Sitzung 14.03.2017 Gesundheitsausschuss

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:GA/0021/2017Gremium:Gesundheitsausschuss
Datum:14.03.2017Zeit:17:00-18:20 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Bezeichnung:Sitzung des Gesundheitsausschusses

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Einladung Dateigrösse: 123 KB Einladung 123 KB
Dokument anzeigen: Tagesordnung Dateigrösse: 115 KB Tagesordnung 115 KB
Dokument anzeigen: Beschlussprotokoll öffentlich Dateigrösse: 221 KB Beschlussprotokoll öffentlich 221 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift (Öffentlicher Teil) Dateigrösse: 258 KB Niederschrift (Öffentlicher Teil) 258 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu TOP A Apotheken- Arzneimittel- und Betäubungsmittelüberwachung Dateigrösse: 1 MB Anlage zu TOP A Apotheken- Arzneimittel- und Betäubungsmittelüberwachung 1 MB
 Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen 
  • Symbol Briefumschlag
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
A) Apotheken- und Arzneimittelüberwachung    
1Gleichstellungsrelevante Themen    
2Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen    
2.1Schutz von Kindern jugendamtsbekannter Eltern, die illegale Drogen konsumieren, bzw. sich in Substitutionsbehandlung befinden
0051/2017
0427/2017 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Dateigrösse: 17 KB Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 17 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2.2Mündliche Anfrage von RM Dr. Strahl in der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 24.01.2017 0511/2017 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 117 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 117 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
3.1Erhöhte Feinstaubbelastung durch die Braunkohleverbrennung im Heizkraftwerk Merkenich AN/0168/2017 
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Dokument anzeigen: Linke Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 123 KB Linke Anfrage nach § 4 123 KB
 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen  
3.2Psychosoziale Betreuung und Plätze in der Substitutionsbehandlung AN/0277/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Linke Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 18 KB Linke Anfrage nach § 4 18 KB
 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen  
4Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
4.1Anbindung von privaten Rettungswagen zur Notfallrettung an die Leitstelle der Berufsfeuerwehr AN/0274/2017/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: FDP Antrag nach § 3 Dateigrösse: 40 KB FDP Antrag nach § 3 40 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
4.1.1 Nachtrag: 13.03.2017 *Anbindung von privaten Rettungswagen zur Notfallrettung an die Leitstelle der Berufsfeuerwehr 0682/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Dateigrösse: 116 KB Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) 116 KB
 Zusatz: Die Stellungnahme wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.  
 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen  
5Beschlussvorlagen    
5.1Luftreinhalteplanung Stadt Köln 3786/2016 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 131 KB Beschlussvorlage Rat 131 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Maßnahmenkatalog DUH Dateigrösse: 12 KB Anlage 1 Maßnahmenkatalog DUH 12 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 160913_Urteil_VG DueDo_3K7695_15 Dateigrösse: 904 KB Anlage 2 160913_Urteil_VG DueDo_3K7695_15 904 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Maßnahmenkatalog Stadt (060117) Dateigrösse: 53 KB Anlage 3 Maßnahmenkatalog Stadt (060117) 53 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Auszug Wi A vom 09.03.2017 Dateigrösse: 85 KB Anlage 4 Auszug Wi A vom 09.03.2017 85 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Auszug AUG vom 16.03.2017 Dateigrösse: 116 KB Anlage 5 Auszug AUG vom 16.03.2017 116 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu TOP 5.1 Auszug aus Entwurf der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 9.3 Dateigrösse: 326 KB Anlage zu TOP 5.1 Auszug aus Entwurf der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 9.3 326 KB
 Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 06.02.2017 versandt, Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Wirtschaftsausschusses (09.03) wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.  
 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien  
5.2Neubau einer Rettungswache
Stadtteil Worringen, St. Tönnis-Straße
hier: Grundsatz- und Planungsbeschluss
1128/2016 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 205 KB Beschlussvorlage Ausschuss 205 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Beschlussvorlage_Raumbuch Dateigrösse: 15 KB Anlage 1 Beschlussvorlage_Raumbuch 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Beschlussvorlage_Grobkosten Dateigrösse: 12 KB Anlage 2 Beschlussvorlage_Grobkosten 12 KB
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
5.3 Nachtrag: 09.03.2017 *Feinkonzept zur Umsetzung von Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017 0544/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 286 KB Beschlussvorlage Rat 286 KB
Dokument anzeigen: Betreuungsschlüssel März 2017 Dateigrösse: 7 KB Betreuungsschlüssel März 2017 7 KB
 Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 08.03.2017 versandt. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Eine Anlage zum Betreuungsschlüssel wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.  
 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien  
6Mitteilungen    
6.1Aktuelle Informationen zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen - 12. Bericht 0213/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 17 KB Mitteilung Ausschuss 17 KB
Dokument anzeigen: 12. Bericht zur Flüchtlingssituation Dateigrösse: 669 KB 12. Bericht zur Flüchtlingssituation 669 KB
 Zusatz: Diese Mitteilung war bereits als TOP 6.3 Bestandteil der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 24.01.2017. Die Beratung wurde auf Wunsch des Ausschusses in die nächste Sitzung geschoben. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.2Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs, Bauabschnitt 2 (Lose 4a und 4b)
Hier: Kombinierter Planungs- und Baubeschluss zur Kenntnisnahme
0343/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 16 KB Mitteilung Ausschuss 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Vorlage 4158-2016 Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung Kalkberg Los 4ab Dateigrösse: 924 KB Anlage - Vorlage 4158-2016 Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung Kalkberg Los 4ab 924 KB
 Zusatz: In der gemeinsamen Informationsveranstaltung der 3 Ausschüsse am 18.01.17 wurde zugesagt, die Beschlussvorlage dem Gesundheitsausschuss - unabhängig von der Beratungsfolge - zur Kenntnis zu geben. Der Vorab-Mailversand ist am 09.02.17 erfolgt.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.3Zusammenfassung der Ergebnisse der Fachtagung „Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf“ am 16.09.2016 0592/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 195 KB Mitteilung Ausschuss 195 KB
Dokument anzeigen: Zusammenfassung_Flüchtlinge mit besonderen Schutzbedarf_Aktualisierung_NR Dateigrösse: 2 MB Zusammenfassung_Flüchtlinge mit besonderen Schutzbedarf_Aktualisierung_NR 2 MB
 Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 28.02.2017 versandt. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.4 Nachtrag: 06.03.2017 *13. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation 0678/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 113 KB Mitteilung Ausschuss 113 KB
Dokument anzeigen: Anlage: 13. Bericht zur Flüchtlingssituation Dateigrösse: 1 MB Anlage: 13. Bericht zur Flüchtlingssituation 1 MB
 Zusatz: Der Bericht wurde als Sammelumdruck am 06.03.2017 versandt. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.5 Nachtrag: 09.03.2017 *Beantwortung der mündlichen Nachfrage aus der Sitzung des Integrationsrates am 28.11.2016 zum TOP 1.1 zur Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern als "Integrationslotsen im Gesundheitswesen" 0187/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Dateigrösse: 118 KB Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 118 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.6 Nachtrag: 13.03.2017 *A Einführung des Berufsbildes "Notfallsanitäter (in)" in Rettungsdienst und Feuerwehr Köln

B Nutzung des Verwaltungsgebäudes "Boltensternstraße 10" als Interim für den Schulbetrieb und für die Branddirektion während der Sanierungshochphase am Standort Scheibenstraße
0777/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 224 KB Mitteilung Ausschuss 224 KB
 Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.7 Nachtrag: 14.03.2017 *Vereinfachung des Verfahrens zur Ersatzbeschaffung von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern 3453/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 172 KB Mitteilung Ausschuss 172 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4_AVR vom 27.03.2017 TOP 4.6 Dateigrösse: 16 KB Anlage 4_AVR vom 27.03.2017 TOP 4.6 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Laufzeiten RD-Fahrzeuge befragter Feuerwehren Dateigrösse: 5 KB Anlage 1_Laufzeiten RD-Fahrzeuge befragter Feuerwehren 5 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Fahrzeugzustandsbericht Dateigrösse: 202 KB Anlage 2_Fahrzeugzustandsbericht 202 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Ermittlung zusätzlicher Abschreibungsaufwände Dateigrösse: 190 KB Anlage 3_Ermittlung zusätzlicher Abschreibungsaufwände 190 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5_ GA 09.05.2017 Dateigrösse: 19 KB Anlage 5_ GA 09.05.2017 19 KB
 Zusatz: Die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.  
 Beschluss: zurückgestellt  
6.8 Nachtrag: 14.03.2017 *Vergabe rettungsdienstlicher Leistungen - Stand der Umsetzung des Beschlusses des Hauptaussschusses vom 19.01.2017, Vorlage 2768/2016 0754/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 221 KB Mitteilung Ausschuss 221 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 OVG-Münster-19-1-2017-Ablehnung-MHD Dateigrösse: 56 KB Anlage 1 OVG-Münster-19-1-2017-Ablehnung-MHD 56 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 OLG-Düsseldorf-22-2-2017 Dateigrösse: 93 KB Anlage 2 OLG-Düsseldorf-22-2-2017 93 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Beschluss Münster VK5116-Marl Dateigrösse: 157 KB Anlage 3 Beschluss Münster VK5116-Marl 157 KB
 Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.  
 Beschluss: zurückgestellt  
7Mündliche Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
8Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen   
9Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
10Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
11Beschlussvorlagen   
11.1Prüfbericht - Prüfung von VOB Vergaben auf Grundlage der Vergaberichtlinien der Kliniken der Stadt Köln gGmbH und den geltenden Rechtsvorschriften   
12Mitteilungen   
13Mündliche Anfragen