Sitzung 16.02.2017 Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

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Sitzung:taB/0013/2017Gremium:Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Datum:16.02.2017Zeit:14:00-16:00 Uhr
Raum:Stadthaus Deutz, Konferenzraum 16 F 43
Bezeichnung:Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

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Nachtrag: 13.02.2017 Nummer 2 *0. Ständige Gäste in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
hier: Seniorenvertretung – Benennung der Seniorenvertretung für die Amtsperiode 2016 – 2021 von Frau Sigrid Buchholz

zurückgezogen
    
1Verabschiedung der Niederschrift der letzten Sitzung    
2Gespräch und Vorträge    
2.1Lebensqualität für alle im Sozialraum,
hier: Vortrag von Herrn Beigeordneten Dr. Harald Rau
    
3Beschlüsse und Beschlussempfehlungen    
3.1Sitzungsplanung 2017
hier: Schwerpunktthemen der Sitzungen der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik im 2. Halbjahr 2017
    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3.2Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
hier: Antrag der Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 18.01.2017
  
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Dokument anzeigen: Beschlussempfehlung_Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen 1801022017 Dateigrösse: 38 KB Beschlussempfehlung_Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen 1801022017 38 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3.3KIB Kölner Innovationspreis Behindertenpolitik 2017
hier: Benennung von Jurymitgliedern
    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen    
4.1Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle", 2. Folgebericht - 0990/2016 und ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
hier: Sachstandsbericht und Controlling
    
4.1.1Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle", 2. Folgebericht - 0990/2016 - Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln - 2763/2016
hier: Beantwortung einer Anfrage aus dem Ausschuss Soziales und Senioren am 27.10.2016 und des Gesundheitsausschusses am 15.11.2016
4207/2016 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Dateigrösse: 111 KB Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 111 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.2Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
hier: Sachstandsbericht
    
4.2.1Beschluss des Rates in seiner Sitzung vom 20.12.2016 zu Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten 0118/2017 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 16 KB Mitteilung Ausschuss 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Vorab-Auszug aus der Niederschrift des Rates Mindeststandards Dateigrösse: 93 KB Anlage 1 Vorab-Auszug aus der Niederschrift des Rates Mindeststandards 93 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.3Erhöhung der Mobilitätshilfe und Erweiterung des Personenkreises um den Personenkreis der Menschen mit geistiger Behinderung mit Orientierungsschwierigkeiten
hier: Sachstandbericht
    
4.4Barrierefreie Wahlen
hier: Landtagswahl NRW am 14.05.2017 und Bundestagswahl am 24.09.2017
    
4.4.1Aktueller Sachstand zum Thema Barrierefreiheit bei Wahlen 0087/2017 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 148 KB Mitteilung Ausschuss 148 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.5Einbindung von Behindertenorganisationen in bauliche Planungen
hier: Sachstandsbericht
    
4.5.1Antrag aus der Sitzung vom 12.09.2016 der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Einbindung der Behindertenverbände in Planungsvorhaben
3322/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 17 KB Mitteilung Ausschuss 17 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.6Rotes Haus
hier: Sachstandsbericht
    
4.7Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung 4128/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 17 KB Mitteilung Ausschuss 17 KB
Dokument anzeigen: Inklusionsvereinbarung PDF Dateigrösse: 125 KB Inklusionsvereinbarung PDF 125 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.7.1Beantwortung einer Nachfrage zu TOP 4.4 aus der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 07.11.2016 3941/2016 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Dateigrösse: 18 KB Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 18 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Anfragen    
5.1 Nachtrag: 06.02.2017 Nummer 1 *Querungsstellen mit differenzierter Bordhöhe
hier: Anfrage der Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen vom 03.02.2017
  
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Dokument anzeigen: Querungsstellen mit differenzierter Bordhöhe-Anfrage vom 03022017 Dateigrösse: 103 KB Querungsstellen mit differenzierter Bordhöhe-Anfrage vom 03022017 103 KB
6Mitteilungen    
6.1Mal- und Fotowettbewerb zur Rainbow-Cities-Ausstellung 2017 0140/2017 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 130 KB Mitteilung Ausschuss 130 KB
Dokument anzeigen: Flyer Mal- und Fotowettbewerb final Dateigrösse: 987 KB Flyer Mal- und Fotowettbewerb final 987 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Bericht des Behindertenbeauftragten    
7.1Bericht des Behindertenbeauftragten 01/2017
Bilanz der Fachstelle Behindertenpolitik für das Jahr 2016 und Ausblick auf das Jahr 2017
4374/2016 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 154 KB Mitteilung Ausschuss 154 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Diversity    
9Berichte aus den Fachausschüssen des Rates    
10Verschiedenes