Sitzung 04.04.2017 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft, Ausschuss Schule und Weiterbildung

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:BGW/0028/2017Gremien:Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft, Ausschuss Schule und Weiterbildung
Datum:04.04.2017Zeit:14:30-15:34 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Bezeichnung:2. Gemeinsame Sondersitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft und des Ausschusses Schule und Weiterbildung

Dokumente

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Dokument anzeigen: Einladung Dateigrösse: 18 KB Einladung 18 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift (Öffentlicher Teil) Dateigrösse: 296 KB Niederschrift (Öffentlicher Teil) 296 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr
1Wahl der gemeinsamen Sitzungsleitung    
 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft  
 Ausschuss Schule und Weiterbildung  
2Wahl der Schriftführerin und ihrer Vertretung    
 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft  
 Ausschuss Schule und Weiterbildung  
3Vorlagen der Verwaltung    
 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft  
 Ausschuss Schule und Weiterbildung  
3.1Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte
Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer
0864/2017 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 153 KB Beschlussvorlage Rat 153 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Aktuelle Maßnahmenliste Dateigrösse: 27 KB Anlage 1 Aktuelle Maßnahmenliste 27 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Übersicht Vertragspartner und Empfehlungen Dateigrösse: 43 KB Anlage 2 Übersicht Vertragspartner und Empfehlungen 43 KB
 Zusatz: -die Vorlage wurde mit Schr. vom 27.03.17 an die Mitglieder des Ausschusses Schule und Weiterbildung versandt bzw. in der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft am 27.03.17 als Tischvorlage verteilt; bitte halten Sie die Unterlage bereit-  
 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft  
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Ausschuss Schule und Weiterbildung  
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
3.1.1 Nachtrag: 30.03.2017 *Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung von der stellv. Sachkundigen Einwohnerin Stangier im Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 29.03.2017  
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Dokument anzeigen: Anfrage zu TOP 3.1 der Sachkundigen Einwohnerin Stangier Dateigrösse: 20 KB Anfrage zu TOP 3.1 der Sachkundigen Einwohnerin Stangier 20 KB
 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Ausschuss Schule und Weiterbildung  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.1.2 Nachtrag: 04.04.2017 *Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.04.2017 betr. "Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte" AN/0543/2017 
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Dokument anzeigen: CDU Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 177 KB CDU Anfrage nach § 4 177 KB
 Zusatz: Tischvorlage  
 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Ausschuss Schule und Weiterbildung  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.1.3 Nachtrag: 04.04.2017 *Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion vom 04.04.2017 zum "Maßnahmepaket für Schulbauprojekte - Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer" AN/0550/2017 
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Dokument anzeigen: SPD Änderungsantrag nach § 13 Dateigrösse: 152 KB SPD Änderungsantrag nach § 13 152 KB
 Zusatz: Tischvorlage  
 Ausschuss Schule und Weiterbildung  
 Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)  
 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft  
 Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)  
3.1.4 Nachtrag: 04.04.2017 *Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.04.2017 betr. "Maßnahmepaket für Schulbauprojekte – Pressemitteilung der Oberbürgermeisterin" AN/0551/2017 
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Dokument anzeigen: SPD Antrag nach § 3 Dateigrösse: 190 KB SPD Antrag nach § 3 190 KB
 Zusatz: Tischvorlage  
 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Ausschuss Schule und Weiterbildung  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4 Nachtrag: 04.04.2017 *Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen    
 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft  
 Ausschuss Schule und Weiterbildung  
4.1 Nachtrag: 04.04.2017 *Mündliche Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 27.03.207 betr. "Schulbaunotstand – Aktuelles Verfahren in der Gebäudewirtschaft - AN/0491/2017“    
 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Ausschuss Schule und Weiterbildung  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 15:15 Uhr
5Vorlagen der Verwaltung   
5.1 Nachtrag: 03.04.2017 *Anmietung und Ankaufoption der Internationalen Friedensschule, Köln-Widdersdorf, Neue Sandkaul 29, für städtische Schulzwecke   
6Verschiedenes