Sitzung 17.09.2018 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung Bezirksbürgermeister 221 KB
	Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil) 454 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
	TOP A Präsentation zur Wanderausstellung zum Thema „Überflutungsschutz und -vorsorge“ Herr Ingo Schwerdorf - Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Top B Die Bedeutung des Sports in Köln und im Stadtbezirk Rodenkirchen Vortrag durch Herrn Peter Pfeifer, Vorsitzender des Stadtsportbundes Köln
	Beschluss:	Sache ist erledigt
1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
6	Annahme von Schenkungen
7	Anfragen
7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
7.1.1	Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Köln-Rodenkirchen vom 04.06.2018 (AN/0813/2018) - Erschließung des Gewerbegebietes in Immendorf,			2018/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 20 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.2	Beantwortung der mdl. Nachfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 09.07.2018 - Vermittlung der an der GGS Annastraße abgelehnten Kinder			2331/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV) 16 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.3	Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Grünen - Nachfragen zum Thema ökologische Landwirtschaft			2199/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 21 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.4	Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion der Bezirksvertretung Rodenkirchen aus der Sitzung am 23.04.2018 - Lärmbelästigungen durch Jet-Ski-Fahrer am Rheinufer in Rodenkirchen, Weiss, Sürth			2376/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 116 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.5	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 09.07.2018, TOP 7.2.5 - Stationen für Leihräder im Stadtbezirk Rodenkirchen			2288/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 117 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.6	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 26.06.2017 - Änderung der Vergabeverfahren bei städtischen Grundstücksverkäufen			2489/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 19 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.7	Beantwortung der Anfrage des Herrn Bronisz aus der Sitzung Bezirksvertretung Köln-Rodenkirchen vom 26.06.2017 - Mayors for Peace - Bürgermeister für den Frieden			2536/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 106 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.8	Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 09.07.2018 - Bebauungsplan Kiesgrubenweg			2191/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 122 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.9	Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 08.05.2017 - Kindertagesbetreuung in Godorf und Immendorf - zu wenige Plätze			2514/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 197 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.10	Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 26.06.2017 - Flüchtlingsunterkünfte: Umsetzung benachbarter, integrierender Maßnahmen			2562/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 203 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.11	Beantwortung der Anfrage des Herrn Ilg zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 04.06.2018 - Zur Situation durch den geschlossenen Kindergarten Schwalbacher Straße in Rodenkirchen - zu AN/0682/2018			2406/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 115 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.12	Beantwortung der mdl. Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 09.07.2018 - Film- und Fernsehaufnahmen im Stadtteil Köln Bayenthal			2444/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV) 112 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.13	Beantwortung der Bezirksregierung Köln einer Anfrage der CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 04.12.2017 - Geplante Verlagerung des Recycling-Unternehmens Theo Steil bis zum 20.12.2020 vom Standort Deutzer Hafen in den Godorfer Hafen			2897/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 15 KB Top 7.1.13 Stellungnahme der Bezireksregierung Köln 71 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.14	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 09.07.2018 - Sanierungsarbeiten Südfriedhof in Zollstock			2871/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 18 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.15 Nachtrag: 05.09.2018 *	Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 13.11.2017 - Kontrolle der Lärm- und Schadstoffgrenzwerte des Verkehrs in Meschenich			2192/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 119 KB Anlage 1 - AZ 148-15 Lärm- und Schadstoffbelastung Meschenich 17 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.16 Nachtrag: 06.09.2018 *	Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 09.07.2018 - Schmuckanlage mit geometrischem Rosengarten auf dem Zwischenwerk VIII b			2807/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 18 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.17 Nachtrag: 13.09.2018 *	Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 16.10.2017 - Außengastronomie auf Parkplätzen			3039/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 116 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2	Neue Anfragen
7.2.1	Lehrkapazitäten an weiterführenden Schulen: Ausgleich von Überhang / Unterdeckung, Anfrage der Fraktion Die Grünen			AN/1122/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (Grüne BV2) 174 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
7.2.1.1	Beantwortung der Anfrage durch die Bezirksregierung Köln			2736/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 126 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2.2	Einsatz der mobilen „Wassertheke“ an der Riviera von Rodenkirchen, Anfrage des Herrn Ilg			AN/1125/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (FWK BV2) 243 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
7.2.3	Weitere Verwendung des Deutsche Welle Hochhauses, Anfrage des Herrn Bronisz			AN/1126/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (Die Linke BV2) 99 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
7.2.3.1	Beantwortung der Anfrage			2743/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 20 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2.4	Trinkwasserbrunnen im Bezirk: Neuanlage und Kostenschätzung, Anfrage der Fraktion Die Grünen			AN/1128/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (Grüne BV2) 172 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
7.2.5	Gebäudeschäden durch erste Baumaßnahmen auf der Bonner Straße, Anfrage von Herrn Ilg			AN/1181/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (FWK BV2) 248 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
7.2.6	Keine Kostenübernahme „Wohnraum für Geflüchtete“ nach Bericht der gpaNRW, Anfrage von Herrn Ilg			AN/1183/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (FWK BV2) 243 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
7.2.7 Nachtrag: 10.09.2018 *	Außengastronomie auf Parkplätzen, Anfrage der CDU-Fraktion			AN/1268/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (CDU BV2) 123 KB
	Zusatz:	siehe Beantwortung zu Top 7.1.17
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
7.2.8 Nachtrag: 10.09.2018 *	Abstellen von Fahrrädern im öffentlichen Raum, Anfrage der CDU-Fraktion			AN/1271/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (CDU BV2) 124 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
8	Anträge
8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
8.1.1	Erhöhung der Sicherheit für Fahrradfahrer am Kreisverkehr Bonner Straße / Koblenzer Straße, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen			AN/1189/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (CDU BV2) 36 KB 2_Bonner Str._2018-07-10_AP_V02_LP_1_0_gez 1 MB
	Beschluss:	geändert beschlossen
8.1.2	Planung für die Gemeinbedarfsfläche Schule/Jugendeinrichtung auf dem Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion			AN/1185/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (SPD BV2) 213 KB
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
8.1.2.1 Nachtrag: 14.09.2018 *	Mitteilung - Bau der Jugendeinrichtung im Sürther Feld Köln Rodenkirchen Investor "Offene Schule Köln"			2847/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 121 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.1.3	Jet-Ski: Sonntagsfahrverbot, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion			AN/1129/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) 103 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
8.1.4	Umgestaltung des Parkplatzes an der KVB-Haltestelle Herthastraße in Zollstock, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen			AN/1186/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (CDU BV2) 140 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
8.1.5	Sanierung des Fahrradweges : Am Moosberg" in Köln-Immendorf, Antrag der FDP-Fraktion			AN/1199/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (FDP BV2) 131 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
8.1.6	Sichere Querung des Radwegs über den Robinienweg, Antrag der CDU-Fraktion			AN/1188/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (CDU BV2) 150 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
8.1.7	Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Straße „Zum Forstbotanischen Garten“, Antrag der CDU-Fraktion mit Beitritt der FDP-Fraktion			AN/1195/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (CDU BV2) 237 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
8.1.8 Nachtrag: 12.09.2018 *	Nutzungen des Maternusplatzes und des Marktplatzes in Sürth 2019, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen			AN/1133/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Dringlichkeitsantrag (SPD BV2) 200 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8.1.9 Nachtrag: 17.09.2018 *	Nord-Süd-Stadtbahn: Fahrbahnverschwenkung wegen Baustellen – Rahmenbedingungen, Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Grünen			AN/1333/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsantrag (Grüne BV2) 252 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
8.2.1	Rheinspange zwischen A59 und A555 – Kein vorzeitiger Bau ohne Schienenverbindung, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Die Grünen und des Herrn Bronisz			AN/1184/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (SPD BV2) 326 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8.2.2	Kostenloser "Brötchentarif" für kurze Fahrten mit Bus und Bahn, Antrag der Fraktion Die Grünen			AN/1123/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (Grüne BV2) 252 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
9	Verwaltungsvorlagen
9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
9.1.1	Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Sürther Straße zwischen Gesamtschule und Friedhof und der Eygelshovener Straße bis zum Anschluss Baugebiet Sürther Feld			0814/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 128 KB Anlage 1-Sürther Straße Blatt 1 5 MB Anlage 2-Sürther Straße Blatt 2 5 MB Anlage 3 - Anpassungen Fachgespräch am 19.06.2019 5 KB
	Zusatz:	vertagter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 09.07.2018
	Beschluss:	zurückgestellt
9.1.1.1 Nachtrag: 17.09.2018 *	Ergänzungsantrag der Fraktion Die Grünen: TOP 9.1.1 (Sürther Straße, Planungsbeschluss zur Umgestaltung)			AN/1336/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Änderungsantrag (Grüne BV2) 263 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
9.1.2	Gestaltungsbeirat der Stadt Köln, Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Rodenkirchen zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates für 2018 - 2020			2321/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 115 KB Anlage Geschäftsordnung_Gestaltungsbeirat 68 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9.1.3	Widmung eines Teilstücks der Engeldorfer Straße in Köln-Meschenich von Im Rheintal bis zum westlich abzweigenden Wirtschaftsweg/Verbindungsweg zum Neu Engeldorfer Weg			2900/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 18 KB Widmungsplan Anlage 1 553 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9.1.4 Nachtrag: 11.09.2018 *	Beratung der Haushaltsplan-Entwurfs 2019 einschließlich der Finanzplanung bis 2022 und der sonstigen Anlagen			2981/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 20 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
9.2.1	Parkstadt Süd, Integrierte Planung hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation			1250/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss +++geänderte Fassung+++ 206 KB Anlage 1 20 MB Anlage 2 - Auszug BV Rodenkirchen 09.07.2018 17 KB Anlage 3 5 MB Anlage 4, 9.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 28.01.2019 1250-2018 115 KB Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 29.01.2019 126 KB Anlage 6 Stellungnahme zum Änderungsantrag der BV 2 274 KB
	Zusatz:	vertagter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 09.07.2018
	Beschluss:	zurückgestellt
9.2.1.1	Ergänzungsantrag des Herrn Ilg - Rahmenplanungsbeirat			AN/1104/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Änderungsantrag (FWK BV2) 240 KB gesch__ftsordnung_beirat_05-2005 265 KB
	Zusatz:	Ergänzungsantrag - vertagter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 09.07.2018
	Beschluss:	zurückgestellt
9.2.1.2 Nachtrag: 17.09.2018 *	Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen - TOP 9.2.1 (Parkstadt Süd, Integrierte Planung)			AN/1337/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Änderungsantrag (Grüne BV2) 250 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
9.2.1.3 Nachtrag: 17.09.2018 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion - TOP 9.2.1 Parkstadt Süd, Integrierte Planung			AN/1342/2018
	Beschluss:	Sache ist erledigt
9.2.2	Eifelwall: Einrichtung der Fahrradstraße Eifelwall und Sperrung für den Durchgangsverkehr			1943/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 21 KB Anlage 1 - Weitere Erläuterungen, Pläne, Übersichten 2 MB Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 11.09.2018 19 KB Anlage 3 - Auszug BV Rodenkirchen 17.09.2018 21 KB Anlage 4 - Stellungnahme zu den Anregungen Verkehrsausschuss 195 KB
	Beschluss:	mit Änderungen empfohlen
9.2.3	Verkehrsversuch Bayenthal/Marienburg			2142/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 580 KB Anlage 1 - Plakate Bürgerinformationsveranstaltung 14 MB Anlage 2 - Bürgerreaktionen 131 KB Anlage 3 - Simulation Anpassungen des Verkehrsversuches 695 KB Anlage 4 - Auszug BV Rodenkirchen 17.09.2018 132 KB
	Beschluss:	mit Änderungen empfohlen
9.2.4	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Bergstraße von Ober Buschweg bis Haus-Nr. 50 ausschließlich (Grenze zum vorhandenen Teil) in Köln-Sürth			1429/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 120 KB Anlage 1 - Übersichtslageplan 591 KB Anlage 2 - Katasterplan 850 KB Anlage 3 - Vermessungsunterlagen 171 KB Anlage 4 - Satzungstext 6 KB Anlage 5 - Auszug aus Beschlussprotokoll BV 2 vom 17.09.2018 18 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
9.2.5	Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf, Planungsbeschluss			1320/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 130 KB Anlage 01 Übersichtsplan 1 MB Anlage 02 Lageplan 933 KB Anlage 03 Schrägluftbild 547 KB Anlage 04 Auszug BauA vom 17.09.2018 80 KB Anlage 05 Beantwortung der Fragen des Bauausschusses vom 17.09.2018 121 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
9.2.6	Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich-Nord 1. Bauabschnitt mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV			1614/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 164 KB Anlage 1 - Lageplan Gesamtübersicht 3 MB Anlage 2 - Zustimmung von 14 - Öffentlichkeitsbeteiligung 214 KB Anlage 3 - Zustimmung von 14 - Planungs- und Gutachterleistungen 379 KB Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 11.09.2018 118 KB Anlage 5 - Auszug BV Rodenkirchen 17.09.2018 120 KB Anlage 6 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 20.09.2018 117 KB Anlage 7 - Auszug Finanzausschuss 24.09.2018 117 KB
	Beschluss:	mit Änderungen empfohlen
9.2.7	Zuschuss zu den Betriebskosten des Beratungscafés „Proberaum“ im Sozialpsychiatrischen Zentrum Rodenkirchen			2754/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 215 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
9.2.8 Nachtrag: 12.09.2018 *	"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket III - Stärkung und Ausbau der Verkehrssicherheit in den Stadtbezirken			0021/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 168 KB Anlage 1 - Schreiben RPA 270 KB Anlage 2 Auszug BV 7 - Porz vom 11.09.2018 669 KB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 07.09.2018
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
9.2.9 Nachtrag: 14.09.2018 *	Satzung über eine Veränderungssperre: " Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen			2907/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 115 KB Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung 63 KB Anlage 1 465 KB Anlage 2 Satzung 169 KB Anlage 2 Plan zur Satzung 430 KB Anlage 3 Begründung 72 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
10	Mitteilungen
10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
10.2	Mitteilungen der Verwaltung
10.2.1	Flächenbericht zu den Objekten im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2017			0713/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 124 KB Anlage 1 - Gesamtflächenaufteilung in vermietete Flächen und Leerstandsflächen 5 KB Anlage 2 - Monatliche Entwicklung der Flächen und Gründe der Leerstände 34 KB Anlage 3 - Monatliche Entwicklung der Kosten der Leerstände 34 KB Anlage 4 - Auflistung der einzelnen Objekte 29 KB Anlage 5 - Auszug Niederschrift des Rechnungsprüfungsaussschusses vom 26.06.2018_TOP_6.2 20 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.2	Stellungnahme zu einem Antrag der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 05.12.2016 - Grundstück Brühler Straße 183-185 in Köln-Raderberg			2453/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 96 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.3	KVB-Linie 12: Taktverdichtung zwischen 23 und 24 Uhr			2497/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 116 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.4	Weltkinder-KiTa Gaedestraße hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 22.01.2018, TOP 8.1.8			2153/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 115 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.5	Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln Leitlinienprozess zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger hier: Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung			2304/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 20 KB Beschlussvorlage Rat 2306/2018 1 MB Beschlussvorlage BV Nippes 2303/2018 18 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.6	KOMM-AN NRW - Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in den Kommunen - Sachstandsbericht 2018			2856/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 134 KB Anlage zur Mitteilung Komm An 2018 199 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.7 Nachtrag: 05.09.2018 *	Sachstand Sportanlage Kendenicher Straße in Köln-Zollstock			2344/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 23 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.8 Nachtrag: 05.09.2018 *	Stellenzusetzungen beim Amt für Wohnungswesen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung			2938/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 21 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.9 Nachtrag: 05.09.2018 *	Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln Jahresbericht 2017 der Sozialraumkoordinatorin			2507/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 116 KB Meschenich-Rondorf BV 2 63 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.10 Nachtrag: 05.09.2018 *	Behindertenparkplätze in Köln-Sürth hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 09.07.2018, TOP 8.1.9.1			2745/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 169 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.11	Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2017			2933/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 19 KB Anlage 1 - Tätigkeitsbericht 2017 11 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.12 Nachtrag: 10.09.2018 *	Neues Format der Bürgerbeteiligung "Fahrradbeauftragter on Tour" in den Stadtbezirken			2906/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 121 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.13 Nachtrag: 13.09.2018 *	Schleichverkehr über die Adam-Riese-Straße in das Gewerbegebiet Rodenkirchen hier: Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 18.09.2017, TOP 8.1.11			2744/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 138 KB Anlage 1 Durchgangsverkehr Hahnwald 2 MB Anlage 2 Knotenstromzählung Unter den Birken Kiesgrubenweg 43 KB Anlage 3 Knotenstromzählung Bonner Landstraße Unter den Birken 42 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
11	Anfragen
11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
11.2	Neue Anfragen
11.2.1	Brühler Straße 42, Hinterhof: Bauvorhaben AZ 63/V22/0176/2017; Anfrage der Fraktion Die Grünen
12	Anträge
12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
13	Verwaltungsvorlagen
13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
14	Mitteilungen
14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
14.2	Mitteilungen der Verwaltung