-66, 51103 Köln im Rahmen des Bezugs durch die Abteilung für Ausländerangelegenheiten und der Zentralen Ausländerbehörde
17.9 Nachtrag: 06.09.2017 *	Einführung der elektronischen Akte in den Kundenzentren