Sitzung 12.11.2018 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung Bezirksbürgermeister 129 KB
	Beschlussprotokoll öffentlich 346 KB
	Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil) 403 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
	TOP A Bericht der Shell - Überprüfung Sicherheitsmanagementsystem und Sachstand Sanierung Kerosinschaden
	Beschluss:	zurückgestellt
1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
6	Annahme von Schenkungen
7	Anfragen
7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
7.1.1	Sanierung und Verbesserung maroder Parkplätze auf der Schwalbacher- und Kierberger Straße, Beantwortung einer Anfrage des Herrn Ilg in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 09.07.2018, TOP 7.2.1			2903/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 112 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.2	Trinkwasserbrunnen im Bezirk: Neuanlage und Kostenschätzung - Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion „Bündnis 90/Die GRÜNEN“ zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 17.09.2018 - AN/1128/2018			2951/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 275 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.3	Bericht der gpaNRW zur Kostenübernahme "Wohnraum für Geflüchtete" Beantwortung einer Nachfrage des Herrn Ilg in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 09.07.2018			3102/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 122 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.4	Nachfragen zum Flächenbericht der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2017 (0713/2018) - Objekt Raderthalgürtel 3 - Beantwortung einer mdl. Nachfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 17.09.2018			3269/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV) 115 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.5	Abstellen von Fahrrädern im öffentlichen Straßenland Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 17.09.2018			3466/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 116 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2	Neue Anfragen
7.2.1	Aktuelle Hitzeperiode Frühjahr / Sommer 2018: Verluste im städtischen Straßenbaumbestand, Anfrage der Fraktion Die Grünen			AN/1140/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (Grüne BV2) 172 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
7.2.1.1	Beantwortung der Verwaltung			3260/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 18 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2.2	Beseitigung von „Fahrradleichen“ im Bezirk, Anfrage des Herrn Ilg			AN/1385/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (FWK BV2) 225 KB Anlage Fahradleichen im Bezirk 521 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
7.2.3	Nachnutzung des ehem. Sparkassen-Gebäudes in Raderthal, Anfrage des Herrn Ilg			AN/1386/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (FWK BV2) 139 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
7.2.4	Objekt Hitzeler Str. 125 in Köln-Raderthal, Anfrage der SPD-Fraktion			AN/1405/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (SPD BV2) 48 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
7.2.5	Bauvorhaben "Auf der Ruhr 17" in Weiß, Anfrage der Fraktion Die Grünen			AN/1472/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (Grüne BV2) 173 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
7.2.6	Aktualisierung: Stadtbezirksübergreifende Schulbesuche / Schülerwanderungsbewegungen, Anfrage der CDU-Fraktion			AN/1481/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (CDU BV2) 120 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
7.2.7 Nachtrag: 05.11.2018 *	Aktueller Stand der Planungen für die Interimsbegegnungsstätte in Meschenich, Anfrage der CDU-Fraktion			AN/1539/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (CDU BV2) 122 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
8	Anträge
8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
8.1.1	Herstellung eines Sportplatzes für den SV Godorf auf dem dafür definierten Grundstück, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen			AN/1478/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (CDU BV2) 10 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8.1.2	Gutachten zum Großmarkt, Beihilferecht der Europäischen Union, Antrag der SPD-Fraktion			AN/1406/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (SPD BV2) 103 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
8.1.3	Jet-Ski: Sonntagsfahrverbot, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion			AN/1129/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) 103 KB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 31.08.2018
	Beschluss:	zurückgestellt
8.1.4	Verhinderung einer weiteren Bebauung im Bereich des Herrenhauses des ehemaligen Körberhofes in Köln-Weiß, Antrag der SPD-Fraktion			AN/1407/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (SPD BV2) 214 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
8.1.4.1 Nachtrag: 02.11.2018 *	Stellungnahme der Verwaltung			3534/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Stellungnahme zu einem Antrag (BV) 112 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.1.5	Shell Rheinland-Raffinerie: Überprüfung Sicherheitsmanagement, Statusbericht, Antrag der Fraktion Die Grünen			AN/1331/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (Grüne BV2) 249 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
8.1.6	Mitteilung bei Überschreitungen der Kosten für Abriss und Neubau der Flüchtlingsunterkunft in K-Godorf, Kuckucksweg, Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und Fraktion Die Grünen - mit Beitritt des Herrn Ilg			AN/1399/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (FDP BV2) 137 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8.1.7	Hinweisschilder zum Finkens Garten, Antrag der SPD-Fraktion			AN/1408/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (SPD BV2) 102 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8.1.8	Artenreiche Blumenwiese: Anlage und Pflege, Antrag der Fraktion Die Grünen			AN/1422/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (Grüne BV2) 252 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
8.1.8.1 Nachtrag: 12.11.2018 *	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Top 8.1.8 AN/1422/2018			AN/1596/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Änderungsantrag (CDU BV2) 120 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
8.1.9	Sirenenalarm bei Gefahrwetterlagen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion			AN/1473/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (FDP BV2) 36 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
8.1.10	Neue Ordnung des Straßenraumes der Hitzeler Straße zwischen Urfelder Straße und Impekovener Straße in Köln-Raderthal, Antrag der SPD-Fraktion			AN/1470/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (SPD BV2) 104 KB Top 8.1.10 Bild 3 215 KB Top 8.1.10 Bild 4 41 KB Top 8.1.10 Bild 5 33 KB Top 8.1.10 Hitzeler Straße 54 Feuerwehrzugang 1 698 KB Top 8.1.10 Hitzeler Straße Straßenparker Einfahrt 1 790 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
8.1.11	Trinkwasserbrunnen: Einrichtung und Finanzierung, Antrag der Fraktion Die Grünen			AN/1423/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (Grüne BV2) 266 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
8.1.12	Begrünung der Dächer öffentlicher Gebäude in Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion			AN/1474/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (SPD BV2) 101 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
8.1.13	Bahnhofsareal in Sürth: Bericht über Planungsstand, Antrag Fraktion Die Grünen - mit Beitritt der CDU-Fraktion			AN/1424/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (Grüne BV2) 264 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
8.1.13.1 Nachtrag: 02.11.2018 *	Stellungnahme der KVB zu Bahnhofsareal in Sürth: Bericht über Planungsstand			3608/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Stellungnahme zu einem Antrag (BV) 102 KB 181119_KVB-P+R-Zufahrt_AUSFÜHRUNGSPLANUNG 438 KB 2018-10-31 Schrb. an Frau Paßmann_Sürth - Bericht über Planungsstand 105 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
8.1.14 Nachtrag: 31.10.2018 *	Freie Plätze in Flüchtlingseinrichtungen für Studenten freigeben, Dringlichkeitsantrag des Herrn Ilg			AN/1511/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsantrag (FWK BV2) 243 KB Anlage Studenten in Fluechtlingsunterk 57 KB
	Zusatz:	Dringlichkeitsantrag
	Beschluss:	geändert beschlossen
8.1.15 Nachtrag: 05.11.2018 *	Schließung der Stadtteilbibliothek Köln-Rodenkirchen wegen Umbaumaßnahmen, Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion			AN/1548/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsantrag (FDP BV2) 36 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
8.1.16 Nachtrag: 12.11.2018 *	Einschränken der Abbiegebeziehungen an der Ecke Adam-Riese-Straße / Unter den Birken, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen			AN/1589/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsantrag (CDU BV2) 122 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8.1.17 Nachtrag: 12.11.2018 *	KVB-Haltestelle "Kirschbaumweg": Erhöhung der Sicherheit mittels Zebrastreifen, Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen			AN/1582/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV2) 97 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8.1.18 Nachtrag: 12.11.2018 *	Altglas-Container: besserer Standort am Pflasterhofweg in Weiß, Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion			AN/1583/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV2) 117 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
9	Verwaltungsvorlagen
9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
9.1.1	Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsvorlage 3048/2018: Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im 2. Halbjahr 2018 in den Quartieren Rodenkirchen und Sürth			3048/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung 337 KB Anlage 1 RVO 2018 115 KB Anlage 2 Anwendungshilfe-Antragsvordruck der Stadt Köln zum Ladenöffnungsgesetz NRW 144 KB Anlage 3 Anträge der Interessengemeinschaften der Stadtteile Blatt 1-100 23 MB Anlage 3.1 Anträge der Interessengemeinschaften der Stadtteile Blatt 1-25 35 MB Anlage 3.2 Anträge der Interessengemeinschaften der Stadtteile Blatt 1-25 13 MB Anlage 3.3 Anträge der Interessengemeinschaften der Stadtteile Blatt 1-25 2 MB Anlage 3.4 Anträge der Interessengemeinschaften der Stadtteile Blatt 1-25 2 MB Anlage 3.5 Anträge der Interessengemeinschaften der Stadtteile Blatt 1-100 12 MB Anlage 3.6 Anträge der Interessengemeinschaften der Stadtteile Blatt 1-100 6 MB Anlage 3.7 Anträge der Interessengemeinschaften der Stadtteile Blatt 1-57 4 MB Anlage 4 Umfrage IHK Köln 2018_Lindenthal_Tag der_Nostalgie 25 KB Anlage 5 AW Anwendungshilfe für Kommunen und den Handel Verkaufsoffene Sonntage Frage zu Prognose zu Besucherströmen 120 KB Anlage 6 Stellungnahme Katholikenausschuss 05.09.2018 97 KB Anlage 7 Stellungnahme Handelsverband vom 05.09.2018 185 KB Anlage 8 Stellungnahme Ev. Kirchenverband Köln und Region vom 05.09.2018 124 KB Anlage 9 Stellungnahme IHK Köln vom 06.09.2018 109 KB Anlage 10 Stellungnahme ver.di vom 07.09.2018 336 KB Anlage 11 RVO 2018 Alternativvorschlag 114 KB Anlage 12 Stellungnahme DGB vom 10.09.2018 227 KB Anlage 13 Antrag Porz-Mitte vom 11.09.2018 122 KB Anlage 14 Bewertung des Amtes für Stadtentwicklung und Statistik vom 07.09.2018 88 KB Anlage 15 Grenzlinie Stand beantragte Sonntagsöffnungen Restjahr 2018 21 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9.1.2	Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Sürther Straße zwischen Gesamtschule und Friedhof und der Eygelshovener Straße bis zum Anschluss Baugebiet Sürther Feld			0814/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 127 KB Anlage 1-Sürther Straße Blatt 1 5 MB Anlage 2-Sürther Straße Blatt 2 5 MB
	Zusatz:	vertagter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 17.09.2018
	Beschluss:	zurückgestellt
9.1.2.1	Ergänzungsantrag der Fraktion Die Grünen			AN/1336/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Änderungsantrag (Grüne BV2) 263 KB
	Zusatz:	vertagter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 17.09.2018
	Beschluss:	zurückgestellt
9.1.3	Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmen für den Stadtbezirk Rodenkirchen zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum			3229/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung - in der Fassung BV 2 vom 12.11.2018 135 KB 2 Neu Rodenkirchen Spielplatzbedarfsplanung 2018 979 KB Auszug BV 2 vom 12.11.2018 449 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
9.1.4 Nachtrag: 12.11.2018 *	Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2018 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW - 3. Runde			3346/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 122 KB 3346-2018 Auflistung Anlage BOM 3. Runde 2018 118 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
9.2.1	TOP ist abgesetzt: Parkstadt Süd, Integrierte Planung hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation			1250/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss +++geänderte Fassung+++ 206 KB Anlage 1 20 MB Anlage 2 - Auszug BV Rodenkirchen 09.07.2018 17 KB Anlage 3 5 MB Anlage 4, 9.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 28.01.2019 1250-2018 115 KB Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 29.01.2019 126 KB Anlage 6 Stellungnahme zum Änderungsantrag der BV 2 274 KB
	Zusatz:	vertagter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 17.09.2018
	Beschluss:	zurückgestellt
9.2.1.1	TOP ist abgesetzt: Parkstadt Süd, Integrierte Planung - hier Ergänzungsantrag Rahmenplanungsbeirat			AN/1104/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Änderungsantrag (FWK BV2) 240 KB gesch__ftsordnung_beirat_05-2005 265 KB
	Zusatz:	Ergänzungsantrag - vertagter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 17.09.2018
	Beschluss:	zurückgestellt
9.2.1.2	TOP ist abgesetzt: Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen			AN/1337/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Änderungsantrag (Grüne BV2) 250 KB
	Zusatz:	vertagter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 17.09.2018
	Beschluss:	zurückgestellt
9.2.2	Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung			2034/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 150 KB Anlage_1_Tabelle_Einwendungen 169 KB Anlage_2_Gegenüberstellung_Alte_Neue_Regelungen 2 MB Anlage_3_Umweltprüfung 134 KB Anlage 5_Vorabauszug BV 7 vom 13.11.2018 129 KB Anlage 6_Beschlussprotkoll BV Chorweiler 15.11.18 383 KB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 31.08.2018
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
9.2.3	Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für eine Gesamtschule und zwei Grundschulen im Neubaugebiet Rondorf Nord-West			2574/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 137 KB Anlage 1 - Plan Rondorf Nord-West 502 KB Anlage 2 - Raumliste Gesamtschule 11 KB Anlage 3 - Raumliste Grundschule 4 Züge 7 KB Anlage 4 - Raumliste Grundschule 2 Züge 7 KB Anlage 5 - Stellungnahme Schulentwicklungsplanung 19 KB Anlage 6 - Vorabauszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 05.11.2018 211 KB Anlage 7 - Auszug Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft 12.11.2018 19 KB Anlage 8 aus dem Beschlussprotokoll BV2 12.11.2018 120 KB Anlage 9 - Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11. 367 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
9.2.4	Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg, 50997 Köln-Rondorf - Baubeschluss			2961/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 134 KB Anlage 01 Übersichtsplan 1 MB Anlage 02 Lageplan 776 KB Anlage 03 Luftbild 624 KB Anlage 04 Freianlagenplan 2 MB Anlage 05 Ansichten 3 MB Anlage 06 Grundrisse 10 MB Anlage 07 RPA Stellungnahme 386 KB Anlage 08 Haushaltsmäßige Auswirkungen 259 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
9.2.5	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018			3179/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 164 KB ergänzter Entwurf Anlage 0 4 KB Fortschreibung SEP 2018 2 MB Anlage 2, Auszug aus der Bezirksvertretung 3 vom 5.11.2018 138 KB Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 05.11 17 KB Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 08.11.pdf 28 KB Anlage 5, Auszug BV 6 vom 15.11.2018 229 KB Anlage 6, Entwurf Niederschrfit BV Nippes 15.11.18 1 MB Anlage 7, Beschlussprotokoll BV 1 08.11.2018 122 KB Anlage 8, Beschlussprotokoll BV 2 12.11.2018 62 KB Anlage 9, Beschlussprotokoll BV 7 13.11.2018 115 KB Anlage 10, Auszug Entwurf der Niederschrift ASW 05.11.2018 - TOP 4.6 Schulentwicklungsplanung 154 KB Anlage 11, Übersicht über Stellungnahmen der Schulkonferenzen und weiteres Vorgehen 115 KB Anlage 12 , Auszug aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 26.11.2018 117 KB Anlage 13, Synopse ergänzende Beschlüsse der Bezirksvertretungen mit Kurzkommentierung der Verwaltung 242 KB Anlage 14 - Ratsbeschlüsse zu Schulneubauten in Rondorf-Nordwest und Ossendorf als Fortentwicklungen der Schulentwicklungsplanung Köln 2018 206 KB Anlage 15 - Auszug NDS Rat 22.11.2018 - Top 10.26 - Planungsbeschluss Schulneubauten Rondorf Nord-West 348 KB Anlage 16 - Auszug NDS Rat 18.12.2018 - Top 10.25 - Planungsbeschluss Schulneubauten in Ossendorf 532 KB Anlage 17, offener Brief Stadtschulpflegschaft zu Schulentwicklungsplanung 149 KB Anlage 18, Stellungnahme der Verwaltung zu offenem Brief Stadtschulpflegschaft zu SEP 2018 113 KB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 22.10.2018
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
9.2.6	Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum			3067/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 233 KB Anlage 1 - Spielplatzbedarfsplanung 2018 - allgemeiner Teil - Richtwert, Leitlinien, Qualitätsstandars 2 MB Anlage 2 - Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 121 KB Anlage 3 - Auszug Beschlussprotokoll BV Nippes 15.11.18 119 KB Anlage 4 - Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11.2018 115 KB Anlage 5 - Auszug Beschlussprotokoll SteA 15.11.18 117 KB Anlage 6 - Auszug Entwurf der Niederschrift Umwelt und Grün 20.11.18 20 KB Anlage 7 - Kommentierung und abschließender Beschlussvorschlag der Verwaltung 22 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
9.2.7	6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung			2630/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 137 KB Anlage 1: 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung 556 KB Anlage 2: Gebührentarif alt_neu 90 KB Anlage 3: Schreiben der IHK 327 KB Anlage 4: Stellungnahme an IHK 450 KB Anlage 5: Schreiben Handwerkskammer zu Köln 359 KB Anlage 6: Stellungnahme an Handwerkskammer zu Köln 439 KB Anlage 7: Auszug Beschlussprotokoll BV Lindenthal 05.11.18 203 KB Anlage 8: Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 110 KB Anlage 9: Auszug Entwurf Niederschrift BV Nippes 15.11.18 320 KB Anlage 10: Auszug Entwurf der Niederschrft BV Kalk 08.11.18 131 KB Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018 204 KB Anlage 12, Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018 20 KB Anlage 13, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der StadtAG Behindertenpolitik - Sitzung am 03122018 zu Vorlage 2630-2018 6-Änderung der Sondernutzungssat 121 KB Anlage 14, Matrix zur Beschlusslage 73 KB Anlage 15 Vorab-Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 24.01.19 162 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
9.2.8	Generalsanierung Zaunhofstraße Köln-Meschenich			1791/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 192 KB 01 - Luftbild A3 1 MB 02 - Entwurfsplanung A2 1 MB 03 - Erläuterungsbericht 170 KB 04 - Prüfbericht RPA Nr. 2018-0437 340 KB 05 - KOB 2018-0437 Kunstrasenplatz Zaunhofstr. Anlagen 1 MB 06 - Auszug Beschlussprotokoll BV Rodenkirchen vom 12.11.18 112 KB 07 - Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11. 389 KB
	Beschluss:	mit Änderungen empfohlen
9.2.9	Beschluss zur Neufestlegung des Gebiets der "Sozialen Stadt" für Meschenich und Rondorf im Rahmen des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"			3327/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 214 KB Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung 100 KB Anlage 1 Neufestlegung Gebiet der Sozialen Stadt 8 MB Anlage 2 Bisheriges_Gebiet_Soziale_Stadt_Meschenich_Rondorf 1 MB Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 12.11.2018 116 KB Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll StEA 15.11.2018 114 KB
	Beschluss:	mit Änderungen empfohlen
10	Mitteilungen
10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
10.2	Mitteilungen der Verwaltung
10.2.1	Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018			3010/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 26 KB Anlage 1 Arbeits- und Erfahrungsbericht SAB 092017-052018 256 KB Anlage 2 Arbeits-Erfahrungsbericht Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der BOS - SAB 198 KB Anlage 2-1 Fazit der stimmberechtigten BOS-SAB in einfacher Sprache 202 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.2	„Wie inklusiv ist das Quartier?“ Exemplarische Erhebung der Generationengerechtigkeit und Barrierefreiheit zweier Wohnquartiere und Erarbeitung eines hieraus abgeleiteten Kriterienkatalogs hier: Zwischenbilanz			2582/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 541 KB Anlage 2 Präsentation zum Projekt -wie inklusiv ist das quartier- 2 MB Anlage 1 Presseberichte 621 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.3	Jahresbericht 2017, Naturschutzwacht Frau Esser, Bezirk 2 Rodenkirchen - Ost			2265/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 114 KB Jahresbericht 2017 BZ 2 Ost Frau Esser 673 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.4	Entsiegelung von Flächen auf dem Friedhof Steinneuerhof hier: Konkretisierung der Beschlussfassung der BV Rodenkirchen aus der Sitzung vom 08.05.2017			2881/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Stellungnahme zu einem Antrag (BV) 16 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.5	Rohrleitungsschaden Naphtha hier: Sachstandsbericht zum 15.09.2018			3204/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 86 KB Übersichtsplan mit Eintragung der Grundwasserbelastungsfahne zum Stand 11.04.2018 1 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.6 Nachtrag: 06.11.2018 *	Ergänzung des Straßenreinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung			3652/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 127 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2.7 Nachtrag: 07.11.2018 *	Frischezentrum - Sachstand			3347/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 131 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
11	Anfragen
11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
11.2	Neue Anfragen
12	Anträge
12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
13	Verwaltungsvorlagen
13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
14	Mitteilungen
14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
14.2	Mitteilungen der Verwaltung